Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt zum Vollzug der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus (BVDV-Verordnung) folgende Allgemeinverfügung:

  Datum der Verkündung: 17.12.2020
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt zum Vollzug der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus (BVDV-Verordnung (1)  ...

• Begründung zur Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. Dezember 2020

  Datum der Verkündung: 17.12.2020
  Begründung zur Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. Dezember 2020 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 2 ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 16.12.2020

  Datum der Verkündung: 17.12.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 16.12.2020 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 10.12.2020

  Datum der Verkündung: 16.12.2020
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 15.12.2020
  Begründung der Verordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz 5 ...

• Neuwahl des Landesausschusses für Weiterbildung

  Datum der Verkündung: 14.12.2020
  Neuwahl von Mitgliedern des Landesausschusses für Weiterbildung und der Unterausschüsse Gemäß § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen (WBG), zuletzt geändert am 26.09.2017, berät der ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot von Eil- und Spontanversammlungen am 05.12.2020

  Datum der Verkündung: 05.12.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot von Eil- und Spontanversammlungen am 05.12.2020 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß §§ 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, 28a Absatz 1 Nummer 10 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1 ...

• Allgemeinverfügung zum Abbrennen von Pyrotechnik zum Jahreswechsel der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen

  Datum der Verkündung: 05.12.2020
  Allgemeinverfügung der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen erlässt als zuständige Behörde gemäß § 24 Abs. 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar ...

• Aufhebung der Marktrechtlichen Festsetzung für den Bremer Weihnachtsmarkt 2020

  Datum der Verkündung: 04.12.2020
  Aufhebung der Marktrechtlichen Festsetzung für den Bremer Weihnachtsmarkt 2020. Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von Kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 16. Oktober 20 ...

• Bekanntgabe des Widerrufs der Allgemeinverfügung für unbemannte Luftfahrtsysteme (kein Sport- und Freizeitzweck) des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde.

  Datum der Verkündung: 02.12.2020
  Widerruf der Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehördefür unbemannte Luftfahrtsysteme(kein Sport- und Freizeitzweck) Die Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde, für ...