Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

  Datum der Verkündung: 28.08.2021
  Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 Das Wählerverzeichnis für die Wahl ...

• Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen und ihres Stellvertreters

  Datum der Verkündung: 27.08.2021
  Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen und ihres Stellvertreters Aufgrund des §  ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35

  Datum der Verkündung: 26.08.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 25.08.2021 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen Hansa Rostock am 29.08.2021

  Datum der Verkündung: 25.08.2021
  ALLGEMEINVERFÜGUNG Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...

• Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“

  Datum der Verkündung: 21.08.2021
  Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“ Die wesernetz Bremen GmbH hat die Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwä ...

• Änderung des Anlagentyps der nördlich des Bultensees genehmigten Windenergieanlage

  Datum der Verkündung: 20.08.2021
  Änderung des Anlagentyps der nördlich des Bultensees genehmigten Windenergieanlage Der Energiepark Bultensee WP BULT GmbH & Co. KG wurde mit Datum vom 23. Juli 2021 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen - Dienstort Bremen - ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 vom 17.08.2021

  Datum der Verkündung: 17.08.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 vom 17.08.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz ...

• 14. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut – derzeit „Weißfläche“ nach § 5 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

  Datum der Verkündung: 14.08.2021
  Änderung des Flächennutzungsplanes Es ist beabsichtigt, zur Errichtung eines produktiven Wohngebietes für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Bahnlinie, Kücksberg, Claus-Hinrich-Straße und der Schönebecker Stra ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 14.08.2021
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven Im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Nutzung des elektronischen Weges und eines bestimmten Formats bei der Erfüllung von Anzeigepflichten nach der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-,

  Datum der Verkündung: 14.08.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Nutzung des elektronischen Weges und eines bestimmten Formats bei der Erfüllung von Anzeigepflichten nach der Verordnung ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 04.08.2021

  Datum der Verkündung: 07.08.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 04.08.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Betreffend das Grundstück in Bremen, Gemarkung Vorstadt L 62, Flur 62, Flurstück-Nr.: 193/1

  Datum der Verkündung: 05.08.2021
  Ladung Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen ist gemäß § 30 PBefG i.V.m. § 108 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB – vom 22.Juni 20 ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 06.07.2021 und 20.07.2021

  Datum der Verkündung: 31.07.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 06.07.2021 und 20.07.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...

• Begründung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 28.07.2021
  Begründung zur Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 26. Juli 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...

• 14. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen

  Datum der Verkündung: 24.07.2021
  14. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 11.03.2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut) die Darstellungen des Flächennutzungsplans ...

• Neuer Bebauungsplan 2284

  Datum der Verkündung: 22.07.2021
  Neuer Bebauungsplan 2284  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2284 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Carl-Francke-Straße aufzustellen ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 20.07.2021

  Datum der Verkündung: 20.07.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 17.07.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...

• Bekanntmachung über die Nachschätzung nach § 11 Bodenschätzungsgesetz

  Datum der Verkündung: 15.07.2021
  Bekanntmachung über die Nachschätzung nach § 11 Bodenschätzungsgesetz In den Ortsteilen Seehausen, Hasenbüren und Huchting wird ab Mitte Juli bis voraussichtlich Ende Oktober 2024 eine Nachschätzung durchgeführt, ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 07.07.2021

  Datum der Verkündung: 09.07.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 07.07.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro ...