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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 27.05.2020
Widmung in Bremen – Oslebshausen(Erschließung 903)
Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 903 (Bahnhof Oslebshausen) werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. ...
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Datum der Verkündung: 20.05.2020
Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs und des Mitführens alkoholischer Getränke
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt ...
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Datum der Verkündung: 16.05.2020
Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 06.05.2020
Das Ordnungsamt ...
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Datum der Verkündung: 14.05.2020
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 14.05.2020
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein Gebiet in Bremen Mitte zwischen ...
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Datum der Verkündung: 07.05.2020
Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung)
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § ...
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Datum der Verkündung: 30.04.2020
Aufhebung von Planaufstellungsbeschlüssen
Flächennutzungsplan Bremen - 5. Änderung -
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 23. April 2020 den Beschluss gefasst, dass der von der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, ...
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Datum der Verkündung: 25.04.2020
Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung)
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde ...
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Datum der Verkündung: 24.04.2020
Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Schlachthofstraße in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 1740, Wunstorf – Bremerhaven-Seehafen (DB-Grenze); Bahn km 18 ...
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Datum der Verkündung: 17.04.2020
Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen
Die KENOW GmbH & Co. KG, Birkenfelsstraße 5, 28217 Bremen, beabsichtigt, auf dem Grundstück Südweststraße 17, 28237 Bremen, eine Klärschlammverwertungsanlage mit ...
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Datum der Verkündung: 07.04.2020
Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit der Eindämmung des Coronavirus
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG), vom 20. ...
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Datum der Verkündung: 03.04.2020
Allgemeinverfügung über den Vollzug der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV);Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat ...
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Datum der Verkündung: 30.03.2020
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV ) zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen folgende Allgemeinverfügung:
I.
Die ...
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Datum der Verkündung: 27.03.2020
Verlängerung der öffentlichen Auslegungen von Bebauungsplänen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Die am 8. Februar 2020 veröffentlichte amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
des vorhabenbezogenen ...
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Datum der Verkündung: 20.03.2020
Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG), vom 20. ...
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Datum der Verkündung: 11.03.2020
Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen und Menschenansammlungen zur Eindämmung des Coronavirus
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 2 Infektionsschutzgesetz ...
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Datum der Verkündung: 07.03.2020
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von Juli – August 2019 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...
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Datum der Verkündung: 04.03.2020
Die Stadtgemeinde Bremen strebt die Neuordnung der gewerblichen Nutzung, die Entwicklung gemischter Bauflächen sowie die Absicherung und Weiterentwicklung der Wohnbauflächen im vorderen Woltmershausen an. Durch die 21. Änderung des ...
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Datum der Verkündung: 25.02.2020
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 112
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Februar 2020 beschlossen, dass für das Vorhaben „Bahnhof Blumenthal“ in Bremen-Blumenthal zwischen Bahntrasse Farge – Vegesack, Gewerbegleis ...
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Datum der Verkündung: 22.02.2020
Bebauungsplan 1550
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Weserstraße 64-73, Weser, Schulkenstraße und Stadtgartenzugang in Höhe Bermpohlstraße (Bearbeitungsstand: 28.01.2020) ...