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- Amtliche Bekanntmachungen
Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 29.09.2022
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße) –
Die ...
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Datum der Verkündung: 29.09.2022
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 23. Änderung für ein Gebiet in Bremen– Überseestadt (Überseeinsel) –
Die Stadtbürgerschaft hat am 13. September 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 23. Änderung für ein Gebiet in Bremen – ...
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Datum der Verkündung: 21.09.2022
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates ...
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Datum der Verkündung: 17.09.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.4-5), Jcovden®, Nuvaxovid®, ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2022
Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 6. September 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2022
12. Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz „Strom“
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, das 12. Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz nach § 34 Absatz 4 Satz 1 Nrn. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Festlegung der Grenzen für im ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2022
Bebauungsplan 2546
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2546 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und Rockwinkeler Heerstraße (Bearbeitungsstand: 08.07.2022) aufzustellen und dem Senat und der ...
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Datum der Verkündung: 16.09.2022
Bebauungsplan 2546
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2546 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und Rockwinkeler Heerstraße (Bearbeitungsstand: 08.07.2022) aufzustellen und dem Senat und der ...
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Datum der Verkündung: 10.09.2022
Neuer Bebauungsplan 366
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 01.09.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal zwischen Dillener Quartier“ (ehem. „Cranzer Straße“) zwischen Samlandstraße / Cranzer Straße ...
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Datum der Verkündung: 10.09.2022
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 17.09.2022 Bootsballett der Schwankhalle
Auf Antrag der Schwankhalle Bremen wird gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 — 2180-a- ...
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Datum der Verkündung: 10.09.2022
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee – Crow Mountain Survival am 18. September 2022 von 11 - 15 Uhr
Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2022, gemäß § ...
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Datum der Verkündung: 08.09.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
„Vorhabenbezogener Bebauungsplan 159 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Verbrauchermarktes und von Wohngebäuden an der Seewenjestraße ...
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Datum der Verkündung: 07.09.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax®, Spikevax® bivalent Original/Omicron BA.1 (50 ...
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Datum der Verkündung: 03.09.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax®, COVID-19-Impfstoff (inaktiviert, ...
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Datum der Verkündung: 03.09.2022
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in Bremen
Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 ...
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Datum der Verkündung: 03.09.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2544
Einwohnerversammlung des Ortsamtes Hemelingen zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 ...
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Datum der Verkündung: 02.09.2022
Öffentliche Auslegung von zwei Anträgen auf Einrichtung von zwei Innovationsbereichen im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „BID Ansgari“ sowie „BID Sögestraße“
Zur Stärkung von ...
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Datum der Verkündung: 01.09.2022
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1)
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Datum der Verkündung: 01.09.2022
Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1)
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Datum der Verkündung: 30.08.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 116
Es ist beabsichtigt, für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard ...
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Datum der Verkündung: 27.08.2022
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 4. September 2022 – SUP Challenge
Auf Antrag der Spospom GmbH wird gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 — 2180 ...
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Datum der Verkündung: 25.08.2022
Allgemeinverfügung
Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2022
Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Kirchhuchting zur Modern-Station
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2022
Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Huchting zur Grün-Station
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2022
Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Horn zur Grün-Station
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2022
Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Borgfeld zur Modern-Station
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 24.08.2022
Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Aumund zur Grün-Station
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...
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Datum der Verkündung: 13.08.2022
Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 9. August 2022
Begründung:
Die ...
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Datum der Verkündung: 06.08.2022
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB
In der Zeit von März 2021 – Januar 2022 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen ...
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Datum der Verkündung: 30.07.2022
Anhörungsverfahren zum Erlass von Verordnungen über die Festsetzung eines gemeinsamen Wasserschutzgebietes für die Trinkwasserbrunnen in Bremen Vegesack des Wasserwerks Blumenthal der wesernetz Bremen GmbH
Die wesernetz Bremen GmbH ...
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Datum der Verkündung: 27.07.2022
Öffentliche Zustellung einer Plangenehmigung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehörde
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Datum der Verkündung: 25.07.2022
Bekanntmachung über die Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung Nachschätzung gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes (Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens vom 20. Dezember 2007, ...
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Datum der Verkündung: 23.07.2022
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 15. Änderung Bremen – Blumenthal „An der Landesgrenze“ –
Die Stadtbürgerschaft hat am 5. Juli 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 15. ...
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Datum der Verkündung: 18.07.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 156
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan) für die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes sowie von öffentlich geförderten ...
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Datum der Verkündung: 29.06.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 23. Juni 2022 beschlossen, für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard-Rohlfs-Str. Nr. 30–33, ...
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Datum der Verkündung: 25.06.2022
Begründung zur Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 21. Juni 2022
Begründung:
Die vorliegende Begr ...
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Datum der Verkündung: 25.06.2022
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“
Auf Antrag des Bremischen Deichverbandes am ...
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Datum der Verkündung: 11.06.2022
Neue Bebauungspläne: 2178; 2548 und 2550
Neuer Bebauungsplan (2178)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 2. Juni 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Huchtinger ...
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Datum der Verkündung: 10.06.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 115
Es ist beabsichtigt,
für ein Gebiet in Bremen – ...
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Datum der Verkündung: 08.06.2022
Öffentliche Zustellung einer Anhörung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehö ...
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Datum der Verkündung: 07.06.2022
Einstellung von Bauleitplanverfahren in Bremen-Nord
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Januar 2022 beschlossen, dass die Planaufstellungsbeschlüsse zu den folgenden Bebauungsplänen ...
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Datum der Verkündung: 03.06.2022
Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren – Erörterungstermin findet nicht statt
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Datum der Verkündung: 28.05.2022
Begründung zur Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 24. Mai 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine ...
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Datum der Verkündung: 28.05.2022
Beschränkung des Gemeingebrauchs Werdersee – Swim & Run Veranstaltung am 4. Juni 2022
Auf Antrag des Bremer Sport-Club e. V., zwecks Durchführung des Wettbewerbs „swim & run“, gemäß § 14 ...
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Datum der Verkündung: 28.05.2022
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Unisee (Stadtwaldsee) – Einhorn Triathlon am 5. Juni 2022
Auf Antrag des Triathlon Club Bremen wird, zwecks Durchführung des Einhorn Triathlon, gemäß § 14 Bremisches ...
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Datum der Verkündung: 28.05.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und ...
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Datum der Verkündung: 27.05.2022
Neuer Bebauungsplan 1631
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10. März 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Vegesack (Strandlust) zwischen der Vegesacker Weserpromenade, dem Bootshaus ...
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Datum der Verkündung: 21.05.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung zum Bebauungsplan 2158 für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Schwarzer Weg, Eisenbahn Bremen – Oldenburg, Senator-Apelt-Straße und Am Gaswerkgraben
Die ...
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Datum der Verkündung: 20.05.2022
Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee – Internationale Waterbike Regatta 26.05. - 28.05.2022
Auf Antrag der Hochschule Bremen wird, zwecks Durchführung der Internationalen Waterbike Regatta, gemäß § 14 ...
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Datum der Verkündung: 16.05.2022
Bekanntmachung über die Auslegung zum Planfeststellungsverfahren für das BauvorhabenÄnderung des Kreuzungsbauwerkes Walle in Bremen(Geschäftszeichen: 581ppi/016-2021#011)
Antragsgegenstand ist die Änderung des Bauwerkes ...
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Datum der Verkündung: 14.05.2022
Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 10. Mai 2022
Begründung:
Die vorliegende ...
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Datum der Verkündung: 14.05.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zur 22. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Bebauungsplan 2517 A
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, in Bremen-Hemelingen den ...
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Datum der Verkündung: 09.05.2022
Planfeststellungsverfahren nach § 35 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) für die ...
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Datum der Verkündung: 07.05.2022
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach und der Varreler Bäke in der Gemeinde Stuhr - Antragsteller: Ochtumverband, Danziger Straße 3, 2 ...
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Datum der Verkündung: 30.04.2022
Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 26. April 2022
Begründung:
Die vorliegende ...
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Datum der Verkündung: 20.04.2022
Anzeige einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist
Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen - Dienstort Bremerhaven - hat am 31. März 2022 festgestellt, dass die Heinrichs ...
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Datum der Verkündung: 16.04.2022
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2546 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und ...
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Datum der Verkündung: 16.04.2022
Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 27. April 2022 um 19.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in virtueller Form auf dem ZOOM Portal
&ndash ...
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Datum der Verkündung: 09.04.2022
Begründung zur Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 5. April 2022
Begründung:
Die vorliegende Begr ...
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Datum der Verkündung: 09.04.2022
Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in Bremen ...
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Datum der Verkündung: 08.04.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege
Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Beh ...
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Datum der Verkündung: 07.04.2022
Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage gem. Art. 70 Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 Buchstabe d der VO (EU) 2016/429 sowie des § ...
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Datum der Verkündung: 26.03.2022
Bebauungsplan 1629 „Steingut“
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10.Februar 2022 beschlossen, für ein Gebiet zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann ...
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Datum der Verkündung: 26.03.2022
Begründung zur Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 18. März 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine ...
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Datum der Verkündung: 25.03.2022
Bodenrichtwertkarte Bremen 2022
Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für ...
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Datum der Verkündung: 19.03.2022
Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 16.03.2022
Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren
Die Bremer Wasserstoff GmbH, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 Bremen, eine 12 MW Elektrolyseanlage zu ...
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Datum der Verkündung: 16.03.2022
Mitteilung der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven an empfangende Stellen über erfolgte Datenlöschungen gemäß § 58 Abs. 4 S.1 Bremisches Polizeigesetz
Im Zeitraum vom 07.01.2019 bis 29.07.2021 ist es ...
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Datum der Verkündung: 14.03.2022
Widmung in Bremen – Hemelingen(Gewerbepark Hansalinie – 2. Erweiterungsstufe)
Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich des Gewerbeparks Hansalinie werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstra ...
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Datum der Verkündung: 14.03.2022
Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...
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Datum der Verkündung: 11.03.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.03.2022
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 05.03.2022
Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das III + IV 2021
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener ...
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Datum der Verkündung: 03.03.2022
Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 02.03.2022 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung des SV Werder Bremen gegen Dynamo Dresden am 06.03.3022
Gemäß § 10 Abs. 1 des ...
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Datum der Verkündung: 03.03.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBBebauungsplan 366
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, zur Bereitstellung zusätzlicher Wohnbauflächen unter Berücksichtigung der sozialen ...
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Datum der Verkündung: 02.03.2022
Allgemeinverfügung über den Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG)
Maßnahmen anlässlich der Krisensituation in der Ukraine
Das Migrationsamt erlässt als zuständige Ausländerbehörde gemäß § ...
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Datum der Verkündung: 02.03.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBBebauungsplan 1629 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut) zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann ...
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Datum der Verkündung: 28.02.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroß ...
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Datum der Verkündung: 26.02.2022
Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 24.02.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 155 für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Gro ...
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Datum der Verkündung: 24.02.2022
Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz (AMG)1 vom 18. Februar 2022 bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit ...
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Datum der Verkündung: 21.02.2022
Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 19.02.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 155 für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Gro ...
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Datum der Verkündung: 16.02.2022
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBVorhabenbezogener Bebauungsplan 114 (REWE-Markt Georg-Gleistein-Straße)
Es ist beabsichtigt, zur Errichtung eines Verbrauchermarktes, eines ...
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Datum der Verkündung: 15.02.2022
Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroß ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2022
Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Dreißigsten Coronaverordnung
In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 4 ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2022
Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2535 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Kattenturmer Heerstra ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2022
Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.02.2022
Das Ordnungsamt erlässt als zust ...
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Datum der Verkündung: 11.02.2022
Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 08.02.2022
Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 03.02.2022
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 28. Änderung Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft) –
Die Stadtbürgerschaft hat am 25. Januar 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 28. Änderung ...
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Datum der Verkündung: 31.01.2022
Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Bebauungsplan 2427
Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2427 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg entlang des Osterfeuerberger Rings zwischen Fleetstraße und Holsteiner Straße (Bearbeitungsstand: 01.12.202 ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 145
Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (KiTa) mit zwei Gruppen sowie die ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Neuer Bebauungsplan (2544)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Januar 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG
K+S Minerals and Agriculture GmbH - Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabw ...
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Datum der Verkündung: 29.01.2022
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Zum Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“
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Datum der Verkündung: 28.01.2022
Widmung in Bremen-Burglesum
Erschließung 1016 – Alte Stadtgärtnerei
Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert ...
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Datum der Verkündung: 22.01.2022
Begründung zur Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. Januar 2022
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...
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Datum der Verkündung: 19.01.2022
Begründung der Achten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Begründung:
Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...
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Datum der Verkündung: 19.01.2022
Plan zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, ...
