Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee 26.05. - 28.05.2022 – Internationale Waterbike Regatta

  Datum der Verkündung: 20.05.2022
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee – Internationale Waterbike Regatta 26.05. - 28.05.2022 Auf Antrag der Hochschule Bremen wird, zwecks Durchführung der Internationalen Waterbike Regatta, gemäß § 14 ...

• Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes Walle“, Bahn-km 125,736 der Strecke 1740 in der Freien Hansestadt Bremen

  Datum der Verkündung: 16.05.2022
  Bekanntmachung über die Auslegung zum Planfeststellungsverfahren für das BauvorhabenÄnderung des Kreuzungsbauwerkes Walle in Bremen(Geschäftszeichen: 581ppi/016-2021#011) Antragsgegenstand ist die Änderung des Bauwerkes ...

• Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 10. Mai 2022

  Datum der Verkündung: 14.05.2022
  Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 10. Mai 2022 Begründung: Die vorliegende ...

• Einwohnerversammlung am Montag, 23. Mai 2023, 17.00 Uhr, Bürgerhaus Hemelingen

  Datum der Verkündung: 14.05.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zur 22. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Bebauungsplan 2517 A Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, in Bremen-Hemelingen den ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 35 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaf-tung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) für die wesentliche Än-derung der Blocklanddeponi

  Datum der Verkündung: 09.05.2022
  Planfeststellungsverfahren nach § 35 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) für die ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach und der Varreler Bäke in der Gemein-de Stuhr - Antragsteller: Ochtumverband, Danziger Straße 3, 27243 Harpstedt

  Datum der Verkündung: 07.05.2022
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach und der Varreler Bäke in der Gemeinde Stuhr - Antragsteller: Ochtumverband, Danziger Straße 3, 2 ...

• Begründung zur Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 26. April 2022

  Datum der Verkündung: 30.04.2022
  Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 26. April 2022 Begründung: Die vorliegende ...

• Anzeige einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist – Heinrichs Logistic GmbH

  Datum der Verkündung: 20.04.2022
  Anzeige einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen - Dienstort Bremerhaven - hat am 31. März 2022 festgestellt, dass die Heinrichs ...

• Einladung des Ortsamtes Oberneuland zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 2546

  Datum der Verkündung: 16.04.2022
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2546 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und ...

• Einwohnerversammlung am 27.04.2022, um 19.00 Uhr zum Bebauungsplan 2545 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen

  Datum der Verkündung: 16.04.2022
  Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 27. April 2022 um 19.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in virtueller Form auf dem ZOOM Portal &ndash ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 5. April 2022

  Datum der Verkündung: 09.04.2022
  Begründung zur Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 5. April 2022 Begründung: Die vorliegende Begr ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von der ArcelorMittal Bremen GmbH in Bremen

  Datum der Verkündung: 09.04.2022
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in Bremen ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege

  Datum der Verkündung: 08.04.2022
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Beh ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Stallpflicht für Geflügel

  Datum der Verkündung: 07.04.2022
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage gem. Art. 70 Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 Buchstabe d der VO (EU) 2016/429 sowie des § ...

• Bebauungsplan 1629 „Steingut“

  Datum der Verkündung: 26.03.2022
  Bebauungsplan 1629 „Steingut“ Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10.Februar 2022 beschlossen, für ein Gebiet zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann ...

• Begründung zur Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 22. März 2022

  Datum der Verkündung: 26.03.2022
  Begründung zur Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 18. März 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine ...

• Die Bodenrichtwertkarte Bremen 2022 ist neu verfügbar

  Datum der Verkündung: 25.03.2022
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2022 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für ...

• Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 19.03.2022
  Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren

  Datum der Verkündung: 16.03.2022
  Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren Die Bremer Wasserstoff GmbH, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 Bremen, eine 12 MW Elektrolyse­anlage zu ...

• Mitteilung der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven an empfangende Stellen über erfolgte Datenlöschungen gemäß § 58 Abs. 4 S.1 Bremisches Polizeigesetz

  Datum der Verkündung: 16.03.2022
  Mitteilung der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven an empfangende Stellen über erfolgte Datenlöschungen gemäß § 58 Abs. 4 S.1 Bremisches Polizeigesetz Im Zeitraum vom 07.01.2019 bis 29.07.2021 ist es ...