Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Einladung des Ortsamtes Mitte zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung; hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 155

  Datum der Verkündung: 03.07.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 155 zur Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses für ein Gebiet in Bremen Mitte ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 30.06.2021

  Datum der Verkündung: 01.07.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22a Abs. 3) vom 30.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS ...

• Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 58

  Datum der Verkündung: 01.07.2021
  Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 58 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 58 zur Erweiterung einer Altenpflegeeinrichtung an der Rekumer Straße für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der ...

• Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft)

  Datum der Verkündung: 30.06.2021
  Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft)  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) Bremen-Woltmershausen (Lankenauer H ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 153

  Datum der Verkündung: 30.06.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 153 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 153 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Gebäudes für Gastronomie- und Eventnutzungen ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen vom 27.05.2021 zur Festlegung der Sperrzone sowie der Stallpflicht für gehaltene Vögel in Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 26.06.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europ ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zu einer Einwohnerversammlung am 08.07.2021 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 26.06.2021
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Ochtum 24 Std. Paddeln am 3. und 4. Juli 2021

  Datum der Verkündung: 25.06.2021
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln 2021, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 ...

• Einwohnerversammlung im Ortsamt Burglesum zur Aufstellung eines Bebauungsplanes 1279

  Datum der Verkündung: 25.06.2021
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Bebauungsplan 1279 - Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Bremer Heerstr. Hausnr. 1 ...

• Betreffend das Grundstück in Bremen, Kirchhuchtinger Landstraße 66, Gemarkung VL, Flur 62, Flurstücke 107/3 und 108/3

  Datum der Verkündung: 24.06.2021
  Ladung Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen  ist gemäß § 108 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB – vom 27. August 1997 (BGBl. ...

• Widmung in Bremen-Industriehäfen

  Datum der Verkündung: 24.06.2021
  Widmung in Bremen-Industriehäfen (Bremer Industriepark – 4. Bauabschnitt – Heinrich-Büssing-Straße) Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3)

  Datum der Verkündung: 21.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...

• Begründung zur Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Juni 2021

  Datum der Verkündung: 19.06.2021
  Begründung zur Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Juni 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

  Datum der Verkündung: 19.06.2021
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für ...

• Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021

  Datum der Verkündung: 17.06.2021
  Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021 Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, in ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

  Datum der Verkündung: 16.06.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von ca. 16 ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen

  Datum der Verkündung: 14.06.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Amtliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten Weserufer am 04. Juni 2021

  Datum der Verkündung: 12.06.2021
  Amtliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten Weserufer am 4. Juni 2021 Gemäß § 31 der Wahlordnung für die Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.06.2021

  Datum der Verkündung: 12.06.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.06.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 10.06.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 10.06.2021

  Datum der Verkündung: 10.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 10.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 08.06.2021

  Datum der Verkündung: 10.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 08.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty ® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 04.06.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty ® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 02.06.2021

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 02.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 110 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Straße Fährer Flur, der Bundesautobahn A270, der Martin-Ecks-Straß ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 (Park Richardson)

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 (Park Richardson) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 109 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für den Neubau einer Einrichtung für Menschen mit Beeinträ ...

• Bebauungsplan 1628 „Furtstraße“ / Bebauungsplan 1295

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Bebauungsplan 1628 „Furtstraße“ / Bebauungsplan 1295 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 20. Mai 2021 beschlossen, für ein Gebiet zwischen Furtstraße, Hermann-Fortmann-Straße und ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

  Datum der Verkündung: 02.06.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von ca. 16 ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1)

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Schutz- und Überwachungszone (Sperrzone) sowie der Stallpflicht für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen ...

• Neuer Bebauungsplan 2533

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Neuer Bebauungsplan 2533 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2533 für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem ehemaligen ...

• Neuer Bebauungsplan 2463

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Neuer Bebauungsplan 2463 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2463 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Otto-Brenner-Allee, Osterholzer Heerstraße, Dürkheimer Straße und Pfälzer Weg im ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 21.05.2021

  Datum der Verkündung: 25.05.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 21.05.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“

  Datum der Verkündung: 22.05.2021
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“ Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gem ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 22.05.2021
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 Bremisches Verwaltungsverfahrensgesetz ...

• Begründung der Sechsundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 21.05.2021
  Begründung zur Sechsundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Mai 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...

• Bekanntmachung gemäß § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 15.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 15.05.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 15.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Die Sieben-Tage-Inzidenz der bestätigten Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 betrug in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 07.05.2021

  Datum der Verkündung: 12.05.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 07.05.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 07.05.2021

  Datum der Verkündung: 12.05.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 07.05.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 2 ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung zur Aufstallung von gehaltenem Geflügel in Bremen und Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest).

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 13 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Bebauungsplan 2426

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Bebauungsplan 2426 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2426 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Delfter Straße und Auf den Kahlken (Bearbeitungsstand: 25.03.2021) aufzustellen und dem Senat und der Stadtb ...

• Abgelaufenen Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das IV Quartal 2020

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100

  Datum der Verkündung: 05.05.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz ...

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 05.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 05.05.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 05.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug in der Stadtgemeinde Bremen nach den Veröffentlichungen des Robert Koch ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels COVID-19 Vaccine Janssen durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 04.05.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels COVID-19 Vaccine Janssen durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Beh ...

• Neuer Bebauungsplan (2538)

  Datum der Verkündung: 03.05.2021
  Neuer Bebauungsplan (2538) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22. April 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südlich St. Georgs Kirche und Alter ...

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 30.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 30.04.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 30.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug in der Stadtgemeinde Bremen nach den Veröffentlichungen des Robert Koch ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.04.2021

  Datum der Verkündung: 30.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• 4. Änderung des Bebauungsplanes 984 Hammersbecker Straße

  Datum der Verkündung: 24.04.2021
  4. Änderung des Bebauungsplanes 984 Hammersbecker Straße Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22. April 2021 den Planaufstellungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes 984 für ...

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 23.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 24.04.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 23.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Ab Samstag, dem 24.04.2021, treten mit unmittelbarer Wirkung die folgenden gesetzlichen Maßnahmen in ...

• Begründung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 23.04.2021
  Begründung zur Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 21. April 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet

  Datum der Verkündung: 23.04.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 19.04.2021
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 17.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 vom 14.04.2021

  Datum der Verkündung: 17.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 vom 14.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen zur Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebietes für die Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 15.04.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflü ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen zur Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebietes für den Bereich Bremen-Nord sowie des Beobachtungsgebietes für den Bereich Bremen Südwest aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpes

  Datum der Verkündung: 13.04.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflü ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.04.2021

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 08.04.2021

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 08.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Widmung in Bremen-Grohn

  Datum der Verkündung: 09.04.2021
  Widmung in Bremen-Grohn Erschließung 1013 – sog. Tauwerksquartier Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geä ...

• Die Bodenrichtwertkarte Bremen 2021 ist neu verfügbar

  Datum der Verkündung: 07.04.2021
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2021 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für ...

• Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Luftfahrtbehörde Bremen, zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugschülern

  Datum der Verkündung: 07.04.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremenzur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugsch ...

• Korrektur der Amtlichen Bekanntmachung - Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021

  Datum der Verkündung: 01.04.2021
  Korrektur der Amtlichen Bekanntmachung Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021 In der Anlage 1 zur Allgemeinverfügung vom 25.03.2021 wurde im Kartenmaterial f ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 01.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde gem ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021

  Datum der Verkündung: 29.03.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100

  Datum der Verkündung: 27.03.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 27.03.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021

  Datum der Verkündung: 27.03.2021
  Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021 Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die ...

• Widmung in Bremen-Kattenturm

  Datum der Verkündung: 26.03.2021
  Widmung in Bremen-Kattenturm Ab Im Arster Felde zwischen Nr. 35 und 37 wurde bis zum Anschluss an die Straßenbahnanlage (Haltestelle Robert-Koch-Straße) und an die vorhandene Fuß- und Radwegverbindung zur Robert-Koch-Straße ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Osterfeuern vom 23.03.2021

  Datum der Verkündung: 25.03.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Osterfeuern vom 23.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 ...

• Bekanntgabe des Widerrufs der „Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen - Luftfahrtbehörde -: Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch den Aufstieg von Feuerwerkskörpern gemäß § 19 Absatz 1 Nummer 2a Luft

  Datum der Verkündung: 18.03.2021
  Widerruf der Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde:Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch den Aufstieg von Feuerwerkskörpern gemäß § 19 ...

• Bekanntgabe des Widerrufs der „Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen - Luftfahrtbehörde - Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer Entfernung von weniger als 1,5 km von der Begre

  Datum der Verkündung: 18.03.2021
  Widerruf der Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde - Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer Entfernung von weniger als 1,5 km von der ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110 (Fährer Flur)

  Datum der Verkündung: 18.03.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBVorhabenbezogener Bebauungsplan 110 (Fährer Flur) Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von Wohngebäuden für ein Gebiet in Bremen-Vegesack ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.03.2021

  Datum der Verkündung: 15.03.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Sperrbezirks und eines Beobachtungsgebietes für den Bereich der Stadtgemeinde Bremen, hier Bremen Nord, aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 13.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der §§ 21 Abs. 1 und 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Sperrbezirks im südöstlichen Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven und weitere Festlegung eines Beobachtungsgebietes für den gesamten Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven sowie den stadtbremischen Häfen

  Datum der Verkündung: 13.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der §§ 21 Abs. 1 und 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 10.03.2021

  Datum der Verkündung: 13.03.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 10.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.03.2021
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 13. Änderung - Bremen-Vegesack (Teichquartier) –

  Datum der Verkündung: 06.03.2021
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen- 13. Änderung - Bremen-Vegesack (Teichquartier) - Vom 2. März 2021 Die Stadtbürgerschaft hat am 23. Februar 2021 den Flächennutzungsplan Bremen - 13. Änderung - Bremen ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines erweiterten Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für den südöstlichen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 05.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende ...

• Aufhebung der Anordnung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für den Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 04.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Bekanntmachung und Auslegung der Entscheidung im wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in

  Datum der Verkündung: 03.03.2021
  Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG K+S Minerals and Agriculture GmbH - Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabw ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.02.2021

  Datum der Verkündung: 27.02.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.02.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für den südlichen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 24.02.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende ...

• Plan zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen (Bearbeitungsstand 19.11.2020) (wie oben bitte Änderungen entsprechend übertragen)

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Plan zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen (Bearbeitungsstand 19.11.2020) (wie oben bitte Änderungen entsprechend übertragen) Die Stadtgemeinde ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 154 (mit beiliegendem Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 154 (mit beiliegendem Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 154 für ein Gebiet in Bremen–Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen ...

• Bebauungsplan 2515

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Bebauungsplan 2515 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits) ...

• Neuer Bebauungsplan (2537)

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Neuer Bebauungsplan (2537) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen–Borgfeld westlich und östlich der Borgfelder Heerstraße/Borgfelder ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Begründung zur Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Februar 2021

  Datum der Verkündung: 15.02.2021
  Begründung zur Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Februar 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 11.02.2021

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 11.02.20201 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.02.2021

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.02.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2519 A in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwa

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 2519 A für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasser-rechtliche Planfeststellungsverfahren „Verbesserung der Standsicherheit der Hochwasserschutzanlage an der Piepe“ in Bremen Neustadt

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Verbesserung der Standsicherheit der Hochwasser-schutzanlage an der Piepe“ in Bremen Neustadt  Auf Antrag des ...

• Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Luftfahrtbehörde Bremen, zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugschülern

  Datum der Verkündung: 09.02.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremen zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugsch ...

• Berichtigung Amtliche Bekanntmachungen vom 27.01.2021 zu Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße) und Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6)

  Datum der Verkündung: 06.02.2021
  Berichtigung Amtliche Bekanntmachungen vom 27.01.2021 zu Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße) und Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6) In den Bekanntmachungen ist als zusätzlicher Service darauf hingewiesen ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung F ...

• Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...