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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 05.01.2019
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von Mai - Juni 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...
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Datum der Verkündung: 29.12.2018
Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Vegesack (Haven Höövt)
Es ist beabsichtigt, den Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Vegesack (Haven Höövt) aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte ...
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Datum der Verkündung: 22.12.2018
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Hochwasserschutz Columbusinsel“ in Bremerhaven
Im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Hochwasserschutzes auf der ...
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Datum der Verkündung: 20.12.2018
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 3. Änderung Bremen-Sebaldsbrück (Umweltbildungszentrum Vahrer Feldweg) -
Die Stadtbürgerschaft hat am 11. Dezember 2018 den Flächennutzungsplan Bremen – 3. Änderung, Bremen-Sebaldsbrück ...
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Datum der Verkündung: 20.12.2018
Amtliche Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen ab 1. Januar 2019
Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) ...
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Datum der Verkündung: 15.12.2018
Veröffentlichung des Zeitplans, des Arbeitsprogramms und der Anhörungsmaßnahmen zur Aufstellung des Bewirtschaftungsplans 2021 für die Flussgebietseinheit Weser
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr – obere Wasserbehörde – veröffentlicht gem. § 83 ...
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Datum der Verkündung: 13.12.2018
Neuer Bebauungsplan 1229
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 6. Dezember 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen - Blumenthal zwischen Weser, Bürgermeister-Dehnkamp-Str. Nr. 16 A, ...
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Datum der Verkündung: 13.12.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 107
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 107 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von 39 Einfamilienhäusern für ein Gebiet in Bremen-Burglesum im ...
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Datum der Verkündung: 01.12.2018
Festsetzung der Hundesteuerfür das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung - SaBremR 60 - a - 1)
Die Hundesteuer wird in der Stadtgemeinde Bremen im ...
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Datum der Verkündung: 19.11.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 144für die Errichtung von Wohngebäuden an der Kürfürstenallee 115, 117 und 117a in Bremen-Vahr
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...
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Datum der Verkündung: 17.11.2018
Bebauungsplanverfahren 1569
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt die Bebauungsplan 1569 in Bremen-Vegesack zur Errichtung einer Seniorenwohnanlage sowie von gemischt genutzten Gebäuden an der Meinert-Löffler-Straße zwischen dem Verbrauchermarkt an ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Bebauungsplan 2449
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2449 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Willakedamm und Am Haßkamp im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 140
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogener Bebauungsplan 140 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Neubauvorhabens in Bremen-Gröpelingen im beschleunigten Verfahren ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 133 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 131
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 131 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung am Hohentorsplatz in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 138 in Bremen-Osterholz zur Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes am ...
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Datum der Verkündung: 03.11.2018
Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Kistner-Kaje und Herstellung einer Hochwasserschutzanlage in Bremerhaven
Gemäß § 73 Abs. 6 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes findet am Dienstag, den 13 ...
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Datum der Verkündung: 03.11.2018
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von März – April 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...
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Datum der Verkündung: 30.10.2018
Widmung in Bremen-Aumund-Hammersbeck(Erschließung 997 – Aumunder Wiesen)
Die Verkehrsflächen der Erschließungsanlage werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341‒2182-a-1), zuletzt ...
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Datum der Verkündung: 27.10.2018
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan 2504 zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und Am Deich (ehemaliges Mondelez-Gelände)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...
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Datum der Verkündung: 27.10.2018
Beteiligung der Bürger/innenan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 141 zur Errichtung eines Wohngebäudes im St. Remberti-Stift Am Dobben, Bremen-Mitte ...
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Datum der Verkündung: 24.10.2018
Vergabe einer Dienstleistungskonzession für eine Eislaufbahn auf dem Bremer Weihnachtsmarkt 2018
Bekanntgabe der Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Errichtung und den Betrieb einer Eislaufbahn auf dem Ansgarikirchhof in Bremen während ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2018
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgende Daten von ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2018
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in beson-deren Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)
Nach § 50 Absatz 1 BMG darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trä-gern von ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2018
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bun-desamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum ...
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Datum der Verkündung: 13.10.2018
Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes
Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der Stadtgemeinde Bremen liegenden Schank- und ...
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Datum der Verkündung: 12.10.2018
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Bebauungsplan 1270 -
Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum Südwestlich der Friedensheimer Straße einen Bebauungsplan aufzustellen. ...
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Datum der Verkündung: 10.10.2018
Allgemeinverfügung des Ordnungsamtes Bremen vom 08.10.2018
Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 441, 2002 S. 47), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.04.2017 ...
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Datum der Verkündung: 10.10.2018
Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen
Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 4. Mai 2015 geändert worden ist, ...
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Datum der Verkündung: 04.10.2018
Plan zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Überseestadt (Europahafenkopf) –
Es ist beabsichtigt, den Plan zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen, Bremen-Überseestadt (Europahafenkopf) – aufzustellen und dem ...
