Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.02.2022
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 28. Änderung Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft) –

  Datum der Verkündung: 03.02.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 28. Änderung Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft) – Die Stadtbürgerschaft hat am 25. Januar 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 28. Änderung ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 31.01.2022
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der ...

• Bebauungsplan 2427

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Bebauungsplan 2427 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2427 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg entlang des Osterfeuerberger Rings zwischen Fleetstraße und Holsteiner Straße (Bearbeitungsstand: 01.12.202 ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 145

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 145 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (KiTa) mit zwei Gruppen sowie die ...

• Neuer Bebauungsplan (2544)

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Neuer Bebauungsplan (2544) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Januar 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im ...

• Bekanntmachung u. Auslegung d. Entscheidung v. 23.12.2021 im wasserrechtl. Erlaubnisverfahren f. d. Fortsetzung d. Einleitung v. Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers u. Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 b. 31.12.27

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG K+S Minerals and Agriculture GmbH - Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabw ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Zum Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Zum Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“ ...

• Widmung in Bremen-Burglesum

  Datum der Verkündung: 28.01.2022
  Widmung in Bremen-Burglesum Erschließung 1016 – Alte Stadtgärtnerei Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert ...

• Begründung zur Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. Januar 2022

  Datum der Verkündung: 22.01.2022
  Begründung zur Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. Januar 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...

• Begründung der Achten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 19.01.2022
  Begründung der Achten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Plan zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, Oberneuland,

  Datum der Verkündung: 19.01.2022
  Plan zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, ...

• Bebauungsplan 2516

  Datum der Verkündung: 15.01.2022
  Bebauungsplan 2516 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2516 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe-Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und ...

• Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Hemelingen - Gewerbepark Hansalinie, 3. Bauabschnitt

  Datum der Verkündung: 15.01.2022
  Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Hemelingen - Gewerbepark Hansalinie, 3. Bauabschnitt Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 12.01.2022

  Datum der Verkündung: 14.01.2022
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 12.01.2022 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).

  Datum der Verkündung: 14.01.2022
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965) Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und ...

• Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“

  Datum der Verkündung: 13.01.2022
  Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“ Die Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum o.g. Planfeststellungsverfahren wird ...

• Begründung der Siebten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 07.01.2022
  Begründung der Siebten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Festlegung der Warnstufe 4 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 07.01.2022
  Festlegung der Warnstufe 4 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 3 ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung vom 07.12.2021 zur Festlegung einer Sperrzone für gehaltene Vögel in Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 07.01.2022
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europ ...