Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

  Datum der Verkündung: 24.04.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch   Vorhabenbezogener Bebauungsplan 129 für die Errichtung eines Ärztehauses und die ...

• Bebauungsplan 2464 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ehlersdamm, Langwedeler Straße, Beim Rethpol, beiderseits Am Großen Kuhkamp

  Datum der Verkündung: 05.04.2017
  Neuer Bebauungsplan 2464 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2464 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ehlersdamm, Langwedeler Straße, Beim Rethpol, ...

• Widmungen in Bremen-Horn-Lehe, Bremen-Huchting und Bremen- Obervieland

  Datum der Verkündung: 03.04.2017
  Berichtigung und Widmung in Bremen-Kattenturm 1       Bereinigung der Widmung Hinterm SielhofDer 2. Bauabschnitt der Straße Hinterm Sielhof ab ...

• Widmungen in Bremen-Horn-Lehe, Bremen-Huchting und Bremen- Obervieland

  Datum der Verkündung: 03.04.2017
  Widmung in Bremen-Huchting und Bremen-Obervieland Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der genannten Erschließungen werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen ...

• Widmungen in Bremen-Horn-Lehe, Bremen-Huchting und Bremen- Obervieland

  Datum der Verkündung: 03.04.2017
  Widmung in Bremen-Horn-Lehe Erschließung 938 – Kuhlweinstraße Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 938 werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen ...

• Bebauungsplan 2453 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Halmerweg, Mählandsweg und Stuhmer Straße

  Datum der Verkündung: 25.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2453 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2453 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Halmerweg, Mählandsweg und Stuhmer Straße im ...

• Bebauungsplan 2391 für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße, südlich der Tettenbornstraße

  Datum der Verkündung: 25.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2391 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2391 für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße, südlich ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung Aufstallpflicht für Geflügelhalter

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung[i]) folgende

• Bebauungsplan 2495 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadt, zwischen Herdentorsteinweg, Rembertiring und Auf der Brake (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2495 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 16. März 2017 beschlossen, für ein Gebiet in ...

• Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße und Senator-Mester-Straße (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2486 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 16. März 2017 beschlossen, für ein Gebiet ...

• Auslegung der Antragsunterlagen für die Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) am Klinikum Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Bekanntmachung I. Die Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH (als Trägerin des Vorhabens), plant die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber – Sonderlandeplatzes als ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 17 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau-km 2+913 bis Bau-km 4+860

  Datum der Verkündung: 10.03.2017
  Planfeststellung für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau – km 2+913 bis Bau –km 4+860 Die Deutsche ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten und Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 04.03.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Juli – August 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 127 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Woltmershauser Straße 450-454, Blockinnenbereich zwischen Goosekamp, Auf dem Bohnenkamp, Huchtinger Straße und Woltmershaus

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 127 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 127 für die Errichtung einer ...

• Bebauungsplan 2491für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland südlich Rockwinkeler Heerstraße (zum Teil einschließlich) und der Eisenbahnstrecke Bremen-Buchholz zur Änderung von Festsetzungen für Teilflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 2369

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2491 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2491 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland südlich der Rockwinkeler Heerstraße (zum Teil einschließlich) ...

• Bebauungsplan 2487 für ein Gebiet in Bremen-Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn 27

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2487 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2487 für ein Gebiet in Bremen-Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke ...

• Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Bremen, der Gemeinde Stuhr und der Gemeinde Weyhe über die Umsetzung der vorbereitenden Maßnahmen der gemeindegrenzenübergreifenden Verlängerung der Linie 8 auf den Streckenabschnitten III-V

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Bremen, der Gemeinde Stuhr und der Gemeinde Weyhe über die Umsetzung der vorbereitenden Maßnahmen der gemeindegrenzenübergreifenden Verlängerung der Linie 8 auf den Streckenabschnitten III ...

• Bekanntgabe nach § 3a UVPG über die negative Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Klinikums Bremerhaven - Hubschrauber-Sonderlandeplatz (Dachlandeplatz) Klinikum Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Hubschrauber-Sonderlandeplatz (Dachlandeplatz) Klinikum Bremerhaven Bekanntgabe nach § 3a UVPG über die negative Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Klinikums ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 100 für die Errichtung eines Wohngebäudes in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der Konsul-Smidt-Straße (Öffentliche Auslegung vom 20. Februar 2017 bis 20. März 2017 beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr)

  Datum der Verkündung: 11.02.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 100 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 100 für die Errichtung eines ...

• Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) zur Änderung der Eisenbahnüberführung „Cherbourger Straße“ in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 11.02.2017
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG);Änderung der Eisenbahnüberführung „Cherbourger Straße“ in Bremerhaven- Anhörungsverfahren – Im ...

• Veröffentlichung des digitalen Baulückenkatasters für die Stadt Bremen als Website

  Datum der Verkündung: 04.02.2017
  Veröffentlichung des Baulückenkatasters für die Stadt Bremen Die Stadt Bremen beabsichtigt, das Angebot des Baulückenprogramms zu aktualisieren und ein digitales ...

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 04.02.2017
  Versteigerung Am Samstag, d. 11.02.2017 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 124 (zugleich zum Teil Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von vier Wohnheimen für Studierende und Geflüchtete an der Anne-Conway-Straße in Bremen - Horn-Lehe

  Datum der Verkündung: 01.02.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (124) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 124 (zugleich zum Teil Vorhaben- und Erschließungsplan) für die ...

• Bodenrichtwertkarte Bremen 2015

  Datum der Verkündung: 01.02.2017
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2015 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - Bebauungsplan 2493 (B-Plan 2493) für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Wienhauser Straße, Müdener Straße und Beneckendorffallee

  Datum der Verkündung: 30.01.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2493 (B-Plan 2493)für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 23.01.2017
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965). Die ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (VE_125) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden in der Wilseder-Berg-Straße in der Gartenstadt Vahr

  Datum der Verkündung: 23.01.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (VE_125) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden in der Wilseder-Berg-Straße in der Gartenstadt Vahr

• Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Langzeitlagers auf dem Grundstück Wardamm

  Datum der Verkündung: 09.01.2017
  Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Langzeitlagers auf dem Grundstück Wardamm Mit Bescheid vom 5. Januar 2017 wurde dem Bremischen Deichverband am linken ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.01.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Mai – Juni 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Lande Bremen

  Datum der Verkündung: 07.01.2017
  Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslistenim Lande Bremen Entsprechend den Bestimmungen des § 6 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBL. I S. 191), ...

• Widmung in Bremen-Burg-Grambke - Erschließung 990 - Ruschweide

  Datum der Verkündung: 06.01.2017
  Widmung in Bremen-Burg-Grambke Erschließung 990 - Ruschweide   Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom

• Bekanntmachung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Erichtung und Betrieb einer Windkraftanlage

  Datum der Verkündung: 20.12.2016
  Bekanntmachung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage   Der AD 8 MW GmbH & Co. KG, Am Lunedeich 156, ...

• Bebauungsplan 2471 für ein Gebiet in Bremen–Östliche Vorstadt zwischen Hermine-Berthold-Straße und Georg-Bitter-Straße

  Datum der Verkündung: 17.12.2016
  Neuer Bebauungsplan 2471 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2471 für ein Gebiet in Bremen–Östliche Vorstadt zwischen Hermine-Berthold-Straße und Georg-Bitter ...

• Bebauungsplan 2505 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Graubündner Straße, dem Grünzug Osterholzer Sielgraben und dem Gelände der Schule am Ellenerbrokweg

  Datum der Verkündung: 17.12.2016
  Neuer Bebauungsplan 2505 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2505 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Graubündener Straße, dem Grünzug Osterholzer ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 17.12.2016
  Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom15.05.1962 in der zurzeit geltenden ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2017

  Datum der Verkündung: 16.12.2016
  Amtliche Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen ab 01. Januar 2017 Alle Arbeitgeber von ...

• Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Geeste im Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven (Überschwemmungsgebietsverordnung Geeste– ÜSGV-Geeste)

  Datum der Verkündung: 10.12.2016
  Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Geeste im Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven(Überschwemmungsgebietsverordnung Geeste – ÜSGV- Geeste)

• Allgemeinverfügung Abbrennverbot für pyrotechnische Gegenstände

  Datum der Verkündung: 28.11.2016
  Allgemeinverfügung Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände aller Kategorien wird örtlich und zeitlich wie folgt eingeschränkt: Im Zeitraum von 18:00 Uhr am 31. Dezember ...

• Bebauungsplan 2488 für ein Gebiet in Bremen – Hemelingen zwischen Neue Vahr Süd, Hinter dem Rennplatz, Ludwig-Roselius-Allee und Vahrer Straße (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Neuer Bebauungsplan (2488) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 24. November 2016 beschlossen, für ein Gebiet ...

• Flächennutzungsplan Bremen 5. Änderung - Bremen-Hemelingen - (Galopprennbahn) (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Plan zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Hemelingen - (Galopprennbahn) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und ...

• Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1243 („Grohner Grün“) für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Fritz-Tecklenborg-Straße, Friedrich-Humbert-Straße, Lesumstraße, Grohner Reeperbahn, Auf dem Hülsen und Tauwerkstraße vom 09.12.2016 bis 13.01.201

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Neuer Bebauungsplan: Bebauungsplan 1243 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1243 für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Fritz-Tecklenborg-Straße, Friedrich-Humbert ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 86 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Studierendenwohnheims an der Mary-Astell-Straße in Bremen - Horn-Lehe

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Erneute öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 86(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Studierendenwohnheims an der Mary-Astell-Straße in Bremen - Horn-Lehe

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Versteigerung Am Samstag, den 03.12.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - Bebauungsplan 2475 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, zwischen August-Bebel-Allee 158 - 196 und südlich des Clubs zur Vahr Bremen

  Datum der Verkündung: 23.11.2016
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch   Bebauungsplan 2475 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, zwischen August-Bebel-Allee 158 ...

• Neue Amtliche Höhen

  Datum der Verkündung: 21.11.2016
  Höhenreferenzsysteme in Bremen Zum 01.12.2016 werden in Bremen neue amtliche Höhen eingeführt. Die Differenzen zwischen dem zukünftigen Höhensystem DHHN2016 (Höhenstatus 17 ...

• Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14.11.2016 zur Zulassung der Recycling-Station Hulsberg als Annahmestelle für Bau- und Abbruchabfälle und losen Restmüll

  Datum der Verkündung: 21.11.2016
  Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14. November 2016 zur Zulassung der Recycling-Station Hulsberg als Annahmestelle für Bau- und Abbruchabfälle und losen Restmüll

• Allgemeinverfügung Wildvogelpest-Sperrgebiet und Wildvogelpest-Beobachtungsgebiet

  Datum der Verkündung: 19.11.2016
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der § 55 u. 56 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung[i]) folgende Anordnungen:

• Allgemeinverfügung Aufstallpflicht für Geflügelhalter

  Datum der Verkündung: 12.11.2016
  Allgemeinverfügung zur Aufstallung für Geflügelhalter Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 13 Abs. 1 ...

• Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen-Blumenthal zwischen der Straße Zur Westpier und der Bahrsplate

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen-Blumenthal für das Gewerbegebiet BWK Gemäß § 73 Abs. 6 ...

• Planfeststellung für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Benningsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße (Querverbindung Ost)

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Planfeststellung für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Benningsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße(Querverbindung Ost)