Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Widmung in Bremen-Aumund (Am Aumunder Bahnhof)

  Datum der Verkündung: 10.01.2023
  Widmung in Bremen-Aumund Erschließung 1027 Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S. 520), werden unter Einreihung ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Überwachungszone (Sperrzone) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest).

  Datum der Verkündung: 03.01.2023
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates ...

• Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung

  Datum der Verkündung: 23.12.2022
  Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung Der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., Hansastraße 27C, 80686 München, beabsichtigt auf dem Grundstück Am Lune­ort 15, 27572 Bremerhaven ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 26. Änderung, Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, Oberne

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 26. Änderung, Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (obere Wasserbehörde) über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ihle im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (obere Wasserbehörde)über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ihle im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen Vom 14.12.2022 Aufgrund ...

• Neuer Bebauungsplan 2351

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Neuer Bebauungsplan 2351 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2351 „Koch und Bergfeld Areal“ für ein Gebiet in Bremen-Neustadt in den Ortsteilen Neuenland, Gartenstadt-Süd und Huckelriede zwischen Kirchweg, Fabrikweg, ...

• Allgemeinverfügung für die Widmung der Hochwasserschutzanlage Überseeinsel im Bereich des früheren Kellogg-Geländes und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am rechten Weserufer

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau für die Widmung der Hochwasserschutzanlage Überseeinsel im Bereich des früheren Kellogg-Geländes und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den ...

• Erörterungstermin im Verordnungsverfahren zur Ausweisung des Wasserschutzgebietes Vegesack

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Erörterungstermin im Verordnungsverfahren zur Ausweisung des Wasserschutzgebietes Vegesack Gemäß § 41 Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 24. ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 07.12.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.4-5), Comirnaty® Kinder (6 ...

• Neuer Bebauungsplan 1629 bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (14. FNP-Änderung) im Parallelverfahren

  Datum der Verkündung: 02.12.2022
  Neuer Bebauungsplan 1629 bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (14. FNP-Änderung) im Parallelverfahren Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 24.11.2022 beschlossen, den Planentwurf zur 14. Änderung des ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 13.12.2022 um 18.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in der Mensa der Oberschule im Park zum: Bebauungsplan 2548

  Datum der Verkündung: 01.12.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2548 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen der Straße Am Alten Sportplatz, dem Oslebshauser Park und dem Wohngebiet Menkenkamp Die ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116

  Datum der Verkündung: 29.11.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 24. November 2022 beschlossen, für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße Nr. 30 – 33, ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 26.11.2022
  Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Pellens Park als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 23.11.2022
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Pellens Park als Hundespielfläche Auf der ...

• Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel am 02.12.2022

  Datum der Verkündung: 23.11.2022
  Jagdgenossenversammlungder Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel Am Freitag, 02.12.2022, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgeführten ...

• Einladung des Ortsamtes Huchting zu einer öffentlichen Einwohnendenversammlung zum Bebauungsplan 2539 „Ortsmitte Huchting“ für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, Werner-Lampe-Straße, An der Höhpost und Roland Center

  Datum der Verkündung: 23.11.2022
  Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 2539 „Ortsmitte Huchting“ für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, ...

• Begründung zur Ersten Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 18.11.2022
  Begründung zur Ersten Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 15. November 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung ...

• Einladung des Ortsamtes Huchting zu einer öffentlichen Einwohnendenversammlung zum Bebauungsplan 2534 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Obervielander Straße, Knechtsand, Zwischen Dorpen und Grünzentrum Huchting

  Datum der Verkündung: 17.11.2022
  Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 2534 Sodenmattquartier für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Obervielander Straße, Knechtsand ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 165

  Datum der Verkündung: 16.11.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 165 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 03.11.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt für einen Bereich an der Konsul-Smidt-Straße zwischen Großmarkt und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 159

  Datum der Verkündung: 16.11.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 159 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 03.11.2022 beschlossen, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 159 „Seewenjestraße“ (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung ...