Sie sind hier:
- Amtliche Bekanntmachungen
Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
Anzahl der Einträge 101 - 150 von (1.137)
-
Datum der Verkündung: 21.10.2023
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören
Nach § 42 Absatz 2 ...
-
Datum der Verkündung: 21.10.2023
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum ...
-
Datum der Verkündung: 21.10.2023
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder ...
-
Datum der Verkündung: 21.10.2023
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...
-
Datum der Verkündung: 14.10.2023
Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das beantragte Änderungsverfahren im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in ...
-
Datum der Verkündung: 14.10.2023
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der aktualisierten Berichte zum Zustand der deutschen Nord- und Ostsee im Rahmen der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL)
Am 15. Juli 2008 ist die Europäische Meeresstrategie ...
-
Datum der Verkündung: 13.10.2023
Aufgrund des § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes (VersG) ergeht folgende
ALLGEMEINVERFÜGUNG
Auf dem Gebiet der Stadtgemeinde Bremen ist es am Freitag, den 13.10.2023, anlässlich des Aufrufs im Internet zum „Freitag der Al-Aqsa-Flut“ durch die ...
-
Datum der Verkündung: 07.10.2023
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB
In der Zeit von Februar 2022 – März 2023 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben.
Die ...
-
Datum der Verkündung: 23.09.2023
Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland
Am 9. Juni 2024 findet die Wahl der Abgeordneten des ...
-
Datum der Verkündung: 21.09.2023
Allgemeinverfügung zur Annahme von Sperrmüll auf der Recycling-Station Oberneuland
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. ...
-
Datum der Verkündung: 18.09.2023
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff
Der HY.City.Bremerhaven GmbH & Co. KG, Apenrader Straße 11, 27580 Bremerhaven, ist für die Errichtung und den Betrieb am Standort Grauwallring 18, 27580 Bremerhaven am 7. ...
-
Datum der Verkündung: 09.09.2023
Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee - Crow Mountain Survival 17.09.2023 / 11 - 15 Uhr
Auf Antrag des ATS Buntentor e.V. wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2023, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. ...
-
Datum der Verkündung: 04.09.2023
Durchführung von Vorarbeiten (Kartierungsarbeiten) gemäß § 44 Absatz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zum Zwecke der Verlegung einer Höchstspannungserdkabel-Verbindung Korridor B gemäß Bundesbedarfsplangesetz Nummern 48 und 49
Die Amprion GmbH hat ...
-
Datum der Verkündung: 01.09.2023
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 — a-1)
Der Landwirtschaftskammerbeitrag ...
-
Datum der Verkündung: 01.09.2023
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 — a-1)
Der Landwirtschaftskammerbeitrag ...
-
Datum der Verkündung: 26.08.2023
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 3. September 2023 – SUP Challenge
Auf Antrag der Spospom GmbH wird gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 — 2180-a-1) und § 6 Abs. 2 der Verordnung zur Regelung des ...
-
Datum der Verkündung: 24.08.2023
Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen
Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die ...
-
Datum der Verkündung: 18.08.2023
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße, Lüder-von-Bentheim-Straße, Georg-Gröning-Straße und Schubertstraße (St. Joseph-Stift)
Die ...
-
Datum der Verkündung: 15.08.2023
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von WasserstoffAntrag der HY.City Bremerhaven GmbH & Co. KG
Für das von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen am 5. Juni 2023 angekündigte Vorhaben (Brem.ABl. S. 477) sind keine Einwendungen ...
-
Datum der Verkündung: 12.08.2023
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2550 „Hans-Böckler-Straße“ für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Hans-Böckler ...
-
Datum der Verkündung: 28.07.2023
Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
Die Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 ...
-
Datum der Verkündung: 21.07.2023
Entwidmung in Bremen–Überseestadt(Memeler Straße)
Die Memeler Straße wird gemäß § 7 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßen-gesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S ...
-
Datum der Verkündung: 15.07.2023
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...
-
Datum der Verkündung: 08.07.2023
Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für den Neubau der nordöstlichen Ufereinfassung im Bereich des Kalihafens in Bremen-Häfen
Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen hat am 08.06.2023 die ...
-
Datum der Verkündung: 24.06.2023
Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum am 1. und 2. Juli 2023 – 24-Stunden-Paddeln
Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln 2023, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April ...
-
Datum der Verkündung: 24.06.2023
Raumordnungsverfahren für die Errichtung der 380 kV-Leitung Conneforde -Samtgemeinde Sottrum, Teilabschnitt Elsfleth_West – Samtgemeinde Sottrum, einschließlich Neubau eines Umspannwerks im Bereich der Samtgemeinde Sottrum (BBPlG-Vorhaben Nr. 56/NEP ...
-
Datum der Verkündung: 23.06.2023
Widmung in Bremen-St. Magnus (E 1023: Bi de Böken, De Drift)
(Erschließung 1023 „An Rauchs Gut“)
Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 1023 werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20 ...
-
Datum der Verkündung: 22.06.2023
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2554 „Campus Osterholz“ für ein Gebiet in Bremen- Osterholz zwischen Ehlersdamm, Langwedeler Straße, ...
-
Datum der Verkündung: 17.06.2023
Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Bewilligungsverfahren für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal
Die wesernetz Bremen GmbH, Theodor-Heuss-Allee 20, 28215 Bremen hat am 15. Mai 2023 die ...
-
Datum der Verkündung: 17.06.2023
Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 26. Juni 2023 um 19.30 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung zum Bebauungsplan 2563 ...
-
Datum der Verkündung: 15.06.2023
Verfahren zur Neuaufstellung des Landschaftsprogramms Bremen- Teil Bremerhaven -
Das Land Bremen beabsichtigt das Landschaftsprogramm Bremerhaven neu aufzustellen.
Das seit 1991 für Bremerhaven geltende Landschaftsprogramm Bremerhaven basiert auf ...
-
Datum der Verkündung: 15.06.2023
Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
(1) Die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 in der Stadtgemeinde Bremen für den ...
-
Datum der Verkündung: 14.06.2023
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 162 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg zwischen Holsteiner Straße und Hemmingstedter Schanze
Die ...
-
Datum der Verkündung: 10.06.2023
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 114 (VEP 114) bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (16. FNP-Änderung) im Parallelverfahren
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 den Aufstellungsbeschluss für ...
-
Datum der Verkündung: 10.06.2023
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 115 (VEP 115) bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (17. FNP-Änderung) im Parallelverfahren
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 den Aufstellungsbeschluss zur 17. ...
-
Datum der Verkündung: 05.06.2023
Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff
Der HY.City.Bremerhaven GmbH & Co. KG, Apenrader Str. 11, 27580 Bremerhaven, beabsichtigt am Standort Grauwallring 18, 27580 Bremerhaven, die Errichtung und den Betrieb einer ...
-
Datum der Verkündung: 05.06.2023
Planfeststellung für das Bauvorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw Gabelung – Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen
Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, ...
-
Datum der Verkündung: 01.06.2023
Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremen zur Regelung von Starts und Landungen von Luftfahrzeugen am Flughafen Bremen aufgrund der NATO-Übung Air Defender 2023 innerhalb der Flugbeschränkungszeiten sowie ...
-
Datum der Verkündung: 27.05.2023
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am und 11. Juni 2023 – Kanu Polo und Kanu Testival
Auf Antrag des Landes-Kanu-Verband Bremen e. V. wird, zwecks Durchführung der Norddeutschen Meisterschaft im Kanupolo sowie des 2. Bremer Kanu-Testivals ...
-
Datum der Verkündung: 19.05.2023
Allgemeinverfügung
Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit:
Anlässlich des ...
-
Datum der Verkündung: 19.05.2023
Bebauungsplan 2548 „Oberschule im Park“
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2548 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen der Straße Am alten Sportplatz, dem Oslebshauser Park und dem Wohngebiet Menkenkamp ...
-
Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer Bebauungsplan 2545B
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2545B für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, den ehemaligen Hallen und Speichern im Tabakquartier, Senator-Apelt-Straße und dem ...
-
Datum der Verkündung: 19.05.2023
Bebauungsplan 2444 „Holzhafen/Großmarkt“
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2444 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen dem Großmarkt und der Straße Am Holzhafen im beschleunigten Verfahren nach § 13a ...
-
Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 167
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 167 für die Errichtung eines Umspannwerkes (UW Horn) in Bremen Horn-Lehe an der ...
-
Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 166
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 166 für die Errichtung eines Umspannwerkes (UW Hollerland) in Bremen Horn-Lehe ...
-
Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer Bebauungsplan (2560)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Am Hohentorsplatz einen ...
-
Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer Bebauungsplan (2559)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Am Hohentorsplatz einen Bebauungsplan ...
-
Datum der Verkündung: 19.05.2023
Neuer Bebauungsplan (2549)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Findorff zwischen Innsbrucker Straße, Utbremer Ring, Hemmstraße und Brixener Straße einen Bebauungsplan ...
-
Datum der Verkündung: 15.05.2023
Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Obervieland zur Grün-Station
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. ...
-
Datum der Verkündung: 13.05.2023
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 2561 für ein Gebiet in Bremen-Findorff, Ortsteil Regensburger Straße zwischen Augsburger Straße und Utbremer Ring und B 6
Die Stadtgemeinde ...