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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 22.08.2018
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG);Änderung der Verkehrsstation Bremen-Oberneuland in Bremen
- Auslegung von Planunterlagen -
Die DB-Station und Service AG, Regionalbereich Nord, plant im Verlauf der Bahnstrecke 2200 Wanne ...
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Datum der Verkündung: 28.07.2018
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Kistner-Kaje und Herstellung einer Hochwasserschutzanlage in Bremerhaven
Der Magistrat der Stadt Bremerhaven, vertreten durch die Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung ...
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Datum der Verkündung: 14.07.2018
Neuer Bebauungsplan 2478
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2478 für ein Gebiet in Bremen-Sebaldsbrück zwischen Ludwig-Roselius-Allee, Im Holter Feld, Vahrer Feldweg und Vahrer Straße aufzustellen und dem Senat und der ...
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Datum der Verkündung: 07.07.2018
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von November - Dezember 2017 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...
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Datum der Verkündung: 02.07.2018
Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
(1) Die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 in der Stadtgemeinde Bremen für den Bereich ...
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Datum der Verkündung: 26.06.2018
Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten und ihres Stellvertreters für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiete der Sozialversicherung im Land Bremen
Aufgrund des § 2 Absatz 2 der ...
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Datum der Verkündung: 23.06.2018
Neuer Bebauungsplan 1550
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Weserstraße 64-73, Weser und Schulkenstraße (Bearbeitungsstand: 06.06.2018) dem Senat und der Stadtbürgerschaft zur Beschlussfassung ...
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Datum der Verkündung: 21.06.2018
Bebauungsplan 2474 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Alter Dorfweg und Kirchhuchtinger Landstraße (öffentliche Auslegung)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2474 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Alter Dorfweg ...
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Datum der Verkündung: 20.06.2018
Neuer Bebauungsplan 1270
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 14.06.2018 unter Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses vom 07.06.2001 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen–Burglesum ...
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Datum der Verkündung: 19.06.2018
Das Ortsamt Vegesack lädt zu einer Einwohnerversammlung am:
Dienstag, den 26. Juni 2018, um 19:00 Uhrim Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack,Gerhard-Rohlfs-Str. 62, 28757 Bremen
im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung ein.
Beteiligung der ...
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Datum der Verkündung: 18.06.2018
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee
Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. Abt. Drachenboot wird, zwecks Durchführung des Drachenboot-Cups 2017, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 ― 2180-a-1), ...
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Datum der Verkündung: 13.06.2018
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 139 zur Errichtung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Utbremen, zwischen Utbremer ...
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Datum der Verkündung: 11.06.2018
Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
(1) Die Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 201 ...
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Datum der Verkündung: 07.06.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan 140 zur Errichtung von Wohngebäuden an der Seewenjestraße, zwischen der Weichselstraße, der Bromberger Straße und der Lissaer Straße in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 02.06.2018
Einwohnerversammlung am 18.06.2018 zum Bebauungsplan 2371 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkler Landstr. (zum Teil einschließlich), Franz-Schütte-Allee (zum Teil einschließlich), Eisenbahnlinie Bremen-Hamburg und Mühlenweg ...
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Datum der Verkündung: 01.06.2018
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (VE142)
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 29.05.2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt am Ludwig-Franzius-Platz – einen ...
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Datum der Verkündung: 30.05.2018
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr
Der Lune Verwaltungs GmbH, Riedemannstr. 3, 27572 Bremerhaven, ist für die ...
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Datum der Verkündung: 26.05.2018
Bodenrichtwertkarte Bremen 2017
Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für das Gebiet der Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 26.05.2018
Bebauungsplan 1550 / Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Weserstraße 64 – 73, Weser und Schulkenstraße aufzustellen.
Das Bauamt Bremen-Nord ...
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Datum der Verkündung: 12.05.2018
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von September - Oktober 2017 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...
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Datum der Verkündung: 05.05.2018
Neuer Bebauungsplan 2484
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 19. April 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen–Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadt zwischen Breitenweg, Friedrich-Rauers-Straße, ...
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Datum der Verkündung: 28.04.2018
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee
Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der 111. Bremer Ruderregatta, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 ― 2180-a-1), zuletzt geändert ...
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Datum der Verkündung: 25.04.2018
Bebauungsplan 1568
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 19.04.2018 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Vegesack östlich Fährer Flur, südlich Aumunder Heide (rückwärtige Grundstücksgrenzen ...
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Datum der Verkündung: 25.04.2018
2. Änderung des Bebauungsplanes 1299
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 19.04.2018 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Steingutstraße, Friedhof Grohn, Jacobs ...
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Datum der Verkündung: 25.04.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 107
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 19.04.2018 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen An Rauchs Gut, Auf dem Hohen Ufer und östlich ...
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Datum der Verkündung: 21.04.2018
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2512 für die Errichtung eines Feuerwehrgebäudes zwischen Hochschulring, Kuhgrabenweg und Am Stadtwaldsee ...
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Datum der Verkündung: 20.04.2018
Antrag der Lune Verwaltungs GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr
Da bezüglich des o. g. Vorhabens keine ...
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Datum der Verkündung: 06.04.2018
Planfeststellung für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau – km 2+913 bis Bau – km 4+860
Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES), diese handelnd für den Senator ...
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Datum der Verkündung: 16.03.2018
Die Fristen bei der Amtlichen Bekanntmachung „Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder –sektionen (Schiffswerft) aus Metall…“ vom 9. Februar 2018 müssen wie folgt korrigiert werden:
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Datum der Verkündung: 10.03.2018
Bekanntmachung über die konstituierende Sitzung des neu gewählten Landesausschusses für Weiterbildung
Die konstituierende Sitzung des Landesausschusses für Weiterbildung ...
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Datum der Verkündung: 10.03.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Das Ortsamt Vegesack lädt zu einer Einwohnerversammlung am:
Montag, den 19. März 2018, um 19:00 Uhrim Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack,Gerhard-Rohlfs-Str. 62, 2875 ...
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Datum der Verkündung: 09.03.2018
Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehördefür unbemannte Luftfahrtsysteme(kein Sport- und Freizeitzweck)
Die Allgemeinverfügung vom 7. ...
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Datum der Verkündung: 05.03.2018
Widmung in Bremen-Burglesum(Erschließung 971)
Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ― 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2017 (Brem.GBl. S. 768), ...
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Datum der Verkündung: 03.03.2018
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von Juli – August 2017 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...
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Datum der Verkündung: 03.03.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2484 (Fernbusterminal)für ein Gebiet in Bremen – Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadtzwischen dem Breitenweg, der Friedrich-Rauers-Straße, der Eisenbahnlinie ...
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Datum der Verkündung: 02.03.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Bebauungsplan 2510 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt am Ludwig-Franzius-Platz zwischen Konsul-Smidt-Straße, Hansator und Hoerneckestraße in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 02.03.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Bebauungsplan 2455 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt, im Bereich des Schuppen 3 zwischen Konsul-Smidt-Straße, westlich Schuppen 1, Europahafen und ...
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Datum der Verkündung: 01.03.2018
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 132
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 132 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Wohngebäudes in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der Konsul-Smidt-Straße, ...
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Datum der Verkündung: 01.03.2018
Bebauungsplan 2460
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2460 für ein Gebiet in Bremen-Walle zwischen Steffensweg, Dedesdorfer Straße, Vegesacker Straße und Helgolander Straße im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung ...
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Datum der Verkündung: 01.03.2018
Entwidmung in Bremen–Überseestadt(Teilstück Fabrikenufer und Wendehammer Rigaer Straße)
Es ist beabsichtigt, die Straße Fabrikenufer von der Rigaer Straße auf einer Länge von rund 300 m bis kurz vor die Einmündung in die Emder Straße gemäß § 7 Absatz ...
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Datum der Verkündung: 10.02.2018
Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Sandentnahme Sportparksee Grambke“
Gemäß § 73 Abs. 6 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes findet am Donnerstag, 1. März 2018 um 10.00 Uhr im Hause des Senators für Umwelt, Bau ...
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Datum der Verkündung: 09.02.2018
Amtliche BekanntmachungAntrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr
Die LuneVerwaltungsGmbH, Riedemannstraße 3, ...
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Datum der Verkündung: 08.02.2018
Versammlung Jagdgenossenschaft Osterholz
Freitag, 16.02.2018, 16:00 Uhr, Osterholzer Dorfstraße 63, 28307 Bremen.
Tagesordnung: 1. Jahresbericht 2017; 2. Kassenbericht/ Entlastung des Vorstandes; 3. Verschiedenes; 4. Auszahlung ...
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Datum der Verkündung: 01.02.2018
Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremenfür das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung - SaBremR 60 - a - 1)
Für alle ...
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Datum der Verkündung: 01.02.2018
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 126
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 126 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Studierendenwohnheims (Appartements) mit zwei Gebäuden zwischen ...
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Datum der Verkündung: 26.01.2018
Neuer Bebauungsplan 2499
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2499 für ein Gebiet an der Ecke Hans- Böckler- und Zweigstraße in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer ...
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Datum der Verkündung: 22.01.2018
BekanntmachungFestsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).
Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und ...
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Datum der Verkündung: 06.01.2018
In der Zeit von Mai - Juni 2017 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden Fundsachen von öffentlichen Behörden und unanbringbare Sachen an das Ordnungsamt ...
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Datum der Verkündung: 06.01.2018
Einwohnerversammlung am 18.01.2018 zum Bebauungsplan 2497 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen der Osterholzer Heerstraße und StumpeswegBeteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde ...
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Datum der Verkündung: 04.01.2018
Widmung in Bremen – Horn-Lehe(Technologiepark Universität Achterstraße)
Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der des Technologieparks Universität Achterstraße werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 2 ...
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Datum der Verkündung: 03.01.2018
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Bebauungsplan 2498 für ein Gebiet an der Ecke Konsul-Smidt-Straße und Marcuskaje in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, für das ...
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Datum der Verkündung: 30.12.2017
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 133 „Blumenstraße“ für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg und Beim Steinernen ...
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Datum der Verkündung: 23.12.2017
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan VE137 (Vorhaben und Erschließungsplan)
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 14. Dezember 2017 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe ...
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Datum der Verkündung: 20.12.2017
Amtliche Bekanntmachungüber die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen ab 1. Januar 2018
Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2017
Neuer Bebauungsplan 366
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 14.12.2017 unter Aufhebung ihres Planaufstellungsbeschlusses vom 29.04.2004 zum Bebauungsplan 366 für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal ...
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Datum der Verkündung: 06.12.2017
Neuwahl von Mitgliedern des Landesausschusses für Weiterbildung
Gemäß § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen (WBG), zuletzt geändert am 26.09.2017, berät der Landesausschuss für Weiterbildung die mit Weiterbildung befassten ...
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Datum der Verkündung: 06.12.2017
1. Änderung des Bebauungsplanes 1218
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 30.11.2017 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, ...
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Datum der Verkündung: 22.11.2017
Neuer Bebauungsplan 2486 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße und Senator-Mester-Straße aufzustellen und dem Senat und der ...
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Datum der Verkündung: 18.11.2017
Planänderung im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Sandent-nahme Sportparksee Grambke“
Das Sondervermögen Gewerbeflächen der Freien Hansestadt Bremen, vertreten durch die WfB Wirtschaftsförderung Bremen hat am 30.01.2017, aktualisiert am 0 ...
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Datum der Verkündung: 11.11.2017
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von März – April 2017 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden Fundsachen ...
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Datum der Verkündung: 11.11.2017
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2499 für ein Gewerbegebiet an der Ecke Hans-Böckler- und Zweigstraße in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, für das ...
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Datum der Verkündung: 11.11.2017
Auslegung eines Planfeststellungsbeschlusses
Im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Blumenthal von der Straße „Zur Westpier“ bis zur Bahrsplate wurde mit Bescheid vom 03.11.2017 gemäß § 68 ...
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Datum der Verkündung: 11.11.2017
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2417für ein Gebiet in Bremen-Neustadt, zwischen Niedersachsendamm, Werdersee, Huckelrieder Friedhof und nördlich Hubertushöhe
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Datum der Verkündung: 10.11.2017
Neuer Bebauungsplan (2508)
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 02.11.2017 beschlossen, für ein Gebiet in ...
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Datum der Verkündung: 10.11.2017
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der
Maßnahmenblätter zum Management invasiver gebietsfremder Arten europäischer Bedeutung
Gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1143 ...
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Datum der Verkündung: 09.11.2017
Neuer Bebauungsplan 1550
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 02.11.2017 unter Aufhebung ihres ...
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Datum der Verkündung: 04.11.2017
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 135für die Errichtung eines Gesundheitszentrums am Niedersachsendamm Ecke Habenhauser Landstraße in Bremen-Huckelriede
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Datum der Verkündung: 21.10.2017
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die ...
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Datum der Verkündung: 21.10.2017
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)
Nach § 50 Absatz 1 BMG darf ...
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Datum der Verkündung: 21.10.2017
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die ...
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Datum der Verkündung: 14.10.2017
Neuer Bebauungsplan 2477
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2477 für ein Gebiet in Bremen-Häfen, Ortsteil Industriehäfen zwischen Hans-Glas-Straße, Wilhelm ...
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Datum der Verkündung: 14.10.2017
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 129
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 129 für die Errichtung eines Ärztehauses mit ergänzender ...
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Datum der Verkündung: 12.10.2017
Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 09.10.2017
Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 ...
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Datum der Verkündung: 11.10.2017
Bekanntgabe der Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Errichtung und den Betrieb einer Eislaufbahn auf dem Ansgarikirchhof während der Dauer des Bremer Weihnachtsmarktes im Zeitraum vom 27. November 2017 bis 23. Dezember 2017< ...
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Datum der Verkündung: 07.10.2017
Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes
Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2017
Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser
Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche, gemäß § 14 Bremisches ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2017
Wahlbekanntmachung
1. Am 24. September 2017 finden die
Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und der Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiode ...
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Datum der Verkündung: 15.09.2017
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der
Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ ...
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Datum der Verkündung: 15.09.2017
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der
Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen.
Mit der og. Rechtsverordnung soll ...
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Datum der Verkündung: 07.09.2017
Neuer Bebauungsplan 2496
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2496 für ein Gebiet in Bremen-Huchting, zwischen der Straße Blanker Hans und dem ...
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Datum der Verkündung: 05.09.2017
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 132 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die ...
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Datum der Verkündung: 04.09.2017
Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde
Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer ...
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Datum der Verkündung: 04.09.2017
Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde
Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraumsdurch den Aufstieg von ...
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Datum der Verkündung: 26.08.2017
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 121
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 121 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) ...
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Datum der Verkündung: 26.08.2017
Neuer Bebauungsplan 2475
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2475 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, August-Bebel-Allee 176, zwischen August-Bebel-Allee 1 ...
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Datum der Verkündung: 26.08.2017
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee
Auf Antrag des Bremer Sport Club e.V. Abt. Drachenboot wird, zwecks Durchführung des Drachenboot-Cups 2017, gemäß § 14 ...
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Datum der Verkündung: 26.08.2017
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und den Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft am 24. ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2017
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der
Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen.
Mit der og. Rechtsverordnung soll ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2017
Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ (LandschaftsschutzVO) vom 2. Juni 1968 (Billungstraße)
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Datum der Verkündung: 19.08.2017
Neuer Bebauungsplan 1565
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 17.08.2017 beschlossen, dass für die Grundstücke in ...
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Datum der Verkündung: 19.08.2017
Entwicklungssatzung 1204
Es ist beabsichtigt, die Entwicklungssatzung 1204 gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen ...
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Datum der Verkündung: 17.08.2017
Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14. August 2017 zur Inbetriebnahme der Recycling-Station Borgfeld, Bremen
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in ...
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Datum der Verkündung: 11.08.2017
Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Ansgarikirchhof“
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Datum der Verkündung: 11.08.2017
Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Sögestraße“
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Datum der Verkündung: 02.08.2017
Einwohnerversammlung zur Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGBBebauungsplan Nr. 2449 „Willakedamm“
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 2449 ...
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Datum der Verkündung: 08.07.2017
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von November – Dezember 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren ...
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Datum der Verkündung: 07.07.2017
Allgemeinverfügung
des Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde
Erteilung der Betriebserlaubnis für unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS) gemäß § 21a ...
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Datum der Verkündung: 01.07.2017
Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven
- Erneute Offenlegung von Planunterlagen -
Die DB-Netz AG, Regionalbereich Nord ...
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Datum der Verkündung: 24.06.2017
Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum
Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln, gemäß § 14 ...
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Datum der Verkündung: 20.06.2017
Bekanntmachung
I.
Der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH wurde am 16.06.2017 die Genehmigung für Anlage und Betrieb eines Hubschrauber–Sonderlandeplatzes als ...