Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Veröffentlichung der Entscheidung über die Annahme der „Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2021 bis 2027 zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie für die Flussgebietseinheit Weser“

  Datum der Verkündung: 18.12.2021
  Veröffentlichung der Entscheidung über die Annahme der „Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2021 bis 2027 zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie für die Flussgebietseinheit Weser“ ...

• B 74 Ortsumfahrung Ritterhude - hier: Vorarbeiten nach § 16a Bundesfernstraßengesetz (FStrG)

  Datum der Verkündung: 17.12.2021
  B74 Ortsumfahrung Ritterhude hier: Vorarbeiten nach § 16a Bundesfernstraßengesetz (FStrG) Die Straßenbauverwaltung Niedersachsen, vertreten durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2022

  Datum der Verkündung: 17.12.2021
  Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2022 Vom 8. Dezember 2021 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 11.12.2021
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...

• Bebauungsplan 2518

  Datum der Verkündung: 11.12.2021
  Bebauungsplan 2518 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2518 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 10.12.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler ...

• Bebauungsplan 2529

  Datum der Verkündung: 10.12.2021
  Bebauungsplan 2529 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2529 für ein Gebiet in Bremen –  Neustadt / Huckelriede, an der Kornstraße, zwischen Hausnummer 223a und 281, der Bezirkssportanlage Süd ...

• Plan zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen–Neustadt / Huckelriede, zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße

  Datum der Verkündung: 10.12.2021
  Plan zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen–Neustadt / Huckelriede, zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße Es ist beabsichtigt, den ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Überwachungszone (Sperrzone) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 08.12.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 07.12.2021
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 30.11.2021

  Datum der Verkündung: 03.12.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 30.11.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 115

  Datum der Verkündung: 30.11.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 115 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 25.11.2021 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 115 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan), für ein Vorhaben f ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 114

  Datum der Verkündung: 30.11.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 114 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 25.11.2021 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 114 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan), zum Vorhaben „REWE ...

• Einladung zur Jagdgenossenversammlung am 03.12.2021 der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel

  Datum der Verkündung: 27.11.2021
  Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel Am Freitag, 03.12.2021, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgefü ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 26.11.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Festlegung der Warnstufe 2 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der 29. Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 25.11.2021
  Festlegung der Warnstufe 2 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 19.11.2021

  Datum der Verkündung: 20.11.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 19.11.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Bebauungsplan 2519 A - Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie

  Datum der Verkündung: 20.11.2021
  Bebauungsplan 2519 A - Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2519 A für ein ...

• Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Überseestadt (Überseeinsel)

  Datum der Verkündung: 20.11.2021
  Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Überseestadt (Überseeinsel) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Bremen – ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen der Stallpflicht für Geflügel und Verbot von Veranstaltungen mit Geflügel für das Land Bremen mit den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen Aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 19.11.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage gem. Art. 70 Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 Buchstabe d der VO (EU) 2016/429 sowie § ...