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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
Anzahl der Einträge 601 - 650 von (1.107)
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Datum der Verkündung: 20.06.2020
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
Bebauungsplan 2526 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt, südlich der Straße Spitzenkiel, zwischen Ansgaritorstraße und Hanseatenhof, nördlich des ...
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Datum der Verkündung: 13.06.2020
Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Vegesack (Teichquartier)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Vegesack (Teichquartier) aufzustellen und dem Senat und der ...
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Datum der Verkündung: 12.06.2020
Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Hexenbrücken Ost/West“ in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 17 ...
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Datum der Verkündung: 11.06.2020
Neuer Bebauungsplan (2420)
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. Mai 2020 für ein Gebiet in Bremen-Mitte zwischen Bürgermeister-Smidt-Straße, Hutfilterstraße/Obernstraße, Sögestraße, Pelzerstraße, Carl-Ronning ...
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Datum der Verkündung: 05.06.2020
Neuer Bebauungsplan 2511
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2511 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Marienwerderstraße, Hausschildweg, Mählandsweg und ...
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Datum der Verkündung: 05.06.2020
Neuer Bebauungsplan 2417
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2417 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Niedersachsendamm, Weserdeich, ...
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Datum der Verkündung: 05.06.2020
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Änderung der Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße“, Bahn-km 116,760 bis 117,046 der Strecke 1740 Wunstorf - Bremerhaven in der Stadtgemeinde Bremen
Der ...
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Datum der Verkündung: 30.05.2020
Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra
Hier: Auslegung der ...
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Datum der Verkündung: 27.05.2020
Widmung in Bremen – Oslebshausen(Erschließung 903)
Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 903 (Bahnhof Oslebshausen) werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. ...
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Datum der Verkündung: 20.05.2020
Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs und des Mitführens alkoholischer Getränke
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt ...
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Datum der Verkündung: 16.05.2020
Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 06.05.2020
Das Ordnungsamt ...
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Datum der Verkündung: 14.05.2020
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 14.05.2020
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein Gebiet in Bremen Mitte zwischen ...
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Datum der Verkündung: 07.05.2020
Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung)
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § ...
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Datum der Verkündung: 30.04.2020
Aufhebung von Planaufstellungsbeschlüssen
Flächennutzungsplan Bremen - 5. Änderung -
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 23. April 2020 den Beschluss gefasst, dass der von der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, ...
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Datum der Verkündung: 25.04.2020
Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung)
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde ...
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Datum der Verkündung: 24.04.2020
Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Schlachthofstraße in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 1740, Wunstorf – Bremerhaven-Seehafen (DB-Grenze); Bahn km 18 ...
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Datum der Verkündung: 17.04.2020
Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen
Die KENOW GmbH & Co. KG, Birkenfelsstraße 5, 28217 Bremen, beabsichtigt, auf dem Grundstück Südweststraße 17, 28237 Bremen, eine Klärschlammverwertungsanlage mit ...
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Datum der Verkündung: 07.04.2020
Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit der Eindämmung des Coronavirus
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG), vom 20. ...
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Datum der Verkündung: 03.04.2020
Allgemeinverfügung über den Vollzug der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV);Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat ...
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Datum der Verkündung: 30.03.2020
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV ) zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen folgende Allgemeinverfügung:
I.
Die ...
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Datum der Verkündung: 27.03.2020
Verlängerung der öffentlichen Auslegungen von Bebauungsplänen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Die am 8. Februar 2020 veröffentlichte amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
des vorhabenbezogenen ...
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Datum der Verkündung: 20.03.2020
Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG), vom 20. ...
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Datum der Verkündung: 11.03.2020
Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen und Menschenansammlungen zur Eindämmung des Coronavirus
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 2 Infektionsschutzgesetz ...
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Datum der Verkündung: 07.03.2020
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von Juli – August 2019 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...
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Datum der Verkündung: 04.03.2020
Die Stadtgemeinde Bremen strebt die Neuordnung der gewerblichen Nutzung, die Entwicklung gemischter Bauflächen sowie die Absicherung und Weiterentwicklung der Wohnbauflächen im vorderen Woltmershausen an. Durch die 21. Änderung des ...
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Datum der Verkündung: 25.02.2020
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 112
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Februar 2020 beschlossen, dass für das Vorhaben „Bahnhof Blumenthal“ in Bremen-Blumenthal zwischen Bahntrasse Farge – Vegesack, Gewerbegleis ...
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Datum der Verkündung: 22.02.2020
Bebauungsplan 1550
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Weserstraße 64-73, Weser, Schulkenstraße und Stadtgartenzugang in Höhe Bermpohlstraße (Bearbeitungsstand: 28.01.2020) ...
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Datum der Verkündung: 22.02.2020
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2467für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Kornstraße, Kirchweg und Bezirkssportanlage Neustadt
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt das Plangebiet ...
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Datum der Verkündung: 21.02.2020
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Ersatzneubau des Bauwerkes BW 443, Brücke über die Varreler Bäke im Zuge der B 75“
Mit Planfeststellungsbeschluss der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und ...
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Datum der Verkündung: 21.02.2020
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (149)
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 149 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) in Bremen-Oberneuland für die Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit Einzelhandel an der Louis ...
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Datum der Verkündung: 21.02.2020
Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 2487 für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn A 27
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat den Bebauungsplan 2487 für ...
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Datum der Verkündung: 08.02.2020
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 135 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 135 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) in Bremen-Kattenturm für die Errichtung eines ...
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Datum der Verkündung: 07.02.2020
ALLGEMEINVERFÜGUNG
Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit:
1. Anlässlich des ...
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Datum der Verkündung: 30.01.2020
Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2020
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)
Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und ...
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Datum der Verkündung: 25.01.2020
Bebauungsplan 1218 1. Änderung – Zweite öffentliche Auslegung
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1218 1. Änderung für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, Zum Alten Speicher, Zum ...
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Datum der Verkündung: 25.01.2020
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan 2515 für ein Gebiet in Bremen-Habenhausen zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits) ...
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Datum der Verkündung: 18.01.2020
Neue Kontoverbindungen in der bremischen Verwaltung ab dem 20.01.2020
Die Landeshauptkasse Bremen weist alle Bürgerinnen und Bürger darauf hin, dass die bremischen Dienststellen ab dem 20.01.2020 im Zuge des Hausbankwechsels schrittweise ihre ...
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Datum der Verkündung: 15.01.2020
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Bf. Bremen-Oberneuland: Änderung der Verkehrsstation“, Bahn-km 251,007 bis 251,990 der Strecke 2200 Wanne-Eickel – Hamburg in der Stadtgemeinde Bremen
Der ...
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Datum der Verkündung: 10.01.2020
Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hermann-Fortmann-Straße in Bremen, Eisenbahnstrecke 1423, km 5,220, Bf. Bremen-Vegesack
Die DB Netz AG hat für das vorgenannte Bauvorhaben die Durchführung eines ...
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Datum der Verkündung: 07.01.2020
Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Land Bremen
Gemäß § 6 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBL. I S. 191), das zuletzt durch Artikel 112 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, in ...
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Datum der Verkündung: 03.01.2020
Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt
Die swb Erzeugung AG & Co. KG, Theodor-Heuss-Allee 20, 28195 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Hastedter Osterdeich 255, 28207 Bremen, ein Erdgas ...
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Datum der Verkündung: 21.12.2019
Veröffentlichung eines Überblicks „Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Flussgebietseinheit Weser“
Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau – obere Wasserbehörde- veröffentlicht gem. Art. 14 Abs ...
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Datum der Verkündung: 19.12.2019
Neuer Bebauungsplan 2504
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2504 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt / Alte Neustadt, zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und der Straße Am Deich, im beschleunigten Verfahren ...
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Datum der Verkündung: 19.12.2019
Neuer Bebauungsplan 2493
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2493 für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Breloher Weg, Wienhauser Straße, Müdener Straße, Beneckendorffallee und dem Gelände des ...
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Datum der Verkündung: 19.12.2019
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 125 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden östlich der ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2019
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Burglesum ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 „Park Richardson“ (zugleich Vorhaben- ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2019
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße 48a, Albrecht-Roth-Straße und Schulkenstraße ein ...
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Datum der Verkündung: 18.12.2019
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) –
Die Stadtbürgerschaft hat am 10. Dezember 2019 den Flächennutzungsplan Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) – beschlossen.
Der Plan ...