Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.02.2022

  Datum der Verkündung: 12.02.2022
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.02.2022 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 11.02.2022
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.02.2022
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 28. Änderung Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft) –

  Datum der Verkündung: 03.02.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 28. Änderung Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft) – Die Stadtbürgerschaft hat am 25. Januar 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 28. Änderung ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 31.01.2022
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der ...

• Bebauungsplan 2427

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Bebauungsplan 2427 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2427 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg entlang des Osterfeuerberger Rings zwischen Fleetstraße und Holsteiner Straße (Bearbeitungsstand: 01.12.202 ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 145

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 145 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (KiTa) mit zwei Gruppen sowie die ...

• Neuer Bebauungsplan (2544)

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Neuer Bebauungsplan (2544) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Januar 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im ...

• Bekanntmachung u. Auslegung d. Entscheidung v. 23.12.2021 im wasserrechtl. Erlaubnisverfahren f. d. Fortsetzung d. Einleitung v. Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers u. Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 b. 31.12.27

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG K+S Minerals and Agriculture GmbH - Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabw ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Zum Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Zum Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“ ...