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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
Anzahl der Einträge 451 - 500 von (1.107)
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Datum der Verkündung: 29.05.2021
Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1)
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...
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Datum der Verkündung: 29.05.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen ...
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Datum der Verkündung: 29.05.2021
Neuer Bebauungsplan 2533
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2533 für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem ehemaligen ...
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Datum der Verkündung: 29.05.2021
Neuer Bebauungsplan 2463
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2463 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Otto-Brenner-Allee, Osterholzer Heerstraße, Dürkheimer Straße und Pfälzer Weg im ...
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Datum der Verkündung: 25.05.2021
Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 21.05.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...
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Datum der Verkündung: 22.05.2021
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“
Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gem ...
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Datum der Verkündung: 22.05.2021
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven
Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 Bremisches Verwaltungsverfahrensgesetz ...
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Datum der Verkündung: 21.05.2021
Begründung zur Sechsundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Mai 2021
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...
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Datum der Verkündung: 15.05.2021
Bekanntmachung gemäß § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 15.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen
Die Sieben-Tage-Inzidenz der bestätigten Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 betrug in der Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 12.05.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 07.05.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...
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Datum der Verkündung: 12.05.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 07.05.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 08.05.2021
Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 2 ...
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Datum der Verkündung: 08.05.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 13 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...
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Datum der Verkündung: 08.05.2021
Bebauungsplan 2426
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2426 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Delfter Straße und Auf den Kahlken (Bearbeitungsstand: 25.03.2021) aufzustellen und dem Senat und der Stadtb ...
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Datum der Verkündung: 08.05.2021
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...
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Datum der Verkündung: 05.05.2021
Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz ...
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Datum der Verkündung: 05.05.2021
Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 05.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen
Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug in der Stadtgemeinde Bremen nach den Veröffentlichungen des Robert Koch ...
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Datum der Verkündung: 04.05.2021
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels COVID-19 Vaccine Janssen durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken
Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Beh ...
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Datum der Verkündung: 03.05.2021
Neuer Bebauungsplan (2538)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22. April 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südlich St. Georgs Kirche und Alter ...
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Datum der Verkündung: 30.04.2021
Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 30.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen
Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug in der Stadtgemeinde Bremen nach den Veröffentlichungen des Robert Koch ...
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Datum der Verkündung: 30.04.2021
Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.04.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...
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Datum der Verkündung: 24.04.2021
4. Änderung des Bebauungsplanes 984 Hammersbecker Straße
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22. April 2021 den Planaufstellungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes 984 für ...
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Datum der Verkündung: 24.04.2021
Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 23.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen
Ab Samstag, dem 24.04.2021, treten mit unmittelbarer Wirkung die folgenden gesetzlichen Maßnahmen in ...
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Datum der Verkündung: 23.04.2021
Begründung zur Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 21. April 2021
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...
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Datum der Verkündung: 23.04.2021
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße ...
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Datum der Verkündung: 19.04.2021
Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § ...
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Datum der Verkündung: 17.04.2021
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken
Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde ...
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Datum der Verkündung: 17.04.2021
Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 vom 14.04.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a ...
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Datum der Verkündung: 15.04.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflü ...
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Datum der Verkündung: 13.04.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflü ...
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Datum der Verkündung: 12.04.2021
Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...
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Datum der Verkündung: 12.04.2021
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.04.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 12.04.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 08.04.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...
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Datum der Verkündung: 09.04.2021
Widmung in Bremen-Grohn
Erschließung 1013 – sog. Tauwerksquartier
Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geä ...
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Datum der Verkündung: 07.04.2021
Bodenrichtwertkarte Bremen 2021
Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für ...
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Datum der Verkündung: 07.04.2021
Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremenzur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugsch ...
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Datum der Verkündung: 01.04.2021
Korrektur der Amtlichen Bekanntmachung
Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021
In der Anlage 1 zur Allgemeinverfügung vom 25.03.2021 wurde im Kartenmaterial f ...
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Datum der Verkündung: 01.04.2021
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken
Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde gem ...
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Datum der Verkündung: 29.03.2021
Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...
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Datum der Verkündung: 27.03.2021
Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 ...
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Datum der Verkündung: 27.03.2021
Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...
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Datum der Verkündung: 27.03.2021
Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021
Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die ...
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Datum der Verkündung: 26.03.2021
Widmung in Bremen-Kattenturm
Ab Im Arster Felde zwischen Nr. 35 und 37 wurde bis zum Anschluss an die Straßenbahnanlage (Haltestelle Robert-Koch-Straße) und an die vorhandene Fuß- und Radwegverbindung zur Robert-Koch-Straße ...
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Datum der Verkündung: 25.03.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Osterfeuern vom 23.03.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 ...
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Datum der Verkündung: 18.03.2021
Widerruf der Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde:Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch den Aufstieg von Feuerwerkskörpern gemäß § 19 ...
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Datum der Verkündung: 18.03.2021
Widerruf der Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde - Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer Entfernung von weniger als 1,5 km von der ...
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Datum der Verkündung: 18.03.2021
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBVorhabenbezogener Bebauungsplan 110 (Fährer Flur)
Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von Wohngebäuden für ein Gebiet in Bremen-Vegesack ...
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Datum der Verkündung: 15.03.2021
Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.03.2021
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...
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Datum der Verkündung: 13.03.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der §§ 21 Abs. 1 und 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...
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Datum der Verkündung: 13.03.2021
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der §§ 21 Abs. 1 und 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...