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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
Anzahl der Einträge 351 - 400 von (1.137)
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Datum der Verkündung: 19.01.2022
Begründung der Achten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 19.01.2022
Plan zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, ...
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Datum der Verkündung: 15.01.2022
Bebauungsplan 2516
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2516 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe-Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und ...
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Datum der Verkündung: 15.01.2022
Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Hemelingen - Gewerbepark Hansalinie, 3. Bauabschnitt
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein ...
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Datum der Verkündung: 14.01.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 12.01.2022
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 14.01.2022
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)
Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und ...
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Datum der Verkündung: 13.01.2022
Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“
Die Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum o.g. Planfeststellungsverfahren wird ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Begründung der Siebten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Festlegung der Warnstufe 4 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 3 ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europ ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 152
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 152 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Lebensmittelvollsortimenters in Bremen-Gröpelingen, ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Neuer Bebauungsplan 2526
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2526 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt zwischen Ansgaritorstraße, Spitzenkiel, Wegesende, Papenstraße und Hutfilterstraße (Bearbeitungsstand ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2022
Neuer Bebauungsplan 2371
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2371 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkeler Landstraße (zum Teil einschließlich), Franz-Schütte-Allee, Eisenbahnlinie ...
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Datum der Verkündung: 29.12.2021
Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 2 ...
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Datum der Verkündung: 29.12.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln – vom 23.12.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz ...
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Datum der Verkündung: 28.12.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 22.12.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 24.12.2021
Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2021
Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“
Die von der wesernetz Bremen GmbH geplante Fernwärmeverbindungsleitung (2 x DN 500 ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2021
Veröffentlichung der Entscheidung über die Annahme des Hochwasserrisikomanagementplanes der Flussgebietseinheit Weser für den Zeitraum 2021 bis 2027 zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Bewertung und das ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2021
Veröffentlichung der Entscheidung über die Annahme der „Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2021 bis 2027 zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie für die Flussgebietseinheit Weser“
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Datum der Verkündung: 17.12.2021
B74 Ortsumfahrung Ritterhude
hier: Vorarbeiten nach § 16a Bundesfernstraßengesetz (FStrG)
Die Straßenbauverwaltung Niedersachsen, vertreten durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - ...
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Datum der Verkündung: 17.12.2021
Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2022
Vom 8. Dezember 2021
Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen ...
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Datum der Verkündung: 11.12.2021
Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 11.12.2021
Bebauungsplan 2518
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2518 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet ...
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Datum der Verkündung: 10.12.2021
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler ...
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Datum der Verkündung: 10.12.2021
Bebauungsplan 2529
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2529 für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede, an der Kornstraße, zwischen Hausnummer 223a und 281, der Bezirkssportanlage Süd ...
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Datum der Verkündung: 10.12.2021
Plan zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen–Neustadt / Huckelriede, zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße
Es ist beabsichtigt, den ...
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Datum der Verkündung: 08.12.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen ...
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Datum der Verkündung: 07.12.2021
Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 03.12.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 30.11.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 30.11.2021
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 115
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 25.11.2021 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 115 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan), für ein Vorhaben f ...
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Datum der Verkündung: 30.11.2021
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 114
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 25.11.2021 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 114 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan), zum Vorhaben „REWE ...
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Datum der Verkündung: 27.11.2021
Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel
Am Freitag, 03.12.2021, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgefü ...
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Datum der Verkündung: 26.11.2021
Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 25.11.2021
Festlegung der Warnstufe 2 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...
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Datum der Verkündung: 20.11.2021
Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 19.11.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...
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Datum der Verkündung: 20.11.2021
Bebauungsplan 2519 A - Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2519 A für ein ...
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Datum der Verkündung: 20.11.2021
Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Überseestadt (Überseeinsel)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Bremen – ...
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Datum der Verkündung: 19.11.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage gem. Art. 70 Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 Buchstabe d der VO (EU) 2016/429 sowie § ...
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Datum der Verkündung: 12.11.2021
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zum Umgang mit Schiffsabwässern in den bremischen Häfen
Aufgrund der §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 4, 12 Abs. 1 und ...
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Datum der Verkündung: 06.11.2021
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 161 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur ...
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Datum der Verkündung: 03.11.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 02.11.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 27.10.2021
Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 1 ...
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Datum der Verkündung: 27.10.2021
Entwidmung in Bremen – Vegesack (Aumund-Hammersbeck)
Erschließung 1035
Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341â2182-a-1), zuletzt geändert ...
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Datum der Verkündung: 26.10.2021
Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2021
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angeh ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2021
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2021
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder ...
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Datum der Verkündung: 20.10.2021
Festlegung der Warnstufe 1 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...
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Datum der Verkündung: 16.10.2021
Änderung der Begründung zur Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 28. September 2021
Die Begründung zur 29. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV ...