Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Lüssum Bockhorn (An der Landesgrenze)

  Datum der Verkündung: 15.10.2021
  Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Lüssum Bockhorn (An der Landesgrenze) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Lüssum Bockhorn (An der ...

• Neuer Bebauungsplan 1627 - bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (15. FNP-Änderung) im Parallelverfahren

  Datum der Verkündung: 15.10.2021
  Neuer Bebauungsplan 1627 - bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (15. FNP-Änderung) im Parallelverfahren Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1627 für ein Gebiet in Bremen- Lüssum-Bockhorn ...

• Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1278

  Datum der Verkündung: 15.10.2021
  Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1278 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen- Burglesum südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, ...

• Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der 29. Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 14.10.2021
  Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 1 ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 12.10.2021 zum Kuttentrageverbot von Bekleidungsstücken und Abzeichen von Motorradgruppierungen, soweit sich diese auf sog. Outlaw Motorcycle Gangs beziehen, für den Bremer Freimarkt 2021 und kleinen Freimark

  Datum der Verkündung: 14.10.2021
  Allgemeinverfügung Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 09.10.2021
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.10.2021

  Datum der Verkündung: 08.10.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.10.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Neuer Bebauungsplan 2540

  Datum der Verkündung: 08.10.2021
  Neuer Bebauungsplan 2540 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 30. September 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Östliche Vorstadt, Ortsteil Steintor, zwischen Auf den Kuhlen, ...

• Neuer Bebauungsplan (2524)

  Datum der Verkündung: 08.10.2021
  Neuer Bebauungsplan (2524) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2524 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt sowie südöstlich der Nimweger Straß ...

• Widmung in Bremen-Kattenturm

  Datum der Verkündung: 07.10.2021
  Widmung in Bremen-Kattenturm Gemäß § 29 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG) vom 27. April 2010 (Brem.GBl. S. 315), zuletzt geändert durch ...

• Begründung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 02.10.2021
  Begründung zur Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 28. September 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Einwohnerversammlung zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Videokonferenz

  Datum der Verkündung: 02.10.2021
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan 2523 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Groß ...

• Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee 9. + 10. Oktober 2021 - Deutsche Sprintmeisterschaften Ruderer

  Datum der Verkündung: 02.10.2021
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am 9. + 10. Oktober 2021 Werdersee, Deutsche Sprintmeisterschaften Ruderer Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der Deutschen Sprintmeisterschaft der Ruderer, gemäß ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty®, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 30.09.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty®, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 24. Änderung Bremen-Gröpelingen (Errichtung Toom Bau- und Heimwerkermarkt)

  Datum der Verkündung: 22.09.2021
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 24. Änderung Bremen-Gröpelingen (Errichtung Toom Bau- und Heimwerkermarkt) – Die Stadtbürgerschaft hat am 14. September 2021 den Flächennutzungsplan Bremen &ndash ...

• Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das I + II Quartal 2021

  Datum der Verkündung: 21.09.2021
  Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das I + II Quartal 2021 Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 15.09.2021 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung des SV Werder Bremen gegen den Hamburger Sportverein am 18.09.2021

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Allgemeinverfügung Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“ Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 ...

• Wahlbekanntmachung

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Wahlbekanntmachung Am 26. September 2021 findet dieWahl zum 20. Deutschen Bundestagstatt.Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. Das Land Bremen ist für die Bundestagswahl in zwei Wahlkreise eingeteilt:Wahlkreis 54 Bremen IWahlkreis 55 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB

  Datum der Verkündung: 15.09.2021
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB In der Zeit von März 2020 – Februar 2021 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten - und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 26.08.2021

  Datum der Verkündung: 14.09.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 26.08.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern 3, 4 bis 8, 13, 14 und 17 des ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 14.09.2021
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee – „Crow Mountain Survival“ am Sonntag, den 19. September 2021 von 11 - 15 Uhr

  Datum der Verkündung: 11.09.2021
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee - Crow Mountain Survival am 19. September 2021 von 11 -  15 Uhr Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2021, gemäß § 14 ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.09.2021

  Datum der Verkündung: 10.09.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.09.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung vom 27.03.2020 zur Festlegung des Sperrbezirks aufgrund der Amerikanischen Faulbrut in Bremen

  Datum der Verkündung: 09.09.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV) erfolgten Allgemeinverfügung aufgrund der Feststellung ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 02.09.2021
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 02.09.2021
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1) ...