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Datum der Verkündung: 04.10.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 142 zur Errichtung von vier mehrgeschossigen Büro- und Wohngebäuden in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt am Ludwig-Franzius-Platz zwischen Konsul-Smidt-Straße, Hansator und Hoerneckestraße (öffentliche Auslegung)
Die ...
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Datum der Verkündung: 29.09.2018
Neuer Bebauungsplan (2515)
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 20. September 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Habenhausen zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und ...
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Datum der Verkündung: 29.09.2018
Neuer Bebauungsplan (2514)
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 20. September 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Neuenland zwischen Kleingartenanlage Helgoland-Westerland, ...
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Datum der Verkündung: 29.09.2018
Neuer Bebauungsplan 2497
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2497 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz nördlich Osterholzer Heerstraße, beidseitig Große Laake und südwestlich Stumpesweg im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne ...
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Datum der Verkündung: 29.09.2018
Aufstellungsbeschluss und Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1566
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 20. September 2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes 1566 („Aumunder Wiesen II“) ...
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Datum der Verkündung: 29.09.2018
Öffentliche Auslegung der 2. Änderung Bebauungsplan 1299, Teilbereich A
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 20. September 2018 die 2. Änderung des Bebauungsplanes 1299 „Science Park“, Teil A ...
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Datum der Verkündung: 29.09.2018
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Sportparksee Grambke
Auf Antrag der Wirtschaftsförderung Bremen GmbH im Auftrag des Sondervermögens Gewerbeflächen wird zwecks Durchführung der Sandentnahmemaßnahmen aus dem Sportparksee Grambke gemäß § 14 ...
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Datum der Verkündung: 29.09.2018
Einwohnerversammlung am 08.10. 2018 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Str. 62, 28757 Bremen – Bebauungsplanverfahren 1565
Das Ortsamt Vegesack lädt zu einer Einwohnerversammlung am:
Montag, den 8. Oktober 2018, ...
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Datum der Verkündung: 22.09.2018
Bekanntgabe der Möglichkeit von Einsichtnahmen von öffentlichen Zustellungen im Amt für Soziale Dienste
Das Amt für Soziale Dienste Bremen gibt gem. § 1 Bremisches Gesetz über die Veröffentlichung amtlicher Bekanntmachungen (Bremisches ...
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Datum der Verkündung: 22.09.2018
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee
Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des 1. Crow Mountain Survival 2018, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 ― 2180-a-1), zuletzt geändert ...
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Datum der Verkündung: 21.09.2018
Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser
Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 — 2 ...
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Datum der Verkündung: 15.09.2018
In der Zeit von Januar – Februar 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden Fundsachen von öffentlichen Behörden und unanbringbare Sachen an das ...
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Datum der Verkündung: 12.09.2018
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 7. Änderung - Oberneuland (Mühlenfeldstraße) -
Die Stadtbürgerschaft hat am 28. August 2018 den Flächennutzungsplan Bremen, 7. Änderung – Oberneuland (Mühlenfeldstraße) - beschlossen.
Der Plan über die ...
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Datum der Verkündung: 12.09.2018
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 6. Änderung Bremen-Osterholz (Ellener Hof) -
Die Stadtbürgerschaft hat am 28. August 2018 den Flächennutzungsplan Bremen, 6. Änderung – Bremen-Osterholz (Ellener Hof) - beschlossen.
Der Plan ...
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Datum der Verkündung: 10.09.2018
Einwohnerversammlung am 17. September 2018 – Die 2. Änderung des Bebauungsplanes 1299, Teil A, umfasst das Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Steingutstraße, Friedhof Grohn, Jacobs University Bremen, Bruno-Bürgel-Straße, Heinrich-Behrens-Straße und ...
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Datum der Verkündung: 08.09.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 137
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 137 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Bürogebäudes in Bremen – Horn-Lehe zwischen der Universitätsallee, ...
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Datum der Verkündung: 08.09.2018
Bebauungsplan 2430für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Buntentorsdeich, beiderseits Am Dammacker und der Grünverbindung zum Werdersee(öffentliche Auslegung)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2430 für ein Gebiet in ...
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Datum der Verkündung: 29.08.2018
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz;Änderungen an der Verkehrsstation Bremerhaven-Wulsdorf- Auslegung von Planunterlagen -
Die DB-Station und Service AG, Regionalbereich Nord, plant im Verlauf der Bahnstrecke 1740, ...
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Datum der Verkündung: 25.08.2018
Neuer Bebauungsplan 1278
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 23. August 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Hindenburgstraße, östlich der öffentlichen Parkanlage ...
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Datum der Verkündung: 25.08.2018
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 131 zur Errichtung eines Wohnhauses am Hohentorsplatz in Bremen-Neustadt aufzustellen. ...