Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke vom 06.07.2021

  Datum der Verkündung: 08.07.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke vom 06.07.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz ...

• Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des aktualisierten Maßnahmenprogramms zum Schutz der deutschen Meeresgewässer in Nord- und Ostsee im Rahmen der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL)

  Datum der Verkündung: 03.07.2021
  Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des aktualisierten Maßnahmenprogramms zum Schutz der deutschen Meeresgewässer in Nord- und Ostsee im Rahmen der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) Verk ...

• Einladung des Ortsamtes Mitte zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung; hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 155

  Datum der Verkündung: 03.07.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 155 zur Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses für ein Gebiet in Bremen Mitte ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 30.06.2021

  Datum der Verkündung: 01.07.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22a Abs. 3) vom 30.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS ...

• Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 58

  Datum der Verkündung: 01.07.2021
  Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 58 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 58 zur Erweiterung einer Altenpflegeeinrichtung an der Rekumer Straße für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der ...

• Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft)

  Datum der Verkündung: 30.06.2021
  Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft)  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) Bremen-Woltmershausen (Lankenauer H ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 153

  Datum der Verkündung: 30.06.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 153 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 153 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Gebäudes für Gastronomie- und Eventnutzungen ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen vom 27.05.2021 zur Festlegung der Sperrzone sowie der Stallpflicht für gehaltene Vögel in Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 26.06.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europ ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zu einer Einwohnerversammlung am 08.07.2021 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 26.06.2021
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Ochtum 24 Std. Paddeln am 3. und 4. Juli 2021

  Datum der Verkündung: 25.06.2021
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln 2021, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 ...

• Einwohnerversammlung im Ortsamt Burglesum zur Aufstellung eines Bebauungsplanes 1279

  Datum der Verkündung: 25.06.2021
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Bebauungsplan 1279 - Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Bremer Heerstr. Hausnr. 1 ...

• Betreffend das Grundstück in Bremen, Kirchhuchtinger Landstraße 66, Gemarkung VL, Flur 62, Flurstücke 107/3 und 108/3

  Datum der Verkündung: 24.06.2021
  Ladung Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen  ist gemäß § 108 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB – vom 27. August 1997 (BGBl. ...

• Widmung in Bremen-Industriehäfen

  Datum der Verkündung: 24.06.2021
  Widmung in Bremen-Industriehäfen (Bremer Industriepark – 4. Bauabschnitt – Heinrich-Büssing-Straße) Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3)

  Datum der Verkündung: 21.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...

• Begründung zur Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Juni 2021

  Datum der Verkündung: 19.06.2021
  Begründung zur Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Juni 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

  Datum der Verkündung: 19.06.2021
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für ...

• Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021

  Datum der Verkündung: 17.06.2021
  Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021 Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, in ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

  Datum der Verkündung: 16.06.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von ca. 16 ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen

  Datum der Verkündung: 14.06.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Amtliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten Weserufer am 04. Juni 2021

  Datum der Verkündung: 12.06.2021
  Amtliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten Weserufer am 4. Juni 2021 Gemäß § 31 der Wahlordnung für die Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.06.2021

  Datum der Verkündung: 12.06.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.06.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 10.06.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 10.06.2021

  Datum der Verkündung: 10.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 10.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 08.06.2021

  Datum der Verkündung: 10.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 08.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty ® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 04.06.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty ® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 02.06.2021

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 02.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 110 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Straße Fährer Flur, der Bundesautobahn A270, der Martin-Ecks-Straß ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 (Park Richardson)

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 (Park Richardson) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 109 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für den Neubau einer Einrichtung für Menschen mit Beeinträ ...

• Bebauungsplan 1628 „Furtstraße“ / Bebauungsplan 1295

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Bebauungsplan 1628 „Furtstraße“ / Bebauungsplan 1295 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 20. Mai 2021 beschlossen, für ein Gebiet zwischen Furtstraße, Hermann-Fortmann-Straße und ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

  Datum der Verkündung: 02.06.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von ca. 16 ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1)

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Schutz- und Überwachungszone (Sperrzone) sowie der Stallpflicht für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen ...

• Neuer Bebauungsplan 2533

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Neuer Bebauungsplan 2533 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2533 für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem ehemaligen ...

• Neuer Bebauungsplan 2463

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Neuer Bebauungsplan 2463 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2463 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Otto-Brenner-Allee, Osterholzer Heerstraße, Dürkheimer Straße und Pfälzer Weg im ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 21.05.2021

  Datum der Verkündung: 25.05.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 21.05.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“

  Datum der Verkündung: 22.05.2021
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“ Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gem ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 22.05.2021
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 Bremisches Verwaltungsverfahrensgesetz ...

• Begründung der Sechsundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 21.05.2021
  Begründung zur Sechsundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Mai 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...

• Bekanntmachung gemäß § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 15.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 15.05.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 15.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Die Sieben-Tage-Inzidenz der bestätigten Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 betrug in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 07.05.2021

  Datum der Verkündung: 12.05.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 07.05.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 07.05.2021

  Datum der Verkündung: 12.05.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 07.05.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 2 ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung zur Aufstallung von gehaltenem Geflügel in Bremen und Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest).

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 13 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Bebauungsplan 2426

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Bebauungsplan 2426 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2426 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Delfter Straße und Auf den Kahlken (Bearbeitungsstand: 25.03.2021) aufzustellen und dem Senat und der Stadtb ...

• Abgelaufenen Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das IV Quartal 2020

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100

  Datum der Verkündung: 05.05.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz ...

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 05.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 05.05.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 05.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug in der Stadtgemeinde Bremen nach den Veröffentlichungen des Robert Koch ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels COVID-19 Vaccine Janssen durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 04.05.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels COVID-19 Vaccine Janssen durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Beh ...

• Neuer Bebauungsplan (2538)

  Datum der Verkündung: 03.05.2021
  Neuer Bebauungsplan (2538) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22. April 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südlich St. Georgs Kirche und Alter ...

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 30.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 30.04.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 30.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug in der Stadtgemeinde Bremen nach den Veröffentlichungen des Robert Koch ...