Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 (Hartmannstift)

  Datum der Verkündung: 21.10.2020
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 (Hartmannstift) Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße 48a, Albrecht-Roth-Straße ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 50

  Datum der Verkündung: 17.10.2020
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 50 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 5 des ...

• Teilaufhebung des Sperrbezirks für Bienenzüchter in Bremen aufgrund der Amerikanischen Faulbrut

  Datum der Verkündung: 17.10.2020
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV ) zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen folgende Allgemeinverfügung: I. Die ...

• Ergänzung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 16.10.2020
  Ergänzung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen für den Freimarkt und den Bremer Weihnachtsmarkt Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 28. August 20 ...

• Allgemeinverfügung zur Beschränkung privater Feierlichkeiten und sonstiger Veranstaltungen

  Datum der Verkündung: 09.10.2020
  Allgemeinverfügung zur Beschränkung privater Feierlichkeiten und sonstiger Veranstaltungen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 09.10.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Allgemeinverfügung zur Beschränkung privater Feierlichkeiten in öffentlichen oder angemieteten Räumen

  Datum der Verkündung: 08.10.2020
  Allgemeinverfügung zur Beschränkung privater Feierlichkeiten in öffentlichen oder angemieteten Räumen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 26.09.2020
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven Die Freie Hansestadt Bremen (Land), vertreten durch die Senatorin für Wissenschaft und Häfen (SWH), vertreten ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“

  Datum der Verkündung: 19.09.2020
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“ Der Deichverband am linken Weserufer (DVL) hat ...

• Einwohnerversammlung am 6.Oktober 2020 um 18:00 Uhr im Forum des Schulzentrums der Sekundarstufe II an der Bördestraße, zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 109

  Datum der Verkündung: 19.09.2020
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 – Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen der Heriwardstraße 15 (rückwärtig) ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 18.09.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zur Einwohnerversammlung am 24. September 2020 um 17 Uhr in der Aula der Grundschule Osterholz, Osterholzer Heerstraße 160, 28325 Bremen zum Bebauungsplan 2463

  Datum der Verkündung: 12.09.2020
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2463 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Osterholzer Heerstraße, Pfälzer Weg, Dürkheimer Straße ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra

  Datum der Verkündung: 12.09.2020
  Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra Hier: Information über die ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 05.09.2020
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Januar – Februar 2020 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 16.09.2020 um 17.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in der Mensa der Gesamtschule West, Lissaer Straße 7, 28237 Bremen

  Datum der Verkündung: 04.09.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zu Bebauungsplänen in Bremen-Oslebshausen• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 152 - Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters an der Ritterhuder Heerstraße • ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 01.09.2020
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) Der Landwirtschaftskammerbeitrag ...

• Einwohnerversammlung am Dienstag, dem 8. September 2020 im Theater am Leibnizplatz, Schulstraße 26, 28199 Bremen, zum Vorhabenbezogenenen Bebauungsplan 153 für ein Gebiet in Bremen–Woltmershausen – Lankenauer Höft -

  Datum der Verkündung: 29.08.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 153für ein Gebiet in Bremen–Woltmershausen - Lankenauer Höft - Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 28.08.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Einwohnerversammlung am 1.September 2020 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes 1278 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südwestlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal und nördlich der Eisenbahn

  Datum der Verkündung: 15.08.2020
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Bebauungsplan 1278 - Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südwestlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 14.08.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Verfahren der Neuaufstellung des Landschaftsprogramms Bremen, Teil Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 11.08.2020
  Verfahren zur Neuaufstellung des Landschaftsprogramms Bremen- Teil Bremerhaven – Das Land Bremen beabsichtigt das Landschaftsprogramm Bremen, Bereich Bremerhaven neu aufzustellen. Das seit 1991 für Bremerhaven geltende Landschaftsprogramm für ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Verbesserung der Standsicherheit an der Piepe in Bremen-Neustadt

  Datum der Verkündung: 25.07.2020
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren„Verbesserung der Standsicherheit an der Piepe“ in Bremen-Neustadt Der Bremische Deichverband am linken Weserufer (DVL) hat die wasserrechtliche ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 17.07.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Neuer Bebauungsplan 2426

  Datum der Verkündung: 17.07.2020
  Neuer Bebauungsplan 2426 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2426 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Delfter Straße und Auf den Kahlken (Bearbeitungsstand: 08.05.2020) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ...

• Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt – Auslegung der erteilten Genehmigung

  Datum der Verkündung: 13.07.2020
  Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt Der swb Erzeugung AG & Co. KG, Theodor-Heuss-Allee 20, 28195 Bremen, ist für die Errichtung und den Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes auf dem Grundstück ...

• Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen - Verlegung des Erörterungsortes

  Datum der Verkündung: 07.07.2020
  Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer IndustriehafenAntrag der KENOW GmbH & Co. KG Die am 17. April 2020 im Amtsblatt (Brem.ABl. S. 296) verkündete vorgesehene Erörterung am 15. Juli 2020 im Bürgerhauses Oslebshausen ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 04.07.2020
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von November - Dezember 2019 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Einwohnerversammlung am Dienstag, 14. Juli 2020, 19.00 Uhr, Bürgerhaus Mahndorf, Mahndorfer Bahnhof 10, 28307 Bremen zur Beteiligung der Öffentlichkeit

  Datum der Verkündung: 04.07.2020
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan BP 2513 zum Ausbau der Theodor-Barth-Straße in Bremen-Mahndorf aufzustellen. Das Ortsamt Hemelingen lädt ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 03.07.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Einwohnerversammlung am Donnerstag, 2. Juli 2020, 18.00 Uhr, Außengelände vor dem Kinder- und Familienzentrum Arbergen & Mahndorf, Ortwisch 73, 28307 Bremen zur Beteiligung der Öffentlichkeit

  Datum der Verkündung: 27.06.2020
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan BP 2527 zur Erweiterung des Kinder- und Familienzentrum Arbergen & Mahndorf in ...

• Bebauungsplan 2526 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt, südlich der Straße Spitzenkiel, zwischen Ansgaritorstraße und Hanseatenhof, nördlich des Ansgarikirchhofs

  Datum der Verkündung: 20.06.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2526 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt, südlich der Straße Spitzenkiel, zwischen Ansgaritorstraße und Hanseatenhof, nördlich des ...

• Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Vegesack (Teichquartier)

  Datum der Verkündung: 13.06.2020
  Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Vegesack (Teichquartier) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Vegesack (Teichquartier) aufzustellen und dem Senat und der ...

• Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Hexenbrücken Ost/West“ in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 1740, W

  Datum der Verkündung: 12.06.2020
  Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Hexenbrücken Ost/West“ in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 17 ...

• Neuer Bebauungsplan (2420)

  Datum der Verkündung: 11.06.2020
  Neuer Bebauungsplan (2420) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. Mai 2020 für ein Gebiet in Bremen-Mitte zwischen Bürgermeister-Smidt-Straße, Hutfilterstraße/Obernstraße, Sögestraße, Pelzerstraße, Carl-Ronning ...

• Neuer Bebauungsplan 2511

  Datum der Verkündung: 05.06.2020
  Neuer Bebauungsplan 2511 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2511 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Marienwerderstraße, Hausschildweg, Mählandsweg und ...

• Neuer Bebauungsplan 2417

  Datum der Verkündung: 05.06.2020
  Neuer Bebauungsplan 2417 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2417 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Niedersachsendamm, Weserdeich, ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Änderung der Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße“, Bahn-km 116,760 bis 117,046 der Strecke 1740 Wunstorf - Bremerhaven in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 05.06.2020
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Änderung der Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße“, Bahn-km 116,760 bis 117,046 der Strecke 1740 Wunstorf - Bremerhaven in der Stadtgemeinde Bremen Der ...

• Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra

  Datum der Verkündung: 30.05.2020
  Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra Hier: Auslegung der ...

• Widmung in Bremen-Oslebshausen

  Datum der Verkündung: 27.05.2020
  Widmung in Bremen – Oslebshausen(Erschließung 903) Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 903 (Bahnhof Oslebshausen) werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs und des Mitführens alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 20.05.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs und des Mitführens alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt ...

• Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 06.05.2020

  Datum der Verkündung: 16.05.2020
  Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 06.05.2020 Das Ordnungsamt ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 14.05.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Bremen ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan

  Datum der Verkündung: 14.05.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein Gebiet in Bremen Mitte zwischen ...

• Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung)

  Datum der Verkündung: 07.05.2020
  Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung) Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § ...

• Aufhebung von Planaufstellungsbeschlüssen

  Datum der Verkündung: 30.04.2020
  Aufhebung von Planaufstellungsbeschlüssen Flächennutzungsplan Bremen - 5. Änderung - Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 23. April 2020 den Beschluss gefasst, dass der von der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, ...

• Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung)

  Datum der Verkündung: 25.04.2020
  Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung) Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde ...

• Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Schlachthofstraße in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 1740, Wunstorf – Bremerhaven-Seehafen (DB-Grenze); Bahn km 186,917

  Datum der Verkündung: 24.04.2020
  Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Schlachthofstraße in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 1740, Wunstorf – Bremerhaven-Seehafen (DB-Grenze); Bahn km 18 ...

• Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen

  Datum der Verkündung: 17.04.2020
  Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen Die KENOW GmbH & Co. KG, Birkenfelsstraße 5, 28217 Bremen, beabsichtigt, auf dem Grundstück Südweststraße 17, 28237 Bremen, eine Klärschlammverwertungsanlage mit ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 04.04.2020 über die Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit der Eindämmung des Coronavirus

  Datum der Verkündung: 07.04.2020
  Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit der Eindämmung des Coronavirus Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG), vom 20. ...

• Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum nach Wohnsitznahme im Inland anlässlich der Corona-Pandemie

  Datum der Verkündung: 03.04.2020
  Allgemeinverfügung über den Vollzug der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV);Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat ...

• Verringerung des Sperrbezirks in Bremen aufgrund der Amerikanischen Faulbrut aus 2019

  Datum der Verkündung: 30.03.2020
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV ) zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen folgende Allgemeinverfügung: I. Die ...

• Verlängerung der öffentlichen Auslegungen von Bebauungsplänen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

  Datum der Verkündung: 27.03.2020
  Verlängerung der öffentlichen Auslegungen von Bebauungsplänen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Die am 8. Februar 2020 veröffentlichte amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des vorhabenbezogenen ...

• Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus

  Datum der Verkündung: 20.03.2020
  Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG), vom 20. ...

• AV über das Verbot von Veranstaltungen und Menschenansammlungen zur Eindämmung des Coronavirus - Aufgehoben (Brem.GBl. S. 168)

  Datum der Verkündung: 11.03.2020
  Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen und Menschenansammlungen zur Eindämmung des Coronavirus Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 2 Infektionsschutzgesetz ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.03.2020
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Juli – August 2019 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Flächennutzungsplan Bremen, 21. Änderung Bremen-Woltmershausen (Vorderes Woltmershausen

  Datum der Verkündung: 04.03.2020
  Die Stadtgemeinde Bremen strebt die Neuordnung der gewerblichen Nutzung, die Entwicklung gemischter Bauflächen sowie die Absicherung und Weiterentwicklung der Wohnbauflächen im vorderen Woltmershausen an. Durch die 21. Änderung des ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 112

  Datum der Verkündung: 25.02.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 112 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Februar 2020 beschlossen, dass für das Vorhaben „Bahnhof Blumenthal“ in Bremen-Blumenthal zwischen Bahntrasse Farge – Vegesack, Gewerbegleis ...

• Bebauungsplan 1550

  Datum der Verkündung: 22.02.2020
  Bebauungsplan 1550 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Weserstraße 64-73, Weser, Schulkenstraße und Stadtgartenzugang in Höhe Bermpohlstraße (Bearbeitungsstand: 28.01.2020) ...

• Einwohnerversammlung am 4. März 2020 um 18.00 Uhr in der Mensa der Oberschule am Leibnizplatz, Schulstraße 24, 28199 Bremen zum Bebauungsplan 2467 für ein Gebiet in Bremen – Neustadt zwischen Kornstraße, Kirchweg und Bezirkssportanlage Neustadt

  Datum der Verkündung: 22.02.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2467für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Kornstraße, Kirchweg und Bezirkssportanlage Neustadt Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt das Plangebiet ...

• Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Ersatzneubau des Bauwerkes BW 443, Brücke über die Varreler Bäke im Zuge der B 75“

  Datum der Verkündung: 21.02.2020
  Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Ersatzneubau des Bauwerkes BW 443, Brücke über die Varreler Bäke im Zuge der B 75“ Mit Planfeststellungsbeschluss der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (149)

  Datum der Verkündung: 21.02.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (149) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 149 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) in Bremen-Oberneuland für die Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit Einzelhandel an der Louis ...

• Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 2487 für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn A 27

  Datum der Verkündung: 21.02.2020
  Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 2487 für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn A 27 Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat den Bebauungsplan 2487 für ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 135 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 08.02.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 135 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 135 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) in Bremen-Kattenturm für die Errichtung eines ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 06.02.2020 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen 1. FC Union Berlin am 08.02.2020

  Datum der Verkündung: 07.02.2020
  ALLGEMEINVERFÜGUNG Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit: 1. Anlässlich des ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.01.2020
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 29.01.2020
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965) Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und ...

