Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Bebauungsplan 2505 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Graubündner Straße, dem Grünzug Osterholzer Sielgraben und dem Gelände der Schule am Ellenerbrokweg

  Datum der Verkündung: 17.12.2016
  Neuer Bebauungsplan 2505 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2505 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Graubündener Straße, dem Grünzug Osterholzer ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 17.12.2016
  Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom15.05.1962 in der zurzeit geltenden ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2017

  Datum der Verkündung: 16.12.2016
  Amtliche Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen ab 01. Januar 2017 Alle Arbeitgeber von ...

• Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Geeste im Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven (Überschwemmungsgebietsverordnung Geeste– ÜSGV-Geeste)

  Datum der Verkündung: 10.12.2016
  Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Geeste im Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven(Überschwemmungsgebietsverordnung Geeste – ÜSGV- Geeste)

• Allgemeinverfügung Abbrennverbot für pyrotechnische Gegenstände

  Datum der Verkündung: 28.11.2016
  Allgemeinverfügung Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände aller Kategorien wird örtlich und zeitlich wie folgt eingeschränkt: Im Zeitraum von 18:00 Uhr am 31. Dezember ...

• Bebauungsplan 2488 für ein Gebiet in Bremen – Hemelingen zwischen Neue Vahr Süd, Hinter dem Rennplatz, Ludwig-Roselius-Allee und Vahrer Straße (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Neuer Bebauungsplan (2488) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 24. November 2016 beschlossen, für ein Gebiet ...

• Flächennutzungsplan Bremen 5. Änderung - Bremen-Hemelingen - (Galopprennbahn) (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Plan zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Hemelingen - (Galopprennbahn) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und ...

• Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1243 („Grohner Grün“) für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Fritz-Tecklenborg-Straße, Friedrich-Humbert-Straße, Lesumstraße, Grohner Reeperbahn, Auf dem Hülsen und Tauwerkstraße vom 09.12.2016 bis 13.01.201

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Neuer Bebauungsplan: Bebauungsplan 1243 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1243 für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Fritz-Tecklenborg-Straße, Friedrich-Humbert ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 86 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Studierendenwohnheims an der Mary-Astell-Straße in Bremen - Horn-Lehe

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Erneute öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 86(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Studierendenwohnheims an der Mary-Astell-Straße in Bremen - Horn-Lehe

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Versteigerung Am Samstag, den 03.12.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - Bebauungsplan 2475 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, zwischen August-Bebel-Allee 158 - 196 und südlich des Clubs zur Vahr Bremen

  Datum der Verkündung: 23.11.2016
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch   Bebauungsplan 2475 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, zwischen August-Bebel-Allee 158 ...

• Neue Amtliche Höhen

  Datum der Verkündung: 21.11.2016
  Höhenreferenzsysteme in Bremen Zum 01.12.2016 werden in Bremen neue amtliche Höhen eingeführt. Die Differenzen zwischen dem zukünftigen Höhensystem DHHN2016 (Höhenstatus 17 ...

• Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14.11.2016 zur Zulassung der Recycling-Station Hulsberg als Annahmestelle für Bau- und Abbruchabfälle und losen Restmüll

  Datum der Verkündung: 21.11.2016
  Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14. November 2016 zur Zulassung der Recycling-Station Hulsberg als Annahmestelle für Bau- und Abbruchabfälle und losen Restmüll

• Allgemeinverfügung Wildvogelpest-Sperrgebiet und Wildvogelpest-Beobachtungsgebiet

  Datum der Verkündung: 19.11.2016
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der § 55 u. 56 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung[i]) folgende Anordnungen:

• Allgemeinverfügung Aufstallpflicht für Geflügelhalter

  Datum der Verkündung: 12.11.2016
  Allgemeinverfügung zur Aufstallung für Geflügelhalter Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 13 Abs. 1 ...

• Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen-Blumenthal zwischen der Straße Zur Westpier und der Bahrsplate

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen-Blumenthal für das Gewerbegebiet BWK Gemäß § 73 Abs. 6 ...

