Amtliche Bekanntmachungen

Gemäß den Bestimmungen des Bremischen Bekanntmachungsgesetzes vom 25.11.2014 (Brem.GBl. 2014 S. 551) erfolgen amtliche Bekanntmachungen ab 01.01.2015 durch Bereitstellung im Internet auf dieser Seite.

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches im Bereich Speicherquartier Vegesack in Bremen“

  Datum der Verkündung: 12.04.2025
  Der Bremische Deichverband am rechten Weserufer hat die wasserrechtliche Planfeststellung für die „Erhöhung des Landesschutzdeiches im Bereich Speicherquartier Vegesack in Bremen“ gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG[1]) in Verbindung mit §§ 72 ff. ...

• Bekanntmachungen zu Grabstätten auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen

  Datum der Verkündung: 12.04.2025
  Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstätten sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen Grabstätten, deren Adresse dem Umweltbetrieb Bremen nicht bekannt ist, sich innerhalb ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 22. Änderung für ein Gebiet in Bremen Hemelingen (Hemelinger Bahnhofstraße, südlich Ahlringstraße)

  Datum der Verkündung: 02.04.2025
  Die Stadtbürgerschaft hat am 25.03.2025 den Flächennutzungsplan Bremen – 22. Änderung für ein Gebiet in Bremen Hemelingen (Hemelinger Bahnhofstraße, südlich Ahlringstraße) beschlossen. Der Plan über die Flächennutzungsplanänderung mit Begründung ...

• Öffentliche Bekanntmachung der Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das Bauvorhaben „EBN-ServiceCenter Reitbrake“  

  Datum der Verkündung: 29.03.2025
  Mit Planfeststellungsbeschluss der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung, Contrescarpe 72, 28195 Bremen (Planfeststellungsbehörde) ist der Plan für das vorgenannte Bauvorhaben gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) festgestellt ...

• Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der 1. Änderung des Bebauungsplans 965 in Bremen-Blumenthal 

  Datum der Verkündung: 25.03.2025
  Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal zwischen der Bahnstrecke Bremen Farge – Bremen Vegesack, der „Freien Waldorfschule“ Fresenbergstraße Nr. 26, der Fresenbergstraße und der Mühlenstraße den Bebauungsplan 965 zu ändern. ...

• Widmung in Bremen Vegesack (Erschließung 1026)

  Datum der Verkündung: 21.03.2025
  Die Ewald-Hanstein-Straße, abgehend von der Beckstraße zwischen Hausnummer 16 und 18, wird einschließlich der Parkplätze, gelegen südlich an der Einmündung zur Beckstraße, gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

  Datum der Verkündung: 20.03.2025
  Sektoraler Bebauungsplan 2573 für Schwachhausen für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen, Ortsteil Neu-Schwachhausen, zwischen Emmastraße, Lüderitzstraße, Schwachhauser Ring und Crüsemannallee Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, für das ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft für die Widmung der Hochwasserschutzanlage „Ochtumsperrwerk bis Yachthafen Hasenbüren“ und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am linken Weserufer

  Datum der Verkündung: 15.03.2025
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft für die Widmung der Hochwasserschutzanlage „Ochtumsperrwerk bis Yachthafen Hasenbüren“ und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am linken Weserufer

• Allgemeinverfügung: Räumung — Möglicher Fund von Weltkriegsbomben auf dem Gebiet des Tanklagers Farge

  Datum der Verkündung: 03.03.2025

• Befliegung des Landesgebietes der Freien Hansestadt Bremen zur Erstellung von Luftbildprodukten des Amtlichen Vermessungswesens

  Datum der Verkündung: 01.03.2025
  Im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung (§ 3 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster) hat das Landesamt GeoInformation Bremen die Firma GeoFly GmbH mit der Befliegung des Landesgebietes der Freien Hansestadt Bremen ...

• Allgemeinverfügung zum Abbrennen von Osterfeuern in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 27.02.2025
  Allgemeinverfügung

• Neuaufstellung des Landesraumordnungsplans der Freien Hansestadt Bremen Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten

  Datum der Verkündung: 26.02.2025
  Die Freie Hansestadt Bremen beabsichtigt, den Landesraumordnungsplan Freie Hansestadt Bremen aufzustellen. Unterrichtet wird hiermit die Öffentlichkeit sowie die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen über die Neuaufstellung des ...

• Neuer Bebauungsplan 2569 „Hermann-Ritter-Straße-Ost“

  Datum der Verkündung: 26.02.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 20.02.2025 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen, Ortsteil: Woltmershausen, zwischen Hermann-Ritter-Straße, Mittelkampstraße, Höhe Am Gaswerkgraben und „DIE ...

• 36. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen – Bremen-Osterholz („Campus Osterholz“ und „Gewerbegebiet Nußhorn“)

  Datum der Verkündung: 26.02.2025
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Osterholz („Campus Osterholz“ und „Gewerbegebiet Nußhorn“- aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um ...

• Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz

  Datum der Verkündung: 20.02.2025
  Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 543), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Ortsgesetzes vom ...

• Teilentwidmung in Bremen – Burgdamm _ Helsingborger Platz und Helsingborger Straße (Teil)

  Datum der Verkündung: 19.02.2025
  Es ist beabsichtigt, gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341─2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (BGBl. I S. 520), folgende Flächen in Bremen-Burgdamm ...

• Wahlbekanntmachung

  Datum der Verkündung: 15.02.2025
  1. Am 23. Februar 2025 findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Das Land Bremen ist für die Bundestagswahl in zwei Wahlkreise eingeteilt: Wahlkreis 54 Bremen IWahlkreis 55 Bremen II - ...

• Auswahlverfahren für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)

  Datum der Verkündung: 14.02.2025
  Gemäß § 18 Absatz 1 Satz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) bedarf der Gebrauch der Straße über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) der Erlaubnis. Fahrzeugverleihsysteme, bei denen Fahrzeugflotten im Sinne der ...

• Bekanntmachungen zu Grabstätten auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen

  Datum der Verkündung: 01.02.2025
  Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstätten, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen Grabstätten, deren Adresse dem Umweltbetrieb Bremen nicht bekannt ist, sich innerhalb ...

• Widmung in Bremen-Arsten (Erschließung Arsten Südwest – 3. Bauabschnitt)

  Datum der Verkündung: 30.01.2025
  Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung Arsten Südwest (3. und letzter Bauabschnitt) werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßen-gesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ̶ 2182-a-1), zuletzt ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren "Verlegung des Holler Fleets in Höhe des Abschnitts Am Lehester Deich 111-141"  

  Datum der Verkündung: 28.01.2025
  Auf Antrag des Bremischen Deichverbands am rechten Weserufer wird gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Bremisches  Verwaltungsverfahrensgesetz in Verbindung mit § 1 Bremisches  Verwaltungsverfahrensgesetz in Verbindung mit § ...

• Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  

  Datum der Verkündung: 25.01.2025
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2564 „Kattenturm-Zentrum“ für die Neuordnung des zentralen Bereichs in Bremen-Obervieland im Ortsteil Kattenturm zwischen der Theodor-Billroth-Straße und der Gorsemannstraße aufzustellen. Das ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung

  Datum der Verkündung: 25.01.2025
  Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen sich die Bemessungsgrundlage seit der letzten Festsetzung gemäß § 5 des Ortsgesetzes über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadtgemeinde Bremen laut Zweitwohnungsteuer-Anmeldung oder ...

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 

  Datum der Verkündung: 24.01.2025
  Das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Deutschen Bundestag wird in der Zeit vom 3. Februar 2025 bis 7. Februar 2025 während der allgemeinen Öffnungszeiten für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Einsichtsstellen sind: Stadt Bremen ...

• Neuer Bebauungsplan 2574 "Bremerhaven Ersatzneubau Drehbrücke"

  Datum der Verkündung: 22.01.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 16.01.2025 beschlossen, für ein Gebiet im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven zwischen Wendebecken, Osthafen, Gleisanlagen der Hafeneisenbahn, Teilbereichen der Lloyd ...

• Bebauungsplan 2543 „Waller Feldmarksee“

  Datum der Verkündung: 22.01.2025
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 16.01.2025 beschlossen, den Planaufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 2543 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Hohweg, zwischen Schlickwiesenweg, Heideweg, Waller ...

• Festsetzung eines Landschaftsschutzgebietes „Uni-Wildnis und Umgebung“ im Ortsteil Horn-Lehe der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 18.01.2025
  Der Senat beabsichtigt auf Grundlage der §§ 20 Absatz 2 Nr. 4, 22 und 26 des Bundesnaturschutzgesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I. S.2542), das zuletzt durch Artikel 48 des Gesetzes vom 23.Oktober 2024 (BGBl.2024 I. Nr.323) geändert worden ist, in ...

• Fundsachen

  Datum der Verkündung: 17.01.2025
  In der Zeit von April 2024 – Juni 2024 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Die Empfangsberechtigten, denen Rechte an diesen Gegenständen zustehen, werden gebeten, ihre ...

• Bekanntmachung über die Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung Nachschätzung gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes (Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens vom 20. Dezember 2007, BGBl I S. 3176)

  Datum der Verkündung: 17.01.2025
  Die Ergebnisse der Nachschätzung in dem Ortsteil Seehausen werden in der Zeit vom 15.01.2025 bis 19.02.2025 in dem Dienstraum des Finanzamtes Bremen, Zimmer 510, Rudolf-Hilferding-Platz 1 offengelegt. Die amtliche landwirtschaftliche Sachverständige ...

• Planfeststellungsverfahren z. Zulassung der Errichtung (Neubau) u. d. Betriebes der Deponie 6 Ablagerung von Abfällen aus d. Eisen- u. Stahlindustrie einschl. feuerfesten Materialien, sowie Boden u. anderem Aushubmaterial – der ArcelorMittal Bremen GmbH

  Datum der Verkündung: 03.01.2025
  Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen) hat mit Schreiben vom 14.06.2024 und 12.11.2024 bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft der Freien Hansestadt Bremen die Durchführung eines ...

• Veröffentlichung von Zeitplan, Arbeitsprogramm und Anhörungsmaßnahmen zur Erstellung des Bewirtschaftungsplans 2027 bis 2033 für die Flussgebietseinheit Weser sowie von wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung in der Flussgebietseinheit Weser

  Datum der Verkündung: 22.12.2024
  (Anhörungsdokument 2024) Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft – obere Wasserbehörde – veröffentlicht gem. § 83 Abs. 4 des Wasserhaushaltsgesetzes den Zeitplan, das Arbeitsprogramm und die vorgesehen Anhörungsmaßnahmen für die Erstellung ...

• Allgemeinverfügung der Landwirtschaftskammer Bremen

  Datum der Verkündung: 18.12.2024
  Allgemeinverfügung zur Genehmigung von Ausnahmen von streifenförmigen und bodennahen Aufbringtechniken nach § 6 Abs. 3 Satz 4 der Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den ...

• Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg

  Datum der Verkündung: 16.12.2024
  Landesplanerische Feststellung; Öffentliche Bekanntmachung (Abschluss des Raumordnungsverfahrens für die Errichtung der 380 kV-Leitung Conneforde – Samtgemeinde Sottrum, Abschnitt Elsfleth-West – Samtgemeinde Sottrum, einschließlich Neubau eines ...

• Entwidmung in Bremen - Neustadt

  Datum der Verkündung: 05.12.2024
  Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341‒2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S. 520), wird der ausgebaute (sogenannte) Parkplatz „Piepe“ ...

• 12. Ortsgesetz „Satzung Strom“

  Datum der Verkündung: 04.12.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, das 12. Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz nach § 34 Absatz 4 Satz 1 Nrn. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Festlegung der Grenzen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile unter Einbeziehung einzelner ...

• Neuer Bebauungsplan 2575 „Fläche an der Hemmstraße“

  Datum der Verkündung: 04.12.2024
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Walle, zwischen Münchener Straße, Kastanienstraße, Hemmstraße und Kohlenstraße (Güterbahnhofsareal Fläche D) einen Bebauungsplan ...

• Neuer Bebauungsplan 2573 „Sektoraler Bebauungsplan Crüsemannallee“

  Datum der Verkündung: 04.12.2024
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen- Schwachhausen, Ortsteil Neu-Schwachhausen zwischen Emmastraße, Lüderitzstraße, Schwachhauser Ring und Crüsemannallee einen ...

• Neuer Bebauungsplan 2572 „Sektoraler Bebauungsplan Bunnsackerweg“

  Datum der Verkündung: 04.12.2024
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Habenhausen, westlich des Bunnsackerwegs und nördlich der Lunser Straße einen sektoralen Bebauungsplan 2572 zur ...

• Neuer Bebauungsplan 2571 „Sektoraler Bebauungsplan Borgfelder Heerstraße“

  Datum der Verkündung: 04.12.2024
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für zwei Teilgeltungsbereiche in Bremen-Borgfeld zwischen der Borgfelder Heerstraße, Erich-Viohl-Weg, Daniel-Jacobs-Allee und Kuhweideweg einen ...

• Bebauungsplan 2550 „Aufhebung Bebauungsplan 829“

  Datum der Verkündung: 04.12.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2550 für ein Gebiet in Bremen - Überseestadt, zwischen Hans-Böckler-Straße, Lloydstraße und Zweigstraße zur Aufhebung des Bebauungsplans 829 und eines Teilstücks des Staffelbau- und ...

• Bebauungsplan 2514 „Hanna-Kunath-Straße“

  Datum der Verkündung: 04.12.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2514 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt/Neuenland zwischen Kleingartenanlage Helgoland-Westerland, Ochtumdeich und Flughafen Bremen in Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße aufzustellen und dem ...

• 32. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen

  Datum der Verkündung: 04.12.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Neustadt (Kleingartenanlage-Flughafen, Hanna-Kunath-Straße) aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um ...

• Bebauungsplan 1636 „Hegeweg“ in Bremen-Blumenthal: Planaufstellungsbeschluss

  Datum der Verkündung: 03.12.2024
  Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal am Hegeweg 1 - 25 und der Turnerstraße (Ortsteil Lüssum-Bockhorn) einen Bebauungsplan aufzustellen (Planaufstellungsbeschluss ...

• Bebauungsplan 1635 „Auf dem Berge“ in Bremen-Vegesack: Planaufstellungsbeschluss

  Datum der Verkündung: 03.12.2024
  Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen auf den Grundstücken der Straße Auf dem Berge 3 - 9 und rückwärtig der Straße Grohner Gartenweg 6 a einen Bebauungsplan ...

• Bebauungsplan 1634 „An de Deelen“ in Bremen-Blumenthal: Planaufstellungsbeschluss

  Datum der Verkündung: 03.12.2024
  Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal zwischen den Straßen An de Deelen, Steenkuhlenweg und Schwaneweder Straße (Ortsteil Lüssum-Bockhorn) einen Bebauungsplan im ...

• Bebauungsplan 1633 „Borchshöher Straße 31 – 37“ in Bremen-Vegesack: Planaufstellungsbeschluss

  Datum der Verkündung: 03.12.2024
  Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen- Vegesack im Ortsteil Schönebeck für die Grundstücke der Borchshöher Straße 31 – 37, südlich des Erschließungswegs des Kleingartengebietes, ...

• Bebauungsplan 1632 „Kücksberg“ in Bremen-Vegesack: Planaufstellungsbeschluss

  Datum der Verkündung: 03.12.2024
  Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28.11.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack rückwärtig der Straße Kücksberg 51 - 59, der Hermann-Fortmann-Straße 5 - 13 und rückwärtig anschließenden Grundstücken einen ...

• Allgemeinverfügung Bombenentschärfung am 27. November 2024

  Datum der Verkündung: 27.11.2024
  Die Polizei Bremen als zuständige Gefahrenabwehrbehörde erlässt folgende  Allgemeinverfügung  In Bremen, Stadtteil Huchting, wurde im Bereich des Willakedamm am 25. November 2024 gegen 14:00 Uhr bei Sondierungsarbeiten eine Sprengbombe gefunden. Um ...

• Planfeststellungsverfahren zur Zulassung der Errichtung (Neubau) und des Betriebes der Deponie 6 – Ablagerung von Abfällen aus der Eisen- und Stahlindustrie, einschließlich feuerfesten Materialien sowie Boden und anderem Aushubmaterial – der ArcelorMittal

  Datum der Verkündung: 27.11.2024
  Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen) hat mit Schreiben vom 14.06.2024 und 12.11.2024 bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft der Freien Hansestadt Bremen die Durchführung eines ...

• Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und Oberneuland-Rockwinkel

  Datum der Verkündung: 23.11.2024
  Am Freitag, 06.12.2023 um 10.30 Uhr findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche Oberneuland, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgeführten Jagdgenossenschaft statt.  Tagesordnung: Begrüßung und Genehmigung der ...

• Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2025 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung

  Datum der Verkündung: 23.11.2024
  Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen sich die Bemessungsgrundlage nach § 5 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadtgemeinde Bremen seit der letzten Festsetzung laut Steuerbescheid nicht geändert hat, wird ...

• Öffentliche Bekanntgabe - Beschränkung des Betretens des Geländes des ehemaligen Tanklagers Farge

  Datum der Verkündung: 08.11.2024

• Abschluss des Raumordnungsverfahrens für die Errichtung der 380 kV-Leitung Conneforde – Samtgemeinde Sottrum, Abschnitt Elsfleth_West – Samtgemeinde Sottrum, einschließlich Neubau eines Umspannwerks im Bereich der Samtgemeinde Sottrum

  Datum der Verkündung: 05.11.2024
  Bekanntmachung des Amtes für regionale Landesentwicklung (ArL) Lüneburgvom 23.10.2024 – ArL LG 20223-03/CoSo-LF-A – Auf Antrag des Übertragungsnetzbetreibers TenneT TSO GmbH hat das ArL Lüneburg ein Raumordnungsverfahren (ROV) gemäß § 15 ...

• Flächennutzungsplan Bremen - 34. Änderung für ein Gebiet in Bremen-Häfen (Bremer Industriepark und Energieknoten)

  Datum der Verkündung: 30.10.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen - Häfen (Bremer Industriepark und Energieknoten) aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 165 „LEH-Zentrum Hanse Kogge“

  Datum der Verkündung: 30.10.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) 165 für ein Gebiet in Bremen -Walle, Ortsteil Überseestadt für einen Bereich an der Konsul-Smidt-Straße zwischen Großmarkt und Ecke ...

• Bekanntmachungen zu Grabstätten auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen

  Datum der Verkündung: 26.10.2024
  Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstätten, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen Grabstätten, deren Adresse dem Umweltbetrieb Bremen nicht bekannt ist, sich innerhalb ...

• Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 10.10.2024
  Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 28. Oktober 2023 geändert worden ist, wird gemäß § 69 Absatz 1 Gewerbeordnung (GewO) geändert und wie folgt neu gefasst:   I. ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 05.10.2024
  Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften jährlich bis zum 31. März ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören

  Datum der Verkündung: 05.10.2024
  Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgende Daten von Familienangehörigen ihrer Mitglieder übermitteln, auch wenn diese nicht derselben oder keiner öffentlich ...

• Widerspruchsmöglichkeit gg. d. Erteilung v. Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen u. andere Träger v. Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen u. Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse o. Rundfunk über Alters-/Ehejubiläen, Adressbuchverlage

  Datum der Verkündung: 05.10.2024
  Nach § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 05.10.2024
  In der Zeit von Oktober 2023 – März 2024 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Die Empfangsberechtigten, denen Rechte an diesen Gegenständen zustehen, werden gebeten, ihre ...

• Öffentliche Auslegung der Management- und Maßnahmenblätter für invasive gebietsfremde Arten von unionsweiter Bedeutung- Wassersalat und Asiatische Hornisse

  Datum der Verkündung: 01.10.2024
  Gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten erhält die Öffentlichkeit ...

• Allgemeinverfügung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs am Stadtwaldsee im Zeitraum vom 3. Oktober 2024, 16.30 Uhr, bis 6. Oktober 2024, 14 Uhr

  Datum der Verkündung: 28.09.2024
  Aufgrund des §§ 14; 18 des Bremischen Wassergesetzes (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl., S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 24. November 2020 (Brem.GBl. S. 1486, 1581) und des § 6 Absatz 3 der Verordnung zur ...

• Beschränkung Gemeingebrauch Sportparksee Grambke - Opti-Segelregatta 28.09. und 29.09.2024

  Datum der Verkündung: 21.09.2024
  Auf Antrag des Vereins für Wassersport e. V. Vegesack wird, zwecks Durchführung der Opti-Einheitsregatta, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 24. November 2 ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs Weser – Maritime Woche

  Datum der Verkündung: 14.09.2024
  Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche 2024, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 24. November 2020 ...

• Amtliche Bekanntmachung von Bebauungsplänen

  Datum der Verkündung: 10.09.2024
  Neuer Bebauungsplan 2563 „Brinkmann-Areal-Sportweltgelände“ Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 05.09.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Woltmeshausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, der Straße am ...

• Öffentliche Bekanntmachung des Erörterungstermins gemäß § 73 Abs.6 Verwaltungs- verfahrensgesetz (VwVfG) im eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) zur Errichtung einer Bahnwerkstatt (EBN-ServiceCenter)

  Datum der Verkündung: 09.09.2024
  Die Anhörungsbehörde bei der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung wird die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen zu dem Plan mit der Trägerin des Vorhabens und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, in einer mündlichen ...

• Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee - Crow Mountain Survival 15.09.2024 / 11 - 15 Uhr

  Datum der Verkündung: 07.09.2024
  Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. / bremenRAcing UG wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2024, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 24. ...

• Öffentliche Bekanntmachung - Ladung

  Datum der Verkündung: 04.09.2024
  Öffentliche Bekanntmachung Ladung Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen ist gemäß § 22 Allgemeines Eisenbahngesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) für Bremerhaven.

  Datum der Verkündung: 02.09.2024
  Bekanntmachung Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) für Bremerhaven. ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2024 durch öf-fentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) für Bremen.

  Datum der Verkündung: 02.09.2024
  Bekanntmachung Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) für Bremen. Der ...

• Bebauungsplan 2520 für ein Gebiet in Bremen Horn-Lehe, Ortsteil Lehesterdeich, beidseitig Edisonstraße, westlich und nördlich Kopernikusstraße und östlich Lilienthaler Heerstraße

  Datum der Verkündung: 31.08.2024
  Bebauungsplan 2520 für ein Gebiet in Bremen Horn-Lehe, Ortsteil Lehesterdeich, beidseitig Edisonstraße, westlich und nördlich Kopernikusstraße und östlich Lilienthaler Heerstraße Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, in Bremen Horn-Lehe den ...

• Widmung BP 2460 Fasia-Jansen-Straße

  Datum der Verkündung: 28.08.2024
  Widmung in Bremen – Walle (Arbeitsbezeichnung: Dedesdorfer Platz/Waller Mitte) Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der sogenannten Waller Mitte werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee 1. September 2024 – SUP-Challenge

  Datum der Verkündung: 24.08.2024
  Auf Antrag der Spospom GmbH wird, zwecks Durchführung einer privaten SUP-Challenge, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 24. November 2020 (Brem.GBl. S. 1486 ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee 28. August - 1. September 2024 – Deutsche Meisterschaft Kanupolo

  Datum der Verkündung: 24.08.2024
  Auf Antrag des Landes-Kanu-Verbands Bremen e. V. wird, zwecks Durchführung der 53. Deutschen Meisterschaft im Kanupolo gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nr. 5 des Gesetzes vom 2 ...

• Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2025

  Datum der Verkündung: 20.08.2024
  Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § 20 Absatz 3 des Gesetzes über die Arbeitnehmerkammer im Land Bremen (ArbNkG) vom 28. März 2000 (Brem.GBl. S. 83), der ...

• Bebauungsplan 2545 B „Brinkmann Areal“

  Datum der Verkündung: 17.08.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2545 B für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, den ehemaligen Hallen und Speichern im Tabakquartier, Senator-Apelt-Straße und dem Bereich Schriefersweg sowie dem ...

• Erörterungstermin im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Nordmole in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 17.08.2024
  Gemäß § 73 Abs. 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet am Dienstag, den 27. August 2024 um 10.00 Uhr, im Hause des Umweltschutzamtes Bremerhaven, Besprechungsraum, 1. Etage, Grashoffstraße 7, 27570 Bremerhaven, die Erörterung der im Rahmen des ...

• Allgemeine Erlaubnis zur Veranstaltung einer kleinen Lotterie oder Ausspielung (Tombola)

  Datum der Verkündung: 06.08.2024

• Bebauungsplan 334 „Teilaufhebung Friedehorst“ in Bremen-Burglesum: Planaufhebungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit

  Datum der Verkündung: 27.07.2024
  Bebauungsplan 334 „Teilaufhebung Friedehorst“ in Bremen-Burglesum: Planaufhebungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 06.06.2024 beschlossen, einen Teil des Bebauungsplans 334 für ...

• Plan zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen–Hemelingen (Hemelinger Bahnhofstraße, südlich Ahlringstraße)

  Datum der Verkündung: 20.07.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen–Hemelingen (Hemelinger Bahnhofstraße, südlich Ahlringstraße) aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte um ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 14. Änderung Bremen-Vegesack (Steingut) –

  Datum der Verkündung: 16.07.2024
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 14. Änderung Bremen-Vegesack (Steingut) Die Stadtbürgerschaft hat am 18. Juni 2024 den Flächennutzungsplan Bremen – 14. Änderung Bremen-Vegesack (Steingut) – beschlossen. Der Plan über die ...

• Bekanntmachungen zu Grabstätten auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen

  Datum der Verkündung: 13.07.2024

• Allgemeinverfügung über den Verkehr mit Marktfahrzeugen im Bereich der Bremer Altstadt

  Datum der Verkündung: 01.07.2024

• Errichtung und Betrieb eines integrierten Elektrostahlwerks

  Datum der Verkündung: 25.06.2024
  Der ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen, wurde mit Datum vom 12. Juni 2024 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen -Dienstort Bremen- nach §§ 4, 6 i.V.m. § 8 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Neubau der nordöstlichen Ufereinfassung im Bereich des Kalihafens“ in Bremen-Häfen

  Datum der Verkündung: 08.06.2024
  Der verfügende Teil des Planfeststellungsbeschlusses vom 4. Juni 2024 und die Rechtsbehelfsbelehrung werden nachfolgend öffentlich bekanntgegeben, § 27 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1, 1 ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs Unisee/Stadtwaldsee Einhorn-Triathlon Club Bremen 9. Juni 2024

  Datum der Verkündung: 01.06.2024
  Beschränkung des Gemeingebrauchs Unisee/Stadtwaldsee Einhorn-Triathlon Club Bremen 9. Juni 2024 Auf Antrag des Triathlon Club Bremen wird gemäß Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch ...

• Wahlbekanntmachung - 10. Wahl zum Europäischen Parlament

  Datum der Verkündung: 01.06.2024
  W a h l b e k a n n t m a c h u n g   1.      Am 9. Juni 2024 findet in der Bundesrepublik Deutschland die 10. Wahl zum Europäischen Parlament          statt. Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr. 2.     Die Stadtgemeinde Bremen ist ...

• Bodenrichtwertkarte Bremen 2024

  Datum der Verkündung: 31.05.2024
  Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für das Gebiet der Stadtgemeinde Bremen Bodenrichtwerte zum 1. Januar 2024 durch ...

• Widmung in Bremen-Horn E 970 Abzweig Ronzelenstraße

  Datum der Verkündung: 30.05.2024
  Der neue Abzweig der Ronzelenstraße vor Nummer 57 nach Südosten zur Oberschule/zum Rhododendronpark in Bremen-Horn wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341─2182-a-1), ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 163 „Kita Heinrich-Baden-Weg“

  Datum der Verkündung: 25.05.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 163 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Bremen - Oberneuland am Heinrich-Baden-Weg im beschleunigten Verfahren nach § 13a ...

• Bebauungsplan 2554 „Schulcampus Osterholz“

  Datum der Verkündung: 25.05.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2554 für ein Gebiet in Bremen – Osterholz zur Errichtung eines Schulcampus zwischen der Straßenbahntrasse Linie 1 zwischen Bahnhof Mahndorf und Nußhorn, Ehlersdamm, Fleet Osterholzer Landwehr, ...

• Neuer Bebauungsplan 2547 „Bildungscampus Überseestadt“

  Datum der Verkündung: 25.05.2024
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 16.05.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Walle, Ortsteil Überseestadt, zwischen Hoerneckestraße und Stephanikirchenweide im östlichen Bereich sowie Flächen südlich der ...

• Neuer Bebauungsplan 2541 „Reedeich“

  Datum der Verkündung: 25.05.2024
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 16.05.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen- Neustädter Hafen zwischen Senator-Apelt-Straße, Stromer Landstraße und Neustädter Hafentor einen Bebauungsplan 2541 ...

• Neuer Bebauungsplan 2520 „Edisonstraße“

  Datum der Verkündung: 25.05.2024
  Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 16.05.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe, Ortsteil Lehesterdeich, beidseitig Edisonstraße, westlich und nördlich Kopernikusstraße und östlich Lilienthaler ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 27. Mai 2024 um 17.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

  Datum der Verkündung: 18.05.2024
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung zum Bebauungsplan 2560 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen, Ortsteil Rablinghausen zwischen Stromer Straße, Woltmershauser Straße, Kleingartengebiet Kamphof und Neuer Schutzdeich Die ...

• Einladung zur Einwohner:innenversammlung zum Bebauungsplan 2542 „Feuerwache Bremerhaven“ für ein Gebiet im Stadtbremischen Überseehafengebiet in Bremerhaven zwischen Cherbourger Straße, Alfred-Wegener-Straße und den Autoaufstellflächen im Hafengebiet

  Datum der Verkündung: 16.05.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2542 aufzustellen und lädt zu einer öffentlichen Einwohner:innenversammlung am Dienstag, den 4. Juni 2024 um 18.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 ...

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 10. Europäischen Parlament am 9. Juni 2024

  Datum der Verkündung: 11.05.2024
  Die Wählerverzeichnisse zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven werden in der Zeit vom 20. bis 24. Mai 2024 während der allgemeinen Öffnungszeiten für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. ...

• Bekanntmachungen zu Grabstätten auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen

  Datum der Verkündung: 04.05.2024
  Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstätten, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen Grabstätten, deren Adresse dem Umweltbetrieb Bremen nicht bekannt ist, sich innerhalb ...

• Bekanntmachung über die Abberufung des Stellvertretenden Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 03.05.2024
  Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die Sozialversicherung vom 28. Juli 1997 (BGBl. I S. 1946), die zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2759) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Nummer 3 der ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 17. Änderung Bremen – Bremen-Vegesack Vegesacker Heerstraße 111 (Wohngebäude mit Einzelhandelsnutzung)–

  Datum der Verkündung: 02.05.2024
  Die Stadtbürgerschaft hat am 16. April 2024 den Flächennutzungsplan Bremen – 17. Änderung Bremen-Vegesack Vegesacker Heerstraße 111 (Wohngebäude mit Einzelhandelsnutzung) – beschlossen. Der Plan über die Flächennutzungsplanänderung mit Begründung ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs Werdersee Ruderregatta am 4. und 5. Mai 2024

  Datum der Verkündung: 27.04.2024
  Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der Großen Bremer Ruderregatta, gemäß Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 24. ...

• Allgemeinverfügung: Lebensmittelbehördliche Untersagung (Verbot) des Inverkehrbringens des Produktes „Hot Chip Challenge“

  Datum der Verkündung: 24.04.2024
  Aus Gründen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes wird gemäß Artikel 138 Abs. 1 S. 1 lit. b, Abs. 2 lit. d der Verordnung (EU) 2017/625 i.V.m. § 39 Abs. 1 und Abs. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) i.V.m. Art. 14 Abs. 1, 2 ...

• 4. Änderung des Bebauungsplans 984 „Hammersbecker Straße“ in Bremen-Vegesack

  Datum der Verkündung: 13.04.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 984 4. Änderung „Hammersbecker Straße“ für ein Gebiet in Bremen-Vegesack nördlich der Hammersbecker Straße von Haus-Nr. 161 bis 193, westlich des Spielplatzes an ...

• Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA)

  Datum der Verkündung: 12.04.2024
  Der Energiequelle GmbH wurde mit Datum vom 19. Dezember 2023 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen -Dienstort Bremen- nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei ...

• Neuer Bebauungsplan 2568 „Gestra“ und Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 2425 „Gestra“

  Datum der Verkündung: 11.04.2024
  Neuer Bebauungsplan 2568 „Gestra“ und Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 2425 „Gestra“ Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 04.04.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Findorff ...

• Bebauungsplan 334 in Bremen-Burglesum: Planaufhebungsbeschluss für einen Teilbereich

  Datum der Verkündung: 10.04.2024
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, einen Teil des Bebauungsplans 334 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Louis-Segelken-Straße, westlich der Rotdornallee, nördlich der Fresenkamp-Siedlung und des Lesum-Parks im beschleunigten Verfahren ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB

  Datum der Verkündung: 23.03.2024
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB In der Zeit von April 2023 – September 2023 wurden beim Ordnungsamt-Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Die ...

• Bekanntmachung der wasserrechtlichen Bewilligung Nr. 1/2024 für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal (Neufassung)

  Datum der Verkündung: 23.03.2024
  Bekanntmachung der wasserrechtlichen Bewilligung Nr. 1/2024 für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal (Neufassung) Mit Bescheid vom 6. März 2024 wurde durch die Wasserbehörde der Senatorin für Umwelt, Klima und ...

• Widmung in Bremen-Überseestadt

  Datum der Verkündung: 20.03.2024
  Widmung in Bremen-ÜberseestadtBuffkaje Die Straße Buffkaje in Bremen-Überseestadt wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341—2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung

  Datum der Verkündung: 09.03.2024
  Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die 34. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Häfen (Bremer Industrie-Park und Energieknoten) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Nordmole in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 07.03.2024
  Die bremenports GmbH & Co. KG hat im Auftrag der Freien Hansestadt Bremen (Land), vertreten durch die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation (SWHT), die wasserrechtliche Planfeststellung für den Neubau der Nordmole in Bremerhaven ...

• Einstellung von Bauleitplanverfahren im Bremer Westen

  Datum der Verkündung: 07.03.2024
  Einstellung von Bauleitplanverfahren im Bremer Westen Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.02.2024 beschlossen, dass die Planaufstellungsbeschlüsse zu den folgenden Bebauungsplänen aufgehoben werden: ...

• Neuer Bebauungsplan 2567 „Knotenpunkt Überseeinsel“

  Datum der Verkündung: 07.03.2024
  Neuer Bebauungsplan 2567 „Knotenpunkt Überseeinsel“ Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.02.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen–Walle, Ortsteil Überseestadt für Teilbereiche der Straßen Auf der ...

• 34. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP)

  Datum der Verkündung: 07.03.2024
  34. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.02.2024 beschlossen, dass für den im Übersichtsplan zur 34. Flächennutzungsplanänderung bezeichneten Bereich Bremen-Häfen (Bremer ...

• Bildflug 2024 Stadt Bremen

  Datum der Verkündung: 05.03.2024
  Befliegung der Stadt Bremen zur Erstellung von Luftbildprodukten zum Zweck der Flächenermittlung für die Niederschlagswassergebühren-Erhebung Im Rahmen der Erhebung getrennter Entwässerungsgebühren für die Einleitung von Schmutz- und ...

• Widmung in Bremen-Bahnhofsvorstadt (Rosa-Parks-Ring)

  Datum der Verkündung: 01.03.2024
  Widmung in Bremen-Bahnhofsvorstadt Fernbusterminal Der Rosa-Parks-Ring (Fernbusterminal gelegen am Breitenweg/Ecke Bürgermeister-Smidt-Straße) wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am Donnerstag, 14.03.2024 um 18 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Bebauungsplan 2567

  Datum der Verkündung: 29.02.2024
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 2567 für Teilbereiche der Straßen Auf der Muggenburg, Hoerneckestraße und Stephanikirchenweide sowie einen Bereich südlich Auf der Muggenburg in ...

• Widmung in Bremen-Arsten < (Karl-Heinz-Schreiber-Straße)

  Datum der Verkündung: 26.02.2024
  Widmung in Bremen-Arsten(Erschließung 982) Die Karl-Heinz-Schreiber-Straße, westlich von der Egon-Kähler-Straße abgehend, wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), ...

• Einladung des Ortsamtes Huchting zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 2538 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südlich St. Georgs Kirche und Alter Dorfweg

  Datum der Verkündung: 19.02.2024
  Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2538 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südlich St. Georgs Kirche ...

• Einladung des Ortsamtes Huchting zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 2534 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Obervielander Straße, Knechtsand, Zwischen Dorpen, Grünzentrum Huchting und Robbenplate

  Datum der Verkündung: 19.02.2024
  Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2534 Sodenmattquartier für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Obervielander Straße, Knechtsand, ...

• Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstellung des Bebauungsplans 1254 Turnerstraße und Am Fillerkamp in Bremen-Blumenthal

  Datum der Verkündung: 17.02.2024
  Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstellung des Bebauungsplans 1254 Turnerstraße und Am Fillerkamp in Bremen-Blumenthal  Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der Südseite der Turnerstraße Hausnummern 88 – 17 ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück der ArcelorMittal Bremen GmbH“ in Bremen

  Datum der Verkündung: 17.02.2024
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück der ArcelorMittal Bremen GmbH“ in Bremen Der verfügende Teil des ...

• Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz

  Datum der Verkündung: 14.02.2024
  Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 543), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Ortsgesetzes vom ...

• Auslegung von Planunterlagen

  Datum der Verkündung: 12.02.2024
  Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung von Planunterlagen Die ALSTOM Transport Deutschland GmbH plant auf dem Hafenbahnbetriebs­gelände in Bremen den Bau einer Fahrzeugwerkstatt für die Wartung und Instand­haltung der ...

• Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das IV Quartal 2023

  Datum der Verkündung: 10.02.2024
  Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 27.01.2024
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 159

  Datum der Verkündung: 27.01.2024
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 159 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 159 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Verbrauchermarktes und von Wohngebäuden in Bremen Gröpelingen an ...

• Bebauungsplan 2544

  Datum der Verkündung: 27.01.2024
  Bebauungsplan 2544 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2544 „Nordwerk Mercedes-Benz“ für ein Gebiet in Bremen - Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im Holter Feld, Ludwig-Roselius-Allee, Hermann-Koenen-Straße und ...

• Neuer Bebauungsplan (2565)

  Datum der Verkündung: 18.01.2024
  Neuer Bebauungsplan (2565) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 11.01.2024 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen, Ortsteil Mahndorf, nordwestlich der Bahnstrecke Kirchweyhe - Sagehorn, nordöstlich der Bebauung an ...

• Allgemeinverfügung für die Widmung der Hochwasserschutzanlage „Überseepromenade - Landmarktower bis Hessensteinstraße“ und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am rechten Weserufer

  Datum der Verkündung: 13.01.2024
  Allgemeinverfügung für die Widmung der Hochwasserschutzanlage „Überseepromenade – Landmarktower bis Hessensteinstraße“ und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am rechten Weserufer vom 09.01.2024 Aufgrund des § 64 ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung Nr. 02/2023 vom 07.12.2023 zur Festlegung einer Anschluss-Überwachungszone und weiterer Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

  Datum der Verkündung: 11.01.2024
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 60 – 71 der VO (EU) 2016/429 i. V. m. Art. 11 – 67 der VO (EU) 2020/687 i. V. m. § 18 - 33 der GeflPestSchV ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 09.01.2024
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965) Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft über eine temporäre Anleinpflicht von Hunden zum Schutze des Wildtierbestandes vor dem Hintergrund der aktuellen Hochwasser-Situation in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 06.01.2024
  Allgemeinverfügung Gemäß § 41 Absatz 1 Bremisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG)[1] in Verbindung mit §§ 1 Absatz 3 Nr. 5 und 39 Absatz 1 Nr. 1 Bundesnaturschutzgesetz[2] ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze ...

• ALLGEMEINVERFÜGUNG

  Datum der Verkündung: 02.01.2024
  Allgemeinverfügung Gemäß des § 10 Absatz 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit: In der Zeit von ...

• Allgemeinverfügung zum Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie FS in der Zeit von Sonntag, 31. Dezember 2023 (Silvester) 18.00 Uhr bis Montag, 1. Januar 2024 (Neujahr), 06.00 Uhr

  Datum der Verkündung: 29.12.2023
  Allgemeinverfügung zum Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie FS in der Zeit von Sonntag, 31. Dezember 2023 (Silvester) 18.00 Uhr bis Montag, 1. Januar 2024 (Neujahr), 06.00 Uhr Gemäß des § 10 Absatz 1 des Bremischen Polizeigesetzes in ...

• Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans (14. FNP-Änderung): Beteiligung der Öffentlichkeit

  Datum der Verkündung: 13.12.2023
  Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans (14. FNP-Änderung): Beteiligung der Öffentlichkeit Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung fasste am 22.11.2023 den Beschluss zur ...

• Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 02/2023 zur Feststellung einer Anschluss-Überwachungszone und weiterer Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

  Datum der Verkündung: 08.12.2023
  Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 02/2023 zur Feststellung einer Anschluss-Überwachungszone und weiterer Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel Auf der Grundlage der Art. 60 – 7 ...

• Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans (14. FNP-Änderung): Beteiligung der Öffentlichkeit

  Datum der Verkündung: 07.12.2023
  Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans (14. FNP-Änderung): Beteiligung der Öffentlichkeit Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung fasste am 22.11.2023 den Beschluss zur ...

• Bebauungsplan 1246 „Oeversberg“ in Bremen-Vegesack und Bremen-Burglesum: Einstellung des Bauleitplanverfahrens

  Datum der Verkündung: 07.12.2023
  Bremen-Vegesack und Bremen-Burglesum: Einstellung des Bauleitplanverfahrens Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22.11.2023 beschlossen, den Planaufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 1246 „Oeversberg“ für ein Gebiet in ...

• Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 01/2023 zur Feststellung einer Anschluss-Überwachungszone und weiterer Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel

  Datum der Verkündung: 02.12.2023
  Allgemeinverfügung: Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung Nr. 01/2023 zur Feststellung einer Anschluss-Überwachungszone und weiterer Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest bei Nutzgeflügel Auf der Grundlage der Art. 60 – 7 ...

• Öffentliche Auslegung des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses für die Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach/Varreler Bäke in der Gemeinde Stuhr

  Datum der Verkündung: 02.12.2023
  Planfeststellungsbeschluss für die länderübergreifenden (Freie Hansestadt Bremen/Niedersachsen) Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach/Varreler Bäke in der Gemeinde Stuhr Az.: 66.33.11-14 (4712) Der Plan für die Hochwasserschutzmaßnahmen am ...

• Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I Oberneuland-Rockwinkel am 08.12.2023

  Datum der Verkündung: 01.12.2023
  Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und Oberneuland-Rockwinkel Am Freitag, 08.12.2023, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgeführten ...

• Neuwahl des Landesausschusses für Weiterbildung

  Datum der Verkündung: 01.12.2023
  Neuwahl von Mitgliedern des Landesausschusses für Weiterbildung und der Unterausschüsse Gemäß § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen (WBG), zuletzt geändert am 20.10.2020, berät der Landesausschuss für Weiterbildung die mit ...

• Neuer Bebauungsplan 2561

  Datum der Verkündung: 28.11.2023
  Neuer Bebauungsplan 2561 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2561 für ein Gebiet in Bremen-Findorff, Ortsteil Regensburger Straße zwischen Utbremer Ring, Augsburger Straße und Bundesstraße 6 (B6) aufzustellen und dem Senat und ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 25.11.2023
  Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2024 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...

• Widmung in Bremen-Oberneuland (Ottenhof)

  Datum der Verkündung: 24.11.2023
  Widmung in Bremen-Oberneuland Erweiterung Widmungsumfang Ottenhof Ab Wendeplatz der Straße Ottenhof verläuft in südöstlicher Richtung vor den Häusern Nr. 63 und 65 eine Geh- und Radweganlage, die mit Verfügung vom 28. Juni 1995 als solche gewidmet ...

• Errichtung und Betrieb eines integrierten Elektrostahlwerks am Standort Bremen

  Datum der Verkündung: 16.11.2023
  Errichtung und Betrieb eines integrierten Elektrostahlwerksam Standort Bremen Die ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen, beantragt auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 Bremen, ein neues Integriertes Elektrostahlwerk zur ...

• Bebauungsplan 2518 „Konrad-Adenauer-Allee“

  Datum der Verkündung: 13.11.2023
  Bebauungsplan 2518 „Konrad-Adenauer-Allee“ Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2518 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2024

  Datum der Verkündung: 11.11.2023
  Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2024 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § ...

• Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 28.10.2023
  Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 11. Oktober 2022 geändert worden ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, son-dern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören

  Datum der Verkündung: 21.10.2023
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören Nach § 42 Absatz 2 ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 21.10.2023
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen u

  Datum der Verkündung: 21.10.2023
    Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder ...

• Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das III Quartal 2023

  Datum der Verkündung: 21.10.2023
  Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...

• Öffentliche Auslegung der geänderten Antragsunterlagen im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von der ArcelorMittal Bremen GmbH in Bremen

  Datum der Verkündung: 14.10.2023
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das beantragte Änderungsverfahren im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in ...

• Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der aktualisierten Berichte zum Zustand der deutschen Nord- und Ostsee im Rahmen der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL)

  Datum der Verkündung: 14.10.2023
  Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der aktualisierten Berichte zum Zustand der deutschen Nord- und Ostsee im Rahmen der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) Am 15. Juli 2008 ist die Europäische Meeresstrategie ...

• Aufgrund des § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes (VersG) ergeht folgende ALLGEMEINVERFÜGUNG

  Datum der Verkündung: 13.10.2023
  Aufgrund des § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes (VersG) ergeht folgende ALLGEMEINVERFÜGUNG Auf dem Gebiet der Stadtgemeinde Bremen ist es am Freitag, den 13.10.2023, anlässlich des Aufrufs im Internet zum „Freitag der Al-Aqsa-Flut“ durch die ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB

  Datum der Verkündung: 07.10.2023
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB In der Zeit von Februar 2022 – März 2023 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Die ...

• Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger) zur Wahl zum 10. Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland

  Datum der Verkündung: 23.09.2023
  Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland Am 9. Juni 2024 findet die Wahl der Abgeordneten des ...

• Allgemeinverfügungen zur Annahme von Sperrmüll auf der Recycling-Station Oberneuland von Die Bremer Stadtreinigung – Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 21.09.2023
  Allgemeinverfügung zur Annahme von Sperrmüll auf der Recycling-Station Oberneuland Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. ...

• Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff

  Datum der Verkündung: 18.09.2023
  Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff Der HY.City.Bremerhaven GmbH & Co. KG, Apenrader Straße 11, 27580 Bremer­haven, ist für die Errichtung und den Betrieb am Standort Grauwallring 18, 27580 Bremerhaven am 7. ...

• Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee - Crow Mountain Survival 17.09.23

  Datum der Verkündung: 09.09.2023
  Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee - Crow Mountain Survival 17.09.2023 / 11 - 15 Uhr Auf Antrag des ATS Buntentor e.V. wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2023, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S.  ...

• Durchführung von Vorarbeiten (Kartierungsarbeiten) gemäß § 44 Absatz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zum Zwecke der Verlegung einer Höchstspannungserdkabel-Verbindung Korridor B gemäß Bundesbedarfsplangesetz Nummern 48 und 49

  Datum der Verkündung: 04.09.2023
  Durchführung von Vorarbeiten (Kartierungsarbeiten) gemäß § 44 Absatz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zum Zwecke der Verlegung einer Höchstspannungserdkabel-Verbindung Korridor B gemäß Bundesbedarfsplangesetz Nummern 48 und 49 Die Amprion GmbH hat ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 01.09.2023
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 — a-1) Der Landwirtschaftskammerbeitrag ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 01.09.2023
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 — a-1) Der Landwirtschaftskammerbeitrag ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 3. September 2023 – SUP Challenge

  Datum der Verkündung: 26.08.2023
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 3. September 2023 – SUP Challenge Auf Antrag der Spospom GmbH wird gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 — 2180-a-1) und § 6 Abs. 2 der Verordnung zur Regelung des ...

• Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 24.08.2023
  Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße, Lüder-von-Bentheim-Straße, Georg-Gröning-Straße und Schubertstraße (St. Joseph-Stift)

  Datum der Verkündung: 18.08.2023
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße, Lüder-von-Bentheim-Straße, Georg-Gröning-Straße und Schubertstraße (St. Joseph-Stift) Die ...

• Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff – Erörterungstermin findet nicht statt

  Datum der Verkündung: 15.08.2023
  Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von WasserstoffAntrag der HY.City Bremerhaven GmbH & Co. KG Für das von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen am 5. Juni 2023 ange­kündigte Vorhaben (Brem.ABl. S. 477) sind keine Einwendungen ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohner:innenversammlung am Montag, 4. September 2023 um 18 Uhr im Ortsamt West - hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2550 für ein Gebiet in Bremen-Walle

  Datum der Verkündung: 12.08.2023
  Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2550 „Hans-Böckler-Straße“ für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Hans-Böckler ...

• Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

  Datum der Verkündung: 28.07.2023
  Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Die Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 ...

• Entwidmung in Bremen-Überseestadt (Memeler Straße)

  Datum der Verkündung: 21.07.2023
  Entwidmung in Bremen–Überseestadt(Memeler Straße) Die Memeler Straße wird gemäß § 7 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßen-gesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S ...

• Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das I+II Quartal 2023

  Datum der Verkündung: 15.07.2023
  Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für den Neubau der nordöstlichen Ufereinfassung im Bereich des Kalihafens in Bremen-Häfen

  Datum der Verkündung: 08.07.2023
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für den Neubau der nordöstlichen Ufereinfassung im Bereich des Kalihafens in Bremen-Häfen Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen hat am 08.06.2023 die ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum am 1. und 2. Juli 2023 – 24-Stunden-Paddeln

  Datum der Verkündung: 24.06.2023
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum am 1. und 2. Juli 2023 – 24-Stunden-Paddeln Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln 2023, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April ...

• Durchführung eines Raumordnungsverfahren für die Errichtung der 380 kV-Leitung einschließlich Neubau eines Umspannwerks

  Datum der Verkündung: 24.06.2023
  Raumordnungsverfahren für die Errichtung der 380 kV-Leitung Conneforde -Samtgemeinde Sottrum, Teilabschnitt Elsfleth_West – Samtgemeinde Sottrum, einschließlich Neubau eines Umspannwerks im Bereich der Samtgemeinde Sottrum (BBPlG-Vorhaben Nr. 56/NEP ...

• Widmung in Bremen-St. Magnus (E 1023: Bi de Böken, De Drift)

  Datum der Verkündung: 23.06.2023
  Widmung in Bremen-St. Magnus (E 1023: Bi de Böken, De Drift) (Erschließung 1023 „An Rauchs Gut“) Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 1023 werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20 ...

• Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

  Datum der Verkündung: 22.06.2023
  Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2554 „Campus Osterholz“ für ein Gebiet in Bremen- Osterholz zwischen Ehlersdamm, Langwedeler Straße, ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Bewilligungsverfahren für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal

  Datum der Verkündung: 17.06.2023
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Bewilligungsverfahren für die Entnahme von Grundwasser im Striekenkamp in Bremen-Blumenthal Die wesernetz Bremen GmbH, Theodor-Heuss-Allee 20, 28215 Bremen hat am 15. Mai 2023 die ...

• Einwohnerversammlung am 26.06.2023 im Gemeinderaum der Evangelischen Freikirche, Woltmershauser Straße 298, 28197 Bremen zum Bebauungsplan 2563 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen

  Datum der Verkündung: 17.06.2023
  Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 26. Juni 2023 um 19.30 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung zum Bebauungsplan 2563 ...

• Öffentliche Auslegung im Verfahren zur Neuaufstellung des Landschaftsprogramms Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 15.06.2023
  Verfahren zur Neuaufstellung des Landschaftsprogramms Bremen- Teil Bremerhaven - Das Land Bremen beabsichtigt das Landschaftsprogramm Bremerhaven neu aufzustellen. Das seit 1991 für Bremerhaven geltende Landschaftsprogramm Bremerhaven basiert auf ...

• Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

  Datum der Verkündung: 15.06.2023
  Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028   (1) Die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 in der Stadtgemeinde Bremen für den ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am Montag, 26.06.2023 um 18 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 162 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortste

  Datum der Verkündung: 14.06.2023
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 162 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg zwischen Holsteiner Straße und Hemmingstedter Schanze Die ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 114 (VEP 114) bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (16. FNP-Änderung) im Parallelverfahren

  Datum der Verkündung: 10.06.2023
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 114 (VEP 114) bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (16. FNP-Änderung) im Parallelverfahren Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 den Aufstellungsbeschluss für ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 115 (VEP 115) bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (17. FNP-Änderung) im Parallelverfahren

  Datum der Verkündung: 10.06.2023
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 115 (VEP 115) bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (17. FNP-Änderung) im Parallelverfahren Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 den Aufstellungsbeschluss zur 17. ...

• Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff

  Datum der Verkündung: 05.06.2023
  Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff Der HY.City.Bremerhaven GmbH & Co. KG, Apenrader Str. 11, 27580 Bremerhaven, beabsichtigt am Standort Grauwallring 18, 27580 Bremerhaven, die Errichtung und den Betrieb einer ...

• Planfeststellung für das Bauvorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw Gabelung – Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen

  Datum der Verkündung: 05.06.2023
  Planfeststellung für das Bauvorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw Gabelung – Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremen zur Regelung von Starts und Landungen von Luftfahrzeugen am Flughafen Bremen aufgrund der NATO-Übung Air Defender 2023 innerhalb der Flugbeschränkungszeiten sowie außerh

  Datum der Verkündung: 01.06.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremen zur Regelung von Starts und Landungen von Luftfahrzeugen am Flughafen Bremen aufgrund der NATO-Übung Air Defender 2023 innerhalb der Flugbeschränkungszeiten sowie ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 10. und 11. Juni 2023 – Kanu Polo und Kanu Testival

  Datum der Verkündung: 27.05.2023
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am und 11. Juni 2023 – Kanu Polo und Kanu Testival Auf Antrag des Landes-Kanu-Verband Bremen e. V. wird, zwecks Durchführung der Norddeutschen Meisterschaft im Kanupolo sowie des 2. Bremer Kanu-Testivals ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 16.05.2023 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen 1. FC Köln am 20.05.2023

  Datum der Verkündung: 19.05.2023
  Allgemeinverfügung Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit: Anlässlich des ...

• Bebauungsplan 2548 „Oberschule im Park“

  Datum der Verkündung: 19.05.2023
  Bebauungsplan 2548 „Oberschule im Park“ Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2548 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen der Straße Am alten Sportplatz, dem Oslebshauser Park und dem Wohngebiet Menkenkamp ...

• Neuer Bebauungsplan 2545B

  Datum der Verkündung: 19.05.2023
  Neuer Bebauungsplan 2545B Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2545B für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, den ehemaligen Hallen und Speichern im Tabakquartier, Senator-Apelt-Straße und dem ...

• Bebauungsplan 2444 „Holzhafen/Großmarkt“

  Datum der Verkündung: 19.05.2023
  Bebauungsplan 2444 „Holzhafen/Großmarkt“ Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2444 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen dem Großmarkt und der Straße Am Holzhafen im beschleunigten Verfahren nach § 13a ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 167

  Datum der Verkündung: 19.05.2023
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 167 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 167 für die Errichtung eines Umspannwerkes (UW Horn) in Bremen Horn-Lehe an der ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 166

  Datum der Verkündung: 19.05.2023
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 166 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 166 für die Errichtung eines Umspannwerkes (UW Hollerland) in Bremen Horn-Lehe ...

• Neuer Bebauungsplan (2560)

  Datum der Verkündung: 19.05.2023
  Neuer Bebauungsplan (2560) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Am Hohentorsplatz einen ...

• Neuer Bebauungsplan (2559)

  Datum der Verkündung: 19.05.2023
  Neuer Bebauungsplan (2559) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Am Hohentorsplatz einen Bebauungsplan ...

• Neuer Bebauungsplan (2549)

  Datum der Verkündung: 19.05.2023
  Neuer Bebauungsplan (2549) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Findorff zwischen Innsbrucker Straße, Utbremer Ring, Hemmstraße und Brixener Straße einen Bebauungsplan ...

• Allgemeinverfügungen zur Umstellung der Recycling-Station Obervieland zur Grün-Station von Die Bremer Stadtreinigung – Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 15.05.2023
  Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Obervieland zur Grün-Station Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz) vom 18. ...

• Einladung des Ortsamtes West zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Bebauungsplan 2561 für ein Gebiet zwischen Augsburger Straße, Utbremer Ring und B6 in B

  Datum der Verkündung: 13.05.2023
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 2561 für ein Gebiet in Bremen-Findorff, Ortsteil Regensburger Straße zwischen Augsburger Straße und Utbremer Ring und B 6 Die Stadtgemeinde ...

• Berichtigung der Amtlichen Bekanntmachung vom 6. Mai 2023

  Datum der Verkündung: 09.05.2023
  Berichtigung der Amtlichen Bekanntmachung vom 6. Mai 2023 In der Wahlbekanntmachung vom Sonnabend/Sonntag 6./7. Mai 2023 wurde ein falsches Datum angegeben. Für die Auszählung der Stimmzettel der Menschen aus anderen Ländern der EU trifft sich der ...

• Wahl-Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 06.05.2023
  Wahl-Bekanntmachung Am 14. Mai 2023 ist Wahl:Die Wahl der Bremischen Bürgerschaft im Land Bremen Und es gibt noch mehr Wahlen: In der Stadt Bremen:Hier werden die Beiräte für die Stadt Bremen gewählt.Es gibt 22 Beiräte. In Bremerhaven:Hier wird ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 02.05.2023 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen 1. FC Köln am 20.05.2023

  Datum der Verkündung: 05.05.2023
  Allgemeinverfügung Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit: Anlässlich des ...

• Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaft Oberneuland-Rockwinkel am 12.05.2023

  Datum der Verkündung: 04.05.2023
  Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaft Oberneuland-Rockwinkel Am Freitag, 12.05.2023, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Oberneuland ...

• Bebauungsplan 1631 „Neue Strandlust“ in Bremen-Vegesack: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

  Datum der Verkündung: 29.04.2023
  Bebauungsplan 1631 „Neue Strandlust“ in Bremen-Vegesack: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10. März 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Vegesack ...

• Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz (AMG) vom 19. April 2023 bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder vom 2

  Datum der Verkündung: 26.04.2023
  Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz (AMG)1 vom 19. April 2023 bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder ...

• Bekanntmachung über die Bestellung des Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 26.04.2023
  Bekanntmachung über die Bestellung des Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die ...

• Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung

  Datum der Verkündung: 24.04.2023
  Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung Der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., Hansastraße 27C, 80686 München, ist für die Errichtung und den Betrieb am Stand­ort Am Luneort 1 ...

• Neuer Vorhabenbezogener Bebauungsplan 147

  Datum der Verkündung: 22.04.2023
  Neuer Vorhabenbezogener Bebauungsplan 147 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 147 (VE 147 „Ahoy“) für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der ...

• Bebauungsplan 2158

  Datum der Verkündung: 22.04.2023
  Bebauungsplan 2158 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2158 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen zwischen Schwarzer Weg, Eisenbahn Bremen – Oldenburg, Senator-Apelt-Straße und Am Gaswerkgraben aufzustellen und dem Senat und ...

• Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack: Neufassung des Planaufstellungsbeschlusses

  Datum der Verkündung: 22.04.2023
  Bebauungsplan 1629 „Steingut“ in Bremen-Vegesack: Neufassung des Planaufstellungsbeschlusses Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.04.2023 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut) zwischen der Bahnstrecke ...

• Allgemeinverfügung Dienstbereitschaft Apotheken vom 15. März 2023

  Datum der Verkündung: 17.04.2023
  Allgemeinverfügung Dienstbereitschaft Apothekenvom 15. März 2023 Die Apothekerkammer Bremen ordnet als zuständige Behörde nach § 23 Absatz 2 der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) an: Die öffentlichen Apotheken im Land Bremen werden zu folgenden ...

• Wichtige Infos über die Wahlen

  Datum der Verkündung: 15.04.2023
  Wichtige Infos über die Wahlen Am 14. Mai 2023 sind Wahlen: Zur Bremischen Bürgerschaft Zu den Beiräten in der Stadt Bremen Zur Stadt-Verordneten-Versammlung der Stadt Bremerhaven Das Wähler-Verzeichnis Es gibt ein Wähler-Verzeichnis.Das ...

• Bebauungsplan 366 „Dillener Quartier“ in Bremen-Blumenthal: Erneute öffentliche Auslegung

  Datum der Verkündung: 08.04.2023
  Bebauungsplan 366 „Dillener Quartier“ in Bremen-Blumenthal: Erneute öffentliche Auslegung Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 09.03.2023 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 366 „Dillener Quartier“ ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung der Grünfläche Waller Mitte im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage

  Datum der Verkündung: 06.04.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung der Grünfläche Waller Mitte im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage Gemäß § 29 Absatz 1 Satz ...

• Widmung in Bremen-Blumenthal (Schweingruberweg)

  Datum der Verkündung: 05.04.2023
  Widmung in Bremen – Blumenthal (Lüssum-Bockhorn) Der Schweingruberweg, abgehend von der Turnerstraße in südlicher Richtung zwischen Pürschweg und Hegeweg, wird einschließlich der Wendeanlage mit im Südosten anschließenden Parkplätzen gemäß § 5 ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 21. Änderung Flächennutzungsplan Bremen „Vorderes Woltmershausen“ in Bremen-Woltmershausen, Am Gaswerk, vorderes Woltmershausen (Tabakquartier) –

  Datum der Verkündung: 03.04.2023
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 21. Änderung Flächennutzungsplan Bremen „Vorderes Woltmershausen“ in Bremen-Woltmershausen, Am Gaswerk, vorderes Woltmershausen (Tabakquartier) – Die Stadtbürgerschaft hat am 21. März 2023 den ...

• Allgemeinverfügung über den Verkehr mit Marktfahrzeugen im Bereich der Bremer Altstadt

  Datum der Verkündung: 03.04.2023
  Allgemeinverfügung über den Verkehr mit Marktfahrzeugen im Bereich der Bremer Altstadt I. Gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrsordnung (StVO) in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) ergeht für den Verkehr mit ...

• Raumordnungsverfahren für die Errichtung der 380 kV-Leitung Dollern – Alfstedt – Elsfleth West (Elbe-Weser-Leitung) und für den Neubau eines Umspannwerkes im Bereich der Gemeinden Hagen im Bremischen/Schwanewede

  Datum der Verkündung: 25.03.2023
  Raumordnungsverfahren für die Errichtung der 380 kV-Leitung Dollern – Alfstedt – Elsfleth West (Elbe-Weser-Leitung) und für den Neubau eines Umspannwerkes im Bereich der Gemeinden Hagen im Bremischen/Schwanewede Hier: Einleitung des ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung der Grünverbindung Rennbahngelände im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage

  Datum der Verkündung: 25.03.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung der Grünverbindung Rennbahngelände im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage Gemäß § 29 Absatz ...

• Umbenennung der Langemarckstraße in Bremen-Neustadt

  Datum der Verkündung: 25.03.2023
  Bekanntmachung über die Anhörung Beteiligter nach § 28 BremVwVfGim Verfahren zur Umbenennung der Langemarckstraße in Bremen-Neustadt Der Beirat Neustadt hat am 15.12.2022 einen Beschluss zur Änderung des Straßennamens (Umbenennung) der ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung vom 20.02.2023 zur Festlegung einer Sperrzone für gehaltene Vögel in Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest).

  Datum der Verkündung: 24.03.2023
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments ...

• Bildflug 2023 Land Bremen

  Datum der Verkündung: 11.03.2023
  Befliegung des Landesgebietes der Freien Hansestadt Bremen zur Erstellung von Luftbildprodukten des Amtlichen Vermessungswesens Im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung (§ 3 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster) ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung diverser Flächen im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage

  Datum der Verkündung: 08.03.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die Widmung diverser Flächen im Stadtgebiet Bremen zur öffentlichen Grünanlage Gemäß § 29 Absatz 1 Satz 2 in ...

• Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung – Erörterungstermin findet nicht statt

  Datum der Verkündung: 07.03.2023
  Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und AnwendungAntrag der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. Da bezüglich des oben genannten Vorhabens keine Einwendungen eingegangen sind, findet die ...

• Entwidmung in Bremen-Altstadt

  Datum der Verkündung: 03.03.2023
  Entwidmung in Bremen – Altstadt(ehemalige Straße Hinter dem Ansgarikirchhof) Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Überwachungszone (Sperrzone) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 22.02.2023
  Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Überwachungszone (Sperrzone) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und ...

• Amtliche Bekanntmachung über die Durchführung von Vorarbeiten (Vermessungsarbeiten) gemäß § 44 Absatz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zum Zwecke der Verlegung einer Höchstspannungserdkabel-Verbindung Korridor B gemäß Bundesbedarfsplangesetz Nummern 48 u

  Datum der Verkündung: 20.02.2023
  ORTSÜBLICHE BEKANNTMACHUNG IM BEREICH DER STADT BREMEN GLEICHSTROMVERBINDUNG KORRIDOR B ANKÜNDIGUNG VON VORARBEITEN IN FORM VON VERMESSUNGSARBEITEN FÜR DIE TRASSENPLANUNG Damit Deutschland seine Klimaziele erreicht, werden in den kommenden ...

• Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das IV Quartal 2022

  Datum der Verkündung: 18.02.2023
  Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...

• Neuer Bebauungsplan 2535

  Datum der Verkündung: 17.02.2023
  Neuer Bebauungsplan 2535 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2535 „Kattenturmer Heerstraße“ für ein Gebiet in Bremen–Obervieland, Ortsteil: Kattenturm zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (VE 162)

  Datum der Verkündung: 17.02.2023
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (VE 162) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 9. Februar 2023 beschlossen, für die Errichtung eines Verbrauchermarktes, einer Kindertagesstätte und von Wohngebäuden in Bremen ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche an der Almatastraße als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 16.02.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche an der Almatastraße als Hundespielfläche Auf der Grundlage des § 29 Absatz 2 ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung vom 30.12.2022 zur Festlegung einer Sperrzone für gehaltene Vögel in Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest).

  Datum der Verkündung: 14.02.2023
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments ...

• Auswahlverfahren für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)

  Datum der Verkündung: 08.02.2023
  Auswahlverfahren für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) Gemäß § 18 Absatz 1 ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Tamra-Hemelingen-Park als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 04.02.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Tamra-Hemelingen-Park als Hundespielfläche Auf ...

• Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Struktur und Entwicklung des gemeinsamen Kooperationsraumes des Vereins Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.

  Datum der Verkündung: 04.02.2023
  Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Struktur und Entwicklung des gemeinsamen Kooperationsraumes des Vereins Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V. Der Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Arsterdamm / Mohrenshof (Arster Park) als Hundespiel

  Datum der Verkündung: 03.02.2023
  Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Arsterdamm / Mohrenshof (Arster Park) als Hundespielfläche Auf der Grundlage des § 29 Absatz 2 Satz 2 Bremisches ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage „Grünzentrum Sodenmatt“ (Am Sodenmattsee) als Hundes

  Datum der Verkündung: 03.02.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage „Grünzentrum Sodenmatt" (Am Sodenmattsee) als ...

• Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz von Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 02.02.2023
  Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer temporären Gartenabfall-Annahmestelle im Stadtteil Osterholz Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 17. Januar 2023

  Datum der Verkündung: 01.02.2023
  Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung und Aufhebung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 17. Januar 2023 Begründung: Die vorliegende ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 28.01.2023
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...

• Neuer Bebauungsplan 2523

  Datum der Verkündung: 27.01.2023
  Neuer Bebauungsplan 2523 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2523 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Alte Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Große Annenstraße (beidseitig) und Kleine Johannisstraße (überwiegend ...

• Neuer Bebauungsplan (2557)

  Datum der Verkündung: 27.01.2023
  Neuer Bebauungsplan (2557) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Diedrich-Wilkens-Straße, Gießerweg, dem Tamra-Hemelingen-Park und westlich ...

• Neuer Bebauungsplan (2556)

  Datum der Verkündung: 27.01.2023
  Neuer Bebauungsplan (2556) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, für ein das Gebiet in Bremen-Hemelingen östlich der Olbersstraße (Verlängerung), südlich der Europaallee, westlich der ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 35 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) und Umweltverträglichkeitsprüfung für die wesent

  Datum der Verkündung: 21.01.2023
  Planfeststellungsverfahren für die wesentliche Änderung der Deponie 2 – Ablagerung von Gasreinigungsschlämmen – der ArcelorMittal Bremen GmbH in der Stadtgemeinde Bremen Die ArcelorMittal Bremen GmbH (Sitz: Carl-Benz-Straße 30, 28237 Bremen) hat ...

• Einstellung des Bauleitplanverfahrens 1244 für die Grundstücke In den Wellen 23 bis 29 in Bremen-Vegesack

  Datum der Verkündung: 16.01.2023
  Einstellung des Bauleitplanverfahrens 1244 für die Grundstücke In den Wellen 23 bis 29 in Bremen-Vegesack Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2023 beschlossen, dass der Planaufstellungsbeschluss 1244 für die ...

• Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der PROGAS GmbH & Co KG, Flüssiggaslager Bremen, gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG)

  Datum der Verkündung: 16.01.2023
  Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der PROGAS GmbH & Co KG, Flüssiggaslager Bremen, gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG) Der Entwurf des externen Notfallplanes für die Firma PROGAS GmbH & Co KG, ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).

  Datum der Verkündung: 16.01.2023
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965) Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Knoops Park als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 14.01.2023
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Knoops Park als Hundespielfläche Auf der ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1631 – „Neue Strandlust“ in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“)

  Datum der Verkündung: 10.01.2023
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1631 – Neue Strandlust Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (ehem. „Hotel zur Strandlust“) zwischen der Vegesacker Weserpromenade, dem ...

• Widmung in Bremen-Aumund (Am Aumunder Bahnhof)

  Datum der Verkündung: 10.01.2023
  Widmung in Bremen-Aumund Erschließung 1027 Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. September 2022 (Brem.GBl. S. 520), werden unter Einreihung ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Überwachungszone (Sperrzone) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest).

  Datum der Verkündung: 03.01.2023
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates ...

• Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung

  Datum der Verkündung: 23.12.2022
  Errichtung und Betrieb eines Testfelds für Wasserstofferzeugung und Anwendung Der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., Hansastraße 27C, 80686 München, beabsichtigt auf dem Grundstück Am Lune­ort 15, 27572 Bremerhaven ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 26. Änderung, Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, Oberne

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 26. Änderung, Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (obere Wasserbehörde) über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ihle im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (obere Wasserbehörde)über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes der Ihle im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen Vom 14.12.2022 Aufgrund ...

• Neuer Bebauungsplan 2351

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Neuer Bebauungsplan 2351 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2351 „Koch und Bergfeld Areal“ für ein Gebiet in Bremen-Neustadt in den Ortsteilen Neuenland, Gartenstadt-Süd und Huckelriede zwischen Kirchweg, Fabrikweg, ...

• Allgemeinverfügung für die Widmung der Hochwasserschutzanlage Überseeinsel im Bereich des früheren Kellogg-Geländes und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den Bremischen Deichverband am rechten Weserufer

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau für die Widmung der Hochwasserschutzanlage Überseeinsel im Bereich des früheren Kellogg-Geländes und Übertragung der Unterhaltungspflicht auf den ...

• Erörterungstermin im Verordnungsverfahren zur Ausweisung des Wasserschutzgebietes Vegesack

  Datum der Verkündung: 17.12.2022
  Erörterungstermin im Verordnungsverfahren zur Ausweisung des Wasserschutzgebietes Vegesack Gemäß § 41 Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. 2011, S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 Nummer 5 des Gesetzes vom 24. ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 07.12.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.4-5), Comirnaty® Kinder (6 ...

• Neuer Bebauungsplan 1629 bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (14. FNP-Änderung) im Parallelverfahren

  Datum der Verkündung: 02.12.2022
  Neuer Bebauungsplan 1629 bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (14. FNP-Änderung) im Parallelverfahren Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 24.11.2022 beschlossen, den Planentwurf zur 14. Änderung des ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 13.12.2022 um 18.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in der Mensa der Oberschule im Park zum: Bebauungsplan 2548

  Datum der Verkündung: 01.12.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2548 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen der Straße Am Alten Sportplatz, dem Oslebshauser Park und dem Wohngebiet Menkenkamp Die ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116

  Datum der Verkündung: 29.11.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 24. November 2022 beschlossen, für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße Nr. 30 – 33, ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 26.11.2022
  Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2023 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Pellens Park als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 23.11.2022
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Pellens Park als Hundespielfläche Auf der ...

• Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel am 02.12.2022

  Datum der Verkündung: 23.11.2022
  Jagdgenossenversammlungder Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel Am Freitag, 02.12.2022, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgeführten ...

• Einladung des Ortsamtes Huchting zu einer öffentlichen Einwohnendenversammlung zum Bebauungsplan 2539 „Ortsmitte Huchting“ für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, Werner-Lampe-Straße, An der Höhpost und Roland Center

  Datum der Verkündung: 23.11.2022
  Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 2539 „Ortsmitte Huchting“ für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, ...

• Begründung zur Ersten Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 18.11.2022
  Begründung zur Ersten Verordnung zur Änderung der Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 15. November 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung ...

• Einladung des Ortsamtes Huchting zu einer öffentlichen Einwohnendenversammlung zum Bebauungsplan 2534 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Obervielander Straße, Knechtsand, Zwischen Dorpen und Grünzentrum Huchting

  Datum der Verkündung: 17.11.2022
  Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 2534 Sodenmattquartier für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Obervielander Straße, Knechtsand ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 165

  Datum der Verkündung: 16.11.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 165 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 03.11.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt für einen Bereich an der Konsul-Smidt-Straße zwischen Großmarkt und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 159

  Datum der Verkündung: 16.11.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 159 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 03.11.2022 beschlossen, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 159 „Seewenjestraße“ (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung ...

• Neuer Bebauungsplan (2539)

  Datum der Verkündung: 16.11.2022
  Neuer Bebauungsplan (2539) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 03.11.2022 beschlossen, für ein Gebiet Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstrasse, Werner-Lampe-Straße, An der Höhpost und Roland Center einen ...

• 14. Ortsgesetz über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für ein Gebiet in Bremen-St. Magnus

  Datum der Verkündung: 12.11.2022
  14. Ortsgesetz über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für ein Gebiet in Bremen-St. Magnus Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13.01.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-St. Magnus zwischen Unter den Linden, ...

• Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das III Quartal 2022

  Datum der Verkündung: 12.11.2022
  Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...

• Berichtigung der Amtlichen Bekanntmachung vom 7. Juni 2022 zur Einstellung von Bauleitverfahren in Bremen-Nord

  Datum der Verkündung: 11.11.2022
  Berichtigung der Amtlichen Bekanntmachung vom 7. Juni 2022 zur Einstellung von Bauleitverfahren in Bremen-Nord Entgegen der Bekanntmachung vom 7. Juni 2022 wurde der Planaufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 352 „An der Rekumer Mühle“ zwischen ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 10. Änderung – Bremen Hemelingen - (Gewerbepark Hansalinie, 3. BA)

  Datum der Verkündung: 10.11.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 10. Änderung – Bremen Hemelingen - (Gewerbepark Hansalinie, 3. BA) - Die Stadtbürgerschaft hat am 11. Oktober 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 10. Änderung – Bremen Hemelingen - (Gewerbepark ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 05.11.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.4-5), Comirnaty® Kinder (6 ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Ertüchtigung der westlichen Ufereinfassung des Sportboothafens Grohn“ in Bremen-Grohn

  Datum der Verkündung: 05.11.2022
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Ertüchtigung der westlichen Ufereinfassung im Sportboothafen Grohn“ in Bremen-Grohn Auf Antrag der Freien Hansestadt Bremen, vertreten durch ...

• Widmung in Bremen-Gröpelingen

  Datum der Verkündung: 03.11.2022
  Widmung in Bremen-Gröpelingen Erschließung 1011 ab Pastorenweg Die Martha-Heuer-Straße einschließlich Wendeanlage, abgehend vom Pastorenweg zwischen Nr. 96 und 100, wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. ...

• Widmung in Bremen-Industriehäfen

  Datum der Verkündung: 03.11.2022
  Widmung in Bremen-Industriehäfen (Bremer Industriepark – Bauabschnitt 5 und Ergänzung Bauschnitt 3) Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich des Bremer Industrieparks werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 161

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 161 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 161 „Kita Kaemenas Hof“ (mit Vorhaben- und Erschießungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Bremen-Oberneuland an der ...

• Neuer Bebauungsplan 2545A

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Neuer Bebauungsplan 2545A Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2545A für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Hermann-Ritter-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem ehemaligen Brinkmann-Areal ...

• Plan zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Woltmershausen (Tabakquartier)

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Plan zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen –  Bremen-Woltmershausen (Tabakquartier) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Bremen –  Woltmershausen, Am Gaswerk, vorderes ...

• Neuer Bebauungsplan (2553)

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Neuer Bebauungsplan (2553) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.09.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen der Neuenlander Straße, dem Flughafendamm, der Dortmunder Straße (beiderseits), der ...

• Neuer Bebauungsplan (2551)

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Neuer Bebauungsplan (2551) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.09.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Ohlenhof und Gröpelingen im Bereich des Kleingärtnerwegs, des Mählandswegs sowie der ...

• Neuer Bebauungsplan (2543)

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Neuer Bebauungsplan (2543) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 29.09.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Hohweg, zwischen Schickwiesenweg, Heideweg, Waller Feldmarksee und Theresienweg einen ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau über die Ausweisung einer Fläche am Mahndorfer See zur ganzjährigen Nutzung als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Allgemeinverfügung über die Ausweisung einer Fläche am Mahndorfer See zur ganzjährigen Nutzung als Hundespielfläche Aufgrund des § 18 des Bremischen Wassergesetzes (BremWG) vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262), zuletzt geändert durch Artikel 6 ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören Nach § 42 Absatz 2 ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen u

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2023

  Datum der Verkündung: 29.10.2022
  Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2023 Vom 20. Oktober 2022 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung vom 19.09.2022 zur Festlegung einer Sperrzone für gehaltene Vögel in Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 26.10.2022
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments ...

• Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren - Auslegung der erteilten Genehmigung

  Datum der Verkündung: 19.10.2022
  Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren Der Bremer Wasserstoff GmbH, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, ist für die Errichtung und den Betrieb einer Elektrolyseanlage auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 ...

• Begründung zur Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 11. Oktober 2022

  Datum der Verkündung: 15.10.2022
  Begründung zur Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 11. Oktober 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...

• Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 14.10.2022
  Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 23. November 2020 geändert ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 12.10.2022 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen 1. FSV Mainz 05 am 15.10.2022

  Datum der Verkündung: 13.10.2022
  Allgemeinverfügung Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit:  Anlässlich des ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 10.10.2022
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der Stadtgemeinde Bremen liegenden Schank- und ...

• Bekanntmachung über die Auslegung zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben - Neubau Haltepunkt Föhrenstraße oben in Bremen (Geschäftszeichen: 581ppi/017-2022#002)

  Datum der Verkündung: 10.10.2022
  Bekanntmachung über die Auslegung zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben - Neubau Haltepunkt Föhrenstraße oben in Bremen (Geschäftszeichen: 581ppi/017-2022#002) Moderne, barrierefreie und kundenfreundliche Personenbahnhöfe sind eine ...

• Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das I + II Quartal 2022

  Datum der Verkündung: 08.10.2022
  Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das I + II Quartal 2022 Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener ...

• Wahl zur Landwirtschaftskammer

  Datum der Verkündung: 06.10.2022
  Wahl zur Landwirtschaftskammer Am 26. September 2022 hat der Hauptwahlausschuss für die Wahl zur Landwirtschafts­kammer die eingereichten Wahlvorschläge geprüft und zugelassen. Für den Bereich Landwirtschaft sind sowohl in der Wahlgruppe 1 als auch ...

• Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 04.10.2022
  Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen Aufgrund des § 2 Absatz 2 der Wahlordnung für die ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Waller Park als Hundespielfläche

  Datum der Verkündung: 01.10.2022
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (untere Naturschutzbehörde) über die ganzjährige Nutzung einer Fläche in der öffentlichen Grünanlage Waller Park als Hundespielfläche Auf der ...

• Einladung des Ortsamtes Oberneuland zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 163

  Datum der Verkündung: 01.10.2022
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 163 für die Errichtung einer Kindertagesstätte am Heinrich-Baden-Weg in Bremen- ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße) –

  Datum der Verkündung: 29.09.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße) – Die ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 23. Änderung für ein Gebiet in Bremen – Überseestadt (Überseeinsel) –

  Datum der Verkündung: 29.09.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 23. Änderung für ein Gebiet in Bremen– Überseestadt (Überseeinsel) – Die Stadtbürgerschaft hat am 13. September 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 23. Änderung für ein Gebiet in Bremen – ...

• Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsi

  Datum der Verkündung: 21.09.2022
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.4-5), Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikeva

  Datum der Verkündung: 17.09.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.4-5), Jcovden®, Nuvaxovid®, ...

• Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 6. September 2022

  Datum der Verkündung: 16.09.2022
  Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 6. September 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung ...

• 12. Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz „Strom“

  Datum der Verkündung: 16.09.2022
  12. Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz „Strom“ Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, das 12. Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz nach § 34 Absatz 4 Satz 1 Nrn. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Festlegung der Grenzen für im ...

• Bebauungsplan 2546

  Datum der Verkündung: 16.09.2022
  Bebauungsplan 2546 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2546 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und Rockwinkeler Heerstraße (Bearbeitungsstand: 08.07.2022) aufzustellen und dem Senat und der ...

• Bebauungsplan 2546

  Datum der Verkündung: 16.09.2022
  Bebauungsplan 2546 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2546 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und Rockwinkeler Heerstraße (Bearbeitungsstand: 08.07.2022) aufzustellen und dem Senat und der ...

• Neuer Bebauungsplan 366

  Datum der Verkündung: 10.09.2022
  Neuer Bebauungsplan 366 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 01.09.2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal zwischen Dillener Quartier“ (ehem. „Cranzer Straße“) zwischen Samlandstraße / Cranzer Straße ...

• Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee am 17.09.2022 – Bootsballett der Schwankhalle

  Datum der Verkündung: 10.09.2022
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 17.09.2022 Bootsballett der Schwankhalle Auf Antrag der Schwankhalle Bremen wird gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 — 2180-a- ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee – „Crow Mountain Survival“ am Sonntag, den 18. September 2022 von 11 - 15 Uhr

  Datum der Verkündung: 10.09.2022
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee – Crow Mountain Survival am 18. September 2022 von 11 -  15 Uhr Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2022, gemäß § ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 159 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen - Geplante Neubebauung des Grundstückes Seewenjestr. 67/77 in Bremen-Gröpelingen

  Datum der Verkündung: 08.09.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch „Vorhabenbezogener Bebauungsplan 159 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Verbrauchermarktes und von Wohngebäuden an der Seewenjestraße ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax®, Spikevax® bivalent Original/Omicron BA.1 (50 Mikr

  Datum der Verkündung: 07.09.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax®, Spikevax® bivalent Original/Omicron BA.1 (50 ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax®, COVID-19-Impfstoff (inaktiviert, adjuvantiert) Va

  Datum der Verkündung: 03.09.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Comirnaty® 15/15 μg/Dosis (Original/Omikron BA.1), Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax®, COVID-19-Impfstoff (inaktiviert, ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in Bremen

  Datum der Verkündung: 03.09.2022
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in Bremen Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 ...

• Einwohnerversammlung des Ortsamtes Hemelingen

  Datum der Verkündung: 03.09.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2544 Einwohnerversammlung des Ortsamtes Hemelingen zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 ...

• Öffentliche Auslegung von zwei Anträgen auf Einrichtung von zwei Innovationsbereichen im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „BID Ansgari“ sowie „BID Sögestraße“

  Datum der Verkündung: 02.09.2022
  Öffentliche Auslegung von zwei Anträgen auf Einrichtung von zwei Innovationsbereichen im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „BID Ansgari“ sowie „BID Sögestraße“ Zur Stärkung von ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 01.09.2022
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 01.09.2022
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1) ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 116 für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack

  Datum der Verkündung: 30.08.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 116 Es ist beabsichtigt, für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 4. September 2022 – SUP Challenge

  Datum der Verkündung: 27.08.2022
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee am 4. September 2022 – SUP Challenge Auf Antrag der Spospom GmbH wird gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 — 2180 ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 22.08.2022 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen Eintracht Frankfurt am 28.08.2022

  Datum der Verkündung: 25.08.2022
  Allgemeinverfügung Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...

• Allgemeinverfügungen zur Umstellung der Recycling-Stationen Kirchhuchting und Borgfeld zur Modern-Station und zur Umstellung der Recycling-Stationen Aumund, Horn und Huchting zur Grün-Station von Die Bremer Stadtreinigung – Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 24.08.2022
  Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Kirchhuchting zur Modern-Station Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügungen zur Umstellung der Recycling-Stationen Kirchhuchting und Borgfeld zur Modern-Station und zur Umstellung der Recycling-Stationen Aumund, Horn und Huchting zur Grün-Station von Die Bremer Stadtreinigung – Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 24.08.2022
  Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Huchting zur Grün-Station Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügungen zur Umstellung der Recycling-Stationen Kirchhuchting und Borgfeld zur Modern-Station und zur Umstellung der Recycling-Stationen Aumund, Horn und Huchting zur Grün-Station von Die Bremer Stadtreinigung – Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 24.08.2022
  Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Horn zur Grün-Station Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügungen zur Umstellung der Recycling-Stationen Kirchhuchting und Borgfeld zur Modern-Station und zur Umstellung der Recycling-Stationen Aumund, Horn und Huchting zur Grün-Station von Die Bremer Stadtreinigung – Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 24.08.2022
  Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Borgfeld zur Modern-Station Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügungen zur Umstellung der Recycling-Stationen Kirchhuchting und Borgfeld zur Modern-Station und zur Umstellung der Recycling-Stationen Aumund, Horn und Huchting zur Grün-Station von Die Bremer Stadtreinigung – Anstalt öffentlichen Rechts

  Datum der Verkündung: 24.08.2022
  Allgemeinverfügung zur Umstellung der Recycling-Station Aumund zur Grün-Station Aufgrund des § 22 Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 9. August 2022

  Datum der Verkündung: 13.08.2022
  Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 9. August 2022 Begründung: Die ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 06.08.2022
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März 2021 – Januar 2022 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen ...

• Anhörungsverfahren gem. § 41 BremWG i. V. m. § 73 BremVwVfG zum Erlass von Verordnungen über die Festsetzung eines gemeinsamen Wasserschutzgebietes in Bremen und Niedersachsen für die Trinkwasserbrunnen in Bremen Vegesack des Wasserwerks Blumenthal der we

  Datum der Verkündung: 30.07.2022
  Anhörungsverfahren zum Erlass von Verordnungen über die Festsetzung eines gemeinsamen Wasserschutzgebietes für die Trinkwasserbrunnen in Bremen Vegesack des Wasserwerks Blumenthal der wesernetz Bremen GmbH Die wesernetz Bremen GmbH ...

• Öffentliche Zustellung einer Plangenehmigung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehörde

  Datum der Verkündung: 27.07.2022
  Öffentliche Zustellung einer Plangenehmigung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehörde ...

• Bekanntmachung über die Offenlegung der Ergebnisse der Nachschätzung gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes (Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens vom 20. Dezember 2007, BGBl I S. 3176) im Ortsteil Strom

  Datum der Verkündung: 25.07.2022
  Bekanntmachung über die Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung Nachschätzung gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes (Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens vom 20. Dezember 2007, ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 15. Änderung Bremen – Blumenthal „An der Landesgrenze“

  Datum der Verkündung: 23.07.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 15. Änderung Bremen – Blumenthal „An der Landesgrenze“ – Die Stadtbürgerschaft hat am 5. Juli 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 15.  ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 156

  Datum der Verkündung: 18.07.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 156 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan) für die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes sowie von öffentlich geförderten ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116

  Datum der Verkündung: 29.06.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 116 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 23. Juni 2022 beschlossen, für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack, zwischen Gerhard-Rohlfs-Str. Nr. 30–33, ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 21. Juni 2022

  Datum der Verkündung: 25.06.2022
  Begründung zur Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 21. Juni 2022 Begründung: Die vorliegende Begr ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasser-rechtliche Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring

  Datum der Verkündung: 25.06.2022
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“ Auf Antrag des Bremischen Deichverbandes am ...

• Neue Bebauungspläne: 2178; 2548 und 2550

  Datum der Verkündung: 11.06.2022
  Neue Bebauungspläne: 2178; 2548 und 2550 Neuer Bebauungsplan (2178) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 2. Juni 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Huchtinger ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 115

  Datum der Verkündung: 10.06.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 115 Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen – ...

• Öffentliche Zustellung einer Anhörung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehörde

  Datum der Verkündung: 08.06.2022
  Öffentliche Zustellung einer Anhörung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Planfeststellungsbehö ...

•  Einstellung von Bauleitplanverfahren in Bremen-Nord

  Datum der Verkündung: 07.06.2022
   Einstellung von Bauleitplanverfahren in Bremen-Nord Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Januar 2022 beschlossen, dass die Planaufstellungsbeschlüsse zu den folgenden Bebauungsplänen ...

• Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren / Antrag der Bremer Wasserstoff GmbH

  Datum der Verkündung: 03.06.2022
  Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren – Erörterungstermin findet nicht statt

• Begründung zur Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 24. Mai 2022

  Datum der Verkündung: 28.05.2022
  Begründung zur Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 24. Mai 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs Werdersee – Swim & Run Veranstaltung am 4. Juni 2022

  Datum der Verkündung: 28.05.2022
  Beschränkung des Gemeingebrauchs Werdersee – Swim & Run Veranstaltung am 4. Juni 2022 Auf Antrag des Bremer Sport-Club e. V., zwecks Durchführung des Wettbewerbs „swim & run“, gemäß § 14 ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Unisee (Stadtwaldsee) – Einhorn Triathlon am 5. Juni 2022

  Datum der Verkündung: 28.05.2022
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Unisee (Stadtwaldsee) – Einhorn Triathlon am 5. Juni 2022 Auf Antrag des Triathlon Club Bremen wird, zwecks Durchführung des Einhorn Triathlon, gemäß § 14 Bremisches ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 28.05.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, Jcovden®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und ...

• Neuer Bebauungsplan 1631

  Datum der Verkündung: 27.05.2022
  Neuer Bebauungsplan 1631 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10. März 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Vegesack (Strandlust) zwischen der Vegesacker Weserpromenade, dem Bootshaus ...

• Einladung zu einer Einwohnerversammlung am 1. Juni 2022 um 18.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

  Datum der Verkündung: 21.05.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung zum Bebauungsplan 2158 für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Schwarzer Weg, Eisenbahn Bremen – Oldenburg, Senator-Apelt-Straße und Am Gaswerkgraben Die ...

• Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee 26.05. - 28.05.2022 – Internationale Waterbike Regatta

  Datum der Verkündung: 20.05.2022
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee – Internationale Waterbike Regatta 26.05. - 28.05.2022 Auf Antrag der Hochschule Bremen wird, zwecks Durchführung der Internationalen Waterbike Regatta, gemäß § 14 ...

• Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes Walle“, Bahn-km 125,736 der Strecke 1740 in der Freien Hansestadt Bremen

  Datum der Verkündung: 16.05.2022
  Bekanntmachung über die Auslegung zum Planfeststellungsverfahren für das BauvorhabenÄnderung des Kreuzungsbauwerkes Walle in Bremen(Geschäftszeichen: 581ppi/016-2021#011) Antragsgegenstand ist die Änderung des Bauwerkes ...

• Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 10. Mai 2022

  Datum der Verkündung: 14.05.2022
  Begründung zur Dritten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 10. Mai 2022 Begründung: Die vorliegende ...

• Einwohnerversammlung am Montag, 23. Mai 2023, 17.00 Uhr, Bürgerhaus Hemelingen

  Datum der Verkündung: 14.05.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zur 22. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Bebauungsplan 2517 A Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, in Bremen-Hemelingen den ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 35 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaf-tung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) für die wesentliche Än-derung der Blocklanddeponi

  Datum der Verkündung: 09.05.2022
  Planfeststellungsverfahren nach § 35 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) für die ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach und der Varreler Bäke in der Gemein-de Stuhr - Antragsteller: Ochtumverband, Danziger Straße 3, 27243 Harpstedt

  Datum der Verkündung: 07.05.2022
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach und der Varreler Bäke in der Gemeinde Stuhr - Antragsteller: Ochtumverband, Danziger Straße 3, 2 ...

• Begründung zur Zweiten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 26. April 2022

  Datum der Verkündung: 30.04.2022
  Begründung zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 26. April 2022 Begründung: Die vorliegende ...

• Anzeige einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist – Heinrichs Logistic GmbH

  Datum der Verkündung: 20.04.2022
  Anzeige einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen - Dienstort Bremerhaven - hat am 31. März 2022 festgestellt, dass die Heinrichs ...

• Einladung des Ortsamtes Oberneuland zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 2546

  Datum der Verkündung: 16.04.2022
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2546 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Im Holze, Barlachweg und ...

• Einwohnerversammlung am 27.04.2022, um 19.00 Uhr zum Bebauungsplan 2545 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen

  Datum der Verkündung: 16.04.2022
  Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 27. April 2022 um 19.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in virtueller Form auf dem ZOOM Portal &ndash ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 5. April 2022

  Datum der Verkündung: 09.04.2022
  Begründung zur Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 5. April 2022 Begründung: Die vorliegende Begr ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von der ArcelorMittal Bremen GmbH in Bremen

  Datum der Verkündung: 09.04.2022
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für einen Gewässerausbau im Bereich des Röhrichtbiotops auf dem Betriebsgrundstück von Arcelor Mittal Bremen GmbH in Bremen ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege

  Datum der Verkündung: 08.04.2022
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Beh ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Stallpflicht für Geflügel

  Datum der Verkündung: 07.04.2022
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage gem. Art. 70 Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 Buchstabe d der VO (EU) 2016/429 sowie des § ...

• Bebauungsplan 1629 „Steingut“

  Datum der Verkündung: 26.03.2022
  Bebauungsplan 1629 „Steingut“ Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 10.Februar 2022 beschlossen, für ein Gebiet zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann ...

• Begründung zur Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 22. März 2022

  Datum der Verkündung: 26.03.2022
  Begründung zur Ersten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Erste Corona-Basisschutzmaßnahmenverordnung) vom 18. März 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine ...

• Die Bodenrichtwertkarte Bremen 2022 ist neu verfügbar

  Datum der Verkündung: 25.03.2022
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2022 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für ...

• Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 19.03.2022
  Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren

  Datum der Verkündung: 16.03.2022
  Errichtung einer 12 MW Elektrolyseanlage am Standort Kraftwerk Mittelsbüren Die Bremer Wasserstoff GmbH, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Auf den Delben 35, 28237 Bremen, eine 12 MW Elektrolyse­anlage zu ...

• Mitteilung der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven an empfangende Stellen über erfolgte Datenlöschungen gemäß § 58 Abs. 4 S.1 Bremisches Polizeigesetz

  Datum der Verkündung: 16.03.2022
  Mitteilung der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven an empfangende Stellen über erfolgte Datenlöschungen gemäß § 58 Abs. 4 S.1 Bremisches Polizeigesetz Im Zeitraum vom 07.01.2019 bis 29.07.2021 ist es ...

• Widmung in Bremen-Hemelingen

  Datum der Verkündung: 14.03.2022
  Widmung in Bremen – Hemelingen(Gewerbepark Hansalinie – 2. Erweiterungsstufe) Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich des Gewerbeparks Hansalinie werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstra ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 14.03.2022
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.03.2022

  Datum der Verkündung: 11.03.2022
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.03.2022 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das III + IV 2021

  Datum der Verkündung: 05.03.2022
  Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das III + IV 2021 Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 02.03.2022 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung des SV Werder Bremen gegen Dynamo Dresden am 06.03.3022

  Datum der Verkündung: 03.03.2022
  Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 02.03.2022 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung des SV Werder Bremen gegen Dynamo Dresden am 06.03.3022 Gemäß § 10 Abs. 1 des ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 366

  Datum der Verkündung: 03.03.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBBebauungsplan 366 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, zur Bereitstellung zusätzlicher Wohnbauflächen unter Berücksichtigung der sozialen ...

• Allgemeinverfügung über den Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) Maßnahmen anlässlich der Krisensituation in der Ukraine

  Datum der Verkündung: 02.03.2022
  Allgemeinverfügung über den Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) Maßnahmen anlässlich der Krisensituation in der Ukraine Das Migrationsamt erlässt als zuständige Ausländerbehörde gemäß § ...

• Einwohnerversammlung am 16.03.2022 um 18:00 Uhr

  Datum der Verkündung: 02.03.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBBebauungsplan 1629 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut) zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen Vegesack, Hermann ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 28.02.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroß ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 26.02.2022
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155

  Datum der Verkündung: 24.02.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 155 für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Gro ...

• Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz (AMG) vom 18. Februar 2022 bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit tamoxifenhaltigen Arzneimitteln

  Datum der Verkündung: 24.02.2022
  Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz (AMG)1 vom 18. Februar 2022 bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 21.02.2022
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155

  Datum der Verkündung: 19.02.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 155 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 155 für die Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses in Bremen Altstadt zwischen Langenstraße, Kahlenstraße und Gro ...

• Einwohnerversammlung am 02.03.2022 um 19.00 Uhr in virtueller Form auf dem ZOOM Portal – Link zur Einwohnerversammlung über www.ortsamt-vegesack.bremen.de. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 114 (Rewe-Markt Georg-Gleistein-Straße)

  Datum der Verkündung: 16.02.2022
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBVorhabenbezogener Bebauungsplan 114 (REWE-Markt Georg-Gleistein-Straße) Es ist beabsichtigt, zur Errichtung eines Verbrauchermarktes, eines ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 15.02.2022
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Nuvaxovid®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroß ...

• Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der 30. Coronaverordnung ab 14. Februar 2022

  Datum der Verkündung: 12.02.2022
  Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Dreißigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 4 ...

• Aufstellung des Bebauungsplans 2535 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen

  Datum der Verkündung: 12.02.2022
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2535 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Kattenturmer Heerstra ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.02.2022

  Datum der Verkündung: 12.02.2022
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.02.2022 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 11.02.2022
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.02.2022
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 28. Änderung Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft) –

  Datum der Verkündung: 03.02.2022
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 28. Änderung Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft) – Die Stadtbürgerschaft hat am 25. Januar 2022 den Flächennutzungsplan Bremen – 28. Änderung ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 31.01.2022
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der ...

• Bebauungsplan 2427

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Bebauungsplan 2427 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2427 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Osterfeuerberg entlang des Osterfeuerberger Rings zwischen Fleetstraße und Holsteiner Straße (Bearbeitungsstand: 01.12.202 ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 145

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 145 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte (KiTa) mit zwei Gruppen sowie die ...

• Neuer Bebauungsplan (2544)

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Neuer Bebauungsplan (2544) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Januar 2022 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Sebaldsbrück zwischen Fritz-Scherer-Straße, Straße Im ...

• Bekanntmachung u. Auslegung d. Entscheidung v. 23.12.2021 im wasserrechtl. Erlaubnisverfahren f. d. Fortsetzung d. Einleitung v. Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers u. Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 b. 31.12.27

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG K+S Minerals and Agriculture GmbH - Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabw ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Zum Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“

  Datum der Verkündung: 29.01.2022
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Zum Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“ ...

• Widmung in Bremen-Burglesum

  Datum der Verkündung: 28.01.2022
  Widmung in Bremen-Burglesum Erschließung 1016 – Alte Stadtgärtnerei Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geändert ...

• Begründung zur Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. Januar 2022

  Datum der Verkündung: 22.01.2022
  Begründung zur Dreißigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. Januar 2022 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...

• Begründung der Achten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 19.01.2022
  Begründung der Achten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Plan zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, Hemelingen, Obervieland, Oberneuland,

  Datum der Verkündung: 19.01.2022
  Plan zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Mitte, Östliche Vorstadt, Vegesack, Blumenthal, Burglesum, Findorff, Gröpelingen, Horn-Lehe, Huchting, Neustadt, Osterholz, Vahr, Walle, Woltmershausen, ...

• Bebauungsplan 2516

  Datum der Verkündung: 15.01.2022
  Bebauungsplan 2516 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2516 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe-Sagehorn, Autobahn A1, Kluvenhagener Straße (Verlängerung), Dahlwasdeich und ...

• Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Hemelingen - Gewerbepark Hansalinie, 3. Bauabschnitt

  Datum der Verkündung: 15.01.2022
  Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Hemelingen - Gewerbepark Hansalinie, 3. Bauabschnitt Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 12.01.2022

  Datum der Verkündung: 14.01.2022
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 12.01.2022 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).

  Datum der Verkündung: 14.01.2022
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2022 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965) Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und ...

• Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“

  Datum der Verkündung: 13.01.2022
  Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“ Die Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum o.g. Planfeststellungsverfahren wird ...

• Begründung der Siebten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 07.01.2022
  Begründung der Siebten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Festlegung der Warnstufe 4 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 07.01.2022
  Festlegung der Warnstufe 4 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 3 ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung vom 07.12.2021 zur Festlegung einer Sperrzone für gehaltene Vögel in Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 07.01.2022
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europ ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 152

  Datum der Verkündung: 07.01.2022
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 152 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 152 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Lebensmittelvollsortimenters in Bremen-Gröpelingen, ...

• Neuer Bebauungsplan 2526

  Datum der Verkündung: 07.01.2022
  Neuer Bebauungsplan 2526 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2526 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt zwischen Ansgaritorstraße, Spitzenkiel, Wegesende, Papenstraße und Hutfilterstraße (Bearbeitungsstand ...

• Neuer Bebauungsplan 2371

  Datum der Verkündung: 07.01.2022
  Neuer Bebauungsplan 2371 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2371 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkeler Landstraße (zum Teil einschließlich), Franz-Schütte-Allee, Eisenbahnlinie ...

• Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der 29. Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 29.12.2021
  Festlegung der Warnstufe 3 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 2 ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln – vom 23.12.2021

  Datum der Verkündung: 29.12.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln – vom 23.12.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 22.12.2021

  Datum der Verkündung: 28.12.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 22.12.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 24.12.2021
  Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...

• Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“

  Datum der Verkündung: 18.12.2021
  Öffentliche Auslegung des Beschlusses zum Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“ Die von der wesernetz Bremen GmbH geplante Fernwärmeverbindungsleitung (2 x DN 500 ...

• Veröffentlichung der Entscheidung über die Annahme des Hochwasserrisikomanagementplanes der Flussgebietseinheit Weser für den Zeitraum 2021 bis 2027 zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken

  Datum der Verkündung: 18.12.2021
  Veröffentlichung der Entscheidung über die Annahme des Hochwasserrisikomanagementplanes der Flussgebietseinheit Weser für den Zeitraum 2021 bis 2027 zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Bewertung und das ...

• Veröffentlichung der Entscheidung über die Annahme der „Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2021 bis 2027 zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie für die Flussgebietseinheit Weser“

  Datum der Verkündung: 18.12.2021
  Veröffentlichung der Entscheidung über die Annahme der „Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2021 bis 2027 zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie für die Flussgebietseinheit Weser“ ...

• B 74 Ortsumfahrung Ritterhude - hier: Vorarbeiten nach § 16a Bundesfernstraßengesetz (FStrG)

  Datum der Verkündung: 17.12.2021
  B74 Ortsumfahrung Ritterhude hier: Vorarbeiten nach § 16a Bundesfernstraßengesetz (FStrG) Die Straßenbauverwaltung Niedersachsen, vertreten durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2022

  Datum der Verkündung: 17.12.2021
  Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2022 Vom 8. Dezember 2021 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 11.12.2021
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...

• Bebauungsplan 2518

  Datum der Verkündung: 11.12.2021
  Bebauungsplan 2518 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2518 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 10.12.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty® in der Konzentration 10µg/Dosis und 30µg/Dosis, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler ...

• Bebauungsplan 2529

  Datum der Verkündung: 10.12.2021
  Bebauungsplan 2529 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2529 für ein Gebiet in Bremen –  Neustadt / Huckelriede, an der Kornstraße, zwischen Hausnummer 223a und 281, der Bezirkssportanlage Süd ...

• Plan zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen–Neustadt / Huckelriede, zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße

  Datum der Verkündung: 10.12.2021
  Plan zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen–Neustadt / Huckelriede, zwischen der Kornstraße, der Bezirkssportanlage Süd und dem Nahversorgungsstandort Volkmannstraße Es ist beabsichtigt, den ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Überwachungszone (Sperrzone) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 08.12.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 07.12.2021
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 30.11.2021

  Datum der Verkündung: 03.12.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 30.11.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 115

  Datum der Verkündung: 30.11.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 115 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 25.11.2021 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 115 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan), für ein Vorhaben f ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 114

  Datum der Verkündung: 30.11.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 114 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 25.11.2021 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 114 (mit Vorhaben- und Erschießungsplan), zum Vorhaben „REWE ...

• Einladung zur Jagdgenossenversammlung am 03.12.2021 der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel

  Datum der Verkündung: 27.11.2021
  Jagdgenossenversammlung der Jagdgenossenschaften Oberneuland I und II sowie Rockwinkel Am Freitag, 03.12.2021, 10.30 Uhr, findet im Gemeindehaus der evangelischen Kirche, Hohenkampsweg 5, 28355 Bremen, die Mitgliederversammlung der aufgefü ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 26.11.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Festlegung der Warnstufe 2 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der 29. Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 25.11.2021
  Festlegung der Warnstufe 2 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 19.11.2021

  Datum der Verkündung: 20.11.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 19.11.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Bebauungsplan 2519 A - Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie

  Datum der Verkündung: 20.11.2021
  Bebauungsplan 2519 A - Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2519 A für ein ...

• Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Überseestadt (Überseeinsel)

  Datum der Verkündung: 20.11.2021
  Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Bremen-Überseestadt (Überseeinsel) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Bremen – ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen der Stallpflicht für Geflügel und Verbot von Veranstaltungen mit Geflügel für das Land Bremen mit den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen Aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 19.11.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage gem. Art. 70 Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 Buchstabe d der VO (EU) 2016/429 sowie § ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zum Umgang mit Schiffsabwässern in den bremischen Häfen

  Datum der Verkündung: 12.11.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zum Umgang mit Schiffsabwässern in den bremischen Häfen Aufgrund der §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 4, 12 Abs. 1 und ...

• Einladung des Ortsamtes Oberneuland zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 161

  Datum der Verkündung: 06.11.2021
  Beteiligung der Bürger:innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 161 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 02.11.2021

  Datum der Verkündung: 03.11.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 02.11.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 27.10.2021
  Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 1 ...

• Entwidmung in Bremen – Vegesack (Aumund-Hammersbeck) Erschließung 1035

  Datum der Verkündung: 27.10.2021
  Entwidmung in Bremen – Vegesack (Aumund-Hammersbeck) Erschließung 1035 Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341‒2182-a-1), zuletzt geändert ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 26.10.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören

  Datum der Verkündung: 23.10.2021
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angeh ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 23.10.2021
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen und

  Datum der Verkündung: 23.10.2021
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder ...

• Festlegung der Warnstufe 1 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der 29. Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 20.10.2021
  Festlegung der Warnstufe 1 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 0 ...

• Änderung der Begründung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 16.10.2021
  Änderung der Begründung zur Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 28. September 2021 Die Begründung zur 29. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV ...

• Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Lüssum Bockhorn (An der Landesgrenze)

  Datum der Verkündung: 15.10.2021
  Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Lüssum Bockhorn (An der Landesgrenze) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Lüssum Bockhorn (An der ...

• Neuer Bebauungsplan 1627 - bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (15. FNP-Änderung) im Parallelverfahren

  Datum der Verkündung: 15.10.2021
  Neuer Bebauungsplan 1627 - bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (15. FNP-Änderung) im Parallelverfahren Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1627 für ein Gebiet in Bremen- Lüssum-Bockhorn ...

• Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1278

  Datum der Verkündung: 15.10.2021
  Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1278 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen- Burglesum südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, ...

• Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der 29. Coronaverordnung

  Datum der Verkündung: 14.10.2021
  Festlegung der Warnstufe 0 in der Stadtgemeinde Bremen gemäß der Neunundzwanzigsten Coronaverordnung In der Stadtgemeinde Bremen wurde an fünf aufeinanderfolgenden Tagen der Schwellenwert der bisherigen Warnstufe 1 ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 12.10.2021 zum Kuttentrageverbot von Bekleidungsstücken und Abzeichen von Motorradgruppierungen, soweit sich diese auf sog. Outlaw Motorcycle Gangs beziehen, für den Bremer Freimarkt 2021 und kleinen Freimark

  Datum der Verkündung: 14.10.2021
  Allgemeinverfügung Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 09.10.2021
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.10.2021

  Datum der Verkündung: 08.10.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.10.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Neuer Bebauungsplan 2540

  Datum der Verkündung: 08.10.2021
  Neuer Bebauungsplan 2540 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 30. September 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Östliche Vorstadt, Ortsteil Steintor, zwischen Auf den Kuhlen, ...

• Neuer Bebauungsplan (2524)

  Datum der Verkündung: 08.10.2021
  Neuer Bebauungsplan (2524) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2524 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt sowie südöstlich der Nimweger Straß ...

• Widmung in Bremen-Kattenturm

  Datum der Verkündung: 07.10.2021
  Widmung in Bremen-Kattenturm Gemäß § 29 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG) vom 27. April 2010 (Brem.GBl. S. 315), zuletzt geändert durch ...

• Begründung der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 02.10.2021
  Begründung zur Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 28. September 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Einwohnerversammlung zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Videokonferenz

  Datum der Verkündung: 02.10.2021
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan 2523 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Groß ...

• Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee 9. + 10. Oktober 2021 - Deutsche Sprintmeisterschaften Ruderer

  Datum der Verkündung: 02.10.2021
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am 9. + 10. Oktober 2021 Werdersee, Deutsche Sprintmeisterschaften Ruderer Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der Deutschen Sprintmeisterschaft der Ruderer, gemäß ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty®, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 30.09.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen der Fertigarzneimittel Comirnaty®, COVID-19 Vaccine Janssen®, Spikevax® und Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 24. Änderung Bremen-Gröpelingen (Errichtung Toom Bau- und Heimwerkermarkt)

  Datum der Verkündung: 22.09.2021
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 24. Änderung Bremen-Gröpelingen (Errichtung Toom Bau- und Heimwerkermarkt) – Die Stadtbürgerschaft hat am 14. September 2021 den Flächennutzungsplan Bremen &ndash ...

• Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das I + II Quartal 2021

  Datum der Verkündung: 21.09.2021
  Abgelaufene Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das I + II Quartal 2021 Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 15.09.2021 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung des SV Werder Bremen gegen den Hamburger Sportverein am 18.09.2021

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Allgemeinverfügung Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“ Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 ...

• Wahlbekanntmachung

  Datum der Verkündung: 18.09.2021
  Wahlbekanntmachung Am 26. September 2021 findet dieWahl zum 20. Deutschen Bundestagstatt.Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. Das Land Bremen ist für die Bundestagswahl in zwei Wahlkreise eingeteilt:Wahlkreis 54 Bremen IWahlkreis 55 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB

  Datum der Verkündung: 15.09.2021
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 Abs. 1 BGB In der Zeit von März 2020 – Februar 2021 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten - und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 26.08.2021

  Datum der Verkündung: 14.09.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 26.08.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern 3, 4 bis 8, 13, 14 und 17 des ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 14.09.2021
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee – „Crow Mountain Survival“ am Sonntag, den 19. September 2021 von 11 - 15 Uhr

  Datum der Verkündung: 11.09.2021
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee - Crow Mountain Survival am 19. September 2021 von 11 -  15 Uhr Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des Crow Mountain Survival 2021, gemäß § 14 ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.09.2021

  Datum der Verkündung: 10.09.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.09.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung vom 27.03.2020 zur Festlegung des Sperrbezirks aufgrund der Amerikanischen Faulbrut in Bremen

  Datum der Verkündung: 09.09.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV) erfolgten Allgemeinverfügung aufgrund der Feststellung ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 02.09.2021
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 02.09.2021
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1) ...

• Widmung in Bremen-Kattenturm

  Datum der Verkündung: 02.09.2021
  Widmung in Bremen-Kattenturm Gemäß § 29 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 3 des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG) vom 27. April 2010 (Brem.GBl. S. 315), zuletzt geändert durch ...

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

  Datum der Verkündung: 28.08.2021
  Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 Das Wählerverzeichnis für die Wahl ...

• Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen und ihres Stellvertreters

  Datum der Verkündung: 27.08.2021
  Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen und ihres Stellvertreters Aufgrund des §  ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35

  Datum der Verkündung: 26.08.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 25.08.2021 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen Hansa Rostock am 29.08.2021

  Datum der Verkündung: 25.08.2021
  ALLGEMEINVERFÜGUNG Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der ...

• Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“

  Datum der Verkündung: 21.08.2021
  Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“ Die wesernetz Bremen GmbH hat die Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwä ...

• Änderung des Anlagentyps der nördlich des Bultensees genehmigten Windenergieanlage

  Datum der Verkündung: 20.08.2021
  Änderung des Anlagentyps der nördlich des Bultensees genehmigten Windenergieanlage Der Energiepark Bultensee WP BULT GmbH & Co. KG wurde mit Datum vom 23. Juli 2021 von der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen - Dienstort Bremen - ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 vom 17.08.2021

  Datum der Verkündung: 17.08.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 vom 17.08.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz ...

• 14. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut – derzeit „Weißfläche“ nach § 5 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

  Datum der Verkündung: 14.08.2021
  Änderung des Flächennutzungsplanes Es ist beabsichtigt, zur Errichtung eines produktiven Wohngebietes für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Bahnlinie, Kücksberg, Claus-Hinrich-Straße und der Schönebecker Stra ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 14.08.2021
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven Im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje ...

• Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Nutzung des elektronischen Weges und eines bestimmten Formats bei der Erfüllung von Anzeigepflichten nach der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-,

  Datum der Verkündung: 14.08.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zur Nutzung des elektronischen Weges und eines bestimmten Formats bei der Erfüllung von Anzeigepflichten nach der Verordnung ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 04.08.2021

  Datum der Verkündung: 07.08.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 04.08.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Betreffend das Grundstück in Bremen, Gemarkung Vorstadt L 62, Flur 62, Flurstück-Nr.: 193/1

  Datum der Verkündung: 05.08.2021
  Ladung Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen ist gemäß § 30 PBefG i.V.m. § 108 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB – vom 22.Juni 20 ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 06.07.2021 und 20.07.2021

  Datum der Verkündung: 31.07.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 06.07.2021 und 20.07.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 Nummern ...

• Begründung der Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 28.07.2021
  Begründung zur Achtundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 26. Juli 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...

• 14. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen

  Datum der Verkündung: 24.07.2021
  14. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 11.03.2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack (Steingut) die Darstellungen des Flächennutzungsplans ...

• Neuer Bebauungsplan 2284

  Datum der Verkündung: 22.07.2021
  Neuer Bebauungsplan 2284  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2284 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg, Oldenburger Straße und Carl-Francke-Straße aufzustellen ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 20.07.2021

  Datum der Verkündung: 20.07.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 17.07.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im ...

• Bekanntmachung über die Nachschätzung nach § 11 Bodenschätzungsgesetz

  Datum der Verkündung: 15.07.2021
  Bekanntmachung über die Nachschätzung nach § 11 Bodenschätzungsgesetz In den Ortsteilen Seehausen, Hasenbüren und Huchting wird ab Mitte Juli bis voraussichtlich Ende Oktober 2024 eine Nachschätzung durchgeführt, ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 07.07.2021

  Datum der Verkündung: 09.07.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 07.07.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.07.2021

  Datum der Verkündung: 08.07.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 06.07.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke vom 06.07.2021

  Datum der Verkündung: 08.07.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke vom 06.07.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz ...

• Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des aktualisierten Maßnahmenprogramms zum Schutz der deutschen Meeresgewässer in Nord- und Ostsee im Rahmen der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL)

  Datum der Verkündung: 03.07.2021
  Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des aktualisierten Maßnahmenprogramms zum Schutz der deutschen Meeresgewässer in Nord- und Ostsee im Rahmen der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) Verk ...

• Einladung des Ortsamtes Mitte zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung; hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 155

  Datum der Verkündung: 03.07.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 155 zur Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses für ein Gebiet in Bremen Mitte ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) vom 30.06.2021

  Datum der Verkündung: 01.07.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22a Abs. 3) vom 30.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS ...

• Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 58

  Datum der Verkündung: 01.07.2021
  Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 58 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 58 zur Erweiterung einer Altenpflegeeinrichtung an der Rekumer Straße für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der ...

• Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft)

  Datum der Verkündung: 30.06.2021
  Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen-Woltmershausen (Lankenauer Höft)  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) Bremen-Woltmershausen (Lankenauer H ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 153

  Datum der Verkündung: 30.06.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 153 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 153 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Gebäudes für Gastronomie- und Eventnutzungen ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen vom 27.05.2021 zur Festlegung der Sperrzone sowie der Stallpflicht für gehaltene Vögel in Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 26.06.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europ ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zu einer Einwohnerversammlung am 08.07.2021 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 26.06.2021
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 156 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Ochtum 24 Std. Paddeln am 3. und 4. Juli 2021

  Datum der Verkündung: 25.06.2021
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln 2021, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz (BremWG) vom 12. April 2011 ...

• Einwohnerversammlung im Ortsamt Burglesum zur Aufstellung eines Bebauungsplanes 1279

  Datum der Verkündung: 25.06.2021
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Bebauungsplan 1279 - Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Bremer Heerstr. Hausnr. 1 ...

• Betreffend das Grundstück in Bremen, Kirchhuchtinger Landstraße 66, Gemarkung VL, Flur 62, Flurstücke 107/3 und 108/3

  Datum der Verkündung: 24.06.2021
  Ladung Zur Verhandlung über die Enteignung des nachstehend genannten Grundstücks zugunsten der Stadtgemeinde Bremen  ist gemäß § 108 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB – vom 27. August 1997 (BGBl. ...

• Widmung in Bremen-Industriehäfen

  Datum der Verkündung: 24.06.2021
  Widmung in Bremen-Industriehäfen (Bremer Industriepark – 4. Bauabschnitt – Heinrich-Büssing-Straße) Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3)

  Datum der Verkündung: 21.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 27. Coronaverordnung (§ 22 a Abs. 3) Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...

• Begründung zur Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Juni 2021

  Datum der Verkündung: 19.06.2021
  Begründung zur Siebenundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Juni 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

  Datum der Verkündung: 19.06.2021
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für ...

• Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021

  Datum der Verkündung: 17.06.2021
  Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021 Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, in ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

  Datum der Verkündung: 16.06.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von ca. 16 ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen

  Datum der Verkündung: 14.06.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Amtliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten Weserufer am 04. Juni 2021

  Datum der Verkündung: 12.06.2021
  Amtliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten Weserufer am 4. Juni 2021 Gemäß § 31 der Wahlordnung für die Wahl zum Deichamt des Bremischen Deichverbandes am rechten ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.06.2021

  Datum der Verkündung: 12.06.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 09.06.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 10.06.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs, des Mitführens sowie des Konsums alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 10.06.2021

  Datum der Verkündung: 10.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 10.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 08.06.2021

  Datum der Verkündung: 10.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 08.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty ® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 04.06.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty ® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 02.06.2021

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) vom 02.06.2021 Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 1 ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 110 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Straße Fährer Flur, der Bundesautobahn A270, der Martin-Ecks-Straß ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 (Park Richardson)

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 (Park Richardson) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 109 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für den Neubau einer Einrichtung für Menschen mit Beeinträ ...

• Bebauungsplan 1628 „Furtstraße“ / Bebauungsplan 1295

  Datum der Verkündung: 03.06.2021
  Bebauungsplan 1628 „Furtstraße“ / Bebauungsplan 1295 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 20. Mai 2021 beschlossen, für ein Gebiet zwischen Furtstraße, Hermann-Fortmann-Straße und ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

  Datum der Verkündung: 02.06.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Bebauungsplan 1627 „An der Landesgrenze“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von ca. 16 ...

• Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1)

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Allgemeinverfügung über zusätzliche Öffnungen und Erleichterungen aufgrund der Niedriginzidenzbestimmung der 26. Coronaverordnung (§ 22b Abs. 1) Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100 000 ...

• Allgemeinverfügung: Anordnungen zur Festlegung einer Schutz- und Überwachungszone (Sperrzone) sowie der Stallpflicht für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage der Art. 21 der delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen ...

• Neuer Bebauungsplan 2533

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Neuer Bebauungsplan 2533 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2533 für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerkgraben auf dem ehemaligen ...

• Neuer Bebauungsplan 2463

  Datum der Verkündung: 29.05.2021
  Neuer Bebauungsplan 2463 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2463 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Otto-Brenner-Allee, Osterholzer Heerstraße, Dürkheimer Straße und Pfälzer Weg im ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 21.05.2021

  Datum der Verkündung: 25.05.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 21.05.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“

  Datum der Verkündung: 22.05.2021
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“ Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gem ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 22.05.2021
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven Information über die Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 73 Abs. 6 Bremisches Verwaltungsverfahrensgesetz ...

• Begründung der Sechsundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 21.05.2021
  Begründung zur Sechsundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 19. Mai 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz ...

• Bekanntmachung gemäß § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 15.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 15.05.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 15.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Die Sieben-Tage-Inzidenz der bestätigten Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 betrug in der Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 07.05.2021

  Datum der Verkündung: 12.05.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 07.05.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 07.05.2021

  Datum der Verkündung: 12.05.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 07.05.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 2 ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnung zur Aufstallung von gehaltenem Geflügel in Bremen und Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest).

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 13 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Bebauungsplan 2426

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Bebauungsplan 2426 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2426 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Delfter Straße und Auf den Kahlken (Bearbeitungsstand: 25.03.2021) aufzustellen und dem Senat und der Stadtb ...

• Abgelaufenen Nutzungsrechte an Grabstellen und mangelhafte Pflege an Grabstellen für das IV Quartal 2020

  Datum der Verkündung: 08.05.2021
  Bekanntmachungen zu Grabstellen auf den Friedhöfen des Umweltbetriebs Bremen: Der Umweltbetrieb Bremen bittet alle Nutzungsberechtigten von abgelaufenen Grabstellen, sowie die Angehörigen verstorbener Nutzungsberechtigter von abgelaufenen ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100

  Datum der Verkündung: 05.05.2021
  Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz ...

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 05.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 05.05.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 05.05.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug in der Stadtgemeinde Bremen nach den Veröffentlichungen des Robert Koch ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels COVID-19 Vaccine Janssen durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 04.05.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels COVID-19 Vaccine Janssen durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Beh ...

• Neuer Bebauungsplan (2538)

  Datum der Verkündung: 03.05.2021
  Neuer Bebauungsplan (2538) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22. April 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Kirchhuchtinger Landstraße, südlich St. Georgs Kirche und Alter ...

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 30.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 30.04.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 30.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug in der Stadtgemeinde Bremen nach den Veröffentlichungen des Robert Koch ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.04.2021

  Datum der Verkündung: 30.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• 4. Änderung des Bebauungsplanes 984 Hammersbecker Straße

  Datum der Verkündung: 24.04.2021
  4. Änderung des Bebauungsplanes 984 Hammersbecker Straße Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 22. April 2021 den Planaufstellungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes 984 für ...

• Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 23.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 24.04.2021
  Bekanntmachung gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz („Notbremse“) vom 23.04.2021 für die Stadtgemeinde Bremen Ab Samstag, dem 24.04.2021, treten mit unmittelbarer Wirkung die folgenden gesetzlichen Maßnahmen in ...

• Begründung der Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 23.04.2021
  Begründung zur Fünfundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 21. April 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet

  Datum der Verkündung: 23.04.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr, zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 19.04.2021
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 17.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Vaxzevria® durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 vom 14.04.2021

  Datum der Verkündung: 17.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 vom 14.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen zur Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebietes für die Stadtgemeinde Bremerhaven aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 15.04.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflü ...

• Allgemeinverfügung: Aufhebung der Anordnungen zur Festlegung des Sperrbezirks und des Beobachtungsgebietes für den Bereich Bremen-Nord sowie des Beobachtungsgebietes für den Bereich Bremen Südwest aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpes

  Datum der Verkündung: 13.04.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflü ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.04.2021

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 08.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 08.04.2021

  Datum der Verkündung: 12.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 08.04.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Widmung in Bremen-Grohn

  Datum der Verkündung: 09.04.2021
  Widmung in Bremen-Grohn Erschließung 1013 – sog. Tauwerksquartier Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 — 2182-a-1), zuletzt geä ...

• Die Bodenrichtwertkarte Bremen 2021 ist neu verfügbar

  Datum der Verkündung: 07.04.2021
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2021 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für ...

• Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Luftfahrtbehörde Bremen, zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugschülern

  Datum der Verkündung: 07.04.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremenzur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugsch ...

• Korrektur der Amtlichen Bekanntmachung - Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021

  Datum der Verkündung: 01.04.2021
  Korrektur der Amtlichen Bekanntmachung Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021 In der Anlage 1 zur Allgemeinverfügung vom 25.03.2021 wurde im Kartenmaterial f ...

• Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

  Datum der Verkündung: 01.04.2021
  Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz erlässt als zuständige Behörde gem ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021

  Datum der Verkündung: 29.03.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100

  Datum der Verkündung: 27.03.2021
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 27.03.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021

  Datum der Verkündung: 27.03.2021
  Änderung der Marktrechtlichen Festsetzung für die Bremer Osterwiese 2021 Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die ...

• Widmung in Bremen-Kattenturm

  Datum der Verkündung: 26.03.2021
  Widmung in Bremen-Kattenturm Ab Im Arster Felde zwischen Nr. 35 und 37 wurde bis zum Anschluss an die Straßenbahnanlage (Haltestelle Robert-Koch-Straße) und an die vorhandene Fuß- und Radwegverbindung zur Robert-Koch-Straße ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Osterfeuern vom 23.03.2021

  Datum der Verkündung: 25.03.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Osterfeuern vom 23.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 28a Absatz 1 ...

• Bekanntgabe des Widerrufs der „Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen - Luftfahrtbehörde -: Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch den Aufstieg von Feuerwerkskörpern gemäß § 19 Absatz 1 Nummer 2a Luft

  Datum der Verkündung: 18.03.2021
  Widerruf der Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde:Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch den Aufstieg von Feuerwerkskörpern gemäß § 19 ...

• Bekanntgabe des Widerrufs der „Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen - Luftfahrtbehörde - Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer Entfernung von weniger als 1,5 km von der Begre

  Datum der Verkündung: 18.03.2021
  Widerruf der Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde - Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer Entfernung von weniger als 1,5 km von der ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110 (Fährer Flur)

  Datum der Verkündung: 18.03.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGBVorhabenbezogener Bebauungsplan 110 (Fährer Flur) Es ist beabsichtigt, zur Errichtung von Wohngebäuden für ein Gebiet in Bremen-Vegesack ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.03.2021

  Datum der Verkündung: 15.03.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Sperrbezirks und eines Beobachtungsgebietes für den Bereich der Stadtgemeinde Bremen, hier Bremen Nord, aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest)

  Datum der Verkündung: 13.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der §§ 21 Abs. 1 und 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Sperrbezirks im südöstlichen Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven und weitere Festlegung eines Beobachtungsgebietes für den gesamten Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven sowie den stadtbremischen Häfen

  Datum der Verkündung: 13.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der §§ 21 Abs. 1 und 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 10.03.2021

  Datum der Verkündung: 13.03.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 10.03.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.03.2021
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen - 13. Änderung - Bremen-Vegesack (Teichquartier) –

  Datum der Verkündung: 06.03.2021
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen- 13. Änderung - Bremen-Vegesack (Teichquartier) - Vom 2. März 2021 Die Stadtbürgerschaft hat am 23. Februar 2021 den Flächennutzungsplan Bremen - 13. Änderung - Bremen ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines erweiterten Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für den südöstlichen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 05.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende ...

• Aufhebung der Anordnung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für den Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 04.03.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) gibt die Aufhebung der auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) ...

• Bekanntmachung und Auslegung der Entscheidung im wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in

  Datum der Verkündung: 03.03.2021
  Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG K+S Minerals and Agriculture GmbH - Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabw ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.02.2021

  Datum der Verkündung: 27.02.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 25.02.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für den südlichen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 24.02.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende ...

• Plan zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen (Bearbeitungsstand 19.11.2020) (wie oben bitte Änderungen entsprechend übertragen)

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Plan zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen (Bearbeitungsstand 19.11.2020) (wie oben bitte Änderungen entsprechend übertragen) Die Stadtgemeinde ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 154 (mit beiliegendem Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 154 (mit beiliegendem Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 154 für ein Gebiet in Bremen–Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen ...

• Bebauungsplan 2515

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Bebauungsplan 2515 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits) ...

• Neuer Bebauungsplan (2537)

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Neuer Bebauungsplan (2537) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen–Borgfeld westlich und östlich der Borgfelder Heerstraße/Borgfelder ...

• Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 20.02.2021
  Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Begründung zur Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Februar 2021

  Datum der Verkündung: 15.02.2021
  Begründung zur Vierundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Februar 2021 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 11.02.2021

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Allgemeinverfügung zur Tragepflicht von FFP2-Masken in medizinischen Bereichen, in stationären Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und in der ambulanten Pflege vom 11.02.20201 Das Ordnungsamt erlässt als zust ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.02.2021

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 11.02.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2519 A in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwa

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan 2519 A für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasser-rechtliche Planfeststellungsverfahren „Verbesserung der Standsicherheit der Hochwasserschutzanlage an der Piepe“ in Bremen Neustadt

  Datum der Verkündung: 13.02.2021
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Verbesserung der Standsicherheit der Hochwasser-schutzanlage an der Piepe“ in Bremen Neustadt  Auf Antrag des ...

• Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen, Luftfahrtbehörde Bremen, zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugschülern

  Datum der Verkündung: 09.02.2021
  Allgemeinverfügung der Senatorin für Wissenschaft und Häfen – Luftfahrtbehörde Bremen zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugsch ...

• Berichtigung Amtliche Bekanntmachungen vom 27.01.2021 zu Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße) und Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6)

  Datum der Verkündung: 06.02.2021
  Berichtigung Amtliche Bekanntmachungen vom 27.01.2021 zu Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße) und Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6) In den Bekanntmachungen ist als zusätzlicher Service darauf hingewiesen ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung F ...

• Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Begründung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.01.2021

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 28.01.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.01.2021
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung F ...

• Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6)

  Datum der Verkündung: 27.01.2021
  Neuer Bebauungsplan 1278 (Hindenburgstraße 2-6) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Hindenburgstraße, östlich der öffentlichen Parkanlage ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 (Hartmannstift)

  Datum der Verkündung: 27.01.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 (Hartmannstift) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 111 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von Wohn- und gemischtgenutzten Gebä ...

• Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße)

  Datum der Verkündung: 27.01.2021
  Neuer Bebauungsplan 1270 (Friedensheimer Straße) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1270 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Verbindungsweg Friedensheimer Straße – Grönlandstraße, ...

• Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 23.01.2021
  Begründung der Fünften Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines erweiterten Beobachtungsgebietes aufgrund der hochpathogenen aviären Influenza (Geflügelpest) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 21.01.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende Allgemeinverf ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).

  Datum der Verkündung: 18.01.2021
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965).  Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der ...

• Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Begründung der Vierten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Allgemeinverfügung: Anordnung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes aufgrund der Aviären Influenza (Geflügelpest) für einen Teilbereich der Stadtgemeinde Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 27 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) folgende Allgemeinverf ...

• Neuer Bebauungsplan 2529 - Neuer Bebauungsplan 2535

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Neuer Bebauungsplan 2529 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 12. Januar 2021 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Neustadt / Huckelriede, zwischen Kornstraße und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 146 - Neuer Bebauungsplan 2527

  Datum der Verkündung: 16.01.2021
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 146 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 146 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von fünf Wohngebäuden in Bremen-Hemelingen, westlich ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 14.01.2021

  Datum der Verkündung: 15.01.2021
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 14.01.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 14.01.2021

  Datum der Verkündung: 15.01.2021
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 14.01.2021 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2524 – für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt

  Datum der Verkündung: 13.01.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2524 – für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und ...

• Entwidmung und Widmung in Bremen-Überseestadt

  Datum der Verkündung: 11.01.2021
  Entwidmung und Widmung in Bremen-Überseestadt Entwidmung Teilstück Fabrikenufer und Widmung Rigaer Straße (Erweiterung für Wendeplatz) Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. ...

• Einwohnerversammlung am 19. Januar 2021, um 19.00 Uhr als öffentliche Videokonferenz zum Bebauungsplan 2533 für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerksgraben auf dem ehemaligen Brink

  Datum der Verkündung: 09.01.2021
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Aufstellung eines Bebauungsplans 2533 für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und ...

• Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw. Gabelung Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen im Ortsteil Hemelingen

  Datum der Verkündung: 09.01.2021
  Planfeststellung für das Vorhaben „Änderung des Kreuzungsbauwerkes über die Strecke 2200“, Bahn-km 5,472 bis 6,680 der Strecke 1404 Abzw Gabelung Sagehorn in der Freien Hansestadt Bremen im Ortsteil Hemelingen - Auslegung ...

• Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 08.01.2021
  Begründung der Dritten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring

  Datum der Verkündung: 02.01.2021
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge-West, Bernhardtring“ Der Bremische Deichverband am rechten Weserufer (DVR) ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln

  Datum der Verkündung: 31.12.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Abbrennens von Feuerwerk – Androhung von Zwangsmitteln Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes ...

• Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 29.12.2020
  Begründung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2   Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 24.12.2020
  Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz 5 ...

• Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken – Hochwasserrisikomanagementplan der Flussgebietseinheit Weser für den Zeitraum 2021 bis 2027

  Datum der Verkündung: 19.12.2020
  Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken – Hochwasserrisikomanagementplan der Flussgebietseinheit Weser für den ...

• Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie: Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser

  Datum der Verkündung: 19.12.2020
  Veröffentlichung von Anhörungsdokumenten zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie: Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser Die Senatorin für ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2021

  Datum der Verkündung: 18.12.2020
  Bekanntmachungüber die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 01. Januar 2021Vom 7. Dezember 2020 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Land Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer ...

• Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt zum Vollzug der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus (BVDV-Verordnung) folgende Allgemeinverfügung:

  Datum der Verkündung: 17.12.2020
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt zum Vollzug der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus (BVDV-Verordnung (1)  ...

• Begründung zur Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. Dezember 2020

  Datum der Verkündung: 17.12.2020
  Begründung zur Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. Dezember 2020 Begründung: Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 2 ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 16.12.2020

  Datum der Verkündung: 17.12.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 16.12.2020 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen vom 10.12.2020

  Datum der Verkündung: 16.12.2020
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierten Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit ...

• Begründung zur Verordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

  Datum der Verkündung: 15.12.2020
  Begründung der Verordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Die vorliegende Begründung stellt eine allgemeine Begründung im Sinne von § 28a Absatz 5 ...

• Neuwahl des Landesausschusses für Weiterbildung

  Datum der Verkündung: 14.12.2020
  Neuwahl von Mitgliedern des Landesausschusses für Weiterbildung und der Unterausschüsse Gemäß § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen (WBG), zuletzt geändert am 26.09.2017, berät der ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot von Eil- und Spontanversammlungen am 05.12.2020

  Datum der Verkündung: 05.12.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot von Eil- und Spontanversammlungen am 05.12.2020 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß §§ 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, 28a Absatz 1 Nummer 10 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1 ...

• Allgemeinverfügung zum Abbrennen von Pyrotechnik zum Jahreswechsel der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen

  Datum der Verkündung: 05.12.2020
  Allgemeinverfügung der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen erlässt als zuständige Behörde gemäß § 24 Abs. 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar ...

• Aufhebung der Marktrechtlichen Festsetzung für den Bremer Weihnachtsmarkt 2020

  Datum der Verkündung: 04.12.2020
  Aufhebung der Marktrechtlichen Festsetzung für den Bremer Weihnachtsmarkt 2020. Gemäß der allgemeinen marktrechtlichen Festsetzung von Kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 16. Oktober 20 ...

• Bekanntgabe des Widerrufs der Allgemeinverfügung für unbemannte Luftfahrtsysteme (kein Sport- und Freizeitzweck) des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde.

  Datum der Verkündung: 02.12.2020
  Widerruf der Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehördefür unbemannte Luftfahrtsysteme(kein Sport- und Freizeitzweck) Die Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde, für ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 27.11.2020

  Datum der Verkündung: 30.11.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke vom 27.11.2020 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 i.V.m. § 28a Absatz 1 Nummer 9 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 28.11.2020
  Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2021 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“

  Datum der Verkündung: 21.11.2020
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen im Planfeststellungsverfahren „Fernwärmeverbindungsleitung zwischen Hochschulring und Heizwerk Vahr“ Die wesernetz Bremen GmbH hat die Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb einer ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen vom 18.11.2020

  Datum der Verkündung: 19.11.2020
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das ...

• Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen

  Datum der Verkündung: 31.10.2020
  Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf stark frequentierte Plätzen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das ...

• Einwohnerversammlung am Dienstag, den 03.11.2020, als Videokonferenz zum Bebauungsplan 2529 (ehemals gewerblich genutztes Gebiet zwischen Kornstraße und Bezirkssportanlage Süd)

  Datum der Verkündung: 30.10.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuchzum Bebauungsplan 2529für ein Gebiet in Bremen-Neustadt, Ortsteil Huckelriede, zwischen Kornstraße und Bezirkssportanlage Süd Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zur Einwohnerversammlung am 11.11.2020 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück des Stadtteilhauses Blockdiek

  Datum der Verkündung: 30.10.2020
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 145 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer ...

• BAB 27, Lesumbrücke, Durchführung von Vorarbeiten (Vermessung)

  Datum der Verkündung: 29.10.2020
  Bundesautobahn 27: Planungen für ein Ersatzbauwerk „Lesumbrücke“, Baukilometer: 80,180 bis 80,284 km. Mitteilung der Absicht über die Durchführung von Vorarbeiten (Vermessung) auf Grundstücken; zugleich Anhörung gemäß § 28 Absatz 1 ...

• Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen – Auslegung der erteilten Genehmigung

  Datum der Verkündung: 27.10.2020
  Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen Der KENOW GmbH & Co. KG, Birkenfelsstraße 5, 28217 Bremen, ist für die Errichtung und den Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage auf dem Grundstück ...

• Einwohnerversammlung am Dienstag, den 03.11.2020, in der Aula der Wilhelm-Kaisen-Oberschule, Valckenburghstraße 1-3, 28201 Bremen zum Bebauungsplan 2529

  Datum der Verkündung: 24.10.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuchzum Bebauungsplan 2529 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt, Ortsteil Huckelriede, zwischen Kornstraße und Bezirkssportanlage Süd Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Partei-en, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen un

  Datum der Verkündung: 24.10.2020
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften an Partei-en, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen, an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder ...

• • Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören

  Datum der Verkündung: 24.10.2020
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Person angehört, sondern der Familienangehörige der meldepflichtigen Person angehören Nach § 42 Absatz 2 ...

• Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 (Hartmannstift)

  Datum der Verkündung: 21.10.2020
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 (Hartmannstift) Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße 48a, Albrecht-Roth-Straße ...

• Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 50

  Datum der Verkündung: 17.10.2020
  Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 50 Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 5 des ...

• Teilaufhebung des Sperrbezirks für Bienenzüchter in Bremen aufgrund der Amerikanischen Faulbrut

  Datum der Verkündung: 17.10.2020
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV ) zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen folgende Allgemeinverfügung: I. Die ...

• Ergänzung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 16.10.2020
  Ergänzung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen für den Freimarkt und den Bremer Weihnachtsmarkt Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 28. August 20 ...

• Allgemeinverfügung zur Beschränkung privater Feierlichkeiten und sonstiger Veranstaltungen

  Datum der Verkündung: 09.10.2020
  Allgemeinverfügung zur Beschränkung privater Feierlichkeiten und sonstiger Veranstaltungen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 09.10.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Allgemeinverfügung zur Beschränkung privater Feierlichkeiten in öffentlichen oder angemieteten Räumen

  Datum der Verkündung: 08.10.2020
  Allgemeinverfügung zur Beschränkung privater Feierlichkeiten in öffentlichen oder angemieteten Räumen Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 26.09.2020
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Erneuerung der Columbuskaje in Bremerhaven Die Freie Hansestadt Bremen (Land), vertreten durch die Senatorin für Wissenschaft und Häfen (SWH), vertreten ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“

  Datum der Verkündung: 19.09.2020
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Deicherhöhung Rablinghausen zwischen Kreuzung Lankenauer Höft / Rablinghauser Deich bis Hohentorshafen“ Der Deichverband am linken Weserufer (DVL) hat ...

• Einwohnerversammlung am 6.Oktober 2020 um 18:00 Uhr im Forum des Schulzentrums der Sekundarstufe II an der Bördestraße, zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 109

  Datum der Verkündung: 19.09.2020
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 – Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen der Heriwardstraße 15 (rückwärtig) ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 18.09.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zur Einwohnerversammlung am 24. September 2020 um 17 Uhr in der Aula der Grundschule Osterholz, Osterholzer Heerstraße 160, 28325 Bremen zum Bebauungsplan 2463

  Datum der Verkündung: 12.09.2020
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2463 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Osterholzer Heerstraße, Pfälzer Weg, Dürkheimer Straße ...

• Online-Konsultation im wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra

  Datum der Verkündung: 12.09.2020
  Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra Hier: Information über die ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 05.09.2020
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Januar – Februar 2020 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 16.09.2020 um 17.00 Uhr im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in der Mensa der Gesamtschule West, Lissaer Straße 7, 28237 Bremen

  Datum der Verkündung: 04.09.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zu Bebauungsplänen in Bremen-Oslebshausen• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 152 - Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters an der Ritterhuder Heerstraße • ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 01.09.2020
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR60 – a - 1) Der Landwirtschaftskammerbeitrag ...

• Einwohnerversammlung am Dienstag, dem 8. September 2020 im Theater am Leibnizplatz, Schulstraße 26, 28199 Bremen, zum Vorhabenbezogenenen Bebauungsplan 153 für ein Gebiet in Bremen–Woltmershausen – Lankenauer Höft -

  Datum der Verkündung: 29.08.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 153für ein Gebiet in Bremen–Woltmershausen - Lankenauer Höft - Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 28.08.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Einwohnerversammlung am 1.September 2020 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes 1278 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südwestlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal und nördlich der Eisenbahn

  Datum der Verkündung: 15.08.2020
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Bebauungsplan 1278 - Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südwestlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 14.08.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Verfahren der Neuaufstellung des Landschaftsprogramms Bremen, Teil Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 11.08.2020
  Verfahren zur Neuaufstellung des Landschaftsprogramms Bremen- Teil Bremerhaven – Das Land Bremen beabsichtigt das Landschaftsprogramm Bremen, Bereich Bremerhaven neu aufzustellen. Das seit 1991 für Bremerhaven geltende Landschaftsprogramm für ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Verbesserung der Standsicherheit an der Piepe in Bremen-Neustadt

  Datum der Verkündung: 25.07.2020
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren„Verbesserung der Standsicherheit an der Piepe“ in Bremen-Neustadt Der Bremische Deichverband am linken Weserufer (DVL) hat die wasserrechtliche ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 17.07.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Neuer Bebauungsplan 2426

  Datum der Verkündung: 17.07.2020
  Neuer Bebauungsplan 2426 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2426 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Delfter Straße und Auf den Kahlken (Bearbeitungsstand: 08.05.2020) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ...

• Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt – Auslegung der erteilten Genehmigung

  Datum der Verkündung: 13.07.2020
  Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt Der swb Erzeugung AG & Co. KG, Theodor-Heuss-Allee 20, 28195 Bremen, ist für die Errichtung und den Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes auf dem Grundstück ...

• Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen - Verlegung des Erörterungsortes

  Datum der Verkündung: 07.07.2020
  Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer IndustriehafenAntrag der KENOW GmbH & Co. KG Die am 17. April 2020 im Amtsblatt (Brem.ABl. S. 296) verkündete vorgesehene Erörterung am 15. Juli 2020 im Bürgerhauses Oslebshausen ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 04.07.2020
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von November - Dezember 2019 wurden beim Ordnungsamt - Fundangelegenheiten und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Einwohnerversammlung am Dienstag, 14. Juli 2020, 19.00 Uhr, Bürgerhaus Mahndorf, Mahndorfer Bahnhof 10, 28307 Bremen zur Beteiligung der Öffentlichkeit

  Datum der Verkündung: 04.07.2020
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan BP 2513 zum Ausbau der Theodor-Barth-Straße in Bremen-Mahndorf aufzustellen. Das Ortsamt Hemelingen lädt ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 03.07.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch ...

• Einwohnerversammlung am Donnerstag, 2. Juli 2020, 18.00 Uhr, Außengelände vor dem Kinder- und Familienzentrum Arbergen & Mahndorf, Ortwisch 73, 28307 Bremen zur Beteiligung der Öffentlichkeit

  Datum der Verkündung: 27.06.2020
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan BP 2527 zur Erweiterung des Kinder- und Familienzentrum Arbergen & Mahndorf in ...

• Bebauungsplan 2526 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt, südlich der Straße Spitzenkiel, zwischen Ansgaritorstraße und Hanseatenhof, nördlich des Ansgarikirchhofs

  Datum der Verkündung: 20.06.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2526 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt, südlich der Straße Spitzenkiel, zwischen Ansgaritorstraße und Hanseatenhof, nördlich des ...

• Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Vegesack (Teichquartier)

  Datum der Verkündung: 13.06.2020
  Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Vegesack (Teichquartier) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Vegesack (Teichquartier) aufzustellen und dem Senat und der ...

• Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Hexenbrücken Ost/West“ in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 1740, W

  Datum der Verkündung: 12.06.2020
  Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Hexenbrücken Ost/West“ in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 17 ...

• Neuer Bebauungsplan (2420)

  Datum der Verkündung: 11.06.2020
  Neuer Bebauungsplan (2420) Die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. Mai 2020 für ein Gebiet in Bremen-Mitte zwischen Bürgermeister-Smidt-Straße, Hutfilterstraße/Obernstraße, Sögestraße, Pelzerstraße, Carl-Ronning ...

• Neuer Bebauungsplan 2511

  Datum der Verkündung: 05.06.2020
  Neuer Bebauungsplan 2511 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2511 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Marienwerderstraße, Hausschildweg, Mählandsweg und ...

• Neuer Bebauungsplan 2417

  Datum der Verkündung: 05.06.2020
  Neuer Bebauungsplan 2417 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2417 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Niedersachsendamm, Weserdeich, ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Änderung der Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße“, Bahn-km 116,760 bis 117,046 der Strecke 1740 Wunstorf - Bremerhaven in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 05.06.2020
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Änderung der Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße“, Bahn-km 116,760 bis 117,046 der Strecke 1740 Wunstorf - Bremerhaven in der Stadtgemeinde Bremen Der ...

• Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra

  Datum der Verkündung: 30.05.2020
  Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Fortsetzung der Einleitung von Salzabwässern der Kaliwerke Neuhof-Ellers und Werra der K+S Minerals and Agriculture GmbH im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 in die Werra Hier: Auslegung der ...

• Widmung in Bremen-Oslebshausen

  Datum der Verkündung: 27.05.2020
  Widmung in Bremen – Oslebshausen(Erschließung 903) Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 903 (Bahnhof Oslebshausen) werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. ...

• Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs und des Mitführens alkoholischer Getränke

  Datum der Verkündung: 20.05.2020
  Allgemeinverfügung zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs und des Mitführens alkoholischer Getränke Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt ...

• Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 06.05.2020

  Datum der Verkündung: 16.05.2020
  Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 06.05.2020 Das Ordnungsamt ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 14.05.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 150 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Bremen ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan

  Datum der Verkündung: 14.05.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 143 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein Gebiet in Bremen Mitte zwischen ...

• Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung)

  Datum der Verkündung: 07.05.2020
  Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung) Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § ...

• Aufhebung von Planaufstellungsbeschlüssen

  Datum der Verkündung: 30.04.2020
  Aufhebung von Planaufstellungsbeschlüssen Flächennutzungsplan Bremen - 5. Änderung - Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 23. April 2020 den Beschluss gefasst, dass der von der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, ...

• Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung)

  Datum der Verkündung: 25.04.2020
  Allgemeinverfügung zur Öffnung von Freiluftsportanlagen für den Publikumsverkehr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung) Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde ...

• Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Schlachthofstraße in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 1740, Wunstorf – Bremerhaven-Seehafen (DB-Grenze); Bahn km 186,917

  Datum der Verkündung: 24.04.2020
  Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Schlachthofstraße in Bremerhaven, Eisenbahnstrecke Strecke 1740, Wunstorf – Bremerhaven-Seehafen (DB-Grenze); Bahn km 18 ...

• Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen

  Datum der Verkündung: 17.04.2020
  Errichtung und Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage im Bremer Industriehafen Die KENOW GmbH & Co. KG, Birkenfelsstraße 5, 28217 Bremen, beabsichtigt, auf dem Grundstück Südweststraße 17, 28237 Bremen, eine Klärschlammverwertungsanlage mit ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 04.04.2020 über die Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit der Eindämmung des Coronavirus

  Datum der Verkündung: 07.04.2020
  Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit der Eindämmung des Coronavirus Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG), vom 20. ...

• Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum nach Wohnsitznahme im Inland anlässlich der Corona-Pandemie

  Datum der Verkündung: 03.04.2020
  Allgemeinverfügung über den Vollzug der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV);Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat ...

• Verringerung des Sperrbezirks in Bremen aufgrund der Amerikanischen Faulbrut aus 2019

  Datum der Verkündung: 30.03.2020
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) erlässt auf Grundlage des § 10 Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV ) zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen folgende Allgemeinverfügung: I. Die ...

• Verlängerung der öffentlichen Auslegungen von Bebauungsplänen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

  Datum der Verkündung: 27.03.2020
  Verlängerung der öffentlichen Auslegungen von Bebauungsplänen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Die am 8. Februar 2020 veröffentlichte amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des vorhabenbezogenen ...

• Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus

  Datum der Verkündung: 20.03.2020
  Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG), vom 20. ...

• AV über das Verbot von Veranstaltungen und Menschenansammlungen zur Eindämmung des Coronavirus - Aufgehoben (Brem.GBl. S. 168)

  Datum der Verkündung: 11.03.2020
  Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen und Menschenansammlungen zur Eindämmung des Coronavirus Das Ordnungsamt erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Abs. 1 S. 2 Infektionsschutzgesetz ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.03.2020
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Juli – August 2019 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Flächennutzungsplan Bremen, 21. Änderung Bremen-Woltmershausen (Vorderes Woltmershausen

  Datum der Verkündung: 04.03.2020
  Die Stadtgemeinde Bremen strebt die Neuordnung der gewerblichen Nutzung, die Entwicklung gemischter Bauflächen sowie die Absicherung und Weiterentwicklung der Wohnbauflächen im vorderen Woltmershausen an. Durch die 21. Änderung des ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 112

  Datum der Verkündung: 25.02.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 112 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 13. Februar 2020 beschlossen, dass für das Vorhaben „Bahnhof Blumenthal“ in Bremen-Blumenthal zwischen Bahntrasse Farge – Vegesack, Gewerbegleis ...

• Bebauungsplan 1550

  Datum der Verkündung: 22.02.2020
  Bebauungsplan 1550 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Weserstraße 64-73, Weser, Schulkenstraße und Stadtgartenzugang in Höhe Bermpohlstraße (Bearbeitungsstand: 28.01.2020) ...

• Einwohnerversammlung am 4. März 2020 um 18.00 Uhr in der Mensa der Oberschule am Leibnizplatz, Schulstraße 24, 28199 Bremen zum Bebauungsplan 2467 für ein Gebiet in Bremen – Neustadt zwischen Kornstraße, Kirchweg und Bezirkssportanlage Neustadt

  Datum der Verkündung: 22.02.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2467für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Kornstraße, Kirchweg und Bezirkssportanlage Neustadt Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt das Plangebiet ...

• Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Ersatzneubau des Bauwerkes BW 443, Brücke über die Varreler Bäke im Zuge der B 75“

  Datum der Verkündung: 21.02.2020
  Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Ersatzneubau des Bauwerkes BW 443, Brücke über die Varreler Bäke im Zuge der B 75“ Mit Planfeststellungsbeschluss der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (149)

  Datum der Verkündung: 21.02.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (149) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 149 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) in Bremen-Oberneuland für die Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes mit Einzelhandel an der Louis ...

• Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 2487 für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn A 27

  Datum der Verkündung: 21.02.2020
  Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 2487 für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn A 27 Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat den Bebauungsplan 2487 für ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 135 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 08.02.2020
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 135 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 135 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) in Bremen-Kattenturm für die Errichtung eines ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 06.02.2020 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen 1. FC Union Berlin am 08.02.2020

  Datum der Verkündung: 07.02.2020
  ALLGEMEINVERFÜGUNG Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit: 1. Anlässlich des ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.01.2020
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Abs. 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 29.01.2020
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965) Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und ...

• Bebauungsplan 1218 1. Änderung – Zweite öffentliche Auslegung

  Datum der Verkündung: 25.01.2020
  Bebauungsplan 1218 1. Änderung – Zweite öffentliche Auslegung Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1218 1. Änderung für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, Zum Alten Speicher, Zum ...

• Bebauungsplan 2515 zur Weiterentwicklung des Plangebietes als Gewerbestandort in Bremen-Habenhausen zw. Habenhauser Landstr., Friedrich-Engels-Str. und Steinsetzerstr. (zum Teil beiderseids)

  Datum der Verkündung: 25.01.2020
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan 2515 für ein Gebiet in Bremen-Habenhausen zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits) ...

• Neue Kontoverbindungen in der bremischen Verwaltung ab dem 20.01.2020

  Datum der Verkündung: 18.01.2020
  Neue Kontoverbindungen in der bremischen Verwaltung ab dem 20.01.2020 Die Landeshauptkasse Bremen weist alle Bürgerinnen und Bürger darauf hin, dass die bremischen Dienststellen ab dem 20.01.2020 im Zuge des Hausbankwechsels schrittweise ihre ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Bf. Bremen-Oberneuland: Änderung der Verkehrsstation“

  Datum der Verkündung: 15.01.2020
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben „Bf. Bremen-Oberneuland: Änderung der Verkehrsstation“, Bahn-km 251,007 bis 251,990 der Strecke 2200 Wanne-Eickel – Hamburg in der Stadtgemeinde Bremen Der ...

• Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hermann-Fortmann-Straße in Bremen, Eisenbahnstrecke 1423, km 5,220, Bf. Bremen-Vegesack; Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und Umweltverträglichkeitsprüfung

  Datum der Verkündung: 10.01.2020
  Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hermann-Fortmann-Straße in Bremen, Eisenbahnstrecke 1423, km 5,220, Bf. Bremen-Vegesack Die DB Netz AG hat für das vorgenannte Bauvorhaben die Durchführung eines ...

• Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Lande Bremen

  Datum der Verkündung: 07.01.2020
  Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Land Bremen Gemäß § 6 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBL. I S. 191), das zuletzt durch Artikel 112 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, in ...

• Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt

  Datum der Verkündung: 03.01.2020
  Errichtung und Betrieb eines Erdgas-Blockheizkraftwerkes am Standort Bremen-Hastedt Die swb Erzeugung AG & Co. KG, Theodor-Heuss-Allee 20, 28195 Bremen, beabsichtigt auf dem Grundstück Hastedter Osterdeich 255, 28207 Bremen, ein Erdgas ...

• Veröffentlichung eines Überblicks „Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Flussgebietseinheit Weser“

  Datum der Verkündung: 21.12.2019
  Veröffentlichung eines Überblicks „Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der Flussgebietseinheit Weser“ Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau – obere Wasserbehörde- veröffentlicht gem. Art. 14 Abs ...

• Neuer Bebauungsplan 2504

  Datum der Verkündung: 19.12.2019
  Neuer Bebauungsplan 2504 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2504 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt / Alte Neustadt, zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und der Straße Am Deich, im beschleunigten Verfahren ...

• Neuer Bebauungsplan 2493

  Datum der Verkündung: 19.12.2019
  Neuer Bebauungsplan 2493 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2493 für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Breloher Weg, Wienhauser Straße, Müdener Straße, Beneckendorffallee und dem Gelände des ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 19.12.2019
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 125 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden östlich der ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Burglesum ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109 „Park Richardson“ (zugleich Vorhaben- ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 28. November 2019 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße 48a, Albrecht-Roth-Straße und Schulkenstraße ein ...

• Flächennutzungsplan Bremen – 9. Änderung Bremen–Horn-Lehe (Feuerwache 7) (Beschlussfassung der Stadtbürgerschaft)

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) – Die Stadtbürgerschaft hat am 10. Dezember 2019 den Flächennutzungsplan Bremen – 9. Änderung Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7) – beschlossen. Der Plan ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2020

  Datum der Verkündung: 18.12.2019
  Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Land Bremen ab 1. Januar 2020 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) sind nach § ...

• Bekanntgabe eines zusätzlichen Gewässerschautermins zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Durchführung der Unterhaltung von Gewässern im Ortsteil Grolland 1

  Datum der Verkündung: 07.12.2019
  Bekanntmachung von Gewässerschauterminen 2019 der Gräben in Grolland Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, vertreten durch die Wasserbehörde, hat einen zusätzlichen Termin für die gemäß § 28 Bremisches ...

• Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des Wasserverbandes Oberneuland-Rockwinkel mit dem Bodenverband in der Wümmeniederung - Abteilung Oberneuland –

  Datum der Verkündung: 07.12.2019
  Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des „Wasserverbandes Oberneuland-Rockwinkel“ und des „Bodenverbandes in der Wümmeniederung - Abteilung Oberneuland -“ Gemäß § 60 Absatz 3 des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände ...

• Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des Wasserverbandes Borgfeld mit dem Bodenverband in der Wümmeniederung - Abteilung Borgfeld -

  Datum der Verkündung: 07.12.2019
  Bekanntmachung des Zusammenschlusses des „Wasserverbandes Borgfeld“ und des „Bodenverbandes in der Wümmeniederung - Abteilung Borgfeld -“ Gemäß § 60 Absatz 3 des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz – WVG) vom 12. Februar ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft

  Datum der Verkündung: 04.12.2019
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgnde Daten von ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.11.2019
  Festsetzung der Hundesteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2020 durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes i.V.m. § 122 Absatz 4 der Abgabenordnung Für alle steuerpflichtigen Personen, bei denen ...

• Einwohnerversammlung am 4. Dezember 2019 um 18.30 Uhr in der Mensa der Oberschule Leibnizplatz, Schulstraße 24, 28199 Bremen zum Bebauungsplan 2506

  Datum der Verkündung: 23.11.2019
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2506für die Errichtung eines Betriebshofes des Umweltbetrieb Bremen auf dem Friedhof Huckelriede an der Habenhauser Landstraße Die Stadtgemeinde Bremen ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 20.11.2019 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung SV Werder Bremen gegen Schalke 04 am 23.11.2019

  Datum der Verkündung: 21.11.2019
  A L L G E M E I N V E R F Ü G U N G Gemäß § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes ergeht nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit: 1.  ...

• Bekanntgabe der Termine über die Gewässerschau zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Durchführung der Unterhaltung von Gewässern im Ortsteil Grolland

  Datum der Verkündung: 16.11.2019
  Bekanntmachung von Gewässerschauterminen 2019 der Gräben in Grolland Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, vertreten durch die Wasserbehörde, hat die Termine für die gemäß § 28 Bremisches Wassergesetz ...

• Bekanntgabe der Möglichkeit von Einsichtnahmen von öffentlichen Zustellungen der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

  Datum der Verkündung: 06.11.2019
  Bekanntgabe der Möglichkeit von Einsichtnahmen von öffentlichen Zustellungen der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport gibt gem. § 1 Bremisches Gesetz über die Veröffentlichung ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 02.11.2019
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März – April 2019 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 12.10.2019
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der Stadtgemeinde Bremen liegenden Schank- und ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 24.09.2019 zum Kuttentrageverbot auf dem Veranstaltungsgelände des Bremer Freimarktes 2019

  Datum der Verkündung: 02.10.2019
  Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 24.09.2019 Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 441, 2002 S. 47), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.04.2017 ...

• Neuer Bebauungsplan (2523)

  Datum der Verkündung: 28.09.2019
  Neuer Bebauungsplan (2523) Die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung hat am 24. September 2019 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Westerstraße, Süderstraße, Große Annenstraße (beidseitig) und Kleine Johannisstraße ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 150 für die Errichtung einer Kindertagesstätte westl. der Hans-Hackmack-Str. und nördl. der Felix-von-Eckardt-Str. in Bremen-Kattenturm (Einwohnerversammlung am 26.09.2019) Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung

  Datum der Verkündung: 21.09.2019
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 150 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Maritime Woche vom 15.09.2019 - 22.09.2019

  Datum der Verkündung: 14.09.2019
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Maritime Woche vom 15.09.2019 - 22.09.2019 Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche 2019, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz in der Fassung der ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee - Crow Mountain Survival am 22.09.2019 von 11 - 15 Uhr

  Datum der Verkündung: 14.09.2019
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee - Crow Mountain Survival am 22.09.2019 von 11 - 15 Uhr Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des 2. Crow Mountain Survival 2019, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 201 ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Bremen-Hemelingen für den „Bremen Cup“ am 14.09.2019 und 15.09.2019 von 9 - 17 Uhr

  Datum der Verkündung: 07.09.2019
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Bremen-Hemelingen Bremen Cup 14.09.2019 und 15.09.2019 Auf Antrag des Wassersportvereins Hemelingen e. V. wird, zwecks Durchführung des Bremer Cups, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz in der gültigen ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.09.2019
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Januar – Februar 2019 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee – Drachenboot Cup 31.8.19 und 01.09.19

  Datum der Verkündung: 27.08.2019
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Drachenboot Cup 31.8.19 und 01.09.2019 Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. Abt. Drachenboot wird, zwecks Durchführung des Drachenboot-Cups 2019, gemäß § 14 Bremischem Wassergesetz und § 6 Abs. 2 der ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 06.07.2019
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von November – Dezember 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Entwidmung in Bremen-Alte Neustadt

  Datum der Verkündung: 20.06.2019
  Entwidmung in Bremen – Alte NeustadtAm Hohentorsplatz/Woltmershauser Allee Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ─ 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2017 (Brem.GBl. S ...

• Einwohnerversammlung am 24.06.2019, 18.00 Uhr in der Grundschule an der Parsevalstraße

  Datum der Verkündung: 17.06.2019
  Beteiligung der Bürger/innenan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 146 zur Errichtung eines Neubaus mit ca. 80 Wohneinheiten in Bremen-Hemelingen, Am ...

• Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Neubau der Bundesautobahn A 281

  Datum der Verkündung: 01.06.2019
  Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Neubau der Bundesautobahn A 281, Bauabschnitt 2/2 im Abschnitt zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße mit Änderung des Beschlusses vom 30.01.2002 hinsichtlich des ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 06.06.2019

  Datum der Verkündung: 29.05.2019
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt, an der geteilten Hafenstraße (AHOY) zur Errichtung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten Die ...

• Bebauungsplan 1218 1. Änderung – öffentliche Auslegung

  Datum der Verkündung: 25.05.2019
  Bebauungsplan 1218 1. Änderung – öffentliche Auslegung Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1218 1. Änderung für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, Zum Alten Speicher, Zum Alten ...

• Neuer Bebauungsplan 1580

  Datum der Verkündung: 22.05.2019
  Neuer Bebauungsplan 1580 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 2. Mai 2019 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen - Blumenthal zwischen Landrat-Christians-Straße (südlich) Haus Nr. 73 -113, ...

• Wahlbekanntmachung - 9. Wahl zum Europäischen Parlament

  Datum der Verkündung: 18.05.2019
  Wahlbekanntmachung 1.     Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die 9. Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die Wahl ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 110

  Datum der Verkündung: 16.05.2019
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 110 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 2. Mai 2019 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 110 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan), für ...

• Bebauungsplan 1246

  Datum der Verkündung: 16.05.2019
  Bebauungsplan 1246 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 2. Mai 2019 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack und Bremen-Lesum zwischen Friedrich-Humbert-Straße, Maschkuhlen, Am Wasser, ...

• Bebauungsplan 1299 2. Änderung Teil A – erneute öffentliche Auslegung

  Datum der Verkündung: 14.05.2019
  Bebauungsplan 1299 2. Änderung Teil A – erneute öffentliche Auslegung Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, die 2. Änderung des Bebauungsplanes 1299 Teil A für ein Gebiet in Bremen – Vegesack zwischen Steingutstraße, Friedhof Grohn, Jacobs ...

• Entwidmung in Bremen-Bahnhofsvorstadt

  Datum der Verkündung: 13.05.2019
  Entwidmung in Bremen-Bahnhofsvorstadt(Auf der Brake) Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ― 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2017 (Brem.GBl. S. 768), wird die ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 21. Mai 2019 im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

  Datum der Verkündung: 13.05.2019
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuchfür ein Gebiet in Bremen-Wallezwischen Eduard-Suling-Straße und dem Holz- und Fabrikenhafen Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, für das vorgenannte Gebiet den ...

• Öffentliche Auslegung von Bauleitplänen

  Datum der Verkündung: 11.05.2019
  Öffentliche Auslegung von Bauleitplänen Bebauungsplan 2512 zur Errichtung der neuen Feuerwache 7 in Bremen Horn-Lehe bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes (9. FNP-Änderung) im Parallelverfahren- Neuer Bebauungsplan 2512 Die ...

• Neuer Bebauungsplan (2518)

  Datum der Verkündung: 10.05.2019
  Neuer Bebauungsplan (2518) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 2. Mai 2019 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische ...

• Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen - Änderung der Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße, Bahn-km 117,046 der Strecke 1740; Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und Umweltverträglichkeitsprüfung

  Datum der Verkündung: 10.05.2019
  Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße, Bahn-km 117,046 der Strecke 1740 Die DB Netz AG hat für das vorgenannte Bauvorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 18 Abs. 1 Allgemeines ...

• Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen

  Datum der Verkündung: 06.05.2019
  Planfeststellung für den länderübergreifenden (Freie Hansestadt Bremen/ Niedersachsen) Ersatzneubau BW 443 / B 75, Brücke über die Varreler Bäke von Bau km 37+346,2 bis Bau km 37+647,5 Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES), ...

• Einwohnerversammlung am 20.Mai 2019 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack

  Datum der Verkündung: 04.05.2019
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 (1) BauGB Aufstellung des Bebauungsplanes 1567 Es ist beabsichtigt für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Meinert-Löffler-Straße Gleisanlagen der Eisenbahnlinie Farge ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 04.05.2019
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von September – Oktober 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Neubau des BSAG-Betriebshofes und der Umsteigeanlage Bremen-Gröpelingen; Planfeststellung nach § 28 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und Umweltverträglichkeitsprüfung - Bekanntmachung über die Durchführung eines Erörterungstermins -

  Datum der Verkündung: 30.04.2019
  Planfeststellung für den Neubau des Betriebshofes und der Umsteigeanlage Bremen-Gröpelingen (NEBUG) Im Planfeststellungsverfahren für das o. g. Vorhaben findet ein Erörterungstermin statt. Der Erörterungstermin beginnt am 14.05.2019 um 13.00 Uhr und ...

• Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 27.04.2019
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der 112. Bremer Ruderregatta, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262, 644) und § 6 Abs. 2 der Verordnung ...

• Wichtige Infos über die Wahlen

  Datum der Verkündung: 27.04.2019
  Wichtige Infos über die WahlenAm 26. Mai 2019 sind Wahlen: Zur Bremischen Bürgerschaft Zu den Beiräten in der Stadt Bremen Zum Volks-Entscheid in der Stadt Bremen Zur Stadt-Verordneten-Versammlung der Stadt Bremerhaven Das Wähler-Verzeichnis Es gibt ...

• Neuer Bebauungsplan 2455

  Datum der Verkündung: 12.04.2019
  Neuer Bebauungsplan 2455 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2455 in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt im Bereich des Schuppen 3 zwischen Konsul-Smidt-Straße, westlich Schuppen 1, Europahafen und westlich Schuppen 3 (Konsul-Smidt-Straße 52) im ...

• Die Bodenrichtwertkarte Bremen 2019 ist neu verfügbar

  Datum der Verkündung: 05.04.2019
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2019 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für das Gebiet der Stadtgemeinde Bremen ...

• Neuer Bebauungsplan (2516)

  Datum der Verkündung: 29.03.2019
  Neuer Bebauungsplan (2516) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 21. März 2019 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen–Hemelingen zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe–Sagehorn, Autobahn A 1, ...

• Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen

  Datum der Verkündung: 29.03.2019
  Plan zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 21. März 2019 beschlossen, dass die Darstellungen des Flächennutzungsplanes Bremen für den im Plan zur ...

• Neuer Bebauungsplan (2513)

  Datum der Verkündung: 29.03.2019
  Neuer Bebauungsplan (2513) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 21. März 2019 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Thalenhorststraße, Heerenholz, Zum Panrepel, Neuer ...

• Bebauungsplan 2430 – erneute öffentliche Auslegung

  Datum der Verkündung: 29.03.2019
  Bebauungsplan 2430 – erneute öffentliche Auslegung Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2430 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Buntentorsdeich, beiderseits Am Dammacker und der Grünverbindung zum Werdersee ...

• Neuer Bebauungsplan (1567)

  Datum der Verkündung: 26.03.2019
  Neuer Bebauungsplan (1567) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 21. März 2019 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Meinert-Löffler-Straße, Gleisanlagen der Eisenbahnlinie ...

• Aufhebung der Amtlichen Bekanntmachung zum Bebauungsplan 1550

  Datum der Verkündung: 23.03.2019
  Aufhebung der Amtlichen Bekanntmachung zum Bebauungsplan 1550 Die am 15. März 2019 veröffentlichte Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes zum Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Weserstraße 64-73, Weser, ...

• Berichtigung der amtlichen Bekanntmachung zum Bebauungsplan 1550 vom 14. März 2019

  Datum der Verkündung: 15.03.2019
  Berichtigung der amtlichen Bekanntmachung zum Bebauungsplan 1550 vom 14. März 2019 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Weserstraße 64-73, Weser, Schulkenstraße und Stadtgartenzugang in Höhe ...

• Bebauungsplan 1550 – erneute öffentliche Auslegung

  Datum der Verkündung: 14.03.2019
  Bebauungsplan 1550 – erneute öffentliche Auslegung Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Weserstraße 64-73, Weser, Schulkenstraße und Stadtgartenzugang in Höhe Bermpohlstraße (Bearbeitungsstand: 25.02. ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 8. Änderung Bremen-Überseestadt (Europahafenkopf)

  Datum der Verkündung: 12.03.2019
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 8. Änderung Bremen-Überseestadt(Europahafenkopf) – Die Stadtbürgerschaft hat am 26. Februar 2019 den Flächennutzungsplan Bremen – 8. Änderung Bremen-Überseestadt (Europahafenkopf) – beschlossen. Der ...

• Planfeststellung für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1

  Datum der Verkündung: 08.03.2019
  Planfeststellung für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Bennigsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße(Querverbindung Ost) Ergänzender Erörterungstermin Auf Antrag ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 02.03.2019
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Juli – August 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Plan zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen- Woltmershausen (Vorderes Woltmershausen)

  Datum der Verkündung: 28.02.2019
  Plan zur  21. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-  Bremen- Woltmershausen (Vorderes Woltmershausen) -  Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 21. Februar 2019 beschlossen, ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (138)

  Datum der Verkündung: 28.02.2019
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (138) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 138 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes in Bremen-Osterholz im beschleunigten Verfahren ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 07.03.2019 zum Bebauungsplan 2483

  Datum der Verkündung: 23.02.2019
  Beteiligung der Öffentlichkeitan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen Gröpelingen zwischen Bramstedter Straße, Humannstraße, Schwarzer Weg, Heidbergstraße und Wischhusenstraße. Die Stadtgemeinde Bremen ...

• Genehmigung der freiwilligen vorbeugenden Schutzimpfung von Rindern, Schafen und Ziegen gegen die Erreger der Blauzungenkrankheit gem. § 4 EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung

  Datum der Verkündung: 14.02.2019
  Vorbeugung der Blauzungenkrankheithier: Genehmigung der freiwilligen vorbeugenden Schutzimpfung von Rindern, Schafen und Ziegen gegen die Erreger der Blauzungenkrankheit gem. § 4 EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung Nach Prüfung erlässt ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz; Änderung der Verkehrsstation Bremen-Oberneuland - Erörterungstermin -

  Datum der Verkündung: 07.02.2019
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz;Änderung der Verkehrsstation Bremen-Oberneuland Im Planfeststellungsverfahren für das o. g. Vorhaben findet ein Erörterungstermin statt. Der Erörterungstermin beginnt am 15.02.2019 um ...

• Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der Fa. HGM Energy GmbH gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG)

  Datum der Verkündung: 28.01.2019
  Öffentliche Auslegung des Externen Notfallplans der Fa. HGM Energy GmbH gemäß § 47 Abs. 4 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG) Der Entwurf des externen Notfallplanes für die Firma HGM-Energy GmbH, Windhukstraße 1-3, 28237 Bremen liegt in der ...

• Bebauungsplan 1569

  Datum der Verkündung: 26.01.2019
  Bebauungsplan 1569 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1569 – Wohnpark Aumund für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen dem Verbrauchermarkt an der Meinert-Löffler-Straße, der Meinert-Löffler-Straße, den Gleisanlagen der Farge ...

• Neuer Bebauungsplan (1279)

  Datum der Verkündung: 24.01.2019
  Neuer Bebauungsplan (1279) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 17. Januar 2019 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen der Bremer Heerstraße Hausnr. 8 bis 22 (gerade), der ...

• Einwohnerversammlung am 05.02.2019 in der Aula der Grundschule Rönnebeck, 19 Uhr, zur Aufstellung des Bebauungsplan 366

  Datum der Verkündung: 24.01.2019
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan 366 Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 366 für ein Gebiet in Bremen – Blumenthal zwischen der Samlandstraße / Cranzer ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 139

  Datum der Verkündung: 22.01.2019
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 139 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 139 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Bürogebäudes zwischen Utbremer Straße, Borkumstraße und ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 21.01.2019
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965) Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft ...

• Entwidmung in Bremen – Mitte (Bahnhofsvorstadt)

  Datum der Verkündung: 10.01.2019
  Entwidmung in Bremen – Mitte (Bahnhofsvorstadt) Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341‒2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2017 (Brem.GBl. S. 768), wird der öffentliche ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz; Änderung der Verkehrsstation Bremerhaven-Wulsdorf

  Datum der Verkündung: 10.01.2019
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz;Änderung der Verkehrsstation Bremerhaven-Wulsdorf Im Planfeststellungsverfahren für das o. g. Vorhaben findet ein Erörterungstermin statt. Der Erörterungstermin beginnt am 18.01.2019 ...

• Planfeststellung für den Neubau des Betriebshofes und der Umsteigeanlage Bremen-Gröpelingen (NEBUG)

  Datum der Verkündung: 10.01.2019
  Planfeststellung für den Neubau des Betriebshofes und der Umsteigeanlage Bremen-Gröpelingen (NEBUG) Die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) hat für das vorgenannte Bauvorhaben die Planfeststellung nach § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i. V. m. ...

• Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Lande Bremen

  Datum der Verkündung: 07.01.2019
  Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslistenim Land Bremen Gemäß § 6 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBL. I S. 191), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. November 2015 (BGBL. I S. 2010) wird hiermit auf die Einreichung von ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 05.01.2019
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Mai - Juni 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Auslegung des Flächennutzungsplanes Bremen – 13. Änderung Bremen-Vegesack (Haven Höövt)

  Datum der Verkündung: 29.12.2018
  Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Vegesack (Haven Höövt) Es ist beabsichtigt, den Plan zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen – Vegesack (Haven Höövt) aufzustellen und dem Senat und der Stadtbürgerschaft mit der Bitte ...

• Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Hochwasserschutz Columbusinsel Bremerhaven“

  Datum der Verkündung: 22.12.2018
  Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Hochwasserschutz Columbusinsel“ in Bremerhaven Im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Hochwasserschutzes auf der ...

• Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 3. Änderung Bremen-Sebaldsbrück (Umweltbildungszentrum Vahrer Feldweg)

  Datum der Verkündung: 20.12.2018
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen – 3. Änderung Bremen-Sebaldsbrück (Umweltbildungszentrum Vahrer Feldweg) - Die Stadtbürgerschaft hat am 11. Dezember 2018 den Flächennutzungsplan Bremen – 3. Änderung, Bremen-Sebaldsbrück ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2019

  Datum der Verkündung: 20.12.2018
  Amtliche Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen ab 1. Januar 2019 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) ...

• Zeitplan, Arbeitsprogramm und Anhörungsmaßnahmen zur Aufstellung des Bewirtschaftungsplans 2021 für die Flussgebietseinheit Weser

  Datum der Verkündung: 15.12.2018
  Veröffentlichung des Zeitplans, des Arbeitsprogramms und der Anhörungsmaßnahmen zur Aufstellung des Bewirtschaftungsplans 2021 für die Flussgebietseinheit Weser Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr – obere Wasserbehörde – veröffentlicht gem. § 83 ...

• Neuer Bebauungsplan 1229

  Datum der Verkündung: 13.12.2018
  Neuer Bebauungsplan 1229 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 6. Dezember 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen - Blumenthal zwischen Weser, Bürgermeister-Dehnkamp-Str. Nr. 16 A, ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 107

  Datum der Verkündung: 13.12.2018
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 107 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 107 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von 39 Einfamilienhäusern für ein Gebiet in Bremen-Burglesum im ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 01.12.2018
  Festsetzung der Hundesteuerfür das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung - SaBremR 60 - a - 1) Die Hundesteuer wird in der Stadtgemeinde Bremen im ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung „Vorhabenbezogener Bebauungsplan 144

  Datum der Verkündung: 19.11.2018
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 144für die Errichtung von Wohngebäuden an der Kürfürstenallee 115, 117 und 117a in Bremen-Vahr Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...

• Einwohnerversammlung am 27.11.2018 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack - – Aufstellung des Bebauungsplanes 1569

  Datum der Verkündung: 17.11.2018
  Bebauungsplanverfahren 1569 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt die Bebauungsplan 1569 in Bremen-Vegesack zur Errichtung einer Seniorenwohnanlage sowie von gemischt genutzten Gebäuden an der Meinert-Löffler-Straße zwischen dem Verbrauchermarkt an ...

• Bebauungsplan 2449

  Datum der Verkündung: 10.11.2018
  Bebauungsplan 2449 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2449 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Willakedamm und Am Haßkamp im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 140

  Datum der Verkündung: 10.11.2018
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 140 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogener Bebauungsplan 140 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Neubauvorhabens in Bremen-Gröpelingen im beschleunigten Verfahren ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133

  Datum der Verkündung: 10.11.2018
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 133 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 131

  Datum der Verkündung: 10.11.2018
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 131 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 131 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung am Hohentorsplatz in Bremen ...

• Einwohnerversammlung am 15.11.2018 um 18 Uhr zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 138 in Bremen-Osterholz zur Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes am Osterholzer Marktplatz

  Datum der Verkündung: 10.11.2018
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 138 in Bremen-Osterholz zur Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes am ...

• Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Kistner-Kaje und Herstellung einer Hochwasserschutzanlage in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 03.11.2018
  Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Kistner-Kaje und Herstellung einer Hochwasserschutzanlage in Bremerhaven Gemäß § 73 Abs. 6 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes findet am Dienstag, den 13 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 03.11.2018
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März – April 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Widmung in Bremen-Aumund-Hammersbeck

  Datum der Verkündung: 30.10.2018
  Widmung in Bremen-Aumund-Hammersbeck(Erschließung 997 – Aumunder Wiesen) Die Verkehrsflächen der Erschließungsanlage werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341‒2182-a-1), zuletzt ...

• Einwohnerversammlung am 06.11.2018 um 19.00 Uhr in der Mensa der Oberschule am Leibnizplatz, Schulstraße 24, 28199 Bremen zum Bebauungsplan 2504 zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und Am Deich (ehemaliges Mondelez-Gelände)

  Datum der Verkündung: 27.10.2018
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan 2504 zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und Am Deich (ehemaliges Mondelez-Gelände) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 141 Errichtung eines Wohngebäudes im

  Datum der Verkündung: 27.10.2018
  Beteiligung der Bürger/innenan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 141 zur Errichtung eines Wohngebäudes im St. Remberti-Stift Am Dobben, Bremen-Mitte ...

• Vergabe einer Dienstleistungskonzession für eine Eislaufbahn auf dem Bremer Weihnachtsmarkt 2018

  Datum der Verkündung: 24.10.2018
  Vergabe einer Dienstleistungskonzession für eine Eislaufbahn auf dem Bremer Weihnachtsmarkt 2018 Bekanntgabe der Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Errichtung und den Betrieb einer Eislaufbahn auf dem Ansgarikirchhof in Bremen während ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft

  Datum der Verkündung: 23.10.2018
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft folgende Daten von ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in beson-deren Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)

  Datum der Verkündung: 23.10.2018
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in beson-deren Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Nach § 50 Absatz 1 BMG darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trä-gern von ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 23.10.2018
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bun-desamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 13.10.2018
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes für die im Bereich der Stadtgemeinde Bremen liegenden Schank- und ...

• Einwohnerversammlung am 17.10.2018, 18.30 Uhr, im Ortsamt Burglesum zum Bebauungsplan 1270 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum - Südwestlich der Friedensheimer Straße

  Datum der Verkündung: 12.10.2018
  Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Bebauungsplan 1270 - Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum Südwestlich der Friedensheimer Straße einen Bebauungsplan aufzustellen. ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamtes Bremen vom 08.10.2018 zum Kuttentrageverbot auf dem Bremer Freimarkt 2018

  Datum der Verkündung: 10.10.2018
  Allgemeinverfügung des Ordnungsamtes Bremen vom 08.10.2018 Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 441, 2002 S. 47), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.04.2017 ...

• Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 10.10.2018
  Änderung der Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen Die Festsetzung von kommunalen Volksfesten und Jahrmärkten in der Stadtgemeinde Bremen vom 26. März 2010, die zuletzt am 4. Mai 2015 geändert worden ist, ...

• Plan zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Überseestadt (Europahafenkopf) –

  Datum der Verkündung: 04.10.2018
  Plan zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen -  Bremen-Überseestadt (Europahafenkopf) – Es ist beabsichtigt, den Plan zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen, Bremen-Überseestadt (Europahafenkopf) –  aufzustellen und dem ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 142 zur Errichtung von vier mehrgeschossigen Büro- und Wohngebäuden in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt am Ludwig-Franzius-Platz zwischen Konsul-Smidt-Straße, Hansator und Hoerneckestraße

  Datum der Verkündung: 04.10.2018
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 142 zur Errichtung von vier mehrgeschossigen Büro- und Wohngebäuden in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt am Ludwig-Franzius-Platz zwischen Konsul-Smidt-Straße, Hansator und Hoerneckestraße (öffentliche Auslegung) Die ...

• Neuer Bebauungsplan (2515)

  Datum der Verkündung: 29.09.2018
  Neuer Bebauungsplan (2515) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 20. September 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Habenhausen zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und ...

• Neuer Bebauungsplan (2514)

  Datum der Verkündung: 29.09.2018
  Neuer Bebauungsplan (2514) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 20. September 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Neuenland zwischen Kleingartenanlage Helgoland-Westerland, ...

• Neuer Bebauungsplan 2497

  Datum der Verkündung: 29.09.2018
  Neuer Bebauungsplan 2497 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2497 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz nördlich Osterholzer Heerstraße, beidseitig Große Laake und südwestlich Stumpesweg im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne ...

• Neuer Bebauungsplan 1566 („Aumunder Wiesen II“) / Öffentliche Auslegung

  Datum der Verkündung: 29.09.2018
  Aufstellungsbeschluss und Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1566 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 20. September 2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes 1566 („Aumunder Wiesen II“) ...

• Öffentliche Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplan 1299

  Datum der Verkündung: 29.09.2018
  Öffentliche Auslegung der 2. Änderung Bebauungsplan 1299, Teilbereich A Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 20. September 2018 die 2. Änderung des Bebauungsplanes 1299 „Science Park“, Teil A ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Sportparksee Grambke

  Datum der Verkündung: 29.09.2018
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Sportparksee Grambke Auf Antrag der Wirtschaftsförderung Bremen GmbH im Auftrag des Sondervermögens Gewerbeflächen wird zwecks Durchführung der Sandentnahmemaßnahmen aus dem Sportparksee Grambke gemäß § 14 ...

• Einwohnerversammlung am 08.10.2018 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack - Bebauungsplanverfahren 1565

  Datum der Verkündung: 29.09.2018
  Einwohnerversammlung am 08.10. 2018 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Str. 62, 28757 Bremen –  Bebauungsplanverfahren 1565 Das Ortsamt Vegesack lädt zu einer Einwohnerversammlung am: Montag, den 8. Oktober 2018, ...

• Bekanntgabe der Möglichkeit von Einsichtnahmen von öffentlichen Zustellungen im Amt für Soziale Dienste

  Datum der Verkündung: 22.09.2018
  Bekanntgabe der Möglichkeit von Einsichtnahmen von öffentlichen Zustellungen im Amt für Soziale Dienste Das Amt für Soziale Dienste Bremen gibt gem. § 1 Bremisches Gesetz über die Veröffentlichung amtlicher Bekanntmachungen (Bremisches ...

• Beschränkung Gemeingebrauch Werdersee - 1. Crow Mountain Survival 2018

  Datum der Verkündung: 22.09.2018
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des ATS Buntentor e. V. wird, zwecks Durchführung des 1. Crow Mountain Survival 2018, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 ― 2180-a-1), zuletzt geändert ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser

  Datum der Verkündung: 21.09.2018
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 — 2 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 15.09.2018
  In der Zeit von Januar – Februar 2018 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden Fundsachen von öffentlichen Behörden und unanbringbare Sachen an das ...

• Flächennutzungsplan Bremen - 7. Änderung - Oberneuland (Mühlenfeldstraße)

  Datum der Verkündung: 12.09.2018
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 7. Änderung - Oberneuland (Mühlenfeldstraße) - Die Stadtbürgerschaft hat am 28. August 2018 den Flächennutzungsplan Bremen, 7. Änderung – Oberneuland (Mühlenfeldstraße) - beschlossen. Der Plan über die ...

• Flächennutzungsplan Bremen - 6. Änderung - Bremen-Osterholz (Ellener Hof)

  Datum der Verkündung: 12.09.2018
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 6. Änderung   Bremen-Osterholz (Ellener Hof) - Die Stadtbürgerschaft hat am 28. August 2018 den Flächennutzungsplan Bremen, 6. Änderung – Bremen-Osterholz (Ellener Hof) - beschlossen. Der Plan ...

• Einwohnerversammlung am 17. September 2018 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack - Die 2. Änderung des Bebauungsplanes 1299, Teil A

  Datum der Verkündung: 10.09.2018
  Einwohnerversammlung am 17. September 2018 – Die 2. Änderung des Bebauungsplanes 1299, Teil A, umfasst das Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Steingutstraße, Friedhof Grohn, Jacobs University Bremen, Bruno-Bürgel-Straße, Heinrich-Behrens-Straße und ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 137

  Datum der Verkündung: 08.09.2018
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 137 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 137 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Bürogebäudes in Bremen – Horn-Lehe zwischen der Universitätsallee, ...

• Bebauungsplan 2430 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Buntentorsdeich, beiderseits Am Dammacker und der Grünverbindung zum Werdersee (öffentliche Auslegung)

  Datum der Verkündung: 08.09.2018
  Bebauungsplan 2430für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Buntentorsdeich, beiderseits Am Dammacker und der Grünverbindung zum Werdersee(öffentliche Auslegung) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2430 für ein Gebiet in ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz; Änderungen an der Verkehrsstation Bremerhaven-Wulsdorf - Auslegung von Planunterlagen -

  Datum der Verkündung: 29.08.2018
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz;Änderungen an der Verkehrsstation Bremerhaven-Wulsdorf- Auslegung von Planunterlagen - Die DB-Station und Service AG, Regionalbereich Nord, plant im Verlauf der Bahnstrecke 1740, ...

• Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Hindenburgstraße, östlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, nördl. der Bahnlinie Bremen-Burg - Bremen-Vegesack (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 25.08.2018
  Neuer Bebauungsplan 1278 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 23. August 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Hindenburgstraße, östlich der öffentlichen Parkanlage ...

• Einwohnerversammlung am 04.09.2018 um 19.00 Uhr in der Mensa der Oberschule am Leibnizplatz, Schulstraße 24, 28199 Bremen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 131 zur Errichtung eines Wohnhauses am Hohentorsplatz in Bremen-Neustadt

  Datum der Verkündung: 25.08.2018
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 131 zur Errichtung eines Wohnhauses am Hohentorsplatz in Bremen-Neustadt aufzustellen. ...

• Änderung der Verkehrsstation Bremen-Oberneuland in Bremen - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) - Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen –

  Datum der Verkündung: 22.08.2018
  Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG);Änderung der Verkehrsstation Bremen-Oberneuland in Bremen - Auslegung von Planunterlagen - Die DB-Station und Service AG, Regionalbereich Nord, plant im Verlauf der Bahnstrecke 2200 Wanne ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Kistner-Kaje und Herstellung einer Hochwasserschutzanlage in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 28.07.2018
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Kistner-Kaje und Herstellung einer Hochwasserschutzanlage in Bremerhaven Der Magistrat der Stadt Bremerhaven, vertreten durch die Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung ...

• Neuer Bebauungsplan 2478

  Datum der Verkündung: 14.07.2018
  Neuer Bebauungsplan 2478 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2478 für ein Gebiet in Bremen-Sebaldsbrück zwischen Ludwig-Roselius-Allee, Im Holter Feld, Vahrer Feldweg und Vahrer Straße aufzustellen und dem Senat und der ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.07.2018
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von November - Dezember 2017 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

  Datum der Verkündung: 02.07.2018
  Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 (1) Die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 in der Stadtgemeinde Bremen für den Bereich ...

• Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten und ihres Stellvertreters für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiete der Sozialversicherung im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 26.06.2018
  Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten und ihres Stellvertreters für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiete der Sozialversicherung im Land Bremen Aufgrund des § 2 Absatz 2 der ...

• Neuer Bebauungsplan 1550

  Datum der Verkündung: 23.06.2018
  Neuer Bebauungsplan 1550 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Weserstraße 64-73, Weser und Schulkenstraße (Bearbeitungsstand: 06.06.2018) dem Senat und der Stadtbürgerschaft zur Beschlussfassung ...

• Bebauungsplan 2474 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Alter Dorfweg und Kirchhuchtinger Landstraße (öffentliche Auslegung)

  Datum der Verkündung: 21.06.2018
  Bebauungsplan 2474 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Alter Dorfweg und Kirchhuchtinger Landstraße (öffentliche Auslegung) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2474 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Alter Dorfweg ...

• Planaufstellungsbeschluss (Neufassung) zum Bebauungsplan 1270 für ein Gebiet in Bremen–Burglesum südwestlich der Friedensheimer Straße.

  Datum der Verkündung: 20.06.2018
  Neuer Bebauungsplan 1270 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 14.06.2018 unter Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses vom 07.06.2001 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen–Burglesum ...

• Einwohnerversammlung am 26.06.2018, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Str. 62, 28757 Bremen – Aufstellung des Bebauungsplanes 1568

  Datum der Verkündung: 19.06.2018
  Das Ortsamt Vegesack lädt zu einer Einwohnerversammlung am: Dienstag, den 26. Juni 2018, um 19:00 Uhrim Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack,Gerhard-Rohlfs-Str. 62, 28757 Bremen im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung ein. Beteiligung der ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 18.06.2018
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. Abt. Drachenboot wird, zwecks Durchführung des Drachenboot-Cups 2017, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 ― 2180-a-1), ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 25.06.2018 im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Bebauungsplan 139

  Datum der Verkündung: 13.06.2018
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Vorhabenbezogener Bebauungsplan 139 zur Errichtung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Utbremen, zwischen Utbremer ...

• Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in der Strafgerichtsbarkeitfür die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

  Datum der Verkündung: 11.06.2018
  Auflegung der Vorschlagslisten zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 (1) Die Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 201 ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 19.06.2018 im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Bebauungsplan 140

  Datum der Verkündung: 07.06.2018
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan 140 zur Errichtung von Wohngebäuden an der Seewenjestraße, zwischen der Weichselstraße, der Bromberger Straße und der Lissaer Straße in Bremen ...

• Einwohnerversammlung am 18.06.2018 zum Bebauungsplan 2371 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkeler Landstraße (zum Teil einschließlich), Franz-Schütte-Allee (zum Teil einschließlich), Eisenbahnlinie Bremen – Hamburg und Mühlenweg

  Datum der Verkündung: 02.06.2018
  Einwohnerversammlung am 18.06.2018 zum Bebauungsplan 2371 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkler Landstr. (zum Teil einschließlich), Franz-Schütte-Allee (zum Teil einschließlich), Eisenbahnlinie Bremen-Hamburg und Mühlenweg ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 142 für die GVG Europahafen mbH zur Errichtung von vier mehrgeschossigen Büro- und Wohngebäuden in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt am Ludwig-Franzius-Platz (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 01.06.2018
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (VE142) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 29.05.2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt am Ludwig-Franzius-Platz – einen ...

• Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr

  Datum der Verkündung: 30.05.2018
  Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr Der Lune Verwaltungs GmbH, Riedemannstr. 3, 27572 Bremerhaven, ist für die ...

• Bodenrichtwertkarte Bremen 2017

  Datum der Verkündung: 26.05.2018
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2017 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte nach dem Baugesetzbuch sind für das Gebiet der Stadtgemeinde Bremen ...

• Bebauungsplan 1550 (Weserstraße/Schulkenstraße) - Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

  Datum der Verkündung: 26.05.2018
  Bebauungsplan 1550 / Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Weserstraße 64 – 73, Weser und Schulkenstraße aufzustellen. Das Bauamt Bremen-Nord ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 12.05.2018
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von September - Oktober 2017 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Bebauungsplan 2484 für ein Gebiet in Bremen–Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadt zwischen Breitenweg, Friedrich-Rauers-Straße, Eisenbahnlinie Bremen-Oldenburg und Bürgermeister-Smidt-Straße (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 05.05.2018
  Neuer Bebauungsplan 2484 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 19. April 2018 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen–Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadt zwischen Breitenweg, Friedrich-Rauers-Straße, ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee

  Datum der Verkündung: 28.04.2018
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der 111. Bremer Ruderregatta, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262 ― 2180-a-1), zuletzt geändert ...

• Planaufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 1568 für ein Gebiet Gebiet in Bremen-Vegesack östlich Fährer Flur, südlich Aumunder Heide (rückwärtige Grundstücksgrenzen), westlich Ludwig-Jahn–Straße und nördlich Freizeitbad Vegesack

  Datum der Verkündung: 25.04.2018
  Bebauungsplan 1568 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 19.04.2018 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Vegesack östlich Fährer Flur, südlich Aumunder Heide (rückwärtige Grundstücksgrenzen ...

• Planaufstellungsbeschluss zu der 2. Änderung des Bebauungsplanes 1299 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Steingutstraße, Friedhof Grohn, Jacobs University Bremen und Bruno-Bürgel-Straße

  Datum der Verkündung: 25.04.2018
  2. Änderung des Bebauungsplanes 1299 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 19.04.2018 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Steingutstraße, Friedhof Grohn, Jacobs ...

• Planaufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 107 (zu-gleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen An Rauchs Gut, Auf dem Hohen Ufer und östlich Finkenschlag

  Datum der Verkündung: 25.04.2018
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan 107 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 19.04.2018 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen An Rauchs Gut, Auf dem Hohen Ufer und östlich ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 26.04.2018 um 18 Uhr in der Diele des Ortsamtes Horn-Lehe, Leher Heerstraße 105-107, 28359 Bremen

  Datum der Verkündung: 21.04.2018
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2512 für die Errichtung eines Feuerwehrgebäudes zwischen Hochschulring, Kuhgrabenweg und Am Stadtwaldsee ...

• Antrag der Lune Verwaltungs GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr

  Datum der Verkündung: 20.04.2018
  Antrag der Lune Verwaltungs GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr Da bezüglich des o. g. Vorhabens keine ...

• Planfeststellung für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau – km 2+913 bis Bau – km 4+860; Auslegung der planergänzenden Unterlage

  Datum der Verkündung: 06.04.2018
  Planfeststellung für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau – km 2+913 bis Bau – km 4+860 Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES), diese handelnd für den Senator ...

• Die Fristen bei der Amtlichen Bekanntmachung „Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder –sektionen (Schiffswerft) aus Metall…“

  Datum der Verkündung: 16.03.2018
  Die Fristen bei der Amtlichen Bekanntmachung „Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder –sektionen (Schiffswerft) aus Metall…“ vom 9. Februar 2018 müssen wie folgt korrigiert werden:

• Bekanntmachung über die konstituierende Sitzung des neu gewählten Landesausschusses für Weiterbildung

  Datum der Verkündung: 10.03.2018
  Bekanntmachung über die konstituierende Sitzung des neu gewählten Landesausschusses für Weiterbildung Die konstituierende Sitzung des Landesausschusses für Weiterbildung ...

• Einwohnerversammlung am 19. März 2018 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Str. 62, 28757 Bremen – 1. Änderung des Bebauungsplanes 1218

  Datum der Verkündung: 10.03.2018
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Das Ortsamt Vegesack lädt zu einer Einwohnerversammlung am: Montag, den 19. März 2018, um 19:00 Uhrim Sitzungssaal des Ortsamtes Vegesack,Gerhard-Rohlfs-Str. 62, 2875 ...

• Bekanntgabe der Änderung der Allgemeinverfügung für unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS) des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde

  Datum der Verkündung: 09.03.2018
  Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehördefür unbemannte Luftfahrtsysteme(kein Sport- und Freizeitzweck) Die Allgemeinverfügung vom 7. ...

• Widmung in Bremen-Burglesum (Erschließung 971)

  Datum der Verkündung: 05.03.2018
  Widmung in Bremen-Burglesum(Erschließung 971) Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ― 2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2017 (Brem.GBl. S. 768), ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 03.03.2018
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Juli – August 2017 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan 2484 (Fernbusterminal)

  Datum der Verkündung: 03.03.2018
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2484 (Fernbusterminal)für ein Gebiet in Bremen – Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadtzwischen dem Breitenweg, der Friedrich-Rauers-Straße, der Eisenbahnlinie ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 15.03.2018 im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Bebauungsplan 2510

  Datum der Verkündung: 02.03.2018
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2510 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt am Ludwig-Franzius-Platz zwischen Konsul-Smidt-Straße, Hansator und Hoerneckestraße in Bremen ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung am 13.03.2018 im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Bebauungsplan 2455

  Datum der Verkündung: 02.03.2018
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2455 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt, im Bereich des Schuppen 3 zwischen Konsul-Smidt-Straße, westlich Schuppen 1, Europahafen und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 132

  Datum der Verkündung: 01.03.2018
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 132 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 132 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Wohngebäudes in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der Konsul-Smidt-Straße, ...

• Bebauungsplan 2460

  Datum der Verkündung: 01.03.2018
  Bebauungsplan 2460 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2460 für ein Gebiet in Bremen-Walle zwischen Steffensweg, Dedesdorfer Straße, Vegesacker Straße und Helgolander Straße im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung ...

• Entwidmung in Bremen-Überseestadt (Fabrikenufer)

  Datum der Verkündung: 01.03.2018
  Entwidmung in Bremen–Überseestadt(Teilstück Fabrikenufer und Wendehammer Rigaer Straße) Es ist beabsichtigt, die Straße Fabrikenufer von der Rigaer Straße auf einer Länge von rund 300 m bis kurz vor die Einmündung in die Emder Straße gemäß § 7 Absatz ...

• Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Sandentnahme Sportparksee Grambke“

  Datum der Verkündung: 10.02.2018
  Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Sandentnahme Sportparksee Grambke“ Gemäß § 73 Abs. 6 des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes findet am Donnerstag, 1. März 2018 um 10.00 Uhr im Hause des Senators für Umwelt, Bau ...

• Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder –sektionen (Schiffswerft) aus Metall

  Datum der Verkündung: 09.02.2018
  Amtliche BekanntmachungAntrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr Die LuneVerwaltungsGmbH, Riedemannstraße 3, ...

• Versammlung Jagdgenossenschaft Osterholz

  Datum der Verkündung: 08.02.2018
  Versammlung Jagdgenossenschaft Osterholz Freitag, 16.02.2018, 16:00 Uhr, Osterholzer Dorfstraße 63, 28307 Bremen. Tagesordnung: 1. Jahresbericht 2017; 2. Kassenbericht/ Entlastung des Vorstandes; 3. Verschiedenes; 4. Auszahlung ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 01.02.2018
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremenfür das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom  15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung - SaBremR 60 - a - 1) Für alle ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 126

  Datum der Verkündung: 01.02.2018
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 126 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 126 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Studierendenwohnheims (Appartements) mit zwei Gebäuden zwischen ...

• Neuer Bebauungsplan 2499

  Datum der Verkündung: 26.01.2018
  Neuer Bebauungsplan 2499 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2499 für ein Gebiet an der Ecke Hans- Böckler- und Zweigstraße in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 22.01.2018
  BekanntmachungFestsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965). Die Grundsteuer der Stadtgemeinde Bremen für die Betriebe der Land- und ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 06.01.2018
  In der Zeit von Mai - Juni 2017 wurden beim Ordnungsamt -Fundangelegenheiten- und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden Fundsachen von öffentlichen Behörden und unanbringbare Sachen an das Ordnungsamt ...

• Einwohnerversammlung am 18.01.2018 zum Bebauungsplan 2497 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen der Osterholzer Heerstraße und Stumpesweg

  Datum der Verkündung: 06.01.2018
  Einwohnerversammlung am 18.01.2018 zum Bebauungsplan 2497 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen der Osterholzer Heerstraße und StumpeswegBeteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde ...

• Widmung in Bremen – Horn-Lehe (Technologiepark Universität Achterstraße)

  Datum der Verkündung: 04.01.2018
  Widmung in Bremen – Horn-Lehe(Technologiepark Universität Achterstraße) Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der des Technologieparks Universität Achterstraße werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom 2 ...

• Bebauungsplan 2498 für ein Gebiet an der Ecke Konsul-Smidt-Straße und Marcuskaje in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt

  Datum der Verkündung: 03.01.2018
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2498 für ein Gebiet an der Ecke Konsul-Smidt-Straße und Marcuskaje in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, für das ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 133

  Datum der Verkündung: 30.12.2017
  Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 133 „Blumenstraße“ für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg und Beim Steinernen ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 137 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung eines Bürogebäudes in Bremen–Horn-Lehe zwischen der Universitätsallee, Enrique-Schmidt-Straße, Max-von-Laue-Straße und dem Autobahnzubringer Universität - Planau

  Datum der Verkündung: 23.12.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan VE137 (Vorhaben  und Erschließungsplan) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 14. Dezember 2017 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2018

  Datum der Verkündung: 20.12.2017
  Amtliche Bekanntmachungüber die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen ab 1. Januar 2018 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen (Zugehörige der Arbeitnehmerkammer Bremen) ...

• Planaufstellungsbeschluss (Neufassung) zum Bebauungsplan 366 für ein Gebiet in Bremen - Blumenthal zwischen Samlandstraße / Cranzer Straße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Turnerstraße (rückwärtige Grundstücksgrenzen), Striekenkamp / Neurönnebecker Straß

  Datum der Verkündung: 18.12.2017
  Neuer Bebauungsplan 366 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 14.12.2017 unter Aufhebung ihres Planaufstellungsbeschlusses vom 29.04.2004 zum Bebauungsplan 366 für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal ...

• Neuwahl des Landesausschusses für Weiterbildung

  Datum der Verkündung: 06.12.2017
  Neuwahl von Mitgliedern des Landesausschusses für Weiterbildung Gemäß § 9 Absatz 2 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen (WBG), zuletzt geändert am 26.09.2017, berät der Landesausschuss für Weiterbildung die mit Weiterbildung befassten ...

• Planaufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes 1218 für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, Zum Alten Speicher, Zum Alten Tief, Kantjespad und der Lesum

  Datum der Verkündung: 06.12.2017
  1. Änderung des Bebauungsplanes 1218 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 30.11.2017 beschlossen, dass für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, ...

• Neuer Bebauungsplan 2486

  Datum der Verkündung: 22.11.2017
  Neuer Bebauungsplan 2486 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße und Senator-Mester-Straße aufzustellen und dem Senat und der ...

• Öffentliche Auslegung der geänderten Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Sandentnahme Sportparksee Grambke“

  Datum der Verkündung: 18.11.2017
  Planänderung im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren „Sandent-nahme Sportparksee Grambke“ Das Sondervermögen Gewerbeflächen der Freien Hansestadt Bremen, vertreten durch die WfB Wirtschaftsförderung Bremen hat am 30.01.2017, aktualisiert am 0 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 11.11.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März – April 2017 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren wurden Fundsachen ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung i. R. d. frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch; hier: Bebauungsplan 2499 für ein Gewerbegebiet an der Ecke Hans-Böckler- und Zweigstraße in Bremen-Walle, Ortsteil Üb

  Datum der Verkündung: 11.11.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2499 für ein Gewerbegebiet an der Ecke Hans-Böckler- und Zweigstraße in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, für das ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Blumenthal für das Gewerbegebiet BWK

  Datum der Verkündung: 11.11.2017
  Auslegung eines Planfeststellungsbeschlusses Im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Blumenthal von der Straße „Zur Westpier“ bis zur Bahrsplate wurde mit Bescheid vom 03.11.2017 gemäß § 68 ...

• Bebauungsplan 2417 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt, zwischen Niedersachsendamm, Werdersee, Huckelrieder Friedhof und nördlich Hubertushöhe (Einwohnerversammlung am 21. November 2017)

  Datum der Verkündung: 11.11.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2417für ein Gebiet in Bremen-Neustadt, zwischen Niedersachsendamm, Werdersee, Huckelrieder Friedhof und nördlich Hubertushöhe

• Bebauungsplan 2508 für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe zwischen Lilienthaler Heerstraße und Im Hollergrund (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 10.11.2017
  Neuer Bebauungsplan (2508) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 02.11.2017 beschlossen, für ein Gebiet in ...

• Öffentliche Auslegung der Maßnahmenblätter zum Management invasiver gebietsfremder Arten europäischer Bedeutung

  Datum der Verkündung: 10.11.2017
  Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Maßnahmenblätter zum Management invasiver gebietsfremder Arten europäischer Bedeutung Gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1143 ...

• Planaufstellungsbeschluss (Neufassung) zum Bebauungsplan 1550 für ein Ge-biet in Bremen-Vegesack zwischen Weserstraße 64-73, Weser und Schulkenstraße

  Datum der Verkündung: 09.11.2017
  Neuer Bebauungsplan 1550 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 02.11.2017 unter Aufhebung ihres ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 135 für die Errichtung eines Gesundheitszentrums am Niedersachsendamm Ecke Habenhauser Landstraße in Bremen-Huckelriede (Einwohnerversammlung am 15. Nov. 2017)

  Datum der Verkündung: 04.11.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 135für die Errichtung eines Gesundheitszentrums am Niedersachsendamm Ecke Habenhauser Landstraße in Bremen-Huckelriede

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft

  Datum der Verkündung: 21.10.2017
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)

  Datum der Verkündung: 21.10.2017
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Nach § 50 Absatz 1 BMG darf ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 21.10.2017
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die ...

• Neuer Bebauungsplan 2477

  Datum der Verkündung: 14.10.2017
  Neuer Bebauungsplan 2477 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2477 für ein Gebiet in Bremen-Häfen, Ortsteil Industriehäfen zwischen Hans-Glas-Straße, Wilhelm ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 129

  Datum der Verkündung: 14.10.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 129 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 129 für die Errichtung eines Ärztehauses mit ergänzender ...

• Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 09.10.2017 zum Kuttentrageverbot auf dem Veranstaltungsgelände des Bremer Freimarktes 2017

  Datum der Verkündung: 12.10.2017
  Allgemeinverfügung des Ordnungsamts Bremen vom 09.10.2017 Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 ...

• Ausschreibung Eislaufbahn - Vergabe einer Dienstleitungskonzession für die Errichtung und den Betrieb einer Eislaufbahn auf dem Ansgarikirchhof während der Dauer des Weihnachtsmarktes 2017

  Datum der Verkündung: 11.10.2017
  Bekanntgabe der Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Errichtung und den Betrieb einer Eislaufbahn auf dem Ansgarikirchhof während der Dauer des  Bremer Weihnachtsmarktes im Zeitraum vom 27. November 2017 bis 23. Dezember 2017< ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 07.10.2017
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Weser

  Datum der Verkündung: 16.09.2017
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche, gemäß § 14 Bremisches ...

• Wahlbekanntmachung

  Datum der Verkündung: 16.09.2017
  Wahlbekanntmachung 1.     Am 24. September 2017 finden die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und der Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiode ...

• Verlängerung der öffentlichen Auslegung über die Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ (LandschaftsschutzVO) vom 2. Juni 1968 (Billungstraße)

  Datum der Verkündung: 15.09.2017
  Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ ...

• Verlängerung der öffentlichen Auslegung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 15.09.2017
  Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen. Mit der og. Rechtsverordnung soll ...

• Neuer Bebauungsplan 2496

  Datum der Verkündung: 07.09.2017
  Neuer Bebauungsplan 2496 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2496 für ein Gebiet in Bremen-Huchting, zwischen der Straße Blanker Hans und dem ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 132 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Wohngebäudes in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der Konsul-Smidt-Straße, nordwestlich des Schuppen 3

  Datum der Verkündung: 05.09.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 132 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die ...

• Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen zum Aufstieg von Kinderballonen und Feuerwerken des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde

  Datum der Verkündung: 04.09.2017
  Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraums durch Kinderballone in einer ...

• Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen zum Aufstieg von Kinderballonen und Feuerwerken des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde

  Datum der Verkündung: 04.09.2017
  Allgemeinverfügungdes Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde Zulassung einer Ausnahme vom Verbot der Nutzung des Luftraumsdurch den Aufstieg von ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 121

  Datum der Verkündung: 26.08.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 121 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 121 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) ...

• Neuer Bebauungsplan 2475

  Datum der Verkündung: 26.08.2017
  Neuer Bebauungsplan 2475 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2475 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, August-Bebel-Allee 176, zwischen August-Bebel-Allee 1 ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 26.08.2017
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e.V. Abt. Drachenboot wird, zwecks Durchführung des Drachenboot-Cups 2017, gemäß § 14 ...

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und den Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiodeder Bremischen Bürgerschaft

  Datum der Verkündung: 26.08.2017
  Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und den Volksentscheid über die Verlängerung der Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft am 24. ...

• Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 24.08.2017
  Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne Bockhorn“ in der Stadtgemeinde Bremen. Mit der og. Rechtsverordnung soll ...

• Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ (LandschaftsschutzVO) vom 2. Juni 1968 (Billungstraße)

  Datum der Verkündung: 24.08.2017
  Auslösung eines Teilgebietes aus der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen“ (LandschaftsschutzVO) vom 2. Juni 1968 (Billungstraße)

• Planaufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 1565

  Datum der Verkündung: 19.08.2017
  Neuer Bebauungsplan 1565 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 17.08.2017 beschlossen, dass für die Grundstücke in ...

• Öffentliche Auslegung der Entwicklungssatzung 1204

  Datum der Verkündung: 19.08.2017
  Entwicklungssatzung 1204 Es ist beabsichtigt, die Entwicklungssatzung 1204 gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen ...

• Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14. August 2017 zur Inbetriebnahme der Recycling-Station Borgfeld, Bremen

  Datum der Verkündung: 17.08.2017
  Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14. August 2017 zur Inbetriebnahme der Recycling-Station Borgfeld, Bremen Aufgrund des § 22 Absatz 1 in ...

• Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Ansgarikirchhof“

  Datum der Verkündung: 11.08.2017
  Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Ansgarikirchhof“

• Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Sögestraße“

  Datum der Verkündung: 11.08.2017
  Öffentliche Auslegung eines Antrages auf Einrichtung eines Innovationsbereiches im Rahmen des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BGSED) „Sögestraße“

• Einwohnerversammlung zur Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan Nr. 2449 „Willakedamm“

  Datum der Verkündung: 02.08.2017
  Einwohnerversammlung zur Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGBBebauungsplan Nr. 2449 „Willakedamm“ Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 2449 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 08.07.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von November – Dezember  2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den Polizeirevieren in Bremen zahlreiche Fundsachen abgegeben. Des Weiteren ...

• Bekanntgabe einer Allgemeinverfügung für unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS) des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Luftfahrtbehörde

  Datum der Verkündung: 07.07.2017
  Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und HäfenLuftfahrtbehörde Erteilung der Betriebserlaubnis für unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS) gemäß § 21a ...

• Erneute Offenlegung von Planunterlagen im Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 01.07.2017
  Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven - Erneute Offenlegung von Planunterlagen - Die DB-Netz AG, Regionalbereich Nord ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Ochtum

  Datum der Verkündung: 24.06.2017
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Warturmer 24-Stunden-Paddeln, gemäß § 14 ...

• Auslegung des Genehmigungsbescheids für die Anlage und des Betriebs eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) am Klinikum Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 20.06.2017
  Bekanntmachung I. Der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH wurde am 16.06.2017 die Genehmigung für Anlage und Betrieb eines Hubschrauber–Sonderlandeplatzes als ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 130

  Datum der Verkündung: 15.06.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 130 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 130 für die Errichtung eines Büro-und Geschäftshauses ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 126

  Datum der Verkündung: 15.06.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 126 Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 126 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur ...

• Neuer Bebauungsplan 2492

  Datum der Verkündung: 15.06.2017
  Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2492 für ein Gebiet in Bremen Horn-Lehe zwischen Boulevard und Sportanlagen der Universität, Autobahnzubringer Universität, Max-von-Laue-Straße und Emmy-Noether-Straße im beschleunigten ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für das Wendebecken und die Kranhafenkaje in Bremen-Überseestadt

  Datum der Verkündung: 03.06.2017
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren „Hochwasserschutz Wendebecken und Kranhafenkaje“ in Bremen-Überseestadt Das ...

• 10. Ortsgesetz über die Gestaltung der Fassaden und Dächer für ein Gebiet zwischen Stephanibrücke, Eduard- Schopf-Allee, Doventorstraße, Diepenau und Hinter der Mauer (Bearbeitungsstand: 09.11.2016) (Satzungsaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 03.06.2017
  10. Ortsgesetz über die Gestaltung der Fassaden und Dächer für ein Gebiet zwischen Stephanibrücke, Eduard- Schopf-Allee, Doventorstraße, Diepenau und Hinter der Mauer (Bearbeitungsstand: 09.11.2016)

• Neuer Bebauungsplan 2460

  Datum der Verkündung: 27.05.2017
  Neuer Bebauungsplan 2460 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2460 für ein Gebiet in Bremen-Walle zwischen Steffensweg, Dedesdorfer Straße, Vegesacker Straße und ...

• Neuer Bebauungsplan 2495

  Datum der Verkündung: 27.05.2017
  Neuer Bebauungsplan 2495 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2495 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadt zwischen Herdentorsteinweg, Rembertiring und ...

• Entwidmung in Bremen-Mitte

  Datum der Verkündung: 24.05.2017
  Entwidmung in Bremen-Mitte Martinistraße/Ecke Wilhelm-Kaisen-Brücke Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) vom

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 31.05.2017 um 18 Uhr in der Mensa im NW1, Otto-Hahn-Allee 1, 28359 Bremen. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan 2492

  Datum der Verkündung: 24.05.2017
  Beteiligung der Bürger/innenan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt den Bebauungsplan 2492 für ein Gebiet in ...

• Widmung in Bremen-Strom und Bremen-Seehausen

  Datum der Verkündung: 18.05.2017
  Widmung in Bremen-SeehausenMerkurstraße (Lückenschluss) Im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Bauabschnittes 3/2 der A 281 ist auch der Anschluss an das Verkehrsnetz ...

• Widmung in Bremen-Strom und Bremen-Seehausen

  Datum der Verkündung: 18.05.2017
  Widmung der A 281 (Bauabschnitt 3/2) in Bremen-Strom Gemäß § 2 Absatz 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom  28. Juni 2007 ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

  Datum der Verkündung: 13.05.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 172 Abs. 2 Baugesetzbuch10. Ortsgesetz über die Gestaltung der Fassaden und Dächer für ein Gebiet zwischen Stephanibrücke, Eduard-Schopf-Allee, Doventorstraße, Diepenau und Hinter der Mauer

• Erlass von Verordnungen zur Neuregelung hochwasserschutzrechtlicher Vorschriften

  Datum der Verkündung: 13.05.2017
  Erlass von Verordnungen zur Neuregelung hochwasserschutzrechtlicher Vorschriften Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr beabsichtigt, folgende Verordnungen zu erlassen: 1 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 06.05.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB   In der Zeit von September – Oktober 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei ...

• Einladung zu einer öffentlichen Einwohnerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Bebauungsplanverfahren zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (V + E-Plan) 130 „Jacobshof“

  Datum der Verkündung: 06.05.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeitan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 130 „Jacobshof“ (Vorhaben- und Erschließungsplan - ...

• Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1274 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum im Bereich südlich Altenheim Blumenkamp, Raschenkampsweg, Auf dem Hohen Ufer und Billungstraße vom 15.05.2017 bis 22.06.2017

  Datum der Verkündung: 29.04.2017
  Neuer Bebauungsplan 1274 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1274 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum im Bereich südlich Altenheim Blumenkamp, Raschenkampsweg, Auf dem ...

• Einwohnerversammlung am 10. Mai 2017 , um 18.30 Uhr im Ortsamt Neustadt/Woltmershausen (Sitzungsraum), Neustadtscontrescarpe 44, 28199 Bremen zum Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße

  Datum der Verkündung: 29.04.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße und Senator-Mester-Straße

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 29.04.2017
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der 110. Bremer Ruderregatta, gemäß § 14 Bremisches ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

  Datum der Verkündung: 24.04.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch   Vorhabenbezogener Bebauungsplan 129 für die Errichtung eines Ärztehauses und die ...

• Bebauungsplan 2464 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ehlersdamm, Langwedeler Straße, Beim Rethpol, beiderseits Am Großen Kuhkamp

  Datum der Verkündung: 05.04.2017
  Neuer Bebauungsplan 2464 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2464 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ehlersdamm, Langwedeler Straße, Beim Rethpol, ...

• Widmungen in Bremen-Horn-Lehe, Bremen-Huchting und Bremen- Obervieland

  Datum der Verkündung: 03.04.2017
  Berichtigung und Widmung in Bremen-Kattenturm 1       Bereinigung der Widmung Hinterm SielhofDer 2. Bauabschnitt der Straße Hinterm Sielhof ab ...

• Widmungen in Bremen-Horn-Lehe, Bremen-Huchting und Bremen- Obervieland

  Datum der Verkündung: 03.04.2017
  Widmung in Bremen-Huchting und Bremen-Obervieland Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der genannten Erschließungen werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen ...

• Widmungen in Bremen-Horn-Lehe, Bremen-Huchting und Bremen- Obervieland

  Datum der Verkündung: 03.04.2017
  Widmung in Bremen-Horn-Lehe Erschließung 938 – Kuhlweinstraße Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 938 werden gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen ...

• Bebauungsplan 2453 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Halmerweg, Mählandsweg und Stuhmer Straße

  Datum der Verkündung: 25.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2453 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2453 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Halmerweg, Mählandsweg und Stuhmer Straße im ...

• Bebauungsplan 2391 für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße, südlich der Tettenbornstraße

  Datum der Verkündung: 25.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2391 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2391 für ein Gebiet in Bremen-Schwachhausen zwischen Schwachhauser Heerstraße und Scharnhorststraße, südlich ...

• Aufhebung der Allgemeinverfügung Aufstallpflicht für Geflügelhalter

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung[i]) folgende

• Bebauungsplan 2495 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Bahnhofsvorstadt, zwischen Herdentorsteinweg, Rembertiring und Auf der Brake (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2495 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 16. März 2017 beschlossen, für ein Gebiet in ...

• Bebauungsplan 2486 für ein Gebiet zwischen Senator-Apelt-Straße, bestehendem Vorfluter, Senator-Blase-Straße und Senator-Mester-Straße (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2486 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 16. März 2017 beschlossen, für ein Gebiet ...

• Auslegung der Antragsunterlagen für die Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) am Klinikum Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 22.03.2017
  Bekanntmachung I. Die Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH (als Trägerin des Vorhabens), plant die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber – Sonderlandeplatzes als ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 17 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau-km 2+913 bis Bau-km 4+860

  Datum der Verkündung: 10.03.2017
  Planfeststellung für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau – km 2+913 bis Bau –km 4+860 Die Deutsche ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten und Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 04.03.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Juli – August 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 127 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Woltmershauser Straße 450-454, Blockinnenbereich zwischen Goosekamp, Auf dem Bohnenkamp, Huchtinger Straße und Woltmershaus

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 127 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 127 für die Errichtung einer ...

• Bebauungsplan 2491für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland südlich Rockwinkeler Heerstraße (zum Teil einschließlich) und der Eisenbahnstrecke Bremen-Buchholz zur Änderung von Festsetzungen für Teilflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 2369

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2491 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2491 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland südlich der Rockwinkeler Heerstraße (zum Teil einschließlich) ...

• Bebauungsplan 2487 für ein Gebiet in Bremen-Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn 27

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Neuer Bebauungsplan 2487 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2487 für ein Gebiet in Bremen-Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke ...

• Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Bremen, der Gemeinde Stuhr und der Gemeinde Weyhe über die Umsetzung der vorbereitenden Maßnahmen der gemeindegrenzenübergreifenden Verlängerung der Linie 8 auf den Streckenabschnitten III-V

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Bremen, der Gemeinde Stuhr und der Gemeinde Weyhe über die Umsetzung der vorbereitenden Maßnahmen der gemeindegrenzenübergreifenden Verlängerung der Linie 8 auf den Streckenabschnitten III ...

• Bekanntgabe nach § 3a UVPG über die negative Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Klinikums Bremerhaven - Hubschrauber-Sonderlandeplatz (Dachlandeplatz) Klinikum Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 01.03.2017
  Hubschrauber-Sonderlandeplatz (Dachlandeplatz) Klinikum Bremerhaven Bekanntgabe nach § 3a UVPG über die negative Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Klinikums ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 100 für die Errichtung eines Wohngebäudes in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der Konsul-Smidt-Straße (Öffentliche Auslegung vom 20. Februar 2017 bis 20. März 2017 beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr)

  Datum der Verkündung: 11.02.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 100 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 100 für die Errichtung eines ...

• Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) zur Änderung der Eisenbahnüberführung „Cherbourger Straße“ in Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 11.02.2017
  Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG);Änderung der Eisenbahnüberführung „Cherbourger Straße“ in Bremerhaven- Anhörungsverfahren – Im ...

• Veröffentlichung des digitalen Baulückenkatasters für die Stadt Bremen als Website

  Datum der Verkündung: 04.02.2017
  Veröffentlichung des Baulückenkatasters für die Stadt Bremen Die Stadt Bremen beabsichtigt, das Angebot des Baulückenprogramms zu aktualisieren und ein digitales ...

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 04.02.2017
  Versteigerung Am Samstag, d. 11.02.2017 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 124 (zugleich zum Teil Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von vier Wohnheimen für Studierende und Geflüchtete an der Anne-Conway-Straße in Bremen - Horn-Lehe

  Datum der Verkündung: 01.02.2017
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (124) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 124 (zugleich zum Teil Vorhaben- und Erschließungsplan) für die ...

• Bodenrichtwertkarte Bremen 2015

  Datum der Verkündung: 01.02.2017
  Bodenrichtwertkarte Bremen 2015 Gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 13 der Bremischen Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - Bebauungsplan 2493 (B-Plan 2493) für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, Bispinger Straße, Wienhauser Straße, Müdener Straße und Beneckendorffallee

  Datum der Verkündung: 30.01.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2493 (B-Plan 2493)für ein Gebiet in Bremen-Vahr zwischen Heidmarkstraße, ...

• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965)

  Datum der Verkündung: 23.01.2017
  Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 - BGBl. I S. 965). Die ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (VE_125) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden in der Wilseder-Berg-Straße in der Gartenstadt Vahr

  Datum der Verkündung: 23.01.2017
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchVorhabenbezogener Bebauungsplan 125 (VE_125) zur Errichtung von zwei Wohngebäuden in der Wilseder-Berg-Straße in der Gartenstadt Vahr

• Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Langzeitlagers auf dem Grundstück Wardamm

  Datum der Verkündung: 09.01.2017
  Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Langzeitlagers auf dem Grundstück Wardamm Mit Bescheid vom 5. Januar 2017 wurde dem Bremischen Deichverband am linken ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.01.2017
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Mai – Juni 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Lande Bremen

  Datum der Verkündung: 07.01.2017
  Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslistenim Lande Bremen Entsprechend den Bestimmungen des § 6 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBL. I S. 191), ...

• Widmung in Bremen-Burg-Grambke - Erschließung 990 - Ruschweide

  Datum der Verkündung: 06.01.2017
  Widmung in Bremen-Burg-Grambke Erschließung 990 - Ruschweide   Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom

• Bekanntmachung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Erichtung und Betrieb einer Windkraftanlage

  Datum der Verkündung: 20.12.2016
  Bekanntmachung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage   Der AD 8 MW GmbH & Co. KG, Am Lunedeich 156, ...

• Bebauungsplan 2471 für ein Gebiet in Bremen–Östliche Vorstadt zwischen Hermine-Berthold-Straße und Georg-Bitter-Straße

  Datum der Verkündung: 17.12.2016
  Neuer Bebauungsplan 2471 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2471 für ein Gebiet in Bremen–Östliche Vorstadt zwischen Hermine-Berthold-Straße und Georg-Bitter ...

• Bebauungsplan 2505 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Graubündner Straße, dem Grünzug Osterholzer Sielgraben und dem Gelände der Schule am Ellenerbrokweg

  Datum der Verkündung: 17.12.2016
  Neuer Bebauungsplan 2505 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2505 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Graubündener Straße, dem Grünzug Osterholzer ...

• Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 17.12.2016
  Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom15.05.1962 in der zurzeit geltenden ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer ab 1. Januar 2017

  Datum der Verkündung: 16.12.2016
  Amtliche Bekanntmachung über die Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen ab 01. Januar 2017 Alle Arbeitgeber von ...

• Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Geeste im Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven (Überschwemmungsgebietsverordnung Geeste– ÜSGV-Geeste)

  Datum der Verkündung: 10.12.2016
  Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Geeste im Bereich der Stadtgemeinde Bremerhaven(Überschwemmungsgebietsverordnung Geeste – ÜSGV- Geeste)

• Allgemeinverfügung Abbrennverbot für pyrotechnische Gegenstände

  Datum der Verkündung: 28.11.2016
  Allgemeinverfügung Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände aller Kategorien wird örtlich und zeitlich wie folgt eingeschränkt: Im Zeitraum von 18:00 Uhr am 31. Dezember ...

• Bebauungsplan 2488 für ein Gebiet in Bremen – Hemelingen zwischen Neue Vahr Süd, Hinter dem Rennplatz, Ludwig-Roselius-Allee und Vahrer Straße (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Neuer Bebauungsplan (2488) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 24. November 2016 beschlossen, für ein Gebiet ...

• Flächennutzungsplan Bremen 5. Änderung - Bremen-Hemelingen - (Galopprennbahn) (Planaufstellungsbeschluss)

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Plan zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Bremen-Hemelingen - (Galopprennbahn) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und ...

• Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1243 („Grohner Grün“) für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Fritz-Tecklenborg-Straße, Friedrich-Humbert-Straße, Lesumstraße, Grohner Reeperbahn, Auf dem Hülsen und Tauwerkstraße vom 09.12.2016 bis 13.01.201

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Neuer Bebauungsplan: Bebauungsplan 1243 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1243 für ein Gebiet in Bremen - Vegesack zwischen Fritz-Tecklenborg-Straße, Friedrich-Humbert ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 86 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Studierendenwohnheims an der Mary-Astell-Straße in Bremen - Horn-Lehe

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Erneute öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 86(zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Studierendenwohnheims an der Mary-Astell-Straße in Bremen - Horn-Lehe

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 26.11.2016
  Versteigerung Am Samstag, den 03.12.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - Bebauungsplan 2475 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, zwischen August-Bebel-Allee 158 - 196 und südlich des Clubs zur Vahr Bremen

  Datum der Verkündung: 23.11.2016
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch   Bebauungsplan 2475 für ein Gebiet in Bremen-Vahr, zwischen August-Bebel-Allee 158 ...

• Neue Amtliche Höhen

  Datum der Verkündung: 21.11.2016
  Höhenreferenzsysteme in Bremen Zum 01.12.2016 werden in Bremen neue amtliche Höhen eingeführt. Die Differenzen zwischen dem zukünftigen Höhensystem DHHN2016 (Höhenstatus 17 ...

• Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14.11.2016 zur Zulassung der Recycling-Station Hulsberg als Annahmestelle für Bau- und Abbruchabfälle und losen Restmüll

  Datum der Verkündung: 21.11.2016
  Allgemeinverfügung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr vom 14. November 2016 zur Zulassung der Recycling-Station Hulsberg als Annahmestelle für Bau- und Abbruchabfälle und losen Restmüll

• Allgemeinverfügung Wildvogelpest-Sperrgebiet und Wildvogelpest-Beobachtungsgebiet

  Datum der Verkündung: 19.11.2016
  Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage der § 55 u. 56 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung[i]) folgende Anordnungen:

• Allgemeinverfügung Aufstallpflicht für Geflügelhalter

  Datum der Verkündung: 12.11.2016
  Allgemeinverfügung zur Aufstallung für Geflügelhalter Der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erlässt auf Grundlage des § 13 Abs. 1 ...

• Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen-Blumenthal zwischen der Straße Zur Westpier und der Bahrsplate

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen-Blumenthal für das Gewerbegebiet BWK Gemäß § 73 Abs. 6 ...

• Planfeststellung für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Benningsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße (Querverbindung Ost)

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Planfeststellung für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Benningsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße(Querverbindung Ost)

• Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Blumenthaler Aue und der Beckedorfer Beeke im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Blumenthaler Aue/Beckedorfer Beeke – ÜSGV-BlumenthalerAue/Beckedor

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Blumenthaler Aue und der Beckedorfer Beeke im Bereich der Stadtgemeinde Bremen ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980(1) BGB

  Datum der Verkündung: 05.11.2016
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März – April 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 103 (mit Vorhabenplan 103) zum Vorhaben „Verbrauchermarkt Bremerhavener Heerstraße 42-46“ in Bremen - Burglesum vom 14.11.2016 bis 14.12.2016

  Datum der Verkündung: 29.10.2016
  Neuer Bebauungsplan: vorhabenbezogener Bebauungsplan 103 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 103 (mit Vorhabenplan 103) zum Vorhaben „Verbrauchermarkt ...

• Einwohnerversammlung am 09.11.2016 zum Bebauungsplan 2491 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland zwischen Rockwinkeler Heerstraße (zum Teil einschließlich) und Eisenbahnstrecke Bremen-Buchholz

  Datum der Verkündung: 29.10.2016
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2491 für ein Gebiet in ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr.2 Baugesetzbuch - Entwicklungssatzung 1204 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen An der Kleinen Geest, Vor den Ahnewelgen, Landschaftsschutzgebiet und dem Siedlungsrand der

  Datum der Verkündung: 27.10.2016
  Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr.2 BaugesetzbuchEntwicklungssatzung 1204 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen An der Kleinen Geest, Vor den Ahnewelgen, Landschaftsschutzgebiet und dem Siedlungsrand ...

• Bebauungsplan 2490 (Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 32) für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Reiherstraße und der Eisenbahnstrecke Bremen–Bremerhaven - Öffentliche Auslegung vom 8. November 2016 bis 8. Dezember 2016

  Datum der Verkündung: 27.10.2016
  Neuer Bebauungsplan (2490) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2490 (Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 32) für ein Gebiet im Bremen-Gröpelingen ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz der Columbusinsel Bremerhaven

  Datum der Verkündung: 22.10.2016
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz der Columbusinsel Bremerhaven Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen hat die wasserrechtliche ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in beson-deren Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)

  Datum der Verkündung: 15.10.2016
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften in besonderen Fällen gemäß § 50 Absatz 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)   Nach § 50 Absatz 1 BMG ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft

  Datum der Verkündung: 15.10.2016
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft   Nach § 42 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 15.10.2016
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr   Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) ...

• V e r s t e i g e r u n g

  Datum der Verkündung: 15.10.2016
  V e r s t e i g e r u n g    Am Mittwoch, d. 19.10.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), ...

• Allgemeinverfügung des Stadtamtes Bremen vom 05.10.2016 zum Kuttentrageverbot auf dem Veranstaltungsgelände des Bremer Freimarktes 2016

  Datum der Verkündung: 08.10.2016
  Allgemeinverfügung des Stadtamtes Bremen vom 05.10.2016 Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 (Brem ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 08.10.2016
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes ...

• Bebauungsplan 2466 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland im Kreuzungsbereich Apfelallee, Oberneulander Heerstraße und Rockwinkeler Heerstraße

  Datum der Verkündung: 01.10.2016
  Neuer Bebauungsplan 2466 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2466 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland im Kreuzungsbereich Apfelallee, Oberneulander Heerstraße und ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Weser – Durchführung Melitta DrachenbootCup

  Datum der Verkündung: 16.09.2016
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser – Durchführung Melitta DrachenbootCup Auf Antrag von Franke Kommunikation wird, zwecks Durchführung des Melitta Drachenbootscups, ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Weser – Durchführung der Maritimen Woche

  Datum der Verkündung: 16.09.2016
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser Auf Antrag der CityInitiative Bremen Werbung e. V. wird, zwecks Durchführung der Maritimen Woche, gemäß § 14 Bremisches ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 15.09.2016
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1).

• Umbenennung der Lesumbroker Landstraße/Rückbenennung der Straße An Smidts Park

  Datum der Verkündung: 15.09.2016
  Straßenumbenennung und Straßenrückbenennung im Ortsteil Burg-Gramke Aufgrund Beschlusses des Senats der Freien Hansestadt Bremen vom 26. April 2016 werden folgende Straßen ...

• Öffentliche Auslegung von Bauleitplänen vom 26. September 2016 bis 28. Oktober 2016: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 122für die Erweiterung eines Hotels an der Martinistraße zwischen der Bredenstraße und der Böttcherstraße in Bremen-Mitte

  Datum der Verkündung: 13.09.2016
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 122 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Erweiterung eines Hotels an der Martinistraße zwischen der ...

• Öffentliche Auslegung von Bauleitplänen vom 26. September 2016 bis 28. Oktober 2016: Bebauungsplan 2481 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Hanna-Kunath-Straße und Henrich-Focke-Straße

  Datum der Verkündung: 13.09.2016
  Neuer Bebauungsplan (2481) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2481 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Hanna-Kunath-Straße und Henrich-Focke-Straße dem Senat und ...

• Öffentliche Auslegung von Bauleitplänen vom 26. September 2016 bis 28. Oktober 2016: Flächennutzungsplan Bremen 4. Änderung, - Neustadt (Hanna-Kunath-Straße)

  Datum der Verkündung: 13.09.2016
  Plan zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen Es ist beabsichtigt, den Plan zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen ‑ Neustadt (Hanna-Kunath ...

• Einwohnerversammlung am 20.09.2016,18.30 Uhr, in der Betriebsstätte „Westerdeich“ der Werkstatt Bremen Woltmershauser Str. 257, 28197 Bremen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 127 für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Woltmershaus

  Datum der Verkündung: 10.09.2016
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 127 für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem ...

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 08.09.2016
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2016 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1).

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gem. § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 03.09.2016
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Januar – Februar 2016 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven - Auslegung von Planunterlagen-

  Datum der Verkündung: 06.08.2016
  Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven - Auslegung von Planunterlagen - Die DB-Netz AG, Regionalbereich Nord, plant im ...

• Einwohnerversammlung am 17. August 2016, 18.00 Uhr im SOS Kinderdorf, Friedrich-Ebert-Straße 101, 28199 Bremen zum Vorhaben- und Erschließungsplan 126 – zur Errichtung von zwei Wohngebäuden für Studierende in der Ottostraße in Bremen-Neustadt

  Datum der Verkündung: 06.08.2016
  Einwohnerversammlung am 17. August 2016 zum Vorhaben- und Erschließungsplan 126 zur Errichtung von zwei Wohngbäuden für Studierende in der Ottostraße in Bremen-Neustadt - Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 ...

• Teilnahmewettbewerb gemäß § 3 Abs. 3 lit. A VOL/A im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung zur Unterbringung sichergestellter gefährlicher Hunde für die Stadtgemeinde Bremen - 051-21-3-2016-01/02 -

  Datum der Verkündung: 05.08.2016
  Teilnahmewettbewerb gemäß § 3 Abs. 3 lit. A VOL/A im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung zur Unterbringung sichergestellter gefährlicher Hunde für die Stadtgemeinde Bremen - 051-21-3-2016-01/02 -

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 30.07.2016
  Versteigerung Am Mittwoch, den 03.08.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Genehmigung für den Betrieb einer Abfallumschlagsanlage auf dem Grundstück Neustädter Hafen

  Datum der Verkündung: 28.07.2016
  Genehmigung für den Betrieb einer Abfallumschlagsanlage auf dem Grundstück Neustädter Hafen Mit Bescheid vom 25. Juli 2016 wurde der Firma BLG CARGO Logistics GmbH, ...

• Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser

  Datum der Verkündung: 23.07.2016
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser   Auf Antrag der LITE LIFE event marketing GmbH & Co. KG wird, zwecks Durchführung der Haake-Beck-Badeinselregatta, ...

• Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)

  Datum der Verkündung: 01.07.2016
  Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vom 23.06.2016 (BAnz AT 27.06.2016 B4) bzgl. des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit hexavalentem ...

• Widmung in Bremen-Lesum

  Datum der Verkündung: 30.06.2016
  Widmung in Bremen-Lesum(Erschließung 984 Lesumpark – 3. Bauabschnitt – Hans-Steil-Straße) Die Hans-Steil-Straße (u-förmig verlaufend ab Charlotte-Wolff-Allee bis ...

• Bebauungsplan 2313 für ein Gebiet in Bremen Oberneuland beiderseits und nördlich des Rotbuchenweges zwischen Oberneulander Landstraße (zum Teil einschließlich) und Oberstes Fleet (zum Teil beiderseits)

  Datum der Verkündung: 25.06.2016
  Neuer Bebauungsplan (2313) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2313 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland beiderseits und nördlich des Rotbuchenweges zwischen ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 86 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Studentenwohnheimes an der Mary Astell Straße in Bremen-Horn-Lehe

  Datum der Verkündung: 25.06.2016
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan (86) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 86 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines ...

• Bebauungsplan 2448 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Eduard-Suling-Straße, Birkenfelsstraße, Übrseepromenade und Wendebecken

  Datum der Verkündung: 25.06.2016
  Neuer Bebauungsplan (2448) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2448 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Eduard-Suling-Straße, Birkenfelsstraße ...

• Bebauungsplan 2473 für ein Gebiet im Stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven zwischen Schleusenstraße, Lohmannstraße und dem Kaiserhafen I

  Datum der Verkündung: 25.06.2016
  Neuer Bebauungsplan (2473) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2473 für ein Gebiet im Stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven zwischen Schleusenstraße, ...

• Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen-Blumenthal zwischen der Straße Zur Westpier und der Bahrsplate

  Datum der Verkündung: 18.06.2016
  Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen für das Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen-Blumenthal zwischen der Straße Zur Westpier und der Bahrsplate

• Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Lesum im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Lesum – ÜSGV-Lesum)

  Datum der Verkündung: 18.06.2016
  Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Lesum im Bereich der Stadtgemeinde Bremen(Überschwemmungsgebietsverordnung Lesum – ÜSGV-Lesum) ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 11.06.2016
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. Abt. Drachenboot wird, zwecks Durchführung des Drachenboot-Cups 2016, gemäß § 14 ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 16.06.2016 Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 124

  Datum der Verkündung: 09.06.2016
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 124 ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 09.06.2016 um 18 Uhr im Audimax-Tagungsraum der Firma BEGO, Wilhelm-Herbst-Str. 1, 28359 Bremen

  Datum der Verkündung: 02.06.2016
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2487 für ein Gebiet  ...

• Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 bis Mittelshuchting einschließlich der Straßenbahnlinie 8 bis zur Landesgrenze Bremen/Niedersachsen (Verlängerung Süd)

  Datum der Verkündung: 01.06.2016
  Auslegung eines Planfeststellungsbeschlusses Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr als Planfeststellungsbehörde nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in der Fassung ...

• Bebauungsplan 2450 für ein Gebiet in Bremen-Östliche Vorstadt zwischen Am Schwarzen Meer, Sankt-Jürgen-Straße, Bismarckstraße und Friedrich-Karl-Straße

  Datum der Verkündung: 31.05.2016
  Neuer Bebauungsplan (2450 – Neues Hulsberg-Viertel) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2450 für ein Gebiet in Bremen-Östliche Vorstadt zwischen Am Schwarzen Meer, Sankt ...

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 28.05.2016
  Versteigerung Am Mittwoch, den 01.06.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Bebauungsplan 2466 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland im Kreuzungsbereich Apfelallee, Rockwinkeler Heerstraße und Oberneulander Heerstraße

  Datum der Verkündung: 21.05.2016
  Neuer Bebauungsplan 2466 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2466 für ein Gebiet in Bremen-Oberneuland im Kreuzungsbereich Apfelallee, Rockwinkeler Heerstraße und ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz des Bremer Weserstadions – Objektschutz Plus –

  Datum der Verkündung: 21.05.2016
  Auslegung eines Planfeststellungsbeschlusses Im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz des Bremer Weserstadions – Objektschutz Plus – wurde ...

• Planfeststellung für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2, zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraßevon Bau–km 2+913 bis Bau–km 4+860

  Datum der Verkündung: 13.05.2016
  Planfeststellung für den Neubau der BAB 281, Bauabschnitt 2/2, zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße von Bau–km 2+913 bis Bau–km 4+860Erörterungstermin Die ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.05.2016
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von September – Oktober 2015 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Widmung in Bremen-Neustadt

  Datum der Verkündung: 03.05.2016
  Widmung in Bremen-Neustadt Gewerbegebiet Airport Stadt Ost – Maria-Cunitz-Straße Die Maria-Cunitz-Straße, gelegen zwischen Airbus-Allee und Flughafendamm, wird gemäß § 5 ...

• Flächennutzungsplan Bremen, 2. Änderung – Hemelingen (Osterhop) –(Beschlussfassung der Stadtbürgerschaft)

  Datum der Verkündung: 02.05.2016
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen 2. Änderung ‑ Hemelingen (Osterhop) ‑ Die Stadtbürgerschaft hat am 19. April 2016 den ...

• Genehmigungsverfahren für den Betrieb einer Abfallumschlagsanlage auf dem Grundstück Neustädter Hafen

  Datum der Verkündung: 02.05.2016
  Genehmigungsverfahren für den Betrieb einer Abfallumschlagsanlage auf dem Grundstück Neustädter Hafen Der Firma BLG CARGO Logistics GmbH & Co.KG, Neustädter Hafen – ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 30.04.2016
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der Bremer Ruderregatta, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz ...

• Widmung in Bremen-Blumenthal (Vulkan-West 2)

  Datum der Verkündung: 28.04.2016
  Widmung in Bremen-Blumenthal(Gewerbegebiet Vulkan-West, 2. Bauabschnitt) Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich des Gewerbegebietes Vulkan-West (2. Bauabschnitt, ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 98 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von sieben Wohngebäuden mit einer Kindertagesstätte in Bremen-Osterholz, südlich der Otto-Brenner-Allee zwischen Binger Weg und Pfälzer Weg

  Datum der Verkündung: 20.04.2016
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 98 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 98 (zugleich Vorhaben- und ...

• Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 59 (mit Vorhabenplan 59)

  Datum der Verkündung: 16.04.2016
  Neuer Bebauungsplan: vorhabenbezogener Bebauungsplan 59 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 59 (mit Vorhabenplan 59) für ein Gebiet in Bremen ...

• Widmung in Bremen-Woltmershausen (Visbeker Straße)

  Datum der Verkündung: 15.04.2016
  Widmung in Bremen-Woltmershausen(Visbeker Straße) Die  Erweiterung der Visbeker Straße im Rahmen der Erschließung 931 wird gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen ...

• Bekanntmachung über den Beirat beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 15.04.2016
  Bekanntmachung über den Beirat beim Medizinischen Dienstder Krankenversicherung im Lande Bremen Gemäß § 279 Absatz 4a Satz 6 und 7 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB ...

• Bebauungsplan 2329 für ein Gebiet in Bremen Osterholz südlich Scholener Straße, westlich Heiligenbergstraße, nördlich Posthauser Straße und östlich Ehlersdamm

  Datum der Verkündung: 11.04.2016
  Neuer Bebauungsplan 2329 Die Stadtbürgerschaft hat am 15. März 2016 den Bebauungsplan 2329 für ein Gebiet in Bremen‑Osterholz südlich Scholener Straße, ...

• Einwohnerversammlung am 12: APRIL 2016, 18.00 Uhr zum Vorhaben- und Erschließungsplan 123 - Umnutzung des Hochbunkers Moselstraße- (Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs.1 BauGB)

  Datum der Verkündung: 02.04.2016
  Einwohnerversammlung am 12. APRIL 2016, 18.00 Uhr zum Vorhaben- und Erschließungsplan 123 - Umnutzung des Hochbunkers Moselstraße- (Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs.1 BauGB) ...

• Versteigerung von Fundsachen am Mittwoch, 6. April 2016

  Datum der Verkündung: 02.04.2016
  V e r s t e i g e r u n g Am Mittwoch, den 06.04.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine ...

• Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 22.03.2016 zum Angelverbot an den Fährstellen Farge, Blumenthal und Vegesack in Bremen-Nord

  Datum der Verkündung: 31.03.2016
  Allgemeinverfügung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 22.03.2016 zum Angelverbot an den Fährstellen Farge, Blumenthal und Vegesack in Bremen-Nord ...

• Umfassende Ermittlung und anschließende Untersuchung der Rückkühlwerke / Nass Verdunstungskühlanlagen

  Datum der Verkündung: 11.03.2016
  Allgemeinverfügung An alle Betreiber von Rückkühlwerken (sog. wasserführende offene Systeme) / Nass‑Verdunstungskühlanlagen im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen Betreff ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 05.03.2016
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Juli – August 2015 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für Sandgewinnungsmaßnahmen im Sportparksee Grambke

  Datum der Verkündung: 01.03.2016
  Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für Sandgewinnungsmaßnahmen im Sportparksee Grambke Die Wirtschaftsförderung Bremen GmbH hat die Erteilung eines ...

• Einwohnerversammlung am 8. März 2016 um 18.00 Uhr im SOS Kinderdorf, Friedrich-Ebert-Str. 101, 28199 Bremen zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen-Neustadt und Bebauungsplan 2481

  Datum der Verkündung: 27.02.2016
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Neustadt – Hanna-Kunath-Straße und ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 02.03.2016 um 19 Uhr im Restaurant der Stiftungsresidenz Luisental, Brucknerstraße 15, 28359 Bremen

  Datum der Verkündung: 25.02.2016
  Beteiligung der Bürger/innenan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2482 für ein Gebiet  ...

• Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Schönebecker Aue im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Schönebecker Aue – ÜSGV-Schönebecker Aue)

  Datum der Verkündung: 20.02.2016
  Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Schönebecker Aue im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Schönebecker Aue – ÜSGV-Schönebecker Aue)

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 99 für die Errichtung eines Bürogebäudes in Bremen Altstadt an der Wilhelm-Kaisen-Brücke zwischen Weser und Martinistraße

  Datum der Verkündung: 18.02.2016
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 99 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 99 (Vorhaben- und Erschließungsplan ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zur Einwohnerversammlung am 22.02.2016 um 18.00 Uhr zum Bebauungsplan 2459 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ludwig-Roselius-Allee, westlich Krefelder Straße, Am Hallacker und dem Osterholzer Friedhof Neuer Ell

  Datum der Verkündung: 13.02.2016
  Einladung des Ortsamtes Osterholz zur Einwohnerversammlung am 22.02.2016 um 18.00 Uhr zum Bebauungsplan 2459 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ludwig-Roselius-Allee, westlich Krefelder Straße, Am Hallacker und dem Osterholzer Friedhof - ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz des Bremer Weserstadions – Objektschutz Plus –

  Datum der Verkündung: 06.02.2016
  Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz des Bremer Weserstadions – Objektschutz Plus – Gemäß § 73 Abs. 6 des Bremischen ...

• Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2015 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 30.01.2016
  Festsetzung der Zweitwohnungsteuer der Stadtgemeinde Bremen für das Kalenderjahr 2015 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05. ...

• Versteigerung von Fundsachen am Samstag, 06.02.2016

  Datum der Verkündung: 30.01.2016
  Versteigerung Am Samstag, d. 06.02.2016 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstraße 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße) eine öffentliche ...

• Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Wümme im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Wümme – ÜSGV-Wümme)

  Datum der Verkündung: 23.01.2016
  Erlass einer Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Wümme im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Wümme – ÜSGV-Wümme) ...

• Einwohnerversammlung / Bebauungsplan 2477für ein Gebiet in Bremen-Häfenzwischen Hans-Glas-Straße, Wilhelm-Maybach-Straße, Betriebsanlagen der Firma ArcelorMittal und dem Werksgelände der Firma ArcelorMittal (Bremer Industrie-Park)

  Datum der Verkündung: 22.01.2016
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2477 für ein Gebiet in Bremen-Häfen zwischen Hans-Glas-Straße, Wilhelm ...

• Erneute (zweite) öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 2468 für ein Gebiet in Bremen-Walle zwischen Parallelweg, Holsteiner Straße, Eutiner Straße und Autobahnzubringer Überseestadt vom 3. Februar bis 3. März 2016

  Datum der Verkündung: 21.01.2016
  Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 2468 für ein Gebiet in Bremen-Walle zwischen Parallelweg, Holsteiner Straße, Eutiner Straße und Autobahnzubringer Überseestadt

• Bebauungsplan 2480 für ein Gebiet in Bremen- Hemelingen zwischen Zum Falsch, Thalenhorststraße, Eisenbahnstrecke Bremen - Hannover, Mitteldorfer Straße und Auf dem Heidkamp

  Datum der Verkündung: 16.01.2016
  Neuer Bebauungsplan (2480) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 7. Januar 2016 beschlossen, für ein Gebiet in ...

• Bebauungsplan 2459 für ein Gebiet in Bremen Osterholz, Ortsteil Blockdiek zwischen Ludwig-Roselius-Allee, westlich Krefelder Straße, Am Hallacker und dem Osterholzer Friedhof -Neuer Ellener Hof-

  Datum der Verkündung: 16.01.2016
  Neuer Bebauungsplan (2459) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 7. Januar 2016 beschlossen, für ein Gebiet in ...

• Bebauungsplan 2461für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ehlersdamm, Holter Fleet und Am Großen Kuhkamp

  Datum der Verkündung: 16.01.2016
  Neuer Bebauungsplan 2461 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2461 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz zwischen Ehlersdamm, Holter Fleet und Am Großen Kuhkamp ...

• Amtliche Bekanntmachung des Zusammenschlusses des Bremischen Deichverbands am rechten Weserufer und des Wasser-und Bodenverbands Burgdamm

  Datum der Verkündung: 14.01.2016
  Bekanntmachung des Zusammenschlusses des Bremischen Deichverbands am rechten Weserufer und des Wasser-und Bodenverbands Burgdamm Gemäß § 60 Absatz 3 des Gesetzes über ...

• Bebauungsplan 2438 für ein Gebiet in Bremen Hemelingen zwischen Funkschneise, Elisabeth-Selbert-Straße, Eggestraße und Osterhop

  Datum der Verkündung: 07.01.2016
  Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 2438für ein Gebiet in Bremen-Hemelingenzwischen Funkschneise, Elisabeth-Selbert-Straße, Eggestraße und Osterhop Es ...

• Widmung in Bremen-Lesum (Erschl. 984 Lesumpark)

  Datum der Verkündung: 06.01.2016
  Widmung in Bremen-Lesum(Erschließung 984 Lesumpark – 2. Bauabschnitt – Pastor-Diehl-Straße) Die Pastor-Diehl-Straße (u-förmig verlaufend  ab/bis Charlotte-Wolff-Allee) ...

• Einladung des Ortsamtes Hemelingen zur Einwohnerversammlung und Bauausschusssitzung am 12.01.2016 um 17:00 Uhr im Ortsamt, KUBIKO, Godehardstraße 19, 28309 Bremen

  Datum der Verkündung: 05.01.2016
  Einladung zur Einwohnerversammlung an die Einwohner in Hemelingen Das Ortsamt Hemelingen lädt ein zur Einwohnersammlung am Dienstag, den 12.01.2016, 17:00 Uhr im Ortsamt, ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 02.01.2016
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Mai – Juni 2015 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Lande Bremen

  Datum der Verkündung: 02.01.2016
  Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslistenim Lande Bremen Entsprechend den Bestimmungen des § 6 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBL. I S. 191), ...

• Öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 1299 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Steingutstraße, Friedhof Grohn, Jacobs University Bremen und Bruno-Bürgel-Straße

  Datum der Verkündung: 19.12.2015
  Neuer Bebauungsplan (1. Änderung des Bebauungsplanes 1299) Es ist beabsichtigt, die 1. Änderung des Bebauungsplanes 1299 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen ...

• Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer

  Datum der Verkündung: 16.12.2015
  Einbehaltung, Anmeldung und Abführung der Beiträge zur Arbeitnehmerkammer im Lande Bremen ab 1. Januar 2016 Alle Arbeitgeber von Arbeitnehmern mit Tätigkeit im Lande Bremen ...

• Bebauungsplan 2473 für ein Gebiet im Stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven zwischen Schleusenstraße, Lohmannstraße und dem Kaiserhafen I

  Datum der Verkündung: 14.12.2015
  Neuer Bebauungsplan (2473) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2473 für ein Gebiet im Stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven zwischen Schleusenstraße, ...

• Planaufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes 1209 für ein Gebiet in Bremen – Burglesum zwischen Charlotte-Wolff-Allee, Holthorster Weg und den „Vereinigten Anstalten Friedehorst“

  Datum der Verkündung: 09.12.2015
  Neuer Bebauungsplan - 1. Änderung des Bebauungsplanes 1209 Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 03.12.2015 beschlossen ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 123 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Moselstraße, Pappelstraße und Rückseite Bebauung Langemarckstraße (Umnutzung des Hochbunkers Moselstraße)

  Datum der Verkündung: 09.12.2015
  Neuer Vorhabenbezogener Bebauungsplan 123 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft hat am 3. ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung zum Vorhabenbezogener Bebauungsplan 122 (Vorhaben- und Erschließungsplan - Entwurf) für die Erweiterung eines Hotels im Bereich der Bredenstraße und der Martinistraße in Bremen-Mitte

  Datum der Verkündung: 28.11.2015
  Beteiligung der Öffentlichkeitan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 122 (Vorhaben- und Erschließungsplan - Entwurf) für die ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 24.11.2015, 19 Uhr, in den Theaterraum des Gymnasiums Horn, Vorkampsweg 97, 28359 Bremen zum vorhabenbez. Bebauungsplan 86 zur Errichtung eines Studentenwohnheims in Bremen-Horn-Lehe

  Datum der Verkündung: 16.11.2015
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 86 zur ...

• Öffentliche Auslegung d. vorhabenbez. Bebauungsplanes 57 zum Vorhaben „Verbrauchermarkt Schwaneweder Straße 25-37“

  Datum der Verkündung: 09.11.2015
  Neuer Bebauungsplan (Vorhabenbezogener Bebauungsplan 57) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 57 (mit Vorhabenplan 57) zum Vorhaben „Verbrauchermarkt ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 95 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Gemeindezentrums mit Kindertagesstätte

  Datum der Verkündung: 07.11.2015
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 95 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) für ...

• Bebauungsplan 2447 für zwei Gebiete in Bremen-Hemelingen zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe - Sagehorn

  Datum der Verkündung: 07.11.2015
  Neuer Bebauungsplan (2447) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2447 für zwei Gebiete in Bremen-Hemelingen (Blatt A und Blatt B) zwischen Eisenbahnstrecke Kirchweyhe - ...

• Bebauungsplan 2329 für ein Gebiet i. Bremen Osterholz südl. Scholener Str., westl. Heiligenbergstr., nördl. Posthauser Str. u. östl. Ehlersdamm

  Datum der Verkündung: 07.11.2015
  Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 2329für ein Gebiet in Bremen‑Osterholz südlich Scholener Straße, westlich Heiligenberg­straße, nördlich Posthauser Straße und östlich Ehlersdamm

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.11.2015
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von März – April 2015 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

  Datum der Verkündung: 24.10.2015
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die ...

• Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragte und ihres Stellvertreters für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung im Land Bremen

  Datum der Verkündung: 19.10.2015
  Bekanntmachung über die Bestellung der Landeswahlbeauftragten und ihres Stellvertreters für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung auf dem Gebiete der Sozialversicherung im Land Bremen

• Widmung in Bremen-Huchting (Erschließung 879 – Ortkampsweg - 1. Bauabschnitt)

  Datum der Verkündung: 15.10.2015
  Widmung in Bremen-Huchting (Erschließung 879 – Ortkampsweg - 1. Bauabschnitt)   Die nachstehend aufgeführten Straßen im Bereich der Erschließung 879 - Ortkampsweg (1. ...

• Widmung in Bremen-Schwachhausen (Erschließung 934 – Thomas-Mann-Straße)

  Datum der Verkündung: 15.10.2015
  Widmung in Bremen-Schwachhausen (Erschließung 934 – Thomas-Mann-Straße)   Die Thomas-Mann-Straße (Gemarkung VR 96 Flurstück 712/18, Teil von 714/4 und Teil von  687 ...

• Allgemeinverfügung des Stadtamtes Bremen vom 08.10.2015 zum Kuttentrageverbot auf dem Bremer Freimarkt 2015

  Datum der Verkündung: 10.10.2015
  Allgemeinverfügung des Stadtamtes Bremen vom 08.10.2015 Aufgrund des § 10 Abs. 1 des Bremischen Polizeigesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Dezember 2001 (Brem. ...

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 10.10.2015
  Versteigerung von Fundsachen Am Mittwoch, den 14.10.2015 findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine ...

• Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes

  Datum der Verkündung: 10.10.2015
  Sperrzeit anlässlich des Bremer Freimarktes Während der Dauer des Bremer Freimarktes wird gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Bremischen Gaststättengesetzes ...

• Einladung des Ortsamtes Osterholz zur Einwohnerversammlung am 12.10.2015 um 17.30 Uhr zum Bebauungsplan 2461 für ein Gebiet in Bremen-Osterholz östlich Ehlersdamm, Holter Fleet und nördlich Am Großen Kuhkamp

  Datum der Verkündung: 26.09.2015
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2461 für ein Gebiet in ...

• Planfeststellungsverfahren nach § 28 Absatz 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung

  Datum der Verkündung: 22.09.2015
  Planfeststellung für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Benningsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße (Querverbindung Ost)

• Einladung zur Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 2473 für ein Gebiet im stadtbrem. Überseehafengebiet Brhv zwischen Schleusenstr., Lohmannstr. und der südl. Grenze des Flurstücks 82/22

  Datum der Verkündung: 16.09.2015
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2473 für ein Gebiet im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 91 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von drei Wohngebäuden an der Sankt-Magnus-Straße/ Ecke Arndtstraße in Bremen-Walle

  Datum der Verkündung: 16.09.2015
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 91 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 91 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für ...

• Bebauungsplan 2476 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Hanna-Kunath-Straße, Flughafenallee, Hermann-Köhl-Straße und Flughafendamm zur Änderung von Festsetzungen für Teilflächen des Gewerbegebietes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes

  Datum der Verkündung: 16.09.2015
  Neuer Bebauungsplan (2476) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2476 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Hanna-Kunath-Straße, Flughafenallee, Hermann-Köhl-Straße und ...

• Bebauungsplan 2440 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt zwischen den Wallanlagen, der Schlachte und dem Doventor

  Datum der Verkündung: 16.09.2015
  Neuer Bebauungsplan (2440) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2440 für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt zwischen den Wallanlagen, der Schlachte und dem ...

• Flächennutzungsplan Bremen 2. Änderung Hemelingen (Osterhop)

  Datum der Verkündung: 16.09.2015
  Plan zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen - Hemelingen (Osterhop) - Es ist beabsichtigt, den Plan zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Bremen ‑ ...

• Bebauungsplan 2438 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Funkschneise, Elisabeth-Selbert-Straße, Eggestraße und Osterhop

  Datum der Verkündung: 16.09.2015
  Neuer Bebauungsplan (2438) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2438 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Funkschneise, Elisabeth-Selbert-Straße, Eggestraße ...

• Bebauungsplan 2456 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Staustraße, Habenhauser Deich und Habenhauser Dorfstraße

  Datum der Verkündung: 16.09.2015
  Neuer Bebauungsplan (2456) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2456 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Staustraße, Habenhauser Deich und Habenhauser ...

• Einladung zur öffentlichen Einwohnerversammlung am Dienstag, den 22.09.2015, 19:00 Uhr im Siemenshochhaus zum Bebauungsplan 99 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Bürogebäudes an der Martinistraße / Ecke Wilhelm-Kaisen-Brücke

  Datum der Verkündung: 12.09.2015
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 99 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung ...

• Einladung des Ortsamtes Oberneuland zur Einwohnerversammlung am 28.09.2015 um 19:30 Uhr, Kirchengemeinde Oberneuland, Hohenkampsweg 6 zum Bebauungsplan 2466 für den Kreuzbereich Apfelallee, Oberneulander Heerstraße und Rockwinkler Heerstraße

  Datum der Verkündung: 11.09.2015
  Einladung des Ortsamtes Oberneuland zur Einwohnerversammlung am 28.09.2015 um 19:30 Uhr, Kirchengemeinde Oberneuland, Hohenkampsweg 6 zum Bebauungsplan 2466 für den Kreuzbereich Apfelallee, Oberneulander Heerstraße und Rockwinkler Heerstraße

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2015 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung

  Datum der Verkündung: 10.09.2015
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2015 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60 – a - 1).

• Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2015 durch öffentliche Bekanntmachung

  Datum der Verkündung: 10.09.2015
  Festsetzung des Landwirtschaftskammerbeitrags für das Kalenderjahr 2015 durch öffentliche Bekanntmachung (§§ 5 und 6 des Bremischen Abgabengesetzes vom 15.05.1962 in der zurzeit geltenden Fassung – SaBremR 60–a-1).

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 05.09.2015
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von Januar – Februar 2015 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 02.09.2015 um 12.00 Uhr im Flughafen Bremen (Medienraum) zum Bebauungsplan 2476 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Hanna-Kunath-Straße, Flughafenallee und Flughafendamm

  Datum der Verkündung: 26.08.2015
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2476 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Hanna-Kunath-Straße, Flughafenallee und Flughafendamm zur Regelung der Art der baulichen ...

• Öffentliche Versteigerung von nicht abeholten Fundsachen am 19.08.2015

  Datum der Verkündung: 15.08.2015
                                            ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für Hochwasserschutzmaßnahmen am Klosterbach und der Varreler Bäke in der Gemeinde Stuhr

  Datum der Verkündung: 15.08.2015
  Landkreis Diepholz   Der Ochtumverband hat gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31.07.2009 (Bundesgesetzblatt Teil ...

• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz des Bremer Weserstadions – Objektschutz Plus –

  Datum der Verkündung: 15.08.2015
    Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz des Bremer Weserstadions – Objektschutz Plus –   Die Bremer Weser-Stadion GmbH hat die ...

• Neuer Bebauungsplan (Vorhabenbezogener Bebauungsplan 104)

  Datum der Verkündung: 28.07.2015
  Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 104 (mit Vorhabenplan 104) zum Vorhaben „Wohnbebauung Hohle Straße“ für ein Gebiet in Bremen-Vegesack auf dem Grundstück Hohle Straße 7a und 7b (Flurstück 73/44 der Flur VR 170) dem Senat und ...

• Einwohnerversammlung am 27.7.15 zum Vorhaben- und Erschließungsplan 98 - -Errichtung von sieben Wohngebäuden mit einer Kindertagesstätte in Bremen-Osterholz südlich der Otto-Brenner-Allee zwischen Binger und Pfälzer Weg

  Datum der Verkündung: 18.07.2015
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 98 ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 04.07.2015
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von November – Dezember 2014 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Widmung und Entwidmung in Bremen-Burglesum (Am Heidbergbad)

  Datum der Verkündung: 03.07.2015
  Widmung und Entwidmung in Bremen – Burglesum(Am Heidbergbad) Die neue Erschließungsstraße (Erschließung 967) Am Heidbergbad ab Klostermühlenweg neben Nr. 9 wird bis ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 100 für das Vorhaben „Errichtung eines Wohngebäudes in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der Konsul-Smidt-Straße

  Datum der Verkündung: 02.07.2015
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 100 für das Vorhaben „Errichtung eines Wohngebäudes in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt an der Konsul-Smidt-Straße"

• Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Bremen, der Gemeinde Stuhr und der Gemeinde Weyhe zur Vorbereitung der gemeindegrenzenübergreifenden Verlängerung der Straßenbahnlinie 8 in das niedersächsische Umland

  Datum der Verkündung: 01.07.2015
  Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Bremen, der Gemeinde Stuhr und der Gemeinde Weyhe zur Vorbereitung der gemeindegrenzenübergreifenden Verlängerung der Straßenbahnlinie 8 in das niedersächsische Umland

• Einschränkung Gemeingebrauch Weser

  Datum der Verkündung: 27.06.2015
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Weser Auf Antrag der LITE LIFE event marketing GmbH & Co. KG wird, zwecks Durchführung der Haake-Beck-Badeinselregatta, gemäß § 14 ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Ochtum

  Datum der Verkündung: 27.06.2015
  Beschränkung des Gemeingebrauchs der Ochtum Auf Antrag des Wassersportvereins Warturm e. V. wird, zwecks Durchführung des Wartumer 24-Stunden-Paddeln, gemäß § 14 Bremisches ...

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 20.06.2015
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung des Drachenboot-Cups 2015, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 24.06.2015 um 18 Uhr in die Aula der Wilhelm-Focke-Oberschule. Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung für ein Gebiet zwischen der Lilienthaler Heerstraße und dem angrenzenden Grünzug Leher Fleet

  Datum der Verkündung: 18.06.2015
  Beteiligung der Bürger/innen an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadtgemeinde Bremen beabsichtigt, den Bebauungsplan 2385 für ein Gebiet in ...

• Bebauungsplan 2448 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Eduard-Suling-Straße, Birkenfelsstraße, Überseepromenade und Wendebecken (Öffentliche Auslegung vom 29. Juni 2015 bis 29. Juli 2015 beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr)

  Datum der Verkündung: 17.06.2015
  Neuer Bebauungsplan (2448) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2448 für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Eduard-Suling-Straße, Birkenfelsstraße, ...

• Änderung der marktrechtlichen Festsetzung der kommunalen Volksfeste und Jahrmärkte in der Stadtgemeinde Bremen

  Datum der Verkündung: 13.06.2015
  Änderung der marktrechtlichen Festsetzung der kommunalen Volksfeste und Jahrmärkte in der Stadtgemeinde Bremen Die marktrechtliche Festsetzung der kommunalen Volksfeste und ...

• Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Terminalzufahrt zum Offshore-Terminal Bremerhaven am 17.06.2015, um 13:00 Uhr

  Datum der Verkündung: 06.06.2015
  Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Terminalzufahrt zum Offshore-Terminal Bremerhaven Gemäß § 73 Abs. 6 des Bremischen ...

• Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 1559, für ein Gebiet in Bremen-Vegesack nördlich der Eisenbahnlinie Farge-Vegesack, östlich angrenzend an die Kleingartensiedlung Am Becketal, südlich der Straße Am Becketal und westlich Schollenweg vom 15.06. bis

  Datum der Verkündung: 03.06.2015
  Neuer Bebauungsplan 1559 Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1559 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack nördlich der Eisenbahnlinie Farge-Vegesack, östlich angrenzend an die ...

• Versteigerung von Fundsachen

  Datum der Verkündung: 30.05.2015
  Versteigerung Am Mittwoch, den 03.06.2015, findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan 97 (Vorhaben und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Bürohochhauses in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt, An der Reeperbahn/Auf der Muggenburg

  Datum der Verkündung: 11.05.2015
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 97 (Vorhaben- und Erschließungsplan) Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 97 (Vorhaben- und Erschließungsplan) ...

• Planaufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 106 (Verbrauchermarkt in der Lindenstraße 110), Bremen - Vegesack

  Datum der Verkündung: 06.05.2015
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 106 (mit Vorhabenplan 106)zum Vorhaben „Errichtung eines Verbrauchermarktes in der Lindenstraße“ in Bremen-Vegesack, auf dem Grundstück Lindenstraße 110

• Einschränkung Gemeingebrauch Werdersee

  Datum der Verkündung: 02.05.2015
  Beschränkung des Gemeingebrauchs am Werdersee Auf Antrag des Bremer Sport Club e. V. wird, zwecks Durchführung der 108. Ruderregatta, gemäß § 14 Bremisches Wassergesetz in ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 02.05.2015
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB In der Zeit von September – Oktober 2014 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung am 27.04.2015 um 19:00 Uhr im Stadthaus Vegesack. Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 106 für den Bau eines Verbrauchermarktes in der Lindenstraße 110.

  Datum der Verkündung: 17.04.2015
  Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)Aufstellung eines Vorhaben und Erschließungsplanes 106 Es ist beabsichtigt, für den Bau ...

• Öffentliche Versteigerung von Fundsachen des Stadtamtes Bremen

  Datum der Verkündung: 11.04.2015
  Versteigerung Am Dienstag, den 14.04.2015, findet im Stadtamt/Fundangelegenheiten, Stresemannstr. 48, 28207 Bremen (Eingang über die Steubenstraße), eine öffentliche ...

• Widmung in Bremen – Hemelingen (GWP Hansalinie)

  Datum der Verkündung: 09.04.2015
  Widmung in Bremen – Hemelingen(Gewerbepark Hansalinie – Koppelweg) Gemäß § 5 Absatz 1 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 ― 218 ...

• Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 102 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum, südlich der Heriwardstraße und, westlich der Richthofenstraße“ („Bürobau Haus Richardson“) vom 13.04. bis 13.05.2015.

  Datum der Verkündung: 28.03.2015
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 102 Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 102 zum Vorhaben „Bürobau Haus Richardson“ für ein Gebiet in Bremen ...

• Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge von der Straße Wasserweg bis zur B 74

  Datum der Verkündung: 18.03.2015
  Auslegung eines Planfeststellungsbeschlusses Im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Erhöhung des Landesschutzdeiches in Bremen Farge von der Straße Wasserweg ...

• Widerspruchsmöglichkeit gegen die Auskunftserteilung bei Alters- und Ehejubiläen

  Datum der Verkündung: 14.03.2015
  Widerspruchsmöglichkeit gegen die Auskunftserteilung bei Alters- und Ehejubiläen Nach § 33 Abs. 2 des Gesetzes über das Meldewesen darf die Meldebehörde Auskünfte über Alters ...

• Einladung zur Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 2417 zur 1. Änderung des Bebauungsplans 2194 für das Gebiet zw. Hermine-Berthold-Str. und Georg-Bitter-Str.

  Datum der Verkündung: 14.03.2015
  Beteiligung der Öffentlichkeitan der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2471 zur 1. Änderung des Bebauungsplans 2194für ein Gebiet in Bremen-Östliche ...

• Planaufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 103 („Verbrauchermarkt Bremerhavener Heerstraße 42-46“)

  Datum der Verkündung: 07.03.2015
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 103 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zum Vorhaben „Verbrauchermarkt Bremerhavener Heerstraße 42-46“ Die Deputation für Umwelt, Bau, ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 07.03.2015
  Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB   In der Zeit von Juli – August 2014 wurden beim Fundamt des Stadtamtes Bremen und bei den ...

• Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Gewässerbeseitigung im Rahmen der Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen in Bremerhaven (Hinterlandanbindung OTB)

  Datum der Verkündung: 07.03.2015
  Erörterungstermin im Wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für die Gewässerbeseitigung im Rahmen der Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen in Bremerhaven (Hinterlandanbindung OTB)

• Planfeststellung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 bis Mittelshuchting einschließlich der Straßenbahnlinie 8 bis zur Landesgrenze Bremen/Niedersachsen (Verlängerung Süd)

  Datum der Verkündung: 28.02.2015
  Planfeststellung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 bis Mittelshuchting einschließlich der Straßenbahnlinie 8 bis zur Landesgrenze Bremen/Niedersachsen (Verlängerung Süd)

• Einladung zur Einwohnerversammlung an die Einwohner in Arbergen und Hemelingen

  Datum der Verkündung: 28.02.2015
  Einladung zur Einwohnerversammlung an die Einwohner in Arbergen und Hemelingen Das Ortsamt Hemelingen lädt ein zur Einwohnersammlung am Montag, den 09.03.2015, 18:30 Uhr in ...

• Flächennutzungsplan Bremen (Beschlussfassung der Stadtbürgerschaft)

  Datum der Verkündung: 28.02.2015
  Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes Bremen(Bearbeitungsstand: 04.12.2014) Die Stadtbürgerschaft hat am 17. Februar 2015 den Flächennutzungsplan Bremen unter ...

• Widmung in Bremen-Huckelriede

  Datum der Verkündung: 23.02.2015
  Widmung in Bremen-Huckelriede Im Zusammenhang mit dem Umbau der Umsteigeanlage Huckelriede ist auch ein neuer Ortsteilplatz ausgebaut worden. Diese Platzfläche an der Ecke ...

• Widmung in Bremen-Neustadt

  Datum der Verkündung: 23.02.2015
  Widmung in Bremen-Neustadt(Erschließung 949 - Neanderstraße) Die Neanderstraße hatte bisher ein Ausbauende mittig vor dem Gebäude Nr. 48. Im Zuge der Erschließung 949 wurde ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan 2430 für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Buntentorsdeich und beiderseits der Straße Am Dammacker

  Datum der Verkündung: 21.02.2015
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 BaugesetzbuchBebauungsplan 2430für ein Gebiet in Bremen - Neustadt zwischen Buntentorsdeich und ...

• Widmung in Bremen-Lesum

  Datum der Verkündung: 20.02.2015
  Widmung in Bremen-Lesum(Erschließung 984 Lesumpark - 1. Bauabschnitt - Charlotte-Wolff-Allee) Die Charlotte-Wolff-Allee (zwischen Lesumer Heerstraße und Peenemünder Straße ...

• Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung zur Aufhebung der tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung über die Anordnung der Aufstallung von Geflügel zum Schutz gegen die Aviäre Influenza vom 27.11.2014

  Datum der Verkündung: 14.02.2015
  Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügungzur Aufhebung der tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügungüber die Anordnung der Aufstallung von Geflügelzum Schutz gegen die Aviäre Influenza vom 27.11.2014

• Bebauungsplan 1247 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Beckstraße, Meinert-Löffler-Straße, Au-munder Weidestraße und Aumunder Friedhof

  Datum der Verkündung: 12.02.2015
  Neuer Bebauungsplan (1247) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 1247 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Beckstraße, Meinert-Löffler-Straße, Aumunder Weidestraße ...

• Bebauungsplan 2460 für ein Gebiet in Bremen-Walle, zwischen Steffensweg, Dedesdorfer Straße, Vegesacker Straße und Helgolander Straße

  Datum der Verkündung: 11.02.2015
  Neuer Bebauungsplan (2460) Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie hat am 5. Februar 2015 beschlossen, für ein Gebiet in Bremen ...

• Bebauungsplan 2469 zur Änderung von Festsetzungen in Teilgebieten der Geltungsbereiche folgender Bebauungspläne in Bremen Osterholz: Bebauungsplan 629, 644, 1127, 1723, 1792 und 2340

  Datum der Verkündung: 11.02.2015
  Neuer Bebauungsplan (2469) Es ist beabsichtigt, den Bebauungsplan 2469 zur Änderung von Festsetzungen in Teilgebieten der Geltungsbereiche folgender Bebauungspläne in ...

• Nachwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landesausschusses für Weiterbildung

  Datum der Verkündung: 07.02.2015
  Nachwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landesausschusses für Weiterbildung Gemäß § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen ...

• Nachwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Förderungsausschusses

  Datum der Verkündung: 07.02.2015
  Nachwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Förderungsausschusses Aufgrund von Personalveränderungen sind im Förderungsausschuss zwei Positionen von stellvertretenden ...

• Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Lande Bremen

  Datum der Verkündung: 07.02.2015
  Bekanntmachung über die Einreichung von Heimarbeitslisten im Lande Bremen Entsprechend den Bestimmungen des § 6 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBL. I S. 191), ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Weser, Holz- und Fabrikenhafen, Eduard-Suling-Straße (einschließlich) und Am Winterhafen (Bebauungsplan 2448)

  Datum der Verkündung: 04.02.2015
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Weser, Holz- und ...

• Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an Fundsachen gemäß § 980 (1) BGB

  Datum der Verkündung: 31.01.2015
                                            ...

• Entwidmung in Bremen – Industriehäfen (Waterbergstraße)

  Datum der Verkündung: 28.01.2015
  Gemäß § 7 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341‒2182-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2013 (Brem.GBl. S. ...

• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch vorhabenbezogener Bebauungsplan 97 im Ortsteil Überseestadt (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Bürohochhauses in Bremen-Walle An der Reeperbahn/Auf

  Datum der Verkündung: 19.01.2015
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch vorhabenbezogener Bebauungsplan 97 im Ortsteil Überseestadt (Vorhaben- und ...

• Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 93 (Vorhaben- und Erschließungsplan)

  Datum der Verkündung: 10.01.2015
  Neuer vorhabenbezogener Bebauungsplan 93 (Vorhaben- und Erschließungsplan)   Es ist beabsichtigt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 93 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von drei Wohngebäuden an der Anna-Stiegler-Straße ...