Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines erweiterten Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 21.01.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende Allgemeinverf ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).

  Datum der Verkündung: 18.01.2021
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).  Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes aufgrund der Aviären Influenza (Geflügelpest) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende Allgemeinverf ...

• Neuer Bebauungsplan 2529 - Neuer Bebauungsplan 2535

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Neuer Bebauungsplan 2529 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede, zwischen Kornstraße und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 146 - Neuer Bebauungsplan 2527

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 146 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 146 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von fünf Wohngebäuden in Bremen-Hemelingen, westlich ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 14.01.2021

  Datum der Verkündung: 15.01.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 14.01.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 14.01.2021

  Datum der Verkündung: 15.01.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 14.01.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2524 – für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt

  Datum der Verkündung: 13.01.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2524 – für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und ...

• Entwidmung und Widmung in Bremen-Überseestadt

  Datum der Verkündung: 11.01.2021
  Entwidmung und Widmung in Bremen-Überseestadt Entwidmung Teilstück Fabrikenufer und Widmung Rigaer Straße (Erweiterung für Wendeplatz) Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. ...

• Einwohnerversammlung am 19. Januar 2021, um 19.00 Uhr als öffentliche Videokonferenz zum Bebauungsplan 2533 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerksgraben auf dem ehemaligen Brink

  Datum der Verkündung: 09.01.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufstellung eines Bebauungsplans 2533 für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und ...

• Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw. Gabelung Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen im Ortsteil Hemelingen

  Datum der Verkündung: 09.01.2021
  Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw Gabelung Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen im Ortsteil Hemelingen - Auslegung ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.01.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring

  Datum der Verkündung: 02.01.2021
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“ Der Bremische Deichverband am rechten Weserufer (DVR) ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln

  Datum der Verkündung: 31.12.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 29.12.2020
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2   Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 24.12.2020
  Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz 5 ...

• Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken – Hochwasserrisikomanagementplan der Flussgebietseinheit Weser für den Zeitraum 2021 bis 2027

  Datum der Verkündung: 19.12.2020
  Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken – Hochwasserrisikomanagementplan der Flussgebietseinheit Weser für den ...

• Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie: Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser

  Datum der Verkündung: 19.12.2020
  Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie: Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser Die Senatorin für ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2021

  Datum der Verkündung: 18.12.2020
  Bekanntmachungüber die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 01. Januar 2021Vom 7. Dezember 2020 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer ...