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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 30.11.2021
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 115
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 25.11.2021 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 115 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan), für ein Vorhaben f ...
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Datum der Verkündung: 30.11.2021
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 114
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 25.11.2021 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 114 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan), zum Vorhaben „REWE ...
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Datum der Verkündung: 27.11.2021
Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel
Am Freitag, 03.12.2021, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgefü ...
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Datum der Verkündung: 26.11.2021
Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 25.11.2021
Festlegung der Warnstufe 2 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...
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Datum der Verkündung: 20.11.2021
Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 19.11.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...
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Datum der Verkündung: 20.11.2021
Bebauungsplan 2519 A - Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2519 A für ein ...
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Datum der Verkündung: 20.11.2021
Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Überseestadt (Überseeinsel)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Bremen – ...
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Datum der Verkündung: 19.11.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage gem. Art. 70 Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 Buchstabe d der VO (EU) 2016/429 sowie § ...
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Datum der Verkündung: 12.11.2021
Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zum Umgang mit Schiffsabwässern in den bremischen Häfen
Aufgrund der §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 4, 12 Abs. 1 und ...
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Datum der Verkündung: 06.11.2021
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 161 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur ...
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Datum der Verkündung: 03.11.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 02.11.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 27.10.2021
Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 1 ...
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Datum der Verkündung: 27.10.2021
Entwidmung in Bremen – Vegesack (Aumund-Hammersbeck)
Erschließung 1035
Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341â2182-a-1), zuletzt geändert ...
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Datum der Verkündung: 26.10.2021
Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2021
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angeh ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2021
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das ...
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Datum der Verkündung: 23.10.2021
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder ...
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Datum der Verkündung: 20.10.2021
Festlegung der Warnstufe 1 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...
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Datum der Verkündung: 16.10.2021
Änderung der Begründung zur Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 28. September 2021
Die Begründung zur 29. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV ...
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Datum der Verkündung: 15.10.2021
Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Lüssum Bockhorn (An der Landesgrenze)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Lüssum Bockhorn (An der ...
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Datum der Verkündung: 15.10.2021
Neuer Bebauungsplan 1627 - bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (15. FNP-Änderung) im Parallelverfahren
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1627 für ein Gebiet in Bremen- Lüssum-Bockhorn ...
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Datum der Verkündung: 15.10.2021
Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1278
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen- Burglesum südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, ...
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Datum der Verkündung: 14.10.2021
Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 1 ...
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Datum der Verkündung: 14.10.2021
Allgemeinverfügung
Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...
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Datum der Verkündung: 09.10.2021
Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes
Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der ...
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Datum der Verkündung: 08.10.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.10.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 08.10.2021
Neuer Bebauungsplan 2540
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 30. September 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Östliche Vorstadt, Ortsteil Steintor, zwischen Auf den Kuhlen, ...
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Datum der Verkündung: 08.10.2021
Neuer Bebauungsplan (2524)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2524 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt sowie südöstlich der Nimweger Straß ...
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Datum der Verkündung: 07.10.2021
Widmung in Bremen-Kattenturm
Gemäß § 29 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG) vom 27. April 2010 (Brem.GBl. S. 315), zuletzt geändert durch ...
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Datum der Verkündung: 02.10.2021
Begründung zur Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 28. September 2021
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...
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Datum der Verkündung: 02.10.2021
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan 2523 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Groß ...
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Datum der Verkündung: 02.10.2021
Beschränkung des Gemeingebrauchs am 9. + 10. Oktober 2021 Werdersee, Deutsche Sprintmeisterschaften Ruderer
Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der Deutschen Sprintmeisterschaft der Ruderer, gemäß ...
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Datum der Verkündung: 30.09.2021
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty®, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken
Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und ...
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Datum der Verkündung: 22.09.2021
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 24. Änderung Bremen-Gröpelingen (Errichtung Toom Bau- und Heimwerkermarkt) –
Die Stadtbürgerschaft hat am 14. September 2021 den Flächennutzungsplan Bremen &ndash ...
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Datum der Verkündung: 21.09.2021
Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das I + II Quartal 2021
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle ...
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Datum der Verkündung: 18.09.2021
Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 18.09.2021
Allgemeinverfügung
Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...
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Datum der Verkündung: 18.09.2021
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“
Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 ...
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Datum der Verkündung: 18.09.2021
Wahlbekanntmachung
Am 26. September 2021 findet dieWahl zum 20. Deutschen Bundestagstatt.Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.
Das Land Bremen ist für die Bundestagswahl in zwei Wahlkreise eingeteilt:Wahlkreis 54 Bremen IWahlkreis 55 ...
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Datum der Verkündung: 15.09.2021
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB
In der Zeit von März 2020 – Februar 2021 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten - und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche ...
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Datum der Verkündung: 14.09.2021
Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 26.08.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern 3, 4 bis 8, 13, 14 und 17 des ...
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Datum der Verkündung: 14.09.2021
Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 11.09.2021
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee - Crow Mountain Survival am 19. September 2021 von 11 - 15 Uhr
Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2021, gemäß § 14 ...
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Datum der Verkündung: 10.09.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.09.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 09.09.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV) erfolgten Allgemeinverfügung aufgrund der Feststellung ...
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Datum der Verkündung: 02.09.2021
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1)
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Datum der Verkündung: 02.09.2021
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1)
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Datum der Verkündung: 02.09.2021
Widmung in Bremen-Kattenturm
Gemäß § 29 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG) vom 27. April 2010 (Brem.GBl. S. 315), zuletzt geändert durch ...
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Datum der Verkündung: 28.08.2021
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
Das Wählerverzeichnis für die Wahl ...