Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Allgemeinverfügungen zur Umstellung der Recycling-Stationen Kirchhuchting und Borgfeld zur Modern-Station und zur Umstellung der Recycling-Stationen Aumund, Horn und Huchting zur Grün-Station von Die Bremer Stadtreinigung – Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 24.08.2022
  Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Aumund zur Grün-Station Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 9. August 2022

  Datum der Verkündung: 13.08.2022
  Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 9. August 2022 Begründung: Die ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 06.08.2022
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März 2021 – Januar 2022 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen ...

• Anhörungsverfahren gem. § 41 BremWG i. V. m. § 73 BremVwVfG zum Erlass von Verordnungen über die Festsetzung eines gemeinsamen Wasserschutzgebietes in Bremen und Niedersachsen für die Trinkwasserbrunnen in Bremen Vegesack des Wasserwerks Blumenthal der we

  Datum der Verkündung: 30.07.2022
  Anhörungsverfahren zum Erlass von Verordnungen über die Festsetzung eines gemeinsamen Wasserschutzgebietes für die Trinkwasserbrunnen in Bremen Vegesack des Wasserwerks Blumenthal der wesernetz Bremen GmbH Die wesernetz Bremen GmbH ...

• Öffentliche Zustellung einer Plangenehmigung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehörde

  Datum der Verkündung: 27.07.2022
  Öffentliche Zustellung einer Plangenehmigung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehörde ...

• Bekanntmachung über die Offenlegung der Ergebnisse der Nachschätzung gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes (Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens vom 20. Dezember 2007, BGBl I S. 3176) im Ortsteil Strom

  Datum der Verkündung: 25.07.2022
  Bekanntmachung über die Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung Nachschätzung gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes (Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens vom 20. Dezember 2007, ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 15. Änderung Bremen – Blumenthal „An der Landesgrenze“

  Datum der Verkündung: 23.07.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 15. Änderung Bremen – Blumenthal „An der Landesgrenze“ – Die Stadtbürgerschaft hat am 5. Juli 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 15.  ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 156

  Datum der Verkündung: 18.07.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 156 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan) für die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes sowie von öffentlich geförderten ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116

  Datum der Verkündung: 29.06.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 23. Juni 2022 beschlossen, für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard-Rohlfs-Str. Nr. 30–33, ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 21. Juni 2022

  Datum der Verkündung: 25.06.2022
  Begründung zur Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 21. Juni 2022 Begründung: Die vorliegende Begr ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasser-rechtliche Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring

  Datum der Verkündung: 25.06.2022
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“ Auf Antrag des Bremischen Deichverbandes am ...

• Neue Bebauungspläne: 2178; 2548 und 2550

  Datum der Verkündung: 11.06.2022
  Neue Bebauungspläne: 2178; 2548 und 2550 Neuer Bebauungsplan (2178) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 2. Juni 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Huchtinger ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 115

  Datum der Verkündung: 10.06.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 115 Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen – ...

• Öffentliche Zustellung einer Anhörung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehörde

  Datum der Verkündung: 08.06.2022
  Öffentliche Zustellung einer Anhörung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehö ...

•  Einstellung von Bauleitplanverfahren in Bremen-Nord

  Datum der Verkündung: 07.06.2022
   Einstellung von Bauleitplanverfahren in Bremen-Nord Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Januar 2022 beschlossen, dass die Planaufstellungsbeschlüsse zu den folgenden Bebauungsplänen ...

• Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren / Antrag der Bremer Wasserstoff GmbH

  Datum der Verkündung: 03.06.2022
  Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren – Erörterungstermin findet nicht statt

• Begründung zur Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 24. Mai 2022

  Datum der Verkündung: 28.05.2022
  Begründung zur Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 24. Mai 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs Werdersee – Swim & Run Veranstaltung am 4. Juni 2022

  Datum der Verkündung: 28.05.2022
  Beschränkung des Gemeingebrauchs Werdersee – Swim & Run Veranstaltung am 4. Juni 2022 Auf Antrag des Bremer Sport-Club e. V., zwecks Durchführung des Wettbewerbs „swim & run“, gemäß § 14 ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Unisee (Stadtwaldsee) – Einhorn Triathlon am 5. Juni 2022

  Datum der Verkündung: 28.05.2022
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Unisee (Stadtwaldsee) – Einhorn Triathlon am 5. Juni 2022 Auf Antrag des Triathlon Club Bremen wird, zwecks Durchführung des Einhorn Triathlon, gemäß § 14 Bremisches ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 28.05.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und ...