• Planfeststellung für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Benningsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße (Querverbindung Ost)

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Planfeststellung für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Benningsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße(Querverbindung Ost)

• Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Blumenthaler Aue und der Beckedorfer Beeke im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Blumenthaler Aue/Beckedorfer Beeke – ÜSGV-BlumenthalerAue/Beckedor

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Blumenthaler Aue und der Beckedorfer Beeke im Bereich der Stadtgemeinde Bremen ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980(1) BGB

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März – April 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 103 (mit Vorhabenplan 103) zum Vorhaben „Verbrauchermarkt Bremerhavener Heerstraße 42-46“ in Bremen - Burglesum vom 14.11.2016 bis 14.12.2016

  Datum der Verkündung: 29.10.2016
  Neuer Bebauungsplan: vorhabenbezogener Bebauungsplan 103 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 103 (mit Vorhabenplan 103) zum Vorhaben „Verbrauchermarkt ...

• Einwohnerversammlung am 09.11.2016 zum Bebauungsplan 2491 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkeler Heerstraße (zum Teil einschließlich) und Eisenbahnstrecke Bremen-Buchholz

  Datum der Verkündung: 29.10.2016
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2491 für ein Gebiet in ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr.2 Baugesetzbuch - Entwicklungssatzung 1204 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen An der Kleinen Geest, Vor den Ahnewelgen, Landschaftsschutzgebiet und dem Siedlungsrand der

  Datum der Verkündung: 27.10.2016
  Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr.2 BaugesetzbuchEntwicklungssatzung 1204 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen An der Kleinen Geest, Vor den Ahnewelgen, Landschaftsschutzgebiet und dem Siedlungsrand ...

• Bebauungsplan 2490 (Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 32) für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Reiherstraße und der Eisenbahnstrecke Bremen–Bremerhaven - Öffentliche Auslegung vom 8. November 2016 bis 8. Dezember 2016

  Datum der Verkündung: 27.10.2016
  Neuer Bebauungsplan (2490) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2490 (Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 32) für ein Gebiet im Bremen-Gröpelingen ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz der Columbusinsel Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 22.10.2016
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz der Columbusinsel Bremerhaven Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen hat die wasserrechtliche ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in beson-deren Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)

  Datum der Verkündung: 15.10.2016
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)   Nach § 50 Absatz 1 BMG ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft

  Datum der Verkündung: 15.10.2016
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft   Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 15.10.2016
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr   Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) ...

• V e r s t e i g e r u n g

  Datum der Verkündung: 15.10.2016
  V e r s t e i g e r u n g    Am Mittwoch, d. 19.10.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), ...

• Allgemeinverfügung des Stadtamtes Bremen vom 05.10.2016 zum Kuttentrageverbot auf dem Veranstaltungsgelände des Bremer Freimarktes 2016

  Datum der Verkündung: 08.10.2016
  Allgemeinverfügung des Stadtamtes Bremen vom 05.10.2016 Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 (Brem ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 08.10.2016
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes ...

• Bebauungsplan 2466 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland im Kreuzungsbereich Apfelallee, Oberneulander Heerstraße und Rockwinkeler Heerstraße

  Datum der Verkündung: 01.10.2016
  Neuer Bebauungsplan 2466 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2466 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland im Kreuzungsbereich Apfelallee, Oberneulander Heerstraße und ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Weser – Durchführung Melitta DrachenbootCup

  Datum der Verkündung: 16.09.2016
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Durchführung Melitta DrachenbootCup Auf Antrag von Franke Kommunikation wird, zwecks Durchführung des Melitta Drachenbootscups, ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Weser – Durchführung der Maritimen Woche

  Datum der Verkündung: 16.09.2016
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche, gemäß § 14 Bremisches ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 15.09.2016
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1).

• Umbenennung der Lesumbroker Landstraße/Rückbenennung der Straße An Smidts Park

  Datum der Verkündung: 15.09.2016
  Straßenumbenennung und Straßenrückbenennung im Ortsteil Burg-Gramke Aufgrund Beschlusses des Senats der Freien Hansestadt Bremen vom 26. April 2016 werden folgende Straßen ...

• Öffentliche Auslegung von Bauleitplänen vom 26. September 2016 bis 28. Oktober 2016: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 122für die Erweiterung eines Hotels an der Martinistraße zwischen der Bredenstraße und der Böttcherstraße in Bremen-Mitte

  Datum der Verkündung: 13.09.2016
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 122 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Erweiterung eines Hotels an der Martinistraße zwischen der ...

• Öffentliche Auslegung von Bauleitplänen vom 26. September 2016 bis 28. Oktober 2016: Bebauungsplan 2481 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Hanna-Kunath-Straße und Henrich-Focke-Straße

  Datum der Verkündung: 13.09.2016
  Neuer Bebauungsplan (2481) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2481 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Hanna-Kunath-Straße und Henrich-Focke-Straße dem Senat und ...

• Öffentliche Auslegung von Bauleitplänen vom 26. September 2016 bis 28. Oktober 2016: Flächennutzungsplan Bremen 4. Änderung, - Neustadt (Hanna-Kunath-Straße)

  Datum der Verkündung: 13.09.2016
  Plan zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Es ist beabsichtigt, den Plan zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen ‑ Neustadt (Hanna-Kunath ...

• Einwohnerversammlung am 20.09.2016,18.30 Uhr, in der Betriebsstätte „Westerdeich“ der Werkstatt Bremen Woltmershauser Str. 257, 28197 Bremen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 127 für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Woltmershaus

  Datum der Verkündung: 10.09.2016
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 127 für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 08.09.2016
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1).

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gem. § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 03.09.2016
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Januar – Februar 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven - Auslegung von Planunterlagen-

  Datum der Verkündung: 06.08.2016
  Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven - Auslegung von Planunterlagen - Die DB-Netz AG, Regionalbereich Nord, plant im ...

• Einwohnerversammlung am 17. August 2016, 18.00 Uhr im SOS Kinderdorf, Friedrich-Ebert-Straße 101, 28199 Bremen zum Vorhaben- und Erschließungsplan 126 – zur Errichtung von zwei Wohngebäuden für Studierende in der Ottostraße in Bremen-Neustadt

  Datum der Verkündung: 06.08.2016
  Einwohnerversammlung am 17. August 2016 zum Vorhaben- und Erschließungsplan 126 zur Errichtung von zwei Wohngbäuden für Studierende in der Ottostraße in Bremen-Neustadt - Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 ...

• Teilnahmewettbewerb gemäß § 3 Abs. 3 lit. A VOL/A im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung zur Unterbringung sichergestellter gefährlicher Hunde für die Stadtgemeinde Bremen - 051-21-3-2016-01/02 -

  Datum der Verkündung: 05.08.2016
  Teilnahmewettbewerb gemäß § 3 Abs. 3 lit. A VOL/A im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung zur Unterbringung sichergestellter gefährlicher Hunde für die Stadtgemeinde Bremen - 051-21-3-2016-01/02 -

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 30.07.2016
  Versteigerung Am Mittwoch, den 03.08.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Genehmigung für den Betrieb einer Abfallumschlagsanlage auf dem Grundstück Neustädter Hafen

  Datum der Verkündung: 28.07.2016
  Genehmigung für den Betrieb einer Abfallumschlagsanlage auf dem Grundstück Neustädter Hafen Mit Bescheid vom 25. Juli 2016 wurde der Firma BLG CARGO Logistics GmbH, ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser

  Datum der Verkündung: 23.07.2016
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser   Auf Antrag der LITE LIFE event marketing GmbH & Co. KG wird, zwecks Durchführung der Haake-Beck-Badeinselregatta, ...

• Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)

  Datum der Verkündung: 01.07.2016
  Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vom 23.06.2016 (BAnz AT 27.06.2016 B4) bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit hexavalentem ...

• Widmung in Bremen-Lesum

  Datum der Verkündung: 30.06.2016
  Widmung in Bremen-Lesum(Erschließung 984 Lesumpark – 3. Bauabschnitt – Hans-Steil-Straße) Die Hans-Steil-Straße (u-förmig verlaufend ab Charlotte-Wolff-Allee bis ...

• Bebauungsplan 2313 für ein Gebiet in Bremen Oberneuland beiderseits und nördlich des Rotbuchenweges zwischen Oberneulander Landstraße (zum Teil einschließlich) und Oberstes Fleet (zum Teil beiderseits)

  Datum der Verkündung: 25.06.2016
  Neuer Bebauungsplan (2313) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2313 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland beiderseits und nördlich des Rotbuchenweges zwischen ...