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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 11.01.2024
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 60 – 71 der VO (EU) 2016/429 i. V. m. Art. 11 – 67 der VO (EU) 2020/687 i. V. m. § 18 - 33 der GeflPestSchV ...
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Datum der Verkündung: 09.01.2024
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)
Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft ...
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Datum der Verkündung: 06.01.2024
Allgemeinverfügung
Gemäß § 41 Absatz 1 Bremisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG)[1] in Verbindung mit §§ 1 Absatz 3 Nr. 5 und 39 Absatz 1 Nr. 1 Bundesnaturschutzgesetz[2] ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze ...
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Datum der Verkündung: 02.01.2024
Allgemeinverfügung
Gemäß des § 10 Absatz 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit:
In der Zeit von ...
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Datum der Verkündung: 29.12.2023
Allgemeinverfügung zum Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie FS in der Zeit von Sonntag, 31. Dezember 2023 (Silvester) 18.00 Uhr bis Montag, 1. Januar 2024 (Neujahr), 06.00 Uhr
Gemäß des § 10 Absatz 1 des Bremischen Polizeigesetzes in ...
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Datum der Verkündung: 13.12.2023
Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans (14. FNP-Änderung): Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung fasste am 22.11.2023 den Beschluss zur ...
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Datum der Verkündung: 08.12.2023
Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 02/2023 zur Feststellung einer Anschluss-Überwachungszone und weiterer Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel
Auf der Grundlage der Art. 60 – 7 ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2023
Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans (14. FNP-Änderung): Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung fasste am 22.11.2023 den Beschluss zur ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2023
Bremen-Vegesack und Bremen-Burglesum: Einstellung des Bauleitplanverfahrens
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22.11.2023 beschlossen, den Planaufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 1246 „Oeversberg“ für ein Gebiet in ...
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Datum der Verkündung: 02.12.2023
Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 01/2023 zur Feststellung einer Anschluss-Überwachungszone und weiterer Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel
Auf der Grundlage der Art. 60 – 7 ...
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Datum der Verkündung: 02.12.2023
Planfeststellungsbeschluss für die länderübergreifenden (Freie Hansestadt Bremen/Niedersachsen) Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach/Varreler Bäke in der Gemeinde Stuhr
Az.: 66.33.11-14 (4712)
Der Plan für die Hochwasserschutzmaßnahmen am ...
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Datum der Verkündung: 01.12.2023
Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und Oberneuland-Rockwinkel
Am Freitag, 08.12.2023, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgeführten ...
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Datum der Verkündung: 01.12.2023
Neuwahl von Mitgliedern des Landesausschusses für Weiterbildung und der Unterausschüsse
Gemäß § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen (WBG), zuletzt geändert am 20.10.2020, berät der Landesausschuss für Weiterbildung die mit ...
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Datum der Verkündung: 28.11.2023
Neuer Bebauungsplan 2561
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2561 für ein Gebiet in Bremen-Findorff, Ortsteil Regensburger Straße zwischen Utbremer Ring, Augsburger Straße und Bundesstraße 6 (B6) aufzustellen und dem Senat und ...
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Datum der Verkündung: 25.11.2023
Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...
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Datum der Verkündung: 24.11.2023
Widmung in Bremen-Oberneuland
Erweiterung Widmungsumfang Ottenhof
Ab Wendeplatz der Straße Ottenhof verläuft in südöstlicher Richtung vor den Häusern Nr. 63 und 65 eine Geh- und Radweganlage, die mit Verfügung vom 28. Juni 1995 als solche gewidmet ...
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Datum der Verkündung: 16.11.2023
Errichtung und Betrieb eines integrierten Elektrostahlwerksam Standort Bremen
Die ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen, beantragt auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 Bremen, ein neues Integriertes Elektrostahlwerk zur ...
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Datum der Verkündung: 13.11.2023
Bebauungsplan 2518 „Konrad-Adenauer-Allee“
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2518 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet ...
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Datum der Verkündung: 11.11.2023
Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2024
Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § ...
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Datum der Verkündung: 28.10.2023
Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen
Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 11. Oktober 2022 geändert worden ...
