Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (VE 162)

  Datum der Verkündung: 17.02.2023
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (VE 162) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 9. Februar 2023 beschlossen, für die Errichtung eines Verbrauchermarktes, einer Kindertagesstätte und von Wohngebäuden in Bremen ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche an der Almatastraße als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 16.02.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche an der Almatastraße als Hundespielfläche Auf der Grundlage des § 29 Absatz 2 ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung vom 30.12.2022 zur Festlegung einer Sperrzone für gehaltene Vögel in Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest).

  Datum der Verkündung: 14.02.2023
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments ...

• Auswahlverfahren für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)

  Datum der Verkündung: 08.02.2023
  Auswahlverfahren für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) Gemäß § 18 Absatz 1 ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Tamra-Hemelingen-Park als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 04.02.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Tamra-Hemelingen-Park als Hundespielfläche Auf ...

• Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Struktur und Entwicklung des gemeinsamen Kooperationsraumes des Vereins Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.

  Datum der Verkündung: 04.02.2023
  Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Struktur und Entwicklung des gemeinsamen Kooperationsraumes des Vereins Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V. Der Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Arsterdamm / Mohrenshof (Arster Park) als Hundespiel

  Datum der Verkündung: 03.02.2023
  Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Arsterdamm / Mohrenshof (Arster Park) als Hundespielfläche Auf der Grundlage des § 29 Absatz 2 Satz 2 Bremisches ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage „Grünzentrum Sodenmatt“ (Am Sodenmattsee) als Hundes

  Datum der Verkündung: 03.02.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage „Grünzentrum Sodenmatt" (Am Sodenmattsee) als ...

• Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz von Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 02.02.2023
  Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 17. Januar 2023

  Datum der Verkündung: 01.02.2023
  Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 17. Januar 2023 Begründung: Die vorliegende ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 28.01.2023
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...

• Neuer Bebauungsplan 2523

  Datum der Verkündung: 27.01.2023
  Neuer Bebauungsplan 2523 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2523 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Alte Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Große Annenstraße (beidseitig) und Kleine Johannisstraße (überwiegend ...

• Neuer Bebauungsplan (2557)

  Datum der Verkündung: 27.01.2023
  Neuer Bebauungsplan (2557) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Diedrich-Wilkens-Straße, Gießerweg, dem Tamra-Hemelingen-Park und westlich ...

• Neuer Bebauungsplan (2556)

  Datum der Verkündung: 27.01.2023
  Neuer Bebauungsplan (2556) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, für ein das Gebiet in Bremen-Hemelingen östlich der Olbersstraße (Verlängerung), südlich der Europaallee, westlich der ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 35 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) und Umweltverträglichkeitsprüfung für die wesent

  Datum der Verkündung: 21.01.2023
  Planfeststellungsverfahren für die wesentliche Änderung der Deponie 2 – Ablagerung von Gasreinigungsschlämmen – der ArcelorMittal Bremen GmbH in der Stadtgemeinde Bremen Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen) hat ...

• Einstellung des Bauleitplanverfahrens 1244 für die Grundstücke In den Wellen 23 bis 29 in Bremen-Vegesack

  Datum der Verkündung: 16.01.2023
  Einstellung des Bauleitplanverfahrens 1244 für die Grundstücke In den Wellen 23 bis 29 in Bremen-Vegesack Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, dass der Planaufstellungsbeschluss 1244 für die ...

• Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der PROGAS GmbH & Co KG, Flüssiggaslager Bremen, gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG)

  Datum der Verkündung: 16.01.2023
  Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der PROGAS GmbH & Co KG, Flüssiggaslager Bremen, gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG) Der Entwurf des externen Notfallplanes für die Firma PROGAS GmbH & Co KG, ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).

  Datum der Verkündung: 16.01.2023
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965) Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Knoops Park als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 14.01.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Knoops Park als Hundespielfläche Auf der ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1631 – „Neue Strandlust“ in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“)

  Datum der Verkündung: 10.01.2023
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1631 – Neue Strandlust Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“) zwischen der Vegesacker Weserpromenade, dem ...