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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 01.12.2018
Festsetzung der Hundesteuerfür das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung - SaBremR 60 - a - 1)
Die Hundesteuer wird in der Stadtgemeinde Bremen im ...
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Datum der Verkündung: 19.11.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 144für die Errichtung von Wohngebäuden an der Kürfürstenallee 115, 117 und 117a in Bremen-Vahr
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...
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Datum der Verkündung: 17.11.2018
Bebauungsplanverfahren 1569
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt die Bebauungsplan 1569 in Bremen-Vegesack zur Errichtung einer Seniorenwohnanlage sowie von gemischt genutzten Gebäuden an der Meinert-Löffler-Straße zwischen dem Verbrauchermarkt an ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Bebauungsplan 2449
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2449 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Willakedamm und Am Haßkamp im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 140
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogener Bebauungsplan 140 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Neubauvorhabens in Bremen-Gröpelingen im beschleunigten Verfahren ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 133 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 131
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 131 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung am Hohentorsplatz in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2018
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 138 in Bremen-Osterholz zur Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes am ...
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Datum der Verkündung: 03.11.2018
Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Kistner-Kaje und Herstellung einer Hochwasserschutzanlage in Bremerhaven
Gemäß § 73 Abs. 6 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes findet am Dienstag, den 13 ...
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Datum der Verkündung: 03.11.2018
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von März – April 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...
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Datum der Verkündung: 30.10.2018
Widmung in Bremen-Aumund-Hammersbeck(Erschließung 997 – Aumunder Wiesen)
Die Verkehrsflächen der Erschließungsanlage werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341‒2182-a-1), zuletzt ...
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Datum der Verkündung: 27.10.2018
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan 2504 zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und Am Deich (ehemaliges Mondelez-Gelände)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...
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Datum der Verkündung: 27.10.2018
Beteiligung der Bürger/innenan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 141 zur Errichtung eines Wohngebäudes im St. Remberti-Stift Am Dobben, Bremen-Mitte ...
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Datum der Verkündung: 24.10.2018
Vergabe einer Dienstleistungskonzession für eine Eislaufbahn auf dem Bremer Weihnachtsmarkt 2018
Bekanntgabe der Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Errichtung und den Betrieb einer Eislaufbahn auf dem Ansgarikirchhof in Bremen während ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2018
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgende Daten von ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2018
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in beson-deren Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)
Nach § 50 Absatz 1 BMG darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trä-gern von ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2018
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bun-desamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum ...
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Datum der Verkündung: 13.10.2018
Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes
Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der Stadtgemeinde Bremen liegenden Schank- und ...
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Datum der Verkündung: 12.10.2018
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Bebauungsplan 1270 -
Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum Südwestlich der Friedensheimer Straße einen Bebauungsplan aufzustellen. ...
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Datum der Verkündung: 10.10.2018
Allgemeinverfügung des Ordnungsamtes Bremen vom 08.10.2018
Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 441, 2002 S. 47), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.04.2017 ...