• Bebauungsplan 1218 1. Änderung – Zweite öffentliche Auslegung

  Datum der Verkündung: 25.01.2020
  Bebauungsplan 1218 1. Änderung – Zweite öffentliche Auslegung Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1218 1. Änderung für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, Zum Alten Speicher, Zum ...

• Bebauungsplan 2515 zur Weiterentwicklung des Plangebietes als Gewerbestandort in Bremen-Habenhausen zw. Habenhauser Landstr., Friedrich-Engels-Str. und Steinsetzerstr. (zum Teil beiderseids)

  Datum der Verkündung: 25.01.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan 2515 für ein Gebiet in Bremen-Habenhausen zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits) ...

• Neue Kontoverbindungen in der bremischen Verwaltung ab dem 20.01.2020

  Datum der Verkündung: 18.01.2020
  Neue Kontoverbindungen in der bremischen Verwaltung ab dem 20.01.2020 Die Landeshauptkasse Bremen weist alle Bürgerinnen und Bürger darauf hin, dass die bremischen Dienststellen ab dem 20.01.2020 im Zuge des Hausbankwechsels schrittweise ihre ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Bf. Bremen-Oberneuland: Änderung der Verkehrsstation“

  Datum der Verkündung: 15.01.2020
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Bf. Bremen-Oberneuland: Änderung der Verkehrsstation“, Bahn-km 251,007 bis 251,990 der Strecke 2200 Wanne-Eickel – Hamburg in der Stadtgemeinde Bremen Der ...

• Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hermann-Fortmann-Straße in Bremen, Eisenbahnstrecke 1423, km 5,220, Bf. Bremen-Vegesack; Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und Umweltverträglichkeitsprüfung

  Datum der Verkündung: 10.01.2020
  Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hermann-Fortmann-Straße in Bremen, Eisenbahnstrecke 1423, km 5,220, Bf. Bremen-Vegesack Die DB Netz AG hat für das vorgenannte Bauvorhaben die Durchführung eines ...

• Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Lande Bremen

  Datum der Verkündung: 07.01.2020
  Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Land Bremen Gemäß § 6 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBL. I S. 191), das zuletzt durch Artikel 112 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, in ...

• Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt

  Datum der Verkündung: 03.01.2020
  Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt Die swb Erzeugung AG & Co. KG, Theodor-Heuss-Allee 20, 28195 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Hastedter Osterdeich 255, 28207 Bremen, ein Erdgas ...

• Veröffentlichung eines Überblicks „Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Flussgebietseinheit Weser“

  Datum der Verkündung: 21.12.2019
  Veröffentlichung eines Überblicks „Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Flussgebietseinheit Weser“ Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau – obere Wasserbehörde- veröffentlicht gem. Art. 14 Abs ...

• Neuer Bebauungsplan 2504

  Datum der Verkündung: 19.12.2019
  Neuer Bebauungsplan 2504 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2504 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt / Alte Neustadt, zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und der Straße Am Deich, im beschleunigten Verfahren ...

• Neuer Bebauungsplan 2493

  Datum der Verkündung: 19.12.2019
  Neuer Bebauungsplan 2493 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2493 für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Breloher Weg, Wienhauser Straße, Müdener Straße, Beneckendorffallee und dem Gelände des ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 19.12.2019
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 125 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden östlich der ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Burglesum ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 „Park Richardson“ (zugleich Vorhaben- ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße 48a, Albrecht-Roth-Straße und Schulkenstraße ein ...

• Flächennutzungsplan Bremen – 9. Änderung Bremen–Horn-Lehe (Feuerwache 7) (Beschlussfassung der Stadtbürgerschaft)

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) – Die Stadtbürgerschaft hat am 10. Dezember 2019 den Flächennutzungsplan Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) – beschlossen. Der Plan ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2020

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2020 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § ...

• Bekanntgabe eines zusätzlichen Gewässerschautermins zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Durchführung der Unterhaltung von Gewässern im Ortsteil Grolland 1

  Datum der Verkündung: 07.12.2019
  Bekanntmachung von Gewässerschauterminen 2019 der Gräben in Grolland Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, vertreten durch die Wasserbehörde, hat einen zusätzlichen Termin für die gemäß § 28 Bremisches ...

• Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des Wasserverbandes Oberneuland-Rockwinkel mit dem Bodenverband in der Wümmeniederung - Abteilung Oberneuland –

  Datum der Verkündung: 07.12.2019
  Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des „Wasserverbandes Oberneuland-Rockwinkel“ und des „Bodenverbandes in der Wümmeniederung - Abteilung Oberneuland -“ Gemäß § 60 Absatz 3 des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände ...

• Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des Wasserverbandes Borgfeld mit dem Bodenverband in der Wümmeniederung - Abteilung Borgfeld -

  Datum der Verkündung: 07.12.2019
  Bekanntmachung des Zusammenschlusses des „Wasserverbandes Borgfeld“ und des „Bodenverbandes in der Wümmeniederung - Abteilung Borgfeld -“ Gemäß § 60 Absatz 3 des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz – WVG) vom 12. Februar ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft

  Datum der Verkündung: 04.12.2019
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgnde Daten von ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.11.2019
  Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...

• Einwohnerversammlung am 4. Dezember 2019 um 18.30 Uhr in der Mensa der Oberschule Leibnizplatz, Schulstraße 24, 28199 Bremen zum Bebauungsplan 2506

  Datum der Verkündung: 23.11.2019
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2506für die Errichtung eines Betriebshofes des Umweltbetrieb Bremen auf dem Friedhof Huckelriede an der Habenhauser Landstraße Die Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 20.11.2019 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen Schalke 04 am 23.11.2019

  Datum der Verkündung: 21.11.2019
  A L L G E M E I N V E R F Ü G U N G Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit: 1.  ...

• Bekanntgabe der Termine über die Gewässerschau zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Durchführung der Unterhaltung von Gewässern im Ortsteil Grolland

  Datum der Verkündung: 16.11.2019
  Bekanntmachung von Gewässerschauterminen 2019 der Gräben in Grolland Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, vertreten durch die Wasserbehörde, hat die Termine für die gemäß § 28 Bremisches Wassergesetz ...

• Bekanntgabe der Möglichkeit von Einsichtnahmen von öffentlichen Zustellungen der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

  Datum der Verkündung: 06.11.2019
  Bekanntgabe der Möglichkeit von Einsichtnahmen von öffentlichen Zustellungen der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport gibt gem. § 1 Bremisches Gesetz über die Veröffentlichung ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 02.11.2019
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März – April 2019 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 12.10.2019
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der Stadtgemeinde Bremen liegenden Schank- und ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 24.09.2019 zum Kuttentrageverbot auf dem Veranstaltungsgelände des Bremer Freimarktes 2019

  Datum der Verkündung: 02.10.2019
  Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 24.09.2019 Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 441, 2002 S. 47), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.04.2017 ...

• Neuer Bebauungsplan (2523)

  Datum der Verkündung: 28.09.2019
  Neuer Bebauungsplan (2523) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 24. September 2019 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Große Annenstraße (beidseitig) und Kleine Johannisstraße ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 150 für die Errichtung einer Kindertagesstätte westl. der Hans-Hackmack-Str. und nördl. der Felix-von-Eckardt-Str. in Bremen-Kattenturm (Einwohnerversammlung am 26.09.2019) Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung

  Datum der Verkündung: 21.09.2019
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 150 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Maritime Woche vom 15.09.2019 - 22.09.2019

  Datum der Verkündung: 14.09.2019
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Maritime Woche vom 15.09.2019 - 22.09.2019 Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche 2019, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz in der Fassung der ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee - Crow Mountain Survival am 22.09.2019 von 11 - 15 Uhr

  Datum der Verkündung: 14.09.2019
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee - Crow Mountain Survival am 22.09.2019 von 11 - 15 Uhr Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des 2. Crow Mountain Survival 2019, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 201 ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Bremen-Hemelingen für den „Bremen Cup“ am 14.09.2019 und 15.09.2019 von 9 - 17 Uhr

  Datum der Verkündung: 07.09.2019
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Bremen-Hemelingen Bremen Cup 14.09.2019 und 15.09.2019 Auf Antrag des Wassersportvereins Hemelingen e. V. wird, zwecks Durchführung des Bremer Cups, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz in der gültigen ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.09.2019
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Januar – Februar 2019 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee – Drachenboot Cup 31.8.19 und 01.09.19

  Datum der Verkündung: 27.08.2019
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Drachenboot Cup 31.8.19 und 01.09.2019 Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. Abt. Drachenboot wird, zwecks Durchführung des Drachenboot-Cups 2019, gemäß § 14 Bremischem Wassergesetz und § 6 Abs. 2 der ...