Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Bf. Bremen-Oberneuland: Änderung der Verkehrsstation“

  Datum der Verkündung: 15.01.2020
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Bf. Bremen-Oberneuland: Änderung der Verkehrsstation“, Bahn-km 251,007 bis 251,990 der Strecke 2200 Wanne-Eickel – Hamburg in der Stadtgemeinde Bremen Der ...

• Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hermann-Fortmann-Straße in Bremen, Eisenbahnstrecke 1423, km 5,220, Bf. Bremen-Vegesack; Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und Umweltverträglichkeitsprüfung

  Datum der Verkündung: 10.01.2020
  Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hermann-Fortmann-Straße in Bremen, Eisenbahnstrecke 1423, km 5,220, Bf. Bremen-Vegesack Die DB Netz AG hat für das vorgenannte Bauvorhaben die Durchführung eines ...

• Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Lande Bremen

  Datum der Verkündung: 07.01.2020
  Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Land Bremen Gemäß § 6 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBL. I S. 191), das zuletzt durch Artikel 112 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, in ...

• Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt

  Datum der Verkündung: 03.01.2020
  Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt Die swb Erzeugung AG & Co. KG, Theodor-Heuss-Allee 20, 28195 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Hastedter Osterdeich 255, 28207 Bremen, ein Erdgas ...

• Veröffentlichung eines Überblicks „Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Flussgebietseinheit Weser“

  Datum der Verkündung: 21.12.2019
  Veröffentlichung eines Überblicks „Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Flussgebietseinheit Weser“ Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau – obere Wasserbehörde- veröffentlicht gem. Art. 14 Abs ...

• Neuer Bebauungsplan 2504

  Datum der Verkündung: 19.12.2019
  Neuer Bebauungsplan 2504 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2504 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt / Alte Neustadt, zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und der Straße Am Deich, im beschleunigten Verfahren ...

• Neuer Bebauungsplan 2493

  Datum der Verkündung: 19.12.2019
  Neuer Bebauungsplan 2493 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2493 für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Breloher Weg, Wienhauser Straße, Müdener Straße, Beneckendorffallee und dem Gelände des ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 19.12.2019
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 125 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden östlich der ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Burglesum ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 „Park Richardson“ (zugleich Vorhaben- ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße 48a, Albrecht-Roth-Straße und Schulkenstraße ein ...

• Flächennutzungsplan Bremen – 9. Änderung Bremen–Horn-Lehe (Feuerwache 7) (Beschlussfassung der Stadtbürgerschaft)

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) – Die Stadtbürgerschaft hat am 10. Dezember 2019 den Flächennutzungsplan Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) – beschlossen. Der Plan ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2020

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2020 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § ...

• Bekanntgabe eines zusätzlichen Gewässerschautermins zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Durchführung der Unterhaltung von Gewässern im Ortsteil Grolland 1

  Datum der Verkündung: 07.12.2019
  Bekanntmachung von Gewässerschauterminen 2019 der Gräben in Grolland Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, vertreten durch die Wasserbehörde, hat einen zusätzlichen Termin für die gemäß § 28 Bremisches ...

• Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des Wasserverbandes Oberneuland-Rockwinkel mit dem Bodenverband in der Wümmeniederung - Abteilung Oberneuland –

  Datum der Verkündung: 07.12.2019
  Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des „Wasserverbandes Oberneuland-Rockwinkel“ und des „Bodenverbandes in der Wümmeniederung - Abteilung Oberneuland -“ Gemäß § 60 Absatz 3 des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände ...

• Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des Wasserverbandes Borgfeld mit dem Bodenverband in der Wümmeniederung - Abteilung Borgfeld -

  Datum der Verkündung: 07.12.2019
  Bekanntmachung des Zusammenschlusses des „Wasserverbandes Borgfeld“ und des „Bodenverbandes in der Wümmeniederung - Abteilung Borgfeld -“ Gemäß § 60 Absatz 3 des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz – WVG) vom 12. Februar ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft

  Datum der Verkündung: 04.12.2019
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgnde Daten von ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.11.2019
  Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...

• Einwohnerversammlung am 4. Dezember 2019 um 18.30 Uhr in der Mensa der Oberschule Leibnizplatz, Schulstraße 24, 28199 Bremen zum Bebauungsplan 2506

  Datum der Verkündung: 23.11.2019
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2506für die Errichtung eines Betriebshofes des Umweltbetrieb Bremen auf dem Friedhof Huckelriede an der Habenhauser Landstraße Die Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 20.11.2019 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen Schalke 04 am 23.11.2019

  Datum der Verkündung: 21.11.2019
  A L L G E M E I N V E R F Ü G U N G Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit: 1.  ...

• Bekanntgabe der Termine über die Gewässerschau zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Durchführung der Unterhaltung von Gewässern im Ortsteil Grolland

  Datum der Verkündung: 16.11.2019
  Bekanntmachung von Gewässerschauterminen 2019 der Gräben in Grolland Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, vertreten durch die Wasserbehörde, hat die Termine für die gemäß § 28 Bremisches Wassergesetz ...