Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.04.2021

  Datum der Verkündung: 30.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• 4. Änderung des Bebauungsplanes 984 Hammersbecker Straße

  Datum der Verkündung: 24.04.2021
  4. Änderung des Bebauungsplanes 984 Hammersbecker Straße Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22. April 2021 den Planaufstellungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes 984 für ...

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 23.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 24.04.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 23.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Ab Samstag, dem 24.04.2021, treten mit unmittelbarer Wirkung die folgenden gesetzlichen Maßnahmen in ...

• Begründung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 23.04.2021
  Begründung zur Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 21. April 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet

  Datum der Verkündung: 23.04.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 19.04.2021
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 17.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 vom 14.04.2021

  Datum der Verkündung: 17.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 vom 14.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen zur Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebietes für die Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 15.04.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflü ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen zur Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebietes für den Bereich Bremen-Nord sowie des Beobachtungsgebietes für den Bereich Bremen Südwest aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpes

  Datum der Verkündung: 13.04.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflü ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.04.2021

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 08.04.2021

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 08.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Widmung in Bremen-Grohn

  Datum der Verkündung: 09.04.2021
  Widmung in Bremen-Grohn Erschließung 1013 – sog. Tauwerksquartier Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geä ...

• Die Bodenrichtwertkarte Bremen 2021 ist neu verfügbar

  Datum der Verkündung: 07.04.2021
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2021 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für ...

• Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Luftfahrtbehörde Bremen, zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugschülern

  Datum der Verkündung: 07.04.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremenzur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugsch ...

• Korrektur der Amtlichen Bekanntmachung - Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021

  Datum der Verkündung: 01.04.2021
  Korrektur der Amtlichen Bekanntmachung Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021 In der Anlage 1 zur Allgemeinverfügung vom 25.03.2021 wurde im Kartenmaterial f ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 01.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde gem ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021

  Datum der Verkündung: 29.03.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100

  Datum der Verkündung: 27.03.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 27.03.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021

  Datum der Verkündung: 27.03.2021
  Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021 Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die ...

• Widmung in Bremen-Kattenturm

  Datum der Verkündung: 26.03.2021
  Widmung in Bremen-Kattenturm Ab Im Arster Felde zwischen Nr. 35 und 37 wurde bis zum Anschluss an die Straßenbahnanlage (Haltestelle Robert-Koch-Straße) und an die vorhandene Fuß- und Radwegverbindung zur Robert-Koch-Straße ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Osterfeuern vom 23.03.2021

  Datum der Verkündung: 25.03.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Osterfeuern vom 23.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 ...

• Bekanntgabe des Widerrufs der „Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen - Luftfahrtbehörde -: Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch den Aufstieg von Feuerwerkskörpern gemäß § 19 Absatz 1 Nummer 2a Luft

  Datum der Verkündung: 18.03.2021
  Widerruf der Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde:Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch den Aufstieg von Feuerwerkskörpern gemäß § 19 ...

• Bekanntgabe des Widerrufs der „Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen - Luftfahrtbehörde - Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer Entfernung von weniger als 1,5 km von der Begre

  Datum der Verkündung: 18.03.2021
  Widerruf der Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde - Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer Entfernung von weniger als 1,5 km von der ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110 (Fährer Flur)

  Datum der Verkündung: 18.03.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBVorhabenbezogener Bebauungsplan 110 (Fährer Flur) Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von Wohngebäuden für ein Gebiet in Bremen-Vegesack ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.03.2021

  Datum der Verkündung: 15.03.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Sperrbezirks und eines Beobachtungsgebietes für den Bereich der Stadtgemeinde Bremen, hier Bremen Nord, aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 13.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der §§ 21 Abs. 1 und 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Sperrbezirks im südöstlichen Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven und weitere Festlegung eines Beobachtungsgebietes für den gesamten Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven sowie den stadtbremischen Häfen

  Datum der Verkündung: 13.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der §§ 21 Abs. 1 und 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 10.03.2021

  Datum der Verkündung: 13.03.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 10.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.03.2021
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 13. Änderung - Bremen-Vegesack (Teichquartier) –

  Datum der Verkündung: 06.03.2021
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen- 13. Änderung - Bremen-Vegesack (Teichquartier) - Vom 2. März 2021 Die Stadtbürgerschaft hat am 23. Februar 2021 den Flächennutzungsplan Bremen - 13. Änderung - Bremen ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines erweiterten Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für den südöstlichen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 05.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende ...

• Aufhebung der Anordnung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für den Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 04.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Bekanntmachung und Auslegung der Entscheidung im wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in

  Datum der Verkündung: 03.03.2021
  Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG K+S Minerals and Agriculture GmbH - Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabw ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.02.2021

  Datum der Verkündung: 27.02.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.02.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für den südlichen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 24.02.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende ...

• Plan zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen (Bearbeitungsstand 19.11.2020) (wie oben bitte Änderungen entsprechend übertragen)

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Plan zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen (Bearbeitungsstand 19.11.2020) (wie oben bitte Änderungen entsprechend übertragen) Die Stadtgemeinde ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 154 (mit beiliegendem Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 154 (mit beiliegendem Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 154 für ein Gebiet in Bremen–Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen ...

• Bebauungsplan 2515

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Bebauungsplan 2515 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits) ...

• Neuer Bebauungsplan (2537)

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Neuer Bebauungsplan (2537) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen–Borgfeld westlich und östlich der Borgfelder Heerstraße/Borgfelder ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Begründung zur Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Februar 2021

  Datum der Verkündung: 15.02.2021
  Begründung zur Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Februar 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 11.02.2021

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 11.02.20201 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.02.2021

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.02.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2519 A in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwa

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 2519 A für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasser-rechtliche Planfeststellungsverfahren „Verbesserung der Standsicherheit der Hochwasserschutzanlage an der Piepe“ in Bremen Neustadt

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Verbesserung der Standsicherheit der Hochwasser-schutzanlage an der Piepe“ in Bremen Neustadt  Auf Antrag des ...

• Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Luftfahrtbehörde Bremen, zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugschülern

  Datum der Verkündung: 09.02.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremen zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugsch ...

• Berichtigung Amtliche Bekanntmachungen vom 27.01.2021 zu Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße) und Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6)

  Datum der Verkündung: 06.02.2021
  Berichtigung Amtliche Bekanntmachungen vom 27.01.2021 zu Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße) und Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6) In den Bekanntmachungen ist als zusätzlicher Service darauf hingewiesen ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung F ...

• Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.01.2021

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.01.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung F ...

• Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6)

  Datum der Verkündung: 27.01.2021
  Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Hindenburgstraße, östlich der öffentlichen Parkanlage ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 (Hartmannstift)

  Datum der Verkündung: 27.01.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 (Hartmannstift) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 111 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von Wohn- und gemischtgenutzten Gebä ...

• Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße)

  Datum der Verkündung: 27.01.2021
  Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1270 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Verbindungsweg Friedensheimer Straße – Grönlandstraße, ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 23.01.2021
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines erweiterten Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 21.01.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende Allgemeinverf ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).

  Datum der Verkündung: 18.01.2021
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).  Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes aufgrund der Aviären Influenza (Geflügelpest) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende Allgemeinverf ...

• Neuer Bebauungsplan 2529 - Neuer Bebauungsplan 2535

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Neuer Bebauungsplan 2529 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede, zwischen Kornstraße und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 146 - Neuer Bebauungsplan 2527

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 146 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 146 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von fünf Wohngebäuden in Bremen-Hemelingen, westlich ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 14.01.2021

  Datum der Verkündung: 15.01.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 14.01.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 14.01.2021

  Datum der Verkündung: 15.01.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 14.01.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2524 – für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt

  Datum der Verkündung: 13.01.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2524 – für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und ...

• Entwidmung und Widmung in Bremen-Überseestadt

  Datum der Verkündung: 11.01.2021
  Entwidmung und Widmung in Bremen-Überseestadt Entwidmung Teilstück Fabrikenufer und Widmung Rigaer Straße (Erweiterung für Wendeplatz) Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. ...

• Einwohnerversammlung am 19. Januar 2021, um 19.00 Uhr als öffentliche Videokonferenz zum Bebauungsplan 2533 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerksgraben auf dem ehemaligen Brink

  Datum der Verkündung: 09.01.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufstellung eines Bebauungsplans 2533 für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und ...

• Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw. Gabelung Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen im Ortsteil Hemelingen

  Datum der Verkündung: 09.01.2021
  Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw Gabelung Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen im Ortsteil Hemelingen - Auslegung ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.01.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring

  Datum der Verkündung: 02.01.2021
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“ Der Bremische Deichverband am rechten Weserufer (DVR) ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln

  Datum der Verkündung: 31.12.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 29.12.2020
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2   Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 24.12.2020
  Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz 5 ...

• Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken – Hochwasserrisikomanagementplan der Flussgebietseinheit Weser für den Zeitraum 2021 bis 2027

  Datum der Verkündung: 19.12.2020
  Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken – Hochwasserrisikomanagementplan der Flussgebietseinheit Weser für den ...

• Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie: Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser

  Datum der Verkündung: 19.12.2020
  Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie: Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser Die Senatorin für ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2021

  Datum der Verkündung: 18.12.2020
  Bekanntmachungüber die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 01. Januar 2021Vom 7. Dezember 2020 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer ...

• Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt zum Vollzug der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus (BVDV-Verordnung) folgende Allgemeinverfügung:

  Datum der Verkündung: 17.12.2020
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt zum Vollzug der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus (BVDV-Verordnung (1)  ...

• Begründung zur Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. Dezember 2020

  Datum der Verkündung: 17.12.2020
  Begründung zur Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. Dezember 2020 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 2 ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 16.12.2020

  Datum der Verkündung: 17.12.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 16.12.2020 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 10.12.2020

  Datum der Verkündung: 16.12.2020
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 15.12.2020
  Begründung der Verordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz 5 ...

• Neuwahl des Landesausschusses für Weiterbildung

  Datum der Verkündung: 14.12.2020
  Neuwahl von Mitgliedern des Landesausschusses für Weiterbildung und der Unterausschüsse Gemäß § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen (WBG), zuletzt geändert am 26.09.2017, berät der ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot von Eil- und Spontanversammlungen am 05.12.2020

  Datum der Verkündung: 05.12.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot von Eil- und Spontanversammlungen am 05.12.2020 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß §§ 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, 28a Absatz 1 Nummer 10 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1 ...

• Allgemeinverfügung zum Abbrennen von Pyrotechnik zum Jahreswechsel der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen

  Datum der Verkündung: 05.12.2020
  Allgemeinverfügung der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen erlässt als zuständige Behörde gemäß § 24 Abs. 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar ...

• Aufhebung der Marktrechtlichen Festsetzung für den Bremer Weihnachtsmarkt 2020

  Datum der Verkündung: 04.12.2020
  Aufhebung der Marktrechtlichen Festsetzung für den Bremer Weihnachtsmarkt 2020. Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von Kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 16. Oktober 20 ...

• Bekanntgabe des Widerrufs der Allgemeinverfügung für unbemannte Luftfahrtsysteme (kein Sport- und Freizeitzweck) des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde.

  Datum der Verkündung: 02.12.2020
  Widerruf der Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehördefür unbemannte Luftfahrtsysteme(kein Sport- und Freizeitzweck) Die Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde, für ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 27.11.2020

  Datum der Verkündung: 30.11.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 27.11.2020 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 i.V.m. § 28a Absatz 1 Nummer 9 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 28.11.2020
  Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“

  Datum der Verkündung: 21.11.2020
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“ Die wesernetz Bremen GmbH hat die Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb einer ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen vom 18.11.2020

  Datum der Verkündung: 19.11.2020
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen

  Datum der Verkündung: 31.10.2020
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das ...

• Einwohnerversammlung am Dienstag, den 03.11.2020, als Videokonferenz zum Bebauungsplan 2529 (ehemals gewerblich genutztes Gebiet zwischen Kornstraße und Bezirkssportanlage Süd)

  Datum der Verkündung: 30.10.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuchzum Bebauungsplan 2529für ein Gebiet in Bremen-Neustadt, Ortsteil Huckelriede, zwischen Kornstraße und Bezirkssportanlage Süd Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zur Einwohnerversammlung am 11.11.2020 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück des Stadtteilhauses Blockdiek

  Datum der Verkündung: 30.10.2020
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer ...

• BAB 27, Lesumbrücke, Durchführung von Vorarbeiten (Vermessung)

  Datum der Verkündung: 29.10.2020
  Bundesautobahn 27: Planungen für ein Ersatzbauwerk „Lesumbrücke“, Baukilometer: 80,180 bis 80,284 km. Mitteilung der Absicht über die Durchführung von Vorarbeiten (Vermessung) auf Grundstücken; zugleich Anhörung gemäß § 28 Absatz 1 ...

• Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen – Auslegung der erteilten Genehmigung

  Datum der Verkündung: 27.10.2020
  Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen Der KENOW GmbH & Co. KG, Birkenfelsstraße 5, 28217 Bremen, ist für die Errichtung und den Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage auf dem Grundstück ...

• Einwohnerversammlung am Dienstag, den 03.11.2020, in der Aula der Wilhelm-Kaisen-Oberschule, Valckenburghstraße 1-3, 28201 Bremen zum Bebauungsplan 2529

  Datum der Verkündung: 24.10.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuchzum Bebauungsplan 2529 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt, Ortsteil Huckelriede, zwischen Kornstraße und Bezirkssportanlage Süd Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Partei-en, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen un

  Datum der Verkündung: 24.10.2020
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Partei-en, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder ...

• • Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören

  Datum der Verkündung: 24.10.2020
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören Nach § 42 Absatz 2 ...