Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“ Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 ...

• Wahlbekanntmachung

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Wahlbekanntmachung Am 26. September 2021 findet dieWahl zum 20. Deutschen Bundestagstatt.Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. Das Land Bremen ist für die Bundestagswahl in zwei Wahlkreise eingeteilt:Wahlkreis 54 Bremen IWahlkreis 55 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB

  Datum der Verkündung: 15.09.2021
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB In der Zeit von März 2020 – Februar 2021 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten - und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 26.08.2021

  Datum der Verkündung: 14.09.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 26.08.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern 3, 4 bis 8, 13, 14 und 17 des ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 14.09.2021
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee – „Crow Mountain Survival“ am Sonntag, den 19. September 2021 von 11 - 15 Uhr

  Datum der Verkündung: 11.09.2021
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee - Crow Mountain Survival am 19. September 2021 von 11 -  15 Uhr Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2021, gemäß § 14 ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.09.2021

  Datum der Verkündung: 10.09.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.09.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung vom 27.03.2020 zur Festlegung des Sperrbezirks aufgrund der Amerikanischen Faulbrut in Bremen

  Datum der Verkündung: 09.09.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV) erfolgten Allgemeinverfügung aufgrund der Feststellung ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 02.09.2021
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 02.09.2021
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1) ...