• Widmung in Bremen-Kattenturm

  Datum der Verkündung: 02.09.2021
  Widmung in Bremen-Kattenturm Gemäß § 29 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG) vom 27. April 2010 (Brem.GBl. S. 315), zuletzt geändert durch ...

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

  Datum der Verkündung: 28.08.2021
  Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 Das Wählerverzeichnis für die Wahl ...

• Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen und ihres Stellvertreters

  Datum der Verkündung: 27.08.2021
  Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen und ihres Stellvertreters Aufgrund des §  ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35

  Datum der Verkündung: 26.08.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 25.08.2021 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen Hansa Rostock am 29.08.2021

  Datum der Verkündung: 25.08.2021
  ALLGEMEINVERFÜGUNG Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...

• Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“

  Datum der Verkündung: 21.08.2021
  Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“ Die wesernetz Bremen GmbH hat die Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwä ...

• Änderung des Anlagentyps der nördlich des Bultensees genehmigten Windenergieanlage

  Datum der Verkündung: 20.08.2021
  Änderung des Anlagentyps der nördlich des Bultensees genehmigten Windenergieanlage Der Energiepark Bultensee WP BULT GmbH & Co. KG wurde mit Datum vom 23. Juli 2021 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen - Dienstort Bremen - ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 vom 17.08.2021

  Datum der Verkündung: 17.08.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 vom 17.08.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz ...

• 14. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut – derzeit „Weißfläche“ nach § 5 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

  Datum der Verkündung: 14.08.2021
  Änderung des Flächennutzungsplanes Es ist beabsichtigt, zur Errichtung eines produktiven Wohngebietes für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Bahnlinie, Kücksberg, Claus-Hinrich-Straße und der Schönebecker Stra ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 14.08.2021
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven Im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Nutzung des elektronischen Weges und eines bestimmten Formats bei der Erfüllung von Anzeigepflichten nach der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-,

  Datum der Verkündung: 14.08.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Nutzung des elektronischen Weges und eines bestimmten Formats bei der Erfüllung von Anzeigepflichten nach der Verordnung ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 04.08.2021

  Datum der Verkündung: 07.08.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 04.08.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Betreffend das Grundstück in Bremen, Gemarkung Vorstadt L 62, Flur 62, Flurstück-Nr.: 193/1

  Datum der Verkündung: 05.08.2021
  Ladung Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen ist gemäß § 30 PBefG i.V.m. § 108 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB – vom 22.Juni 20 ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 06.07.2021 und 20.07.2021

  Datum der Verkündung: 31.07.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 06.07.2021 und 20.07.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...

• Begründung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 28.07.2021
  Begründung zur Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 26. Juli 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...

• 14. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen

  Datum der Verkündung: 24.07.2021
  14. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 11.03.2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut) die Darstellungen des Flächennutzungsplans ...

• Neuer Bebauungsplan 2284

  Datum der Verkündung: 22.07.2021
  Neuer Bebauungsplan 2284  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2284 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Carl-Francke-Straße aufzustellen ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 20.07.2021

  Datum der Verkündung: 20.07.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 17.07.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...

• Bekanntmachung über die Nachschätzung nach § 11 Bodenschätzungsgesetz

  Datum der Verkündung: 15.07.2021
  Bekanntmachung über die Nachschätzung nach § 11 Bodenschätzungsgesetz In den Ortsteilen Seehausen, Hasenbüren und Huchting wird ab Mitte Juli bis voraussichtlich Ende Oktober 2024 eine Nachschätzung durchgeführt, ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 07.07.2021

  Datum der Verkündung: 09.07.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 07.07.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.07.2021

  Datum der Verkündung: 08.07.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.07.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...