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Amtliche Bekanntmachungen
Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.
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Datum der Verkündung: 16.07.2024
Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 14. Änderung Bremen-Vegesack (Steingut)
Die Stadtbürgerschaft hat am 18. Juni 2024 den Flächennutzungsplan Bremen – 14. Änderung Bremen-Vegesack (Steingut) – beschlossen.
Der Plan über die ...
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Datum der Verkündung: 13.07.2024
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Datum der Verkündung: 01.07.2024
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Datum der Verkündung: 25.06.2024
Der ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen, wurde mit Datum vom 12. Juni 2024 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen -Dienstort Bremen- nach §§ 4, 6 i.V.m. § 8 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die ...
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Datum der Verkündung: 08.06.2024
Der verfügende Teil des Planfeststellungsbeschlusses vom 4. Juni 2024 und die Rechtsbehelfsbelehrung werden nachfolgend öffentlich bekanntgegeben, § 27 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1, 1 ...
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Datum der Verkündung: 01.06.2024
Beschränkung des Gemeingebrauchs Unisee/Stadtwaldsee Einhorn-Triathlon Club Bremen 9. Juni 2024
Auf Antrag des Triathlon Club Bremen wird gemäß Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch ...
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Datum der Verkündung: 01.06.2024
W a h l b e k a n n t m a c h u n g
1. Am 9. Juni 2024 findet in der Bundesrepublik Deutschland die
10. Wahl zum Europäischen Parlament
statt.
Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr.
2. Die Stadtgemeinde Bremen ist ...
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Datum der Verkündung: 31.05.2024
Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für das Gebiet der Stadtgemeinde Bremen
Bodenrichtwerte zum 1. Januar 2024
durch ...
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Datum der Verkündung: 30.05.2024
Der neue Abzweig der Ronzelenstraße vor Nummer 57 nach Südosten zur Oberschule/zum Rhododendronpark in Bremen-Horn wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341â2182-a-1), ...
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Datum der Verkündung: 25.05.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 163 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Bremen - Oberneuland am Heinrich-Baden-Weg im beschleunigten Verfahren nach § 13a ...
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Datum der Verkündung: 25.05.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2554 für ein Gebiet in Bremen – Osterholz zur Errichtung eines Schulcampus zwischen der Straßenbahntrasse Linie 1 zwischen Bahnhof Mahndorf und Nußhorn, Ehlersdamm, Fleet Osterholzer Landwehr, ...
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Datum der Verkündung: 25.05.2024
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 16.05.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Walle, Ortsteil Überseestadt, zwischen Hoerneckestraße und Stephanikirchenweide im östlichen Bereich sowie Flächen südlich der ...
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Datum der Verkündung: 25.05.2024
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 16.05.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen- Neustädter Hafen zwischen Senator-Apelt-Straße, Stromer Landstraße und Neustädter Hafentor einen Bebauungsplan 2541 ...
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Datum der Verkündung: 25.05.2024
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 16.05.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe, Ortsteil Lehesterdeich, beidseitig Edisonstraße, westlich und nördlich Kopernikusstraße und östlich Lilienthaler ...
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Datum der Verkündung: 18.05.2024
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung zum Bebauungsplan 2560 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen, Ortsteil Rablinghausen zwischen Stromer Straße, Woltmershauser Straße, Kleingartengebiet Kamphof und Neuer Schutzdeich
Die ...
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Datum der Verkündung: 16.05.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2542 aufzustellen und lädt zu einer öffentlichen Einwohner:innenversammlung am
Dienstag, den 4. Juni 2024 um 18.00 Uhr
im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 ...
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Datum der Verkündung: 11.05.2024
Die Wählerverzeichnisse zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven werden in der Zeit vom 20. bis 24. Mai 2024 während der allgemeinen Öffnungszeiten für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.
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Datum der Verkündung: 04.05.2024
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstätten, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen Grabstätten, deren Adresse dem Umweltbetrieb Bremen nicht bekannt ist, sich innerhalb ...
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Datum der Verkündung: 03.05.2024
Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die Sozialversicherung vom 28. Juli 1997 (BGBl. I S. 1946), die zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2759) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Nummer 3 der ...
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Datum der Verkündung: 02.05.2024
Die Stadtbürgerschaft hat am 16. April 2024 den Flächennutzungsplan Bremen – 17. Änderung Bremen-Vegesack Vegesacker Heerstraße 111 (Wohngebäude mit Einzelhandelsnutzung) – beschlossen.
Der Plan über die Flächennutzungsplanänderung mit Begründung ...
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Datum der Verkündung: 27.04.2024
Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der Großen Bremer Ruderregatta, gemäß Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 24. ...
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Datum der Verkündung: 24.04.2024
Aus Gründen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes wird gemäß Artikel 138 Abs. 1 S. 1 lit. b, Abs. 2 lit. d der Verordnung (EU) 2017/625 i.V.m. § 39 Abs. 1 und Abs. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) i.V.m. Art. 14 Abs. 1, 2 ...
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Datum der Verkündung: 13.04.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 984 4. Änderung „Hammersbecker Straße“ für ein Gebiet in Bremen-Vegesack nördlich der Hammersbecker Straße von Haus-Nr. 161 bis 193, westlich des Spielplatzes an ...
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Datum der Verkündung: 12.04.2024
Der Energiequelle GmbH wurde mit Datum vom 19. Dezember 2023 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen -Dienstort Bremen- nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei ...
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Datum der Verkündung: 11.04.2024
Neuer Bebauungsplan 2568 „Gestra“ und Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 2425 „Gestra“
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 04.04.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Findorff ...
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Datum der Verkündung: 10.04.2024
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, einen Teil des Bebauungsplans 334 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Louis-Segelken-Straße, westlich der Rotdornallee, nördlich der Fresenkamp-Siedlung und des Lesum-Parks im beschleunigten Verfahren ...
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Datum der Verkündung: 23.03.2024
Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB
In der Zeit von April 2023 – September 2023 wurden beim Ordnungsamt-Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben.
Die ...
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Datum der Verkündung: 23.03.2024
Bekanntmachung der wasserrechtlichen Bewilligung Nr. 1/2024 für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal (Neufassung)
Mit Bescheid vom 6. März 2024 wurde durch die Wasserbehörde der Senatorin für Umwelt, Klima und ...
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Datum der Verkündung: 20.03.2024
Widmung in Bremen-ÜberseestadtBuffkaje
Die Straße Buffkaje in Bremen-Überseestadt wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341—2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. ...
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Datum der Verkündung: 09.03.2024
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die 34. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Häfen (Bremer Industrie-Park und Energieknoten)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den ...
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Datum der Verkündung: 07.03.2024
Die bremenports GmbH & Co. KG hat im Auftrag der Freien Hansestadt Bremen (Land), vertreten durch die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation (SWHT), die wasserrechtliche Planfeststellung für den Neubau der Nordmole in Bremerhaven ...
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Datum der Verkündung: 07.03.2024
Einstellung von Bauleitplanverfahren im Bremer Westen
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.02.2024 beschlossen, dass die Planaufstellungsbeschlüsse zu den folgenden Bebauungsplänen aufgehoben werden:
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Datum der Verkündung: 07.03.2024
Neuer Bebauungsplan 2567 „Knotenpunkt Überseeinsel“
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.02.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen–Walle, Ortsteil Überseestadt für Teilbereiche der Straßen Auf der ...
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Datum der Verkündung: 07.03.2024
34. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP)
Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.02.2024 beschlossen, dass für den im Übersichtsplan zur 34. Flächennutzungsplanänderung bezeichneten Bereich Bremen-Häfen (Bremer ...
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Datum der Verkündung: 05.03.2024
Befliegung der Stadt Bremen zur Erstellung von Luftbildprodukten zum Zweck der Flächenermittlung für die Niederschlagswassergebühren-Erhebung
Im Rahmen der Erhebung getrennter Entwässerungsgebühren für die Einleitung von Schmutz- und ...
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Datum der Verkündung: 01.03.2024
Widmung in Bremen-Bahnhofsvorstadt
Fernbusterminal
Der Rosa-Parks-Ring (Fernbusterminal gelegen am Breitenweg/Ecke Bürgermeister-Smidt-Straße) wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. ...
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Datum der Verkündung: 29.02.2024
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 2567 für Teilbereiche der Straßen Auf der Muggenburg, Hoerneckestraße und Stephanikirchenweide sowie einen Bereich südlich Auf der Muggenburg in ...
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Datum der Verkündung: 26.02.2024
Widmung in Bremen-Arsten(Erschließung 982)
Die Karl-Heinz-Schreiber-Straße, westlich von der Egon-Kähler-Straße abgehend, wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), ...
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Datum der Verkündung: 19.02.2024
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2538 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südlich St. Georgs Kirche ...
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Datum der Verkündung: 19.02.2024
Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2534 Sodenmattquartier für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Obervielander Straße, Knechtsand, ...
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Datum der Verkündung: 17.02.2024
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstellung des Bebauungsplans 1254 Turnerstraße und Am Fillerkamp in Bremen-Blumenthal
Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der Südseite der Turnerstraße Hausnummern 88 – 17 ...
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Datum der Verkündung: 17.02.2024
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück der ArcelorMittal Bremen GmbH“ in Bremen
Der verfügende Teil des ...
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Datum der Verkündung: 14.02.2024
Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 543), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Ortsgesetzes vom ...
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Datum der Verkündung: 12.02.2024
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung von Planunterlagen
Die ALSTOM Transport Deutschland GmbH plant auf dem Hafenbahnbetriebsgelände in Bremen den Bau einer Fahrzeugwerkstatt für die Wartung und Instandhaltung der ...
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Datum der Verkündung: 10.02.2024
Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen:
Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2024
Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung
Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2024
Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 159
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 159 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Verbrauchermarktes und von Wohngebäuden in Bremen Gröpelingen an ...
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Datum der Verkündung: 27.01.2024
Bebauungsplan 2544
Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2544 „Nordwerk Mercedes-Benz“ für ein Gebiet in Bremen - Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im Holter Feld, Ludwig-Roselius-Allee, Hermann-Koenen-Straße und ...
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Datum der Verkündung: 18.01.2024
Neuer Bebauungsplan (2565)
Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 11.01.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen, Ortsteil Mahndorf, nordwestlich der Bahnstrecke Kirchweyhe - Sagehorn, nordöstlich der Bebauung an ...
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Datum der Verkündung: 13.01.2024
Allgemeinverfügung für die Widmung der Hochwasserschutzanlage „Überseepromenade – Landmarktower bis Hessensteinstraße“ und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am rechten Weserufer
vom 09.01.2024
Aufgrund des § 64 ...