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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
Anzahl der Einträge 401 - 450 von (1.107)
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Datum der Verkündung: 27.08.2021
Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen und ihres Stellvertreters
Aufgrund des § ...
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Datum der Verkündung: 26.08.2021
Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...
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Datum der Verkündung: 25.08.2021
ALLGEMEINVERFÜGUNG
Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...
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Datum der Verkündung: 21.08.2021
Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“
Die wesernetz Bremen GmbH hat die Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwä ...
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Datum der Verkündung: 20.08.2021
Änderung des Anlagentyps der nördlich des Bultensees genehmigten Windenergieanlage
Der Energiepark Bultensee WP BULT GmbH & Co. KG wurde mit Datum vom 23. Juli 2021 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen - Dienstort Bremen - ...
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Datum der Verkündung: 17.08.2021
Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 vom 17.08.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz ...
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Datum der Verkündung: 14.08.2021
Änderung des Flächennutzungsplanes
Es ist beabsichtigt, zur Errichtung eines produktiven Wohngebietes für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Bahnlinie, Kücksberg, Claus-Hinrich-Straße und der Schönebecker Stra ...
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Datum der Verkündung: 14.08.2021
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven
Im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje ...
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Datum der Verkündung: 14.08.2021
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Nutzung des elektronischen Weges und eines bestimmten Formats bei der Erfüllung von Anzeigepflichten nach der Verordnung ...
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Datum der Verkündung: 07.08.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 04.08.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 05.08.2021
Ladung
Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen ist gemäß § 30 PBefG i.V.m. § 108 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB – vom 22.Juni 20 ...
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Datum der Verkündung: 31.07.2021
Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 06.07.2021 und 20.07.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...
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Datum der Verkündung: 28.07.2021
Begründung zur Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 26. Juli 2021
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...
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Datum der Verkündung: 24.07.2021
14. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 11.03.2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut) die Darstellungen des Flächennutzungsplans ...
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Datum der Verkündung: 22.07.2021
Neuer Bebauungsplan 2284
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2284 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Carl-Francke-Straße aufzustellen ...
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Datum der Verkündung: 20.07.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3)
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...
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Datum der Verkündung: 17.07.2021
Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 15.07.2021
Bekanntmachung über die Nachschätzung nach § 11 Bodenschätzungsgesetz
In den Ortsteilen Seehausen, Hasenbüren und Huchting wird ab Mitte Juli bis voraussichtlich Ende Oktober 2024 eine Nachschätzung durchgeführt, ...
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Datum der Verkündung: 09.07.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 07.07.2021
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro ...
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Datum der Verkündung: 08.07.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.07.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 08.07.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke vom 06.07.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz ...
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Datum der Verkündung: 03.07.2021
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des aktualisierten Maßnahmenprogramms zum Schutz der deutschen Meeresgewässer in Nord- und Ostsee im Rahmen der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL)
Verk ...
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Datum der Verkündung: 03.07.2021
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 155 zur Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses für ein Gebiet in Bremen Mitte ...
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Datum der Verkündung: 01.07.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22a Abs. 3) vom 30.06.2021
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS ...
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Datum der Verkündung: 01.07.2021
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 58
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 58 zur Erweiterung einer Altenpflegeeinrichtung an der Rekumer Straße für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der ...
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Datum der Verkündung: 30.06.2021
Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) Bremen-Woltmershausen (Lankenauer H ...
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Datum der Verkündung: 30.06.2021
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 153
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 153 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Gebäudes für Gastronomie- und Eventnutzungen ...
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Datum der Verkündung: 26.06.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europ ...
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Datum der Verkündung: 26.06.2021
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) ...
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Datum der Verkündung: 25.06.2021
Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum
Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln 2021, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 ...
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Datum der Verkündung: 25.06.2021
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Bebauungsplan 1279 -
Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Bremer Heerstr. Hausnr. 1 ...
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Datum der Verkündung: 24.06.2021
Ladung
Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen ist gemäß § 108 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB – vom 27. August 1997 (BGBl. ...
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Datum der Verkündung: 24.06.2021
Widmung in Bremen-Industriehäfen
(Bremer Industriepark – 4. Bauabschnitt – Heinrich-Büssing-Straße)
Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ...
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Datum der Verkündung: 21.06.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3)
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...
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Datum der Verkündung: 19.06.2021
Begründung zur Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Juni 2021
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...
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Datum der Verkündung: 19.06.2021
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für ...
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Datum der Verkündung: 17.06.2021
Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021
Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, in ...
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Datum der Verkündung: 16.06.2021
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes
Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von ca. 16 ...
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Datum der Verkündung: 14.06.2021
Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...
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Datum der Verkündung: 12.06.2021
Amtliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten Weserufer am 4. Juni 2021
Gemäß § 31 der Wahlordnung für die Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten ...
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Datum der Verkündung: 12.06.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.06.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 10.06.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...
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Datum der Verkündung: 10.06.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 10.06.2021
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...
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Datum der Verkündung: 10.06.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 08.06.2021
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...
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Datum der Verkündung: 04.06.2021
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty ® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken
Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde ...
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Datum der Verkündung: 03.06.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 02.06.2021
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...
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Datum der Verkündung: 03.06.2021
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 110 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Straße Fährer Flur, der Bundesautobahn A270, der Martin-Ecks-Straß ...
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Datum der Verkündung: 03.06.2021
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 (Park Richardson)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 109 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für den Neubau einer Einrichtung für Menschen mit Beeinträ ...
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Datum der Verkündung: 03.06.2021
Bebauungsplan 1628 „Furtstraße“ / Bebauungsplan 1295
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 20. Mai 2021 beschlossen, für ein Gebiet zwischen Furtstraße, Hermann-Fortmann-Straße und ...
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Datum der Verkündung: 02.06.2021
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB
Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes
Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von ca. 16 ...