Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Bebauungsplan 2498 für ein Gebiet an der Ecke Konsul-Smidt-Straße und Marcuskaje in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt

  Datum der Verkündung: 03.01.2018
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2498 für ein Gebiet an der Ecke Konsul-Smidt-Straße und Marcuskaje in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, für das ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 133

  Datum der Verkündung: 30.12.2017
  Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 133 „Blumenstraße“ für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg und Beim Steinernen ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 137 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Bürogebäudes in Bremen–Horn-Lehe zwischen der Universitätsallee, Enrique-Schmidt-Straße, Max-von-Laue-Straße und dem Autobahnzubringer Universität - Planau

  Datum der Verkündung: 23.12.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan VE137 (Vorhaben  und Erschließungsplan) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 14. Dezember 2017 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2018

  Datum der Verkündung: 20.12.2017
  Amtliche Bekanntmachungüber die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen ab 1. Januar 2018 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) ...

• Planaufstellungsbeschluss (Neufassung) zum Bebauungsplan 366 für ein Gebiet in Bremen - Blumenthal zwischen Samlandstraße / Cranzer Straße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Turnerstraße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Striekenkamp / Neurönnebecker Straß

  Datum der Verkündung: 18.12.2017
  Neuer Bebauungsplan 366 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 14.12.2017 unter Aufhebung ihres Planaufstellungsbeschlusses vom 29.04.2004 zum Bebauungsplan 366 für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal ...

• Neuwahl des Landesausschusses für Weiterbildung

  Datum der Verkündung: 06.12.2017
  Neuwahl von Mitgliedern des Landesausschusses für Weiterbildung Gemäß § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen (WBG), zuletzt geändert am 26.09.2017, berät der Landesausschuss für Weiterbildung die mit Weiterbildung befassten ...

• Planaufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes 1218 für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, Zum Alten Speicher, Zum Alten Tief, Kantjespad und der Lesum

  Datum der Verkündung: 06.12.2017
  1. Änderung des Bebauungsplanes 1218 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 30.11.2017 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, ...

• Neuer Bebauungsplan 2486

  Datum der Verkündung: 22.11.2017
  Neuer Bebauungsplan 2486 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße und Senator-Mester-Straße aufzustellen und dem Senat und der ...

• Öffentliche Auslegung der geänderten Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Sandentnahme Sportparksee Grambke“

  Datum der Verkündung: 18.11.2017
  Planänderung im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Sandent-nahme Sportparksee Grambke“ Das Sondervermögen Gewerbeflächen der Freien Hansestadt Bremen, vertreten durch die WfB Wirtschaftsförderung Bremen hat am 30.01.2017, aktualisiert am 0 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 11.11.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März – April 2017 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden Fundsachen ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung i. R. d. frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Bebauungsplan 2499 für ein Gewerbegebiet an der Ecke Hans-Böckler- und Zweigstraße in Bremen-Walle, Ortsteil Üb

  Datum der Verkündung: 11.11.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2499 für ein Gewerbegebiet an der Ecke Hans-Böckler- und Zweigstraße in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, für das ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Blumenthal für das Gewerbegebiet BWK

  Datum der Verkündung: 11.11.2017
  Auslegung eines Planfeststellungsbeschlusses Im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Blumenthal von der Straße „Zur Westpier“ bis zur Bahrsplate wurde mit Bescheid vom 03.11.2017 gemäß § 68 ...

• Bebauungsplan 2417 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt, zwischen Niedersachsendamm, Werdersee, Huckelrieder Friedhof und nördlich Hubertushöhe (Einwohnerversammlung am 21. November 2017)

  Datum der Verkündung: 11.11.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2417für ein Gebiet in Bremen-Neustadt, zwischen Niedersachsendamm, Werdersee, Huckelrieder Friedhof und nördlich Hubertushöhe

• Bebauungsplan 2508 für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe zwischen Lilienthaler Heerstraße und Im Hollergrund (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 10.11.2017
  Neuer Bebauungsplan (2508) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 02.11.2017 beschlossen, für ein Gebiet in ...

• Öffentliche Auslegung der Maßnahmenblätter zum Management invasiver gebietsfremder Arten europäischer Bedeutung

  Datum der Verkündung: 10.11.2017
  Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Maßnahmenblätter zum Management invasiver gebietsfremder Arten europäischer Bedeutung Gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1143 ...

• Planaufstellungsbeschluss (Neufassung) zum Bebauungsplan 1550 für ein Ge-biet in Bremen-Vegesack zwischen Weserstraße 64-73, Weser und Schulkenstraße

  Datum der Verkündung: 09.11.2017
  Neuer Bebauungsplan 1550 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 02.11.2017 unter Aufhebung ihres ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 135 für die Errichtung eines Gesundheitszentrums am Niedersachsendamm Ecke Habenhauser Landstraße in Bremen-Huckelriede (Einwohnerversammlung am 15. Nov. 2017)

  Datum der Verkündung: 04.11.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 135für die Errichtung eines Gesundheitszentrums am Niedersachsendamm Ecke Habenhauser Landstraße in Bremen-Huckelriede

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft

  Datum der Verkündung: 21.10.2017
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)

  Datum der Verkündung: 21.10.2017
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Nach § 50 Absatz 1 BMG darf ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 21.10.2017
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die ...

• Neuer Bebauungsplan 2477

  Datum der Verkündung: 14.10.2017
  Neuer Bebauungsplan 2477 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2477 für ein Gebiet in Bremen-Häfen, Ortsteil Industriehäfen zwischen Hans-Glas-Straße, Wilhelm ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 129

  Datum der Verkündung: 14.10.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 129 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 129 für die Errichtung eines Ärztehauses mit ergänzender ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 09.10.2017 zum Kuttentrageverbot auf dem Veranstaltungsgelände des Bremer Freimarktes 2017

  Datum der Verkündung: 12.10.2017
  Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 09.10.2017 Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 ...

• Ausschreibung Eislaufbahn - Vergabe einer Dienstleitungskonzession für die Errichtung und den Betrieb einer Eislaufbahn auf dem Ansgarikirchhof während der Dauer des Weihnachtsmarktes 2017

  Datum der Verkündung: 11.10.2017
  Bekanntgabe der Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Errichtung und den Betrieb einer Eislaufbahn auf dem Ansgarikirchhof während der Dauer des  Bremer Weihnachtsmarktes im Zeitraum vom 27. November 2017 bis 23. Dezember 2017< ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 07.10.2017
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Weser

  Datum der Verkündung: 16.09.2017
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche, gemäß § 14 Bremisches ...

• Wahlbekanntmachung

  Datum der Verkündung: 16.09.2017
  Wahlbekanntmachung 1.     Am 24. September 2017 finden die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und der Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiode ...

• Verlängerung der öffentlichen Auslegung über die Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ (LandschaftsschutzVO) vom 2. Juni 1968 (Billungstraße)

  Datum der Verkündung: 15.09.2017
  Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ ...

• Verlängerung der öffentlichen Auslegung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 15.09.2017
  Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen. Mit der og. Rechtsverordnung soll ...

• Neuer Bebauungsplan 2496

  Datum der Verkündung: 07.09.2017
  Neuer Bebauungsplan 2496 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2496 für ein Gebiet in Bremen-Huchting, zwischen der Straße Blanker Hans und dem ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 132 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Wohngebäudes in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der Konsul-Smidt-Straße, nordwestlich des Schuppen 3

  Datum der Verkündung: 05.09.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 132 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die ...

• Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen zum Aufstieg von Kinderballonen und Feuerwerken des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde

  Datum der Verkündung: 04.09.2017
  Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer ...

• Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen zum Aufstieg von Kinderballonen und Feuerwerken des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde

  Datum der Verkündung: 04.09.2017
  Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraumsdurch den Aufstieg von ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 121

  Datum der Verkündung: 26.08.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 121 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 121 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) ...

• Neuer Bebauungsplan 2475

  Datum der Verkündung: 26.08.2017
  Neuer Bebauungsplan 2475 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2475 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, August-Bebel-Allee 176, zwischen August-Bebel-Allee 1 ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 26.08.2017
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e.V. Abt. Drachenboot wird, zwecks Durchführung des Drachenboot-Cups 2017, gemäß § 14 ...

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und den Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiodeder Bremischen Bürgerschaft

  Datum der Verkündung: 26.08.2017
  Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und den Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft am 24. ...

• Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 24.08.2017
  Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen. Mit der og. Rechtsverordnung soll ...

• Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ (LandschaftsschutzVO) vom 2. Juni 1968 (Billungstraße)

  Datum der Verkündung: 24.08.2017
  Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ (LandschaftsschutzVO) vom 2. Juni 1968 (Billungstraße)

• Planaufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 1565

  Datum der Verkündung: 19.08.2017
  Neuer Bebauungsplan 1565 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 17.08.2017 beschlossen, dass für die Grundstücke in ...

• Öffentliche Auslegung der Entwicklungssatzung 1204

  Datum der Verkündung: 19.08.2017
  Entwicklungssatzung 1204 Es ist beabsichtigt, die Entwicklungssatzung 1204 gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen ...

• Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14. August 2017 zur Inbetriebnahme der Recycling-Station Borgfeld, Bremen

  Datum der Verkündung: 17.08.2017
  Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14. August 2017 zur Inbetriebnahme der Recycling-Station Borgfeld, Bremen Aufgrund des § 22 Absatz 1 in ...

• Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Ansgarikirchhof“

  Datum der Verkündung: 11.08.2017
  Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Ansgarikirchhof“

• Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Sögestraße“

  Datum der Verkündung: 11.08.2017
  Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Sögestraße“

• Einwohnerversammlung zur Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan Nr. 2449 „Willakedamm“

  Datum der Verkündung: 02.08.2017
  Einwohnerversammlung zur Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGBBebauungsplan Nr. 2449 „Willakedamm“ Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 2449 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 08.07.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von November – Dezember  2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren ...

• Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung für unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS) des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde

  Datum der Verkündung: 07.07.2017
  Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde Erteilung der Betriebserlaubnis für unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS) gemäß § 21a ...

• Erneute Offenlegung von Planunterlagen im Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 01.07.2017
  Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven - Erneute Offenlegung von Planunterlagen - Die DB-Netz AG, Regionalbereich Nord ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Ochtum

  Datum der Verkündung: 24.06.2017
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln, gemäß § 14 ...

• Auslegung des Genehmigungsbescheids für die Anlage und des Betriebs eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) am Klinikum Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 20.06.2017
  Bekanntmachung I. Der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH wurde am 16.06.2017 die Genehmigung für Anlage und Betrieb eines Hubschrauber–Sonderlandeplatzes